SPD Walldorf

13.12.2015 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion - Satzung für die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze...

Der Gemeinderat befand in der Sitzung vom 08.12.2015 über

eine Satzung für die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze, Sport- und Grünanlagen.

Hierzu die Stellungnahme der SPD Fraktion von Stadträtin

Petra Wahl

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12.12.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Transparenz für die Einwohnerschaft

Es wird immer wieder von besserer und höherer Transparenz, auch was die öffentlichen Gemeinderatssitzungen anbelangt, gesprochen bzw.- gefordert.
Fraktionssprecher Werner Berger regte deshalb an, die Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen auf der Homepage der Gemeinde Sandhausen zu veröffentlichen, um genau diese Transparenz zu schaffen.
Dadurch können die Bürgerinnen und Bürger auch besser die Entscheidungen nachvollziehen.

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12.12.2015 in Allgemein von SPD Sandhausen

Das bisschen Haushalt...

Für die Einen spannend – für andere nur langweilig: der jährliche Haushalt.
Was bitte ist ein Vermögenshaushalt? Wozu gibt es eine Kreisumlage?
Hauptsächlich müssen das diejenigen wissen, die gewählt und beauftragt sind, sich darüber Gedanken zu machen. Aber schaden kann es nichts, wenn es jeder weiß.
Deshalb ein paar kurze Erklärungen:
Verwaltungshaushalt: Den kann man als Kern- oder Pflichthaushalt bezeichnen. Das sind Einnahmen und Ausgaben, die das Vermögen der Gemeinde nicht größer oder kleiner machen.
Vermögenshaushalt: Der Vermögenshaushalt enthält alle vermögenswirksamen Einnahmen oder Ausgaben der Gemeinde, also alles, was sich vermögenserhöhend oder vermögensmindernd auswirkt.
Pro-Kopf-Verschuldung:
so wird der Teil der Verschuldung einer Gebietskörperschaft bezeichnet, der auf einen einzelnen Einwohner entfällt. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird berechnet, indem der Schuldenstand durch die Einwohnerzahl geteilt wird.

12.12.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014

Hohe Zuführung zum Vermögenshaushalt und niedrige Pro-Kopf-Verschuldung
Höhere Gewerbesteuer, gleicher Einkommenssteueranteil, höhere Schlüsselzuweisungen vom Land, höhere Grundstückserlöse und geringere Personalkosten – diese Faktoren waren ausschlaggebend, dass 2014 ein deutlich höherer Betrag als geplant vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zugeführt werden konnte.

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03.12.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Anregungen aus dem Gemeinderat

Transparenz für die Einwohnerschaft

Es wird immer wieder von besserer und höherer Transparenz, auch was die öffentlichen Gemeinderatssitzungen anbelangt, gesprochen bzw.- gefordert.

Ich rege deshalb an, dass die Verwaltung prüft, ob nicht wie am Beispiel der Stadt Leimen, die Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen auf der Homepage der Gemeinde Sandhausen veröffentlicht werden können um genau diese Transparenz zu schaffen.

Dadurch können die Bürgerinnen und Bürger auch besser die Entscheidungen nachvollziehen.

Die Berichte in den Printmedien sind, was Gemeinderatsmitglieder betrifft, ja immer sehr dürftig.

03.12.2015 in Ortsverein von SPD Sandhausen

Richtig schimpfen musste er noch nie…..

Die Einen fürchten ihn - wenigsten ein bisschen. Andere freuen sich schon mächtig auf ihn: Den Nikolaus. Seit nun genau 21 Jahren ist der Rote Nikolaus in Sandhausen unterwegs und bevor er am 6. Dezember wieder durch die Hopfengemeinde zieht, nahm er sich Zeit für ein kurzes Gespräch.

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03.12.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Lärmaktionsplan - eine gute Sache

Zu viel Umgebungslärm nervt, schränkt die Lebensqualität ein und kann auch gesundheitsschädlich sein. Also muss gehandelt werden. Eine Richtlinie des EU-Parlaments fordert deshalb alle Kommunen auf, einen Lärmaktionsplan zu erstellen. Auch die Gemeinde Sandhausen ist in der Pflicht. „Bis Oktober 2013 waren nur wenige Sandhäuser von gesundheitsgefährdeten Lärmbelästigungen betroffen.

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29.11.2015 in Ortsverein

Finanzierungshilfe vom Bund zum Einbruchschutz

Seit dem 19. November kann Finanzierungshilfe vom Bund zum Einbruchschutz beantragt werden. Gefördert werden beispielsweise der Einbau und die Nachrüstung einbruchhemmender Haus- und Wohnungseingangstüren, Nachrüstsysteme für Fenster, einbruchhemmende Gitter und Rollläden, Alarmanlagen, Bewegungsmelder oder Gegensprechanlagen. Durchführen wird das Programm die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).

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29.11.2015 in Landespolitik von SPD Sandhausen

Grün-Rote Bilanz

Ermöglichen aber nicht bevormunden - SPD Landtagskandidatin Andrea Schröder-Ritzrau zur grün-roten Bilanz
Klar, kraftvoll und pragmatisch - so bewertet SPD Landtagskandidatin Andrea Schröder-Ritzrau die Politik der grün-roten Landesregierung.

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29.11.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

„Nachverdichtung“ im alten Ortskern von Sandhausen

Aus dem Gemeinderat: Zustimmung zur „Nachverdichtung“ im alten Ortskern von Sandhausen.
Wenn die Rechtslage nicht eindeutig ist, können Bauvorhaben oft nicht umgesetzt werden, obwohl sie grundsätzlich genehmigungsfähig wären.

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