SPD Walldorf

16.11.2023 in Ortsverein von SPD Dielheim

Kreismitgliederparteitag der SPD Rhein-Neckar in Dielheim: „Gute Arbeit hat Zukunft!“

Intensive Diskussion mit Florian Wahl zu Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt – Beschluss zur Rechtssicherheit für Vertrauensurlaub geschafft

Zu seiner halbjährlichen Kreismitgliederparteitag versammelte sich der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar am Samstag, 11.11.2023, in der Kulturhalle in Dielheim. Nach der Begrüßung durch die Co-Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Grußworte des Hausherrn Bürgermeister Thomas Glasbrenner nutzten die anwesenden Genossinnen und Genossen den Nachmittag, um über einen zentralen Teil sozialdemokratischer Politik zu diskutieren, die Arbeits- und Sozialpolitik. Hierzu hatte der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar Florian Wahl, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu einem Vortrag zu den Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt eingeladen. Wahl betonte die bisherigen Erfolge der Ampel-Regierung auf Bundesebene, welche mit der Bürgergeldreform für einen besseren Ausgleich zwischen Fördern und Fordern von Arbeitssuchenden sorge und somit Menschen dabei unterstützt, sich für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Hierbei widersprach Wahl der Opposition vehement, welche versucht, Arbeit und Bürgergeld gegeneinander auszuspielen, um sich auf Kosten der Schwächeren und Schwächsten der Gesellschaft zu profilieren. Angesprochen auf die wichtigsten Projekte der SPD Baden-Württemberg in der Arbeitsmarktpolitik bei einer möglichen Regierungsbeteiligung auf Landesebene betonte Wahl den Ausbau der Teilzeitausbildung, welcher die Qualifizierungsmöglichkeiten verschiedener Bevölkerungsgruppen verbessern soll. „Wir haben hier schon Angebote, die noch zu unbekannt und viel zu wenig genutzt werden“, so der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration des Landtags von Baden-Württemberg.

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13.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

Mängelmelder nicht nur für Schäden an Spielplätzen

Der Gemeinderat diskutierte in der letzten Sitzung den Antrag der Grünen-Fraktion, ein Spielplatz-Schaden-Meldeportal zu erstellen, um schnell und niederschwellig Schäden an öffentlichen Spielplätzen melden zu können.

Stadträtin Petra Wahl nahm dazu Stellung:

„Bereits im Oktober 2020 hatte die SPD-Fraktion die Einrichtung eines „Mängelmelders“ beantragt, der auf der Homepage der Stadt Walldorf verankert werden soll. Im Unterschied zum aktuell vorliegenden Antrag der Grünen-Fraktion, einen Mängelmelder nur für Schäden an Spielplätze zu installieren war unser Antrag allgemein gehalten.

Dort hieß es: ´Mit diesem Mängelmelder auf der Homepage der Stadt Walldorf sollen Bürger*innen einfach, schnell und unbürokratisch die von ihnen entdeckten Mängel oder Schäden, wie zum Beispiel defekte Straßenlampen, Schlaglöcher in den Straßen, wilder Müll oder sonstige Ärgernisse, der Stadtverwaltung melden können.´

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08.11.2023 in Politik von SPD Sandhausen

Partnerstadt Lège-Cap-Ferret einen Freundschaftsbesuch

Vom 19. bis zum 22. Oktober statten Jonas Scheid, Thomas Schulze und Jörg Manske gemeinsam mit dem Bürgermeister Hakan Günes und Mitgliedern unterschiedlicher Sandhäuser Vereinen der Partnerstadt Lège-Cap-Ferret einen Freundschaftsbesuch ab.

