01.08.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Geothermie bleibt Hoffnungsträger für Energiewende

 

Die Geothermie ist aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion weiter ein Hoffnungsträger für die Umsetzung der Energiewende. „Ob tiefe oder oberflächennahe Geothermie: Die Energie aus der Tiefe kann uns klimaneutral mit Strom und vor allem Wärme versorgen“, erklärte der SPD-Klimaschutzexperte Gernot Gruber. Energie aus der Tiefe habe großes Potenzial für Gebäudewärme und Grundlaststrom.

30.07.2012 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Fachgespräch mit Sozialministerin Katrin Altpeter: Zehn Millionen für „Gute und sichere Arbeit“

 
Renate Schmidt, Dr. Ralf Göck, Ministerin Katrin Altpeter und Thomas Funk MdL (vlnr)

„Unkonventionelle Ansätze“ stellte die baden-württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter mit ihrem Programm „Gute und sichere Arbeit“ bei dem öffentlichen Fachgespräch der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar in Wiesloch vor, deren Vorsitzender Dr. Ralf Göck sich am Ende ganz begeistert zeigte, habe die Fraktion doch seit Jahren gefordert, einen „Dritten Arbeitsmarkt“ zu gründen, um denen zu helfen, die mit besonderen Schwierigkeiten bei der Arbeitsplatzsuche oder bei der Ausbildung zu kämpfen haben: „Das sind die richtigen Ansätze“, zeigte sich Göck nun neugierig, wie es in der Praxis funktioniere.

30.07.2012 in Ortsverein von SPD Dielheim

SPD-Ortsverein bot erneut Inline-Training an

 

Schon eine Institution zu Beginn des Ferienspaß-Programmes ist der „Inline-Treff“, den der SPD-Ortsverein Dielheim organisiert. Am Freitag, 27. Juli war es wieder soweit und 40 Kinder hatten sich angemeldet, um im Fahren auf ihren Inlinern sicherer zu werden. Der Vorsitzende des SPD-Ortsverein, Klaus-Peter Steininger, ließ es sich nicht nehmen, gemeinsam mit Josef Blum, Michael Schneider und Alexander Lucas vom SPD-Ortsverein die Kinder und ihre Eltern zu begrüßen bevor er das Kommando an zwei erfahrene Inline-Trainer übergab: Ulrich Hotz vom Inline-Ausbildungsteam des Skiverbandes Schwarzwald Nord und Torsten Fuchs Inline-Abteilungsleiter beim Ski-Club Leimen hatten bereits einen ganzen Parcours aufgebaut, der vom Slalomfahren, über ein Hockeyspielfeld bis hin zu einer Schanze eine Menge Herausforderungen bereit hielt.

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29.07.2012 in Veranstaltungen

Nachtschicht bei der Autobahnpolizei

 
Besuch der OVs Wiesloch und Walldorf bei der Autobahnpolizei

Die Jahreskampagne der Landes-SPD „Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg“ ist gestartet. Auch der SPD-Ortsverein Walldorf nimmt zusammen mit dem Ortsverein Wiesloch an den Aktionswochen teil.

20.07.2012 in Service von SPD Rhein-Neckar

Fahrradtouren des Kulturforums Rhein-Neckar im Sommer 2012

 

Dieses Jahr bietet das Kulturforum der Metropolregion Rhein-Neckar drei wunderschöne Fahrradtouren im Sommer an: Es geht von Speyer nach Ludwigshafen, von Eberbach nach Neckarsteinach und von Ladenburg nach Heidelberg. Melden Sie sich rechtzeitig an!

16.07.2012 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Jüdische und muslimische Eltern brauchen Rechtssicherheit

 

Am 7. Mai 2012 hat das Kölner Landgericht festgestellt, dass auch eine fachgerecht durchgeführte Beschneidung eines Jungen den Tatbestand der Körperverletzung erfülle. Hierzu erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz:

Das Urteil des Kölner Landgerichtes hat in der jüdischen und islamischen Gemeinde in Deutschland große Verunsicherung hervorgerufen. Die Religionsfreiheit ist ein hohes Gut unserer Demokratie und die derzeitige Verunsicherung muss ausgeräumt werden. Deshalb ist eine Klärung der Rechtslage unbedingt nötig und wird von der SPD unterstützt. Dazu gehört auch, über eine gesetzliche Regelung zur Rechtfertigung der religionsbedingten Beschneidung bei Jungen nachzudenken.

16.07.2012 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Bürger-Dialog: Die SPD im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern

 

Erstmalig beteiligt die SPD Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung ihres Regierungsprogramms. Ab September steht die SPD dazu im intensiven Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern. Auf Veranstaltungen, bei Hausbesuchen oder am Infostand stellt die SPD die Frage: Was muss in Deutschland besser werden?

15.07.2012 in Europa von SPD Rhein-Neckar

„Recht auf Bankkonto für alle“: Europäisches Parlament fordert EU-Kommission zum Handeln auf

 

Alle Bürger und Bürgerinnen Europas sollen ein Recht auf den Zugang zu einem Basiskonto haben. Derzeit besitzen noch 30 Millionen Menschen im Alter über 18 Jahren kein Bankkonto. Nachdem die EU-Kommission bereits im Juli vergangenen Jahres eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten gerichtet hatte, greift nun das Europäische Parlament ein und hat die EU-Kommission mit großer Mehrheit am Mittwoch in Straßburg aufgefordert, bis Januar 2013 einen Richtlinienvorschlag zur Gewährleistung des Zugangs zu grundlegenden Bankdienstleistungen für alle in der Union ansässigen Verbraucher und Verbraucherinnen vorzulegen.

15.07.2012 in Europa von SPD Rhein-Neckar

„ACTA ad acta gelegt“: Europäisches Parlament lehnt ACTA endgültig ab

 
Anti-ACTA-Protest in Polen

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit von 478 zu 39 Stimmen bei 165 Enthaltungen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) abgelehnt. Damit wird ACTA in der EU nicht in Kraft treten. Die SPD-Europaabgeordneten Norbert Neuser und Jutta Steinruck begrüßten das Abstimmungsergebnis: „Die möglichen Vorteile des Abkommens können die rechtlichen Unklarheiten im ACTA-Text nicht wettmachen. Das haben uns die Debatten im Europäischen Parlament gezeigt. Wir freuen uns, dass die Mehrheit der Abgeordneten unsere Kritik und die Sorgen der Bürger ernst genommen hat und ACTA endlich am Ende ist.“

09.07.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Mitgliederentscheid: Daniel Born und Werner Henn stellen sich Mitgliedervotum im „Spargelwahlkreis“

 
Werner Henn und Daniel Born (vlnr)

Die SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land läuten die Bundestagswahlen 2013 im gemeinsamen Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen, dem sog. „Spargelwahlkreis“ mit der Aufstellung des Bundestagskandidaten ein. Ganz im Sinne der ausgerufenen Basisnähe möchten die beiden SPD-Kreisverbände zur Aufstellung des Bundestagskandidaten ein neues, basisnahes Verfahren anwenden.

„Wir wollen jedem SPD-Mitglied im Wahlkreis die Möglichkeit bieten, über unsere nächste Bundestagskandidatin bzw. Bundestagskandidaten zu entscheiden“, erläutert Landtagsabgeordneter Thomas Funk als Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar. „Mit unserem Aufstellungsverfahren leisten wir Pionierarbeit. Erstmalig dürfen jetzt alle Mitglieder mitbestimmen“, ergänzt sein Karlsruher Kollege René Repasi.