12.12.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreistagsitzung | Beteiligung des Rhein-Neckar-Kreises an der Tourismus GmbH

Am 12.12.2023 wurde in der Sitzung des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises in der Sinsheimer Dr. Sieber Halle der TOP  „Tourismus GmbH - Beteiligung des Rhein-Neckar-Kreises“ behandelt.

Der Zweck dieses neuen Unternehmens soll die allgemeine Tourismusförderung im nördlichen Baden-Württemberg umfassen und würde damit eine touristische Wirtschaftsförderung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) darstellen.

Unser Kreisrat Thomas Zachler führte dazu wie folgt aus:

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12.12.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreistagsitzung Thema "Regionale Schulentwicklung"

In der Sitzung des Kreistages am vergangenen Dienstag in der Sinsheimer Dr. Sieber Halle stand u.a. der Tagesordnungspunkt „Regionale Schulentwicklung im Rhein-Neckar-Kreis - Einrichtung neuer Bildungsgänge“ an.

In diesem Fall geht es um die Einrichtung des Schwerpunktes System- und Hochvolttechnik im Ausbildungsberuf Kraftfahrzeugmechatroniker/-in mit Beginn des Schuljahres 2025/2026. Die Ausbildung zur Kraftfahrzeugmechatronikerin bzw. zum Kraftfahrzeugmechatroniker dauert dreieinhalb Jahre.

Unser Kreisrat Thomas Zachler führte dazu wie folgt aus:

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12.12.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Rede zum Haushaltsplan 2024 des Rhein-Neckar-Kreises

Rhein-Neckar-Kreis und seine Gemeinden nun auch Teil der Krisen

Im im letzten Jahr habe ich im Namen unserer Fraktion herzlich zu Ihrem runden Geburtstag und zur Verleihung des Ehrenrings des Kreises gratuliert. Seine einstimmige Verleihung zeigte, dass auch wir Sie für einen sehr guten Landrat halten, sonst hätten wir ja nicht zugestimmt. Schon wieder ist ein Jahr vorbei, wir können wieder zum Geburtstag gratulieren, aber der Alltag und die Sorgen haben uns im Kreis spätestens im Sommer 2023 eingeholt.

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11.12.2023 in Gemeinderatsfraktion

Friedhof – Ort des Gedenkens und der Trauer

Die SPD-Fraktion hat sich intensiv mit dem Thema Friedhof befasst und hat sich die Situation dort auch vor Ort angeschaut.

Der Friedhof ist ein wichtiger Ort in Walldorf, ein Ort des Gedenkens, der Einkehr und der Trauer. Trauernde treffen sich dort und geben einander Trost und es ist natürlich auch ein Ort um Neuigkeiten auszutauschen, gar keine Frage.

Der Friedhof übernimmt allerdings auch bedeutende ökologische Funktionen und dient mit seinen ausgeprägten Grünflächen der Naherholung und ist mit seinen Blühwiesen ein Schlaraffenland für die Insekten.Die Walldorfer Friedhofsatzung ist mittlerweile in die Jahre gekommen und nicht mehr auf dem neuesten Stand.

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11.12.2023 in Ortsverein von SPD St. Leon-Rot

Der SPD-Ortsverein St. Leon-Rot hat die Liste für die Gemeinderatswahlen 2024 erstellt

Am 8.12.2023 trafen sich Mitglieder des Ortsvereins, um die Liste für die Kommunalwahlen ordnungsgemäß zu erstellen.

OV-Vorsitzender Wolfgang Werner hatte es sich zum Ziel gemacht, eine komplette Liste von 22 Kandidierenden zu erstellen. Leider sagte noch ein Parteimitglied aus gesundheitlichen Gründen ab, doch ist es noch möglich, durch Nachnominierung eine 22. Kandidierende zu ergänzen.

Mit Stolz wiesen Wolfgang Werner und sein Stellvertreter Dominik Frankmann darauf hin, dass es gelungen ist, viele junge Menschen zu gewinnen. Die Jüngsten sind 18, mehrere um 22 Jahre alt. Darüber sind alle Altersgruppen bis 71 vertreten. Neben SPD-Mitgliedern konnten auch viele Kandidierende gewonnen werden, die der SPD nahe stehen.

Geleitet wurde die Wahl von Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, unterstützt von Malin Hussy vom Juso-Kreisvorstand , die auch de Auszählung übernahm.

10.12.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Helmut Göschel verabschiedet

Im Rahmen einer Sitzung der SPD Kreistagsfraktion des Rhein-Neckar-Kreises im Brühler Rathaus verabschiedete der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck ein wahres Urgestein dieses Gremiums.