Ziel der mehrtägigen Reise quer durch Frankreich an den Atlantik war es, wie im Mai in diesem Jahr, die Freundschaft beider Orte zu bekräftigen und das 40-jährige Jubiläum der Partnerschaft ehrenvoll zu feiern. Seit 1981, mehr als 40 Jahre, währt die freundschaftliche Verbundenheit zwischen den beiden Orten.
Wohlgemerkt hatten Jahrzehnte zuvor viele junge Menschen – Franzosen und Deutsche – auf beiden Seiten für unsinnige Kriege gegeneinander ihr Leben gelassen. Nach den beiden verheerenden Weltkriegen wurde in den 1960er Jahren ein großer Schritt zur Versöhnung der Menschen und kulturelle sowie wirtschaftliche Programme zur Verständigung beider Länder initiiert. Aus Erzfeinden wurden dadurch Freunde und Partner. Ein großer historischer Schritt.
Hier sind Konrad Adenauer, Charles de Gaulle und Robert Schuman genannt. Vor allem der letztgenannte verdanken wir den Schritt zur Verständigung. Als Lothringer war er in Deutschland und Frankreich quasi zweistaatlich aufgewachsen. Er sah als erstes die dringende Notwendigkeit den Schritt zur gemeinsamen Verständigung und Aussöhnung beider Länder zu gehen. Die Geburtsstunde der Europäischen Gemeinschaft.
Infolgedessen wurden Partnerschaften von Städten beschlossen. Auch Sandhausen nahm daran teil.
An dieses Ereignis soll uns die Partnerschaft erinnern. Seit Bestehen wurden Freundschaften auf beiden Seiten geschlossen. Viele private Kontakte erfüllen die Partnerschaft mit Leben.
Jonas Scheid war zum ersten Mal in Lège-Cap-Ferret. Er stellte fest, dass gerade in Zeiten von Krieg und Konfrontation, ob zwischen Israel und Palästina oder zwischen Russland und der Ukraine, es fundamental wichtig ist, freundschaftliche Beziehungen mit dem eigenen Nachbarland zu pflegen und zu bewahren. Hass und Krieg bringe hingegen nur Zerstörung und Leid hervor. Daran erinnere uns auch die Partnerschaft. Auch die Bekräftigung des Freundschaftsvertrages mit Sandhausen und Lège-Cap-Ferret trage einen wesentlichen Teil dazu bei, die feindselige Vergangenheit zu überwinden. Der kulturelle Austausch trage nach seiner Meinung ebenso zur Verständigung und zum Verstehen des Anderen bei. Darin liege auch eine große Verantwortung für die Zukunft.

Besonderer Ausdruck fand sich auch darin, dass die beiden Bürgermeister Philippe de Gonneville von Lége und Hakan Günes gemeinsam mit den Teilnehmern der Reise einen Baum der Freundschaft pflanzten, der nun wie die Freundschaft weiter wachsen und gedeihen soll, um gemeinsam in Frieden zu leben und die Verbundenheit der Menschen zu stärken.

Jörg Manske war ebenso das erste Mal dabei. Während des mehrtägigen Freundschaftsbesuchs sei er mehrmals tief bewegt gewesen, wie er schilderte. Das erste Mal im Rathaus in Lége, als er die Europa-Hymne in französisch hörte und das zweite Mal beim Abschied von der Gastfamilie. Er sei vom herzlichen Empfang überwältigt gewesen. Es grenze für ihn an ein Wunder, dass 78 Jahre nach Kriegsende, in einem Krieg in dem Deutschland und Frankreich unerbittlich gegenüberstanden, eine solche freundschaftliche Annäherung in den Jahrzehnten danach überhaupt möglich wurde. Gerade diese Freundschaft verpflichtet uns, für den Frieden zwischen den Völkern zu kämpfen.
Thomas Schulze war bereits zum dritten Mal bei einer solchen Fahrt der Gemeinde dabei. Für ihn sei der Austausch im Rahmen der Städtepartnerschaft unschlagbar. So habe er sich in der Gastfamilie sofort wohl und freundschaftlich aufgenommen gefühlt. Das Kennenlernen und das Aufeinanderzugehen sei für ihn ein sehr wichtiges Anliegen, um sich besser zu verstehen. Das mache für ihn auch der Sinn und der Geist dieser Städtepartnerschaft aus. Jedes Mal ist es großartig, in Lège-Cap-Ferret zu sein, weshalb er sich schon jetzt auf den Gegenbesuch im nächsten Jahr freue.

