31.08.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

TV-Spot: Unser Land kann mehr

 

Unser Land kann mehr.

Wie wollen wir leben und arbeiten? Wie schließen wir die Schere zwischen Arm und Reich? Wie schaffen und sichern wir Arbeit? Frank-Walter Steinmeiers Deutschland-Plan eröffnet unserem Land eine neue Perspektive.

Der TV-Spot der SPD zur Bundestagswahl 2009.

30.08.2009 in Wahlen

Wahlkampfauftakt in Walldorf

 

Die Walldorfer Genossinnen ließen es sich nicht nehmen, heute am Superwahltag im Vorfeld der Bundestagswahl das herrliche Wetter zu nutzen und am Schwimmbad Werbung für unseren Bundestagskandidaten Dr. Lars Castellucci zu machen. Die Wasserbälle und die roten Schwimmenten kamen bei Jung und Alt gut an und viele Familien verbrachten noch einen schönen Freibad-Sonntag.

29.08.2009 in Ortsverein von SPD Dielheim

Ferien-Spaß mit dem Dielheimer SPD Ortsverein

 
Inlineskating mit dem SPD-Ortsverein

Spaß statt Langeweile hatten wieder rund 30 Jungen und Mädchen beim Inline-Spaß des Dielheimer SPD Ortsvereins. Im Gegensatz zu den Vorjahren waren fast alle das erste Mal dabei. Groß war dann auch die Bandbreite bei den Vorkenntnissen. Von noch sehr unsicher, weil erstmals auf Inlineskatern, bis zu schon relativ sicher auf den Rollen reichte die Spanne des Könnens.

28.08.2009 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar

Hans Georg Junginger MdL und Nachrücker Gerhard Kleinböck: Mandatswechsel in der Kurpfalz

 

Der seit 1996 im Wahlkreis Weinheim amtierende SPD-Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger (65) beendet seine parlamentarische Tätigkeit in Stuttgart mit Ablauf des 31. August 2009.

Die entsprechende Erklärung über die Niederlegung seines Mandats hat Junginger gleichzeitig Landtagspräsident Straub übermittelt.

28.08.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Unser Land kann mehr

 

Am Montag startet die SPD auf der großen Auftaktkundgebung in Hannover in die heiße Wahlkampf-Phase. Die neuen Motive für die Großflächenplakate und die TV- und Kino-Spots stellte Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel bereits am Freitag vor. Die Botschaft: „Unser Land kann mehr!“

Auf 58 Großkundgebungen in ganz Deutschland werden der SPD-Kanzlerkandidat, Franz Müntefering und alle Mitglieder des Team Steinmeier für die sozialdemokratischen Vorschläge für ein erfolgreiches und sozial gerechtes Land werben: Es geht um Mindestlohn, um gute und kostenfreie Bildung, um moderne Energiepolitik, um eine solidarische Gesellschaft. Und es geht um das zukunftsweisende Konzept in Steinmeiers Deutschland-Plan.

Die Motive der Großflächenplakate und die TV- und Kino-Spots nehmen die zentralen Themen auf und zeigen den SPD-Kanzlerkandidaten im Gespräch mit Menschen, mit denen er in den vergangenen Wochen auf seinen Reisen durch Deutschland zusammenkam. „Das ist keine Status-quo-Kampagne“, unterstrich Wasserhövel. „Keine, die sich nur trippelnd auf der Stelle bewegt. In der Kampagne wird unser politischer Gestaltungsanspruch deutlich.“ Es gehe darum, die „Orientierung zu geben, wohin das Land geführt werden muss“.

28.08.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Wirtschaft und FDP dagegen – Kanzlerin streut Nebelkerzen: Was passiert mit dem Kündigungsschutz?

 

Angela Merkel betont immer wieder, dass die deutsche Wirtschaft kein Interesse an einer Aufweichung des Kündigungschutzes habe. Zuletzt äußerte sich die Kanzlerin im Südkurier zu einer Lockerung des Kündigungsschutzes: „Als wir es realisieren wollten, hat die Wirtschaft abgewunken. Damit ist für mich das Thema abgehakt.“ (26.08.09).

Die Tatsachen sind anders: Große Teile der Wirtschaft sind weiterhin strikt gegen einen umfassenden Kündigungsschutz. So halten 62 % der Unternehmen in einer Studie für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) im Mai 2008 den „rigiden Kündigungsschutz“ für ein Beschäftigungshindernis.

28.08.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Arbeitnehmerinnen nicht zu Bittstellerinnen degradieren

 

Angela Merkel fällt den berufstätigen Frauen in den Rücken. Sie ignoriert die Tatsache, dass Frauen und Männer immer noch flächendeckend unterschiedliche Löhne für gleiche Arbeit erhalten und degradiert die Frauen zu Bittstellerinnen. Angela Merkel in der EMMA: „Ich rate jeder Frau, die für die gleiche Arbeit weniger als ihr Kollege verdient, selbstbewusst zum Chef zu gehen und zu sagen: ,Da muss sich was ändern’!“.

28.08.2009 in Veranstaltungen

Dr. Lars Castellucci läutet die heiße Phase des Wahlkampfs ein

 

Mit einer Veranstaltung in Bammental am Mittwoch, 2. September 2009 läutet der SPD-Bundestagskandidat und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Lars Castellucci die entscheidende letzte Phase des Wahlkampfs ein. Themen dieser Veranstaltung sind Dr. Castelluccis Arbeitsschwerpunkte: Faire Löhne für gute Arbeit, erstklassige Bildung ohne Gebühren und eine menschliche Gesellschaft statt ungezügeltem Kapitalismus.

27.08.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Steinmeier: Auf die SPD kommt es an

 
Frank-Walter Steinmeier

Über Inhalte will die Union vor der Wahl am liebsten gar nicht reden. Aus gutem Grund, denn ein industriepolitisches Konzeptpapier von Wirtschaftsminister zu Guttenberg zeigt, was Schwarz-Gelb vorhat. „Der Geist ist aus der Flasche“, kommentiert Frank-Walter Steinmeier die verdeckten Pläne der Union.

In Zeitungsinterviews hat der SPD-Kanzlerkandidat die Wahlkampfstrategie der Union scharf kritisiert. „Wahl braucht Auswahl“, betonte Steinmeier in der Rheinischen Post (Montagsausgabe) mit Blick auf die Bemühungen im konservativen Lager, politische Inhalte weitgehend aus dem Bundestagswahlkampf heraus zu halten.

27.08.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Integration und Bildung gemeinsam denken

 

Die SPD steht dafür, dass in Deutschland Menschen mit verschiedener Herkunft eine gemeinsame Zukunft aufbauen können. Andrea Nahles skizzierte am Mittwoch die Leitlinien sozialdemokratischer Integrationspolitik - und den engen Zusammenhang mit guter Bildung.

Die sozialdemokratische Idee von Integration sei immer gewesen, dass die Menschen gleichwertig sind, unterstrich der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering in einem Eingangsstatement zu der Veranstaltung unter dem Titel „Wir sind Deutschland“, die am Mittwoch im Willy-Brandt-Haus stattfand. In ihrem Regierungsprogramm stellt die SPD den engen Zusammenhang von Bildung und Integration klar heraus. Das verdeutlicht auch die Rolle von Andrea Nahles als Mitglied im Team Steinmeier. Die stellvertretende Parteivorsitzende ist dort zuständig für Bildung und eben auch Integration.