SPD Walldorf

02.03.2007 in Ortsverein von SPD Dielheim

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2007

von Markus Wodopia, Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

zuerst möchte ich mich bei der Verwaltung und hier insbesondere bei Ihnen Herr Laub für die Qualität der Informationen bedanken, wie sie für die Haushaltsberatungen und auch heute vorbereitet wurden.

Schon bei der Einbringung des Haushalts 2007 im Dezember war eine erfreuliche Entwicklung erkennbar.

Die von den Koalitionen SPD/Grüne und danach SPD/CDU/CSU durchgeführten Reformen im Bund machen sich nun auch in den Kommunen positiv bemerkbar.

Höhere Gewerbesteuereinnahmen und der höhere Einkommenssteueranteil, den die Gemeinde erhält, erleichtern unsere Haushaltssituation.

26.02.2007 in Ankündigungen von SPD Dielheim

Jahreshauptversammlung

Jahreshauptversammlung
Die diesjährige Jahreshauptversammlung findet, da wir ja den Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar ausrichten, in diesem Jahr etwas früher statt, nämlich am 08.03.2007, um 19.30 Uhr im Vereinsheim der Hundefreunde in Dielheim. Bitte erscheint zahlreich, damit wir die Kapazitäten für die Ausrichtung des Kreisparteitages richtig einplanen können. Darüber hinaus müssen wir noch zu zwei Positionen im Vorstand Nachwahlen durchführen.

Kreisparteitag/Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar
Wir freuen uns am 31.03.07 Gastgeber der Jahreshauptversammlung/Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar mit Neuwahlen sein zu dürfen. Als Gastredner konnte der Innenminister von Schleswig-Holstein, Dr. Ralf Stegner gewonnen werden. Mit der Kulturhalle steht uns dafür eine erstklassige Lokalität zur Verfügung! Weiterhin hoffen wir, mit unserer Arbeit zum guten Verlauf der Veranstaltung und zur Zufriedenheit der Delegierten beitragen zu können.

Politische Weinprobe
Ja sie findet wieder statt! Unsere vielgeliebte Politische Weinprobe! Karl-Friedrich Krämer wird uns wie immer kurzweilig auf unserer Reise durch die Weine des Weinbaues „Goldene Gans“, Dielheim begleiten. Am Samstag, 24.03.2007, um 18.00 Uhr wollen wir im Keller des Rathausnebengebäudes in Dielheim bei einigen guten Gläsern und einem bekanntermaßen wohlschmeckenden kalten Buffet beisammen sein, aber auch politisch Diskutieren. Ich möchte Dich und Deine Partnerin/Familie dazu ganz herzlich einladen. Du kannst sicher sein für Dein Kommen mit einem schönen Ambiente, guter Stimmung und den oben geschilderten Gaumenfreuden belohnt zu werden! Der Unkostenbeitrag liegt für Erwachsene bei 13,- €, Kinder zahlen 3,- €. Eine persönliche Einladung ergeht noch.
Bitte teile mir bis zum 18.03.07 mit ob und wenn ja, mit wie vielen Personen ich rechnen kann.

Terminübersicht 2007
Für dieses Jahr wurden folgende Termine für Versammlungen/Sitzungen und Veranstaltungen festgelegt: 08.03. JHV; 24.03. Pol.-Wein-Prob. im Keller des Rathausnebengebäudes in Dielheim; 31.03. JHV/KPT der SPD R-N in der Kulturhalle Dielheim; 10.05. VS; 21.06. MV; 27.07. Inlinetreff/Ferienspaß mit anschließender VS; 06.09. VS; 09.09. Kulturtreff/Sommerfest im Rathausnebengebäude; 11.10. MV; 08.11. MV; 01.12. Weihnachtsfeier; 10.01.2008 Jahresterminplanung.

Dietrich Hirschwitz

14.02.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Miteinander verhandeln ist allemal besser als miteinander streiten.

Miteinander verhandeln ist allemal besser als miteinender streiten.

Dies hat der am Montag erreichte Kompromiss im dem seit Monaten andauernden Konflikt um den Preis für die Müllverbrennung auf der Mannheimer Anlage gezeigt. So der Kommentar des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, Helmut Beck (Sinsheim).