Für die SPD Sandhausen: Jonas Scheid

07.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

Klimafolgenanpassung – der Hitzeaktionsplan ist notwendig

Hitzeperioden, die nicht nur unsere Wälder und Äcker in die Knie zwingen, sondern insbesondere auch für uns Menschen, für die ältere Bevölkerung und für Kleinkinder und Säuglinge zum Teil lebensbedrohlich sind, fordern Anpassung und Maßnahmen von uns. Ich erinnere an die dramatische Übersterblichkeit der 2003er Hitzewelle, insbesondere in Frankreich.

Der vorliegende Hitzeaktionsplan wurde bereits intensiv im Arbeitskreis Klimaschutz im Juli sowie im TUPV im September vorberaten. Viele Maßnahmenvorschläge finden sich darin, die unsere Bevölkerung besser vor den Auswirkungen der zunehmenden Hitze infolge des Klimawandels schützt.

Besonders wichtig für die Nachhaltigkeit der geplanten Maßnahmen ist, dass die Verwaltung die Maßnahmen koordiniert und die Zuständigkeiten klar regelt. Dass es umgehende Information und Schutzmaßnahmen bei akuten Hitzewellen besonders für unsere ältere Bevölkerung gibt und wir langfristige, darauf ausgerichtete Stadtentwicklung, Baumaßnahmen und landschaftliche Anpassung betreiben, ist der SPD-Fraktion ein Anliegen.

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06.11.2023 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn

Am 21. Oktober 2023 versammelten sich die Delegierten der BaWü-SPD zum Landesparteitag in Heilbronn. Ein Höhepunkt des Parteitags war zweifellos die Ansprache von Katarina Barley, der Spitzenkandidatin unserer SPD für die Europawahl 2024. Katarinas Rede war von Zuversicht, Hoffnung und leidenschaftlichem Engagement für die Europäische Union geprägt. Als überzeugte Europäerin betonte sie die Bedeutung von Solidarität und Zusammenarbeit in der EU. Die anstehenden Europawahlen werden schicksalhaft über die Zukunft der EU entscheiden. Dem Vormarsch rechtspopulistischer und rechtsextremer Kräfte in einigen europäischen Staaten. muss ein klareres Bekenntnis zur EU entgegengehalten werden.

Ein weiterer bedeutender Abschnitt des Parteitags widmete sich den Wahlen zur Antragskommission, dem Parteikonvent, dem Bundesparteitag, der Bundesvertreterversammlung und der Europaliste. Hier setzten sich herausragende Kandidaten durch, und besonders erfreulich war die erfolgreiche Wahl der Kandidaten aus dem Kreisverband Rhein-Neckar. So vertreten den Kreisverband in der Antragskommission Lars Castellucci, Farah Maktoul und Pascal Wasow. Die Europaliste führt unser bereits amiterender Abgeordneter im EP – Rene Repasi an.

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06.11.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Jugendgemeinderat

In der Gemeinderatssitzung am 30. Oktober 2023 richtete unsere Gemeinderat Thorsten Krämer (Fraktionssprecher) folgende Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt 5: „Antrag auf Erteilung eines Jugendgemeinderates“ an die Verwaltung und an die Bürgerinnen und Bürger von Sandhausen:

Ich kann mich im Grunde nur wiederholen. Ich freue mich immer noch, dass wir junge Menschen haben die sich nicht nur für unsere Gemeinde interessieren, sondern die sich auch aktiv beteiligen möchten.

