29.07.2024 in Ortsverein

Reichbannerausstellung in der Theodor-Heuss-Realschule Walldorf

Schwarz-Rot-Gold. Unsere Demokratie - unsere Farben. 

Lieber Holger, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin heute durch`s schöne Walldorf gefahren und denke mal, auch hier beherrschten vor kurzem noch volltapezierte Laternenpfähle das Stadtbild. Der Wahlkampf ist gerade mal ein paar Wochen her. Viele Parteien und Gruppierungen warben um Stimmen, für das Europaparlament, für die Gemeinde-, Städte- und Kreistage. Hierbei sollte es eigentlich um Inhalte gehen, um Wahlprogramme, darum, wer meine Interessen am besten vertritt. Doch das ist leider immer weniger der Fall. Stattdessen wurde mit Sachbeschädigung gearbeitet, indem Plakate zerstört, verunziert und abgerissen wurden und immer häufiger auch mit Einschüchterung, verbalen Entgleisungen bis hin zu körperlicher Gewalt.

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29.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

Rathausvorplatz soll etwas grüner werden 

Der Gemeinderat befasste sich in der Sitzung Anfang Juli mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Verwaltung zu beauftragen, „die Erstellung eines landschaftsarchitektonischen Konzeptes für den Rathausvorplatz in Auftrag zu geben, das den ökologischen und klimatischen Herausforderungen unserer Zeit gerecht wird.“ 

Dazu Stadtrat Lorenz Kachler: 

„Grundsätzlich ist eine punktuelle Überarbeitung des Rathausplatzes denkbar, dabei sollte man sich jedoch auf die Bereiche konzentrieren, die funktional zur Verfügung stehen und die die unterschiedlichen Nutzungen des Rathausvorplatzes weiterhin zulassen. In der Verwaltungsvorlage wird ja auf die verschiedenen funktionellen Notwendigkeiten des Platzes, wie z. B. als Zufahrt der Feuerwehr und Rettungskräften bei Einsätzen hingewiesen und auch darauf, dass der Platz als Ausweichmöglichkeit für den Wochenmarkt bei großen Stadtfesten dient. 

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29.07.2024 in Fraktion von SPD Sandhausen

Finanzzwischenbericht

Gemeinderatssitzung, am 22.07.2024

Stellungnahme von Jonas Scheid

im Gemeinderat zum TOP10: Bericht über die Haushaltslage - Finanzzwischenbericht

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

soeben wurden wir von der Finanzverwaltung Herrn Knebel ordnungsgemäß über die Haushaltslage in Kenntnis gesetzt. Um es vorweg zunehmen, wir nehmen diesen Bericht zustimmend zur Kenntnis.

Schließlich erkennen wir darin eine grundsätzlich gute Entwicklung, da die angenommenen Planungsansätze höher ausfielen als sie tatsächlich als Kosten angefallen sind. Diese Entwicklung macht die umsichtige Planung und Vorhersagen der Kämmerei deutlich, da vieles anders kommt, als man denkt, weshalb dieser Bericht uns zuversichtlich stimmen kann.

Der vorliegende Zwischenbericht macht uns auf der einen Seite auch deshalb zuversichtlich, da von höheren Steuereinnahmen mittelfristig ausgegangen wird. Zudem soll voraussichtlich der Bestand der liquiden Mittel Ende des Jahres höher ausfallen als ursprünglich vermutet.

Auf der anderen Seite müssen wir dennoch die weiteren Entwicklungen im Auge behalten. Auf längerer Sicht verursacht der Krieg innerhalb Europas heute noch Ungewissheiten und Unweg-samkeiten, die sich mittel- bis langfristig auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands auswirken können. Im Umkehrschluss beeinflusst dies auch die finanzielle Leistungsfähigkeit und Handlungsfähigkeit der Kommunen im Kleinen. Davon abhängig und beeinflusst sind so auch die Steuerschätzungen der nächsten Jahren, die bisher von einem positiven Trend ausgehen.

Ebenfalls zeigt sich im atmenden System der Flüchtlingspauschalen eine positive Kalkulation, die noch nicht vollends ausgeschöpft wurde. Deshalb mahnen wir von der SPD Fraktion weiterhin zur Vorsicht, Umsicht und Weitsicht. Nach wie vor stehen wir vor wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kraftanstrengungen, die bewältigt werden müssen.

Wie im letzten Jahr muss auch in diesem Jahr die Verwaltung darauf reagieren, die Vorhaben kostenwirksam anzupassen und kritisch zu überprüfen. Dies hat sich zwar in diesem Bericht bisher im Positiven gezeigt. Der Gesamthaushalt am Ende des Jahres jedoch wird es zeigen, ob die gegenwärtige Tendenz anhält. Dies werden wir weiterhin von unserer Seite beobachten und die Verwaltung dabei konstruktiv unterstützen, dies auch nachhaltig umzusetzen.