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04.12.2023 in Gemeinderatsfraktion

Antrag Aufwertung der vorderen Hauptstraße bis zum Marktplatz 

Die in dem FDP-Antrag zur Aufwertung der vorderen Hauptstraße bis zum Marktplatz angesprochenen Problempunkte sehen wir natürlich auch, beim genauen Durchlesen der 5 beantragten Prüfaufträge fragten wir uns aber: „Worüber sollen wir noch entscheiden? Das wurde doch alles schon auf den Weg gebracht!“ Was dann auch durch die Sitzungsvorlage des Stadtbauamts bestätigt wurde.  

Da heißt es: „Die Themen und Sachverhalte zur vorderen bzw. östlichen Hauptstraße sind … den gemeinderätlichen Gremien bekannt. In Bezug auf die Themen wurde zuletzt in unterschiedlichen Zusammenhängen mit planerischen Aktivitäten und Konzepterstellungen auf die Aufwertungspotentiale hingewiesen.“ 

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27.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion fordert eine angemessene, öffentliche Information zum Bahnprojekt

„Information bei Themen, die die Gemeinschaft betreffen, ist ein Bürgerrecht“, machte Dr. Andrea Schröder-Ritzrau in ihrer Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag von Bündnis 90/die Grünen und SPD deutlich: „Wir von der SPD-Fraktion haben schon oft darauf gedrängt, dass wir die Bevölkerung bei Themen, die viele Walldorferinnen und Walldorfer betreffen, mitnehmen wollen, ja mitnehmen müssen.“

Ein wichtiges Infrastrukturvorhaben im Südwesten Deutschlands und im Herzen Europas –nämlich weitere Kapazitäten für den Schienenverkehr für eine nachhaltige Mobilität zu schaffen und die Schiene im Bereich Güterverkehr zu stärken, um damit auch z. B. die A5 langfristig zu entlasten, das ist so ein Thema.Es ist so ein Thema, insbesondere deshalb, weil es mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit unsere Gemarkung direkt und erheblich betrifft,

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20.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

WC für Skatepark und Park-and-Ride-Platz 

Mit dem Ausbau des Skateparks und den weiteren dort vorhandenen Flächen insbesondere für Jugendliche hat die Stadt gemeinsam mit diesen ein hervorragendes Angebot bereitgestellt. Jetzt soll dem vorhandenen Angebot eine Toilettenanlage hinzugefügt werden. 

Wir sagen: Endlich!  

Denn: Es ist keine Frage, Ob man dies machen möchte, der Bedarf ist unumstritten, sondern vielmehr Wie diese ausgestaltet werden soll. Die Nutzung und die Erfahrung im Umgang mit Sanitärcontainern im öffentlichen Bereich haben nach Auskunft unseres Stadtbauamts in der Vergangenheit gezeigt, dass es notwendig ist, eine professionelle Standardlösung anzubieten, um hinsichtlich Langlebigkeit, Hygiene und Funktionalität gut aufgestellt zu sein, weshalb das Amt Kontakt mit erfahrenen Herstellern aufgenommen hat. 

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19.11.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Kreisparteitag: „Gute Arbeit hat Zukunft!“

Intensive Diskussion mit Florian Wahl beim Kreismitgliederparteitag zu Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt – Beschluss zur Rechtssicherheit für Vertrauensurlaub  

Die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar trafen sich vergangenen Samstag bei goldenem Herbstwetter zum Kreismitgliederparteitag in Dielheim. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Grußworte des Hausherrn, Bürgermeister Thomas Glasbrenner, nutzten die Genossinnen und Genossen dem Nachmittag, um über die Arbeitsmarktpolitik, zu diskutieren. Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar um ihre Co-Vorsitzenden Daniel Born, Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Kreisrätin, hatten Florian Wahl, den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion – zu einem Vortrag zu den Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt eingeladen. Wahl betonte die bisherigen Erfolge der Ampel-Regierung auf Bundesebene, welche mit der Bürgergeldreform für einen besseren Ausgleich zwischen Fördern und Fordern von Arbeitssuchenden sorgt und somit Menschen dabei unterstützt sich für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Hierbei mahnte Wahl: Wer wie die Opposition versucht Arbeit und Bürgergeld gegeneinander auszuspielen, um sich auf Kosten der Schwächeren und Schwächsten der Gesellschaft zu profilieren, spaltet in unserer Gesellschaft.“ Angesprochen auf die wichtigsten Projekte der SPD Baden-Württemberg in der Arbeitsmarktpolitik bei einer kommenden Regierungsbeteiligung auf Landesebene betonte Wahl den massiven Ausbau der Teilzeitausbildung, welcher die Qualifizierungsmöglichkeiten verschiedener Bevölkerungsgruppen verbessern soll.

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