Der Jugendgemeinderat gibt den jungen Menschen eine Chance sich aktiv an der Gestaltung der Gemeinde einzubringen. Die Idee ist nicht neu, es gibt sie über 30 Jahre und wird schon in mehreren Gemeinden in unserer Umgebung praktiziert. Uns sollte das Engagement auch nicht zu teuer sein. Wir investieren schließlich auch in Vereinen in junge Menschen, dasselbe sollte es uns auch für den Jugendgemeinderat Wert sein. Es ist eine Investition für die Zukunft. Unsere Parnergemeinde Lege-Cup-Ferret ist uns da einen Schritt voraus. Sie haben bereits einen Jugendgemeinderat, den sie auch stolz präsentieren. Ich appelliere an dieser Stelle an meine Ratskollegen den jungen Menschen eine Chance zu geben. Daher wünsche ich mir, das wir als Gemeinderat dem Antrag dieses Mal zustimmen.

Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

06.11.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Verkauf von Glasfaserinfrastruktur in Sandhausen

In der Gemeinderatssitzung am 30. Oktober 2023 richtete unsere Gemeinderat Jonas Scheid folgende Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt 6: „Verkauf von Glasfaserinfrastruktur in Sandhausen durch den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar“ an die Verwaltung und an die Bürgerinnen und Bürger von Sandhausen:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes,
verehrte Ratsmitglieder,
verehrte Bürgerinnen und Bürger,

unsere heutige Zustimmung zu diesem Beschlussvorschlag seitens der Verwaltung ist für uns sowohl eine pragmatische als auch notwendige Entscheidung.

Festzustellen ist aber auch, wir stimmen hier in erster Linie über einen Kaufvertrag ab. Der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar bekommt durch den Verkauf die Möglichkeit, ihr letztes Teilstück auf der Gemarkung von Sandhausen an die Netze BW GmbH zu veräußern.
Wohlgemerkt spielen für uns die Verkaufserlöse keine übergeordnete Rolle. Durch den  Verkauf schaffen wir vielmehr die Voraussetzung dafür, die Glasfaserinfrastruktur von nun an ganz in die Hände der Netze BW zu legen. Dies schafft, so hoffen wir, Effizienzvorteile und Synergieeffekte, um den  Breitbandausbau im Ort zügig voranzutreiben. Notwendig ist der Verkauf auch deshalb geworden, weil die Anwohner der Großen Ringstraße gleichermaßen wie die anderen Bürger vom Ausbau profitieren sollen.
So verspricht uns das Verkaufsgeschäft eine flächendeckende und lückenhafte  Bereitstellung der Breitbandversorgung in Sandhausen aus einer Hand. Um dies zu erreichen, setzen wir auch darauf, dass die Verwaltung den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur weiterhin entschlossen und energisch vorantreibt. Aus unserer Sicht ist es daher erstrebenswert und notwendig, sich nicht im bürokratischen Kleinklein zu verlieren, welches bei den bisherigen Planungen und beim Ausbau oftmals den Eindruck erweckte.
Folglich stimmen wir dem Beschlussvorschlag in dieser Fassung zu, um die
flächendeckende Breitbandversorgung baldmöglichst für die Bürgerinnen und Bürger zu verwirklichen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Der Antrag seitens der Verwaltung wurde angenommen.

06.11.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Forstwirtschaftsjahr 2024

In der Gemeinderatssitzung am 30. Oktober 2023 richtete unsere Gemeinderätin Xenia Rösch folgende Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt 4: „Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024“ an die Verwaltung und an die Bürgerinnen und Bürger von Sandhausen:

Vielen Dank Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, Lieber Herr Schweigler, liebe Zuhörer
Erstmal vielen dank Herr Schweigler für Ihre Ausführungen.

Ich denke, dem kann ich auch nicht mehr viel hinzufügen. Wenn man selbst durch unseren Wald spaziert, wird einem dochschnell klar, dass es unserem Wald alles andere als gut geht.
Die heißen und trockenen Sommer, Schädlinge, sowie der Mangel an Regen usw. sind ja nur einige der Herausforderungen, die unser Wald entgegensteht und Das wird sich auch in Zukunft erstmal nicht ändern. Auch, dass wir hier eine Unterdeckung von 130.000 Euro haben ist nicht wirklich überraschend, sowie in den letzