SPD Walldorf

02.05.2011 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung: Veranstaltung zum Regierungsprogramm 2011-2016 mit Peter Friedrich in Mannheim

Donnerstag, 5. Mai 2011, 19.30 Uhr
Trafohaus, Keplerstraße 22
68165 Mannheim

Wir laden Sie herzlich ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Regierungsprogramm 2011-2016 mit Peter Friedrich, Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg.

Der Wechsel beginnt: Erneuern und bewahren. Eine neue Politik für Baden-Württemberg.

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01.05.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Nahles: Mindestlöhne sind Ausdruck sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Vernunft

Zu den Ergebnissen der Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zu den fiskalischen Effekten eines Mindestlohns erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Soziale Gerechtigkeit und eine Entlastung der Staatskasse schließen sich nicht aus. Das ist das zentrale Ergebnis der heute vorgestellten Prognos-Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Berechnungen zeigen, dass ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro sowohl die Einkommenssituation von fünf Millionen Menschen verbessern, als auch eine Entlastung für die öffentlichen Finanzen von über sieben Milliarden Euro bedeuten würde. Das ist ein wichtiges Signal.

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01.05.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro entlastet Staat um über sieben Milliarden Euro

Berlin. Mit einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro die Stunde würde sich nicht nur die Einkommenssituation von fünf Millionen Menschen verbessern, auch der deutsche Staat könnte seine angespannte Haushaltslage mit über sieben Milliarden Euro entlasten. Dies zeigt eine Studie (PDF), die das Beratungs- und Forschungsunternehmen Prognos AG im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt hat.

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30.04.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Rhein-Neckar: Kreispolitiker und Brühler Bürger auf politischer Bildungsreise in Berlin

Ziele der sozialdemokratischen Rhein-Neckar-Kreisrätinnen und -Kreisräte, die auf Einladung von Lothar Binding MdB in Berlin weilten, waren unter anderem der Deutsche Bundestag, die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und das Willy-Brandt-Haus. Mit den Referenten waren sich die Kreis-Politiker einig, dass die deutsche Demokratie auf „kommunalen Wurzeln“ aufgebaut sei, die auch und gerade die SPD wieder stärken müsse.

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29.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Thilo Sarrazin: Nachgefragt bei Andrea Nahles

Andrea Nahles Beitrag zu Thilo Sarrazins Parteiordnungsverfahren war einer der meist kommentierten Artikel auf spd.de der letzten Woche. Redakteurin Alix Faßmann stellte der SPD-Generalsekretärin in ihrem Videoblog eine Auswahl von kritischen User-Fragen und bekam ausführliche Antworten.

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28.04.2011 in Landespolitik

Der Koalitionsvertrag in Kurzfassung

Hier findet ihr eine Kurzfassung des Vertrages.

28.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Soziale Gerechtigkeit durch mehr Umweltschutz: 50 Jahre „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden“

„Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!“ Mit diesen für die eigenen Leute, den politischen Gegner und die Öffentlichkeit völlig überraschenden Worten erhob Willy Brandt 1961 Umweltschutz zum einem vorrangigen politischen Ziel der SPD. Weil es meist die sozial schlechter gestellten Menschen und vor allem deren Kinder waren und sind, die unter Umweltverschmutzung wie Schadstoffen und Lärm zu leiden haben. Für die SPD als „Anwalt der kleinen Leute“ war Umweltschutz stets Politik für mehr Lebensqualität. Das ist unsere besondere Motivation für Umweltschutz und Verpflichtung für sozialdemokratische Politik heute wie 1961.

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27.04.2011 in Service von SPD Rhein-Neckar

Der Wechsel beginnt: Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Baden-Württemberg

Der 85-seitige Koalitionsvertrag (PDF), so wie er von der SPD Baden-Württemberg und von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg in den zurückliegenden Wochen verhandelt und vereinbart wurde, ist heute um 12 Uhr von den beiden Chefunterhändlern Nils Schmid und Winfried Kretschmann unterzeichnet worden. Der Wechsel beginnt.

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27.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Andrea Nahles zur Entscheidung im Schiedsverfahren Dr. Thilo Sarrazin: Brief an die Funktionsträger der Partei

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Parteivorstand hat mir in seiner Sitzung vom 13. September 2010 die Aufgabe als Verfahrensbevollmächtigte im Parteiordnungsverfahren gegen Dr. Thilo Sarrazin übertragen. Ich möchte Euch über den Ausgang des Schiedsverfahrens informieren.

Dr. Thilo Sarrazin hat mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ und anderen von ihm öffentlich geäußerten Thesen eine politische Kontroverse in Deutschland ausgelöst. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, darunter viele Mitglieder der SPD, fühlten sich durch seine Aussagen auch persönlich verletzt.

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21.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Aufruf der SPD zum 1. Mai 2011

Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.

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