09.02.2007 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Gemeinsam für erhöhten Lärmschutz beim Ausbau der A6

SPD-Abgeordneter Gert Weisskirchen informierte sich über den A6-Ausbau

Vielleicht schon Ende des Jahres sollen die Arbeiten am letzten Bauabschnitt der sechsspurigen Erweiterung der A6 beginnen. Die Gemeinde Dielheim will bis dahin aber Klarheit über einen bestmöglichen Lärmschutz für ihre Bürger. Dies machte sie im Oktober in Form einer Stellungnahme zu dem derzeit laufenden Planfeststellungsverfahren gegenüber dem Regierungspräsidium deutlich. Nun informierte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Prof. Gert Weisskirchen über den aktuellen Stand der Planungen.
Bürgermeister Hans-Dieter Weis und Bauamtsleiter Jürgen Laier stellten dem Abgeordneten, der gemeinsam mit den SPD-Gemeinderäten Markus Wodopia und Michael Schneider ins Rathaus gekommen war, die geplanten Lärmschutzmaßnahmen vor. Er verwies darauf, dass bei der ersten Vorstellung der Bauvorhaben vor zwei Jahren eine Lärmschutzwand von insgesamt 5 km angekündigt worden sei. „Nun sollen es nur noch 4 km werden und auch weitere Lärmschutzmaßnahmen wurden gestrichen“, erläuterte Bürgermeister Weis. Die in Aussicht gestellte Förderung von passiven Lärmschutzmaßnahmen, also v.a. spezielle Lärmschutzfenster würden nur teilweise einen Ersatz darstellen.

Ende März nun will das Regierungspräsidium zu den Einwänden aus Dielheim öffentlich Stellung beziehen. Zuvor will sich Gert Weisskirchen bei den entscheidenden Stellen für einen bestmöglichen Lärmschutz für Dielheim, Balzfeld und Horrenberg einsetzen. „Es kann nicht angehen, dass bei so einem großen Bauprojekt ausgerechnet am Lärmschutz eingespart wird“, so der SPD-Abgeordnete.

01.02.2007 in Kommunalpolitik

Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2007

„Was haben wir von der Finanzkraft der Stadt?“
Diese und andere Fragen wurden uns zu Beginn des Monats, als die Abrechnungen von Gas, Strom, Wasser und Abwasser verschickt wurden, von vielen Bürgerinnen und Bürgern wiederholt gestellt.

Hier ist die vollständige Rede von Manfred Zuber.

30.01.2007 in Ortsverein

Wir trauern um Dr. Erhard Rumpf

Der ehemalige Gemeinderat und erste Schulleiter des Gymnasiums Walldorf ist nach schwerer Krankheit am 29. Januar verstorben.

28.01.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion sieht einseitige Aufkündigung bestehender Verträge in der Müllverbrennung

Die SPD-Kreistagsfraktion lehnt nach wie vor alle Überlegungen des Rhein-Neckar-Kreises zur Errichtung einer Müllverbrennungsanlage im Kreisgebiet kategorisch und uneingeschränkt ab. Sie unterstützt jedoch Landrat Dr. Jürgen Schütz und AVR-Geschäftsführer Alfred Ehrhard bei allen Anstrengungen, im Verhandlungswege mit der Stadt Mannheim/MVV einen fairen Preis für den aus dem Kreisgebiet in der Müllverbrennungsanlage auf der Friesenheimer Insel thermisch verwerteten Abfall zu erreichen.

26.01.2007 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar

Ministerpräsident des Landes Brandenburg und ehemaliger SPD-Vorsitzender kommt zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar

Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar lädt zu seinem traditionellen Neujahrsempfang am Freitag, den 2. Februar 2007 um 18.30 Uhr im Bürgerhaus am Alten Stadttor, Nußlocher Str. 14, in Leimen recht herzlich ein. Als Redner konnte der Kreisverband den Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg und ehemaligen SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck gewinnen.

Aufgrund der vielen Anmeldungen findet der Neujahrsempfang nicht wie bisher angekündet im Kurpfalz-Centrum, sondern im Rose-Saal des Bürgerhauses „Am Alten Stadttor“ statt. Musikalisch wird der Gospel-Chor „Bright Light“ der Liedertafel Leimen e.V. diesen Neujahrsempfang umrahmen.

25.01.2007 in Politik

Politische Bewertung Gesundheitsreform (aktualisierte Fassung)

nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen hat die Koalitionsarbeitsgruppe eine Einigung bei den noch offenen Punkten erzielt. Wie die aussieht und wie sie von Elke Ferner, der Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion politisch bewertet wird, können Sie hier lesen.

24.01.2007 in Landespolitik

Haushaltskonzept

SPD-Landesverband: Haushaltskonzept der Landtagsfraktion ist „ehrgeizig und vor allem ehrlich“ – Alternative zu Oettingers „unsäglicher Lehrerkürzungspolitik“

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss: „Damit übernehmen wir in der Opposition Verantwortung für das Ganze und drücken uns nicht um unangenehme Fragen herum“ erklärte der SPD-General.

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