Abschließend bedanken wir uns auch von der SPD Fraktion bei unserem ehemaligen Kämmerer Herrn Kevin Weirether, der bis Mitte des Jahres die Finanzverwaltung ordentlich und kompetent führte. Er stellt nun sein Können als Bürgermeister unter Beweis. Dafür wünschen wir Ihm ein gutes Gelingen und erfolgreiche Jahre in Neulußheim.

Ebenso möchte ich mich an dieser Stelle bei Herrn Patrick Knebel bedanken, der für diesen Bericht die notwendigen Zahlen für uns bereitgestellt und aufbereitet hat. Auch Herrn Knebel wünschen wir weiterhin alles Gute und viel Erfolg, auch hier in Sandhausen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Für die SPD Fraktion: Jonas Scheid

24.07.2024 in Allgemein von SPD Sandhausen

Bautzen und Baum der Freundschaft

Ende Juni machte sich eine vierzigköpfige Gruppe aus Sandhausen auf den Weg nach Bautzen um den Bautzener Theatersommer zu besuchen. Da unsere Partnerstadt Königswartha nur 20 Kilometer von Bautzen entfernt liegt, war es uns eine Selbstverständlichkeit einen Besuch in Königswartha abzustatten.
Da Bürgermeister Swen Nowotny terminlich leider verhindert war, begrüßten uns stellvertretend die Leiterin der Finanzverwaltung Franziska Pfeiffer sowie die Leiterin des Bauamtes Martina Nytsch.
Mit den beiden Damen besuchten wir zuerst die 10 Verbandsgemeinden unserer Partnerstadt, bevor wir uns auf einen Fußweg durch Königswartha begaben. Während unseres Rundgangs besuchten wir auch den Freundschaftsbaum der im Jahre 2022 anlässlich des 30 Jubiläums der Partnerschaft zwischen Sandhausen und Königswartha durch die beiden Bürgermeister Hakan Günes und Swen Nowotny gepflanzt worden war.
Gemeinderat Jürgen Rüttinger und Altgemeinderat Günter Köhler haben es sich nicht nehmen lassen und haben den "Baum der Freundschaft" mit frischem Kandelwasser aus Sandhausen versorgt. Mit dem frischen Tropfen aus der Heimat kann der Baum nun weiter wachsen - genauso wie unserer Freundschaft zu Köngswartha weiter gedeihen soll. Abschließend besuchten wir das Feuerwehrfest bei dem die Feuerwehr Königswartha ein neues Feuerwehrfahrzeug erhielt, welches im feierliche Rahmen übergeben wurde und durch den Gemeindepfarrer gesegnet wurde.
Die geselligen Stunden unter Freunden vergingen leider viel zu schnell und bald mussten wir leider wieder Abschied nehmen und uns zurück auf den Weg nach Bautzen machen. Hier erwartet uns schon das Bautzener Brauhaus und verwöhnte uns mit einem leckern und reichlichen Abendessen.
Die Abendgestaltung erfolgte dann individuell. Viele machten sich auf den Weg zum Puplic Viewing, während andere nochmal die Bautzener Altstadt besuchten.

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22.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

Schul- und Betreuungsbericht – Verlässlichkeit in schwierigen Zeiten

Vielen Dank Frau Schleweis, Frau Schuster und Herr Steinmann für den ausführlichen Schul- und Betreuungsbericht. Die SPD-Fraktion bedankt sich ausdrücklich bei Ihnen. Wir würden uns gleich-zeitig wünschen, der Bericht hätte uns Positiveres zu berichten.

Der Kindergartenbedarfsplanung stimmen wir hiermit zu. Der Fachkräftemangel hat sich weiter verschärft. Kurz- oder auch lä gravierende Reduzierungen der Öffnungszeiten von Gruppen oder Gesamteinrichtungen machen dem Personal und den Eltern zu schaffen. Stellen werden erst mit Verzögerungen oder nicht adäquat besetzt.

Strukturell werden wir das Problem in den kommenden Jahren nicht lösen, sondern – und das muss man sich vielleicht ehrlicherweise klar machen – es wird schlimmer. In Zeiten des Mangels ist für die SPD-Fraktion die bedarfsgerechte Vergabe der Betreuungszeiten besonders wichtig.

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19.07.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Rainer Dellbrügge wurde 70

Der Mannheimer Morgen bezeichnete ihn in einer Laudatio als  "Exemplar einer Spezies von Kommunalpolitikern, die auch in Schriesheim immer seltener werden. Tief verwurzelt im örtlichen gesellschaftlichen Leben, vor allem in den Vereinen. Daher mit Kenntnis der Probleme, die die Menschen wirklich bewegen. Schon deshalb nicht abgehoben, sondern ihnen zugewandt, stets freundlich. Groß ist daher die Zahl der Gratulanten, als Rainer Dellbrügge, bis diesen Sommer Mitglied des Gemeinderates und weiterhin Kreisrat, an diesem Montag 70. Geburtstag feierte"

Rainer Dellbrügge ist ein waschechter Schriesemer. der nach seiner  Lehre als Starkstrom-Elektriker bei der Bahn, auf dem zweiten Bildungsweg die Mittlere Reife und das Fachabitur machte. Danach studiert an der Uni Karlsruhe und schloss diese mit dem Diplom-Wirtschaftsingenieur ab.

Seine Kolleginnen und Kollegen aus der SPD Kreistagsfraktion gratulieren auf diesem Weg recht herzlich und wünschen weiterhin Gesundheit und eine gute Zusammenarbeit mit dem stets gut gelaunten und freundlichen SPD-Urgestein.

12.07.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Abschied aus der Kreistagsfraktion

Verdiente SPD Kreisrätin und Kreisräte verabschiedet.

Nachdem SPD Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck als Hausherr in der Brühler Festhalle die Teilnehmer der Kreistagsitzung des Rhein-Neckar-Kreises begrüßt hatte war einer der folgenden Tagesordnungspunkt die Verabschiedung mehrere Kreisrätinnen und Kreisräte.

Auch in den Reihen der SPD-Fraktion galt es, sich von liebgewonnenen Kollegen zu verabschieden.

Landrat Stefan Dallinger bedankte sich mit einem Präsent für die langjährige Mitarbeit und wünschte allen Ausscheidenden für den Zukunft alles Gute.

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12.07.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Viele „Kreis-Verbesserer“ in der Brühler Festhalle

Bei der Kreistagssitzung verabschiedet Landrat Stefan Dallinger 36 Kreisrätinnen und Kreisräte / Dr. Ralf Göck, Adolf Härdle, Inge Oberle und Jutta Schuster erhalten zudem den Ehrenring des Rhein-Neckar-Kreises

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08.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

Walldorf im Minus – Nachtragshaushalt beschlossen

Die Stadt Walldorf stand vor einer ungewohnten Situation, nämlich plötzlich im Haushalt ein Defizit von knapp 8 Mio. Euro auszuweisen. Grund hierfür ist die Umstrukturierung eines großen Gewerbesteuerzahlers, die einen erheblichen Einnahmenrückgang erwarten lässt.

Stadtrat Christian Schick nahm in seiner Rede Stellung zu dieser Situation und betonte dabei ins-besondere die Stärke und Anpassungsfähigkeit der städtischen Finanzen.

„Richtigerweise hat daher unsere Kämmerei das hier zu erwartende Steueraufkommen rein vor-sorglich auf null gesetzt.", lobte Schick das umsichtige und vorausschauende Handeln der Stadt, so sei man „vor bösen Überraschungen sicher“. Er fügte hinzu, dass „die Null“ nicht in Stein gemeißelt wäre und es durchaus noch zu Steuermehreinnahmen kommen könne.

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04.07.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Die neue Kreistagsfraktion hat sich konstituiert

Dr. Ralf Göck führt weiterhin die SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar. Die neue Fraktion wählte den 61-jährigen Brühler Bürgermeister einstimmig für weitere fünf Jahre zu ihrem Vorsitzenden (wir berichteten). Nach Göcks Bilanz, bei der er die „politische Linie“ der SPD Kreistagsfraktion der letzten Jahre zusammenfaßte („So viel Kreisumlage wie für die beschlossenen politischen Projekte nötig, aber so wenig wie möglich“), wurde der neue Fraktionsvorstand gewählt: 

Eppelheims Stadträtin Renate Schmidt und Epfenbachs Bürgermeister Pascal Wasow sind die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Renate Schmidt ist weiterhin Sprecherin für Soziales, Guntram Zimmermann (Bürgermeister i.R. aus Spechbach) bleibt Sprecher für Sport. Thomas Zachler (Alt-Gemeinderat aus Edingen-Neckarhausen) geht in seine dritte Amtszeit als Fraktionssprecher im Ausschuss Verwaltung und Finanzen, Stadtrat Richard Ziehensack aus Wiesloch leitet den Arbeitskreis für Schulen, Kultur und Sport, SPD-Kreisvorsitzende und Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau aus Walldorf führt den AK für Umwelt, Wirtschaft und Verkehr, Stadträtin Stella Kirgiane-Efremidis (Weinheim) steht dem AK für Jugendhilfe vor und Reilingens Gemeinderat Charly Weibel komplettiert als Social Media Beauftragter den Vorstand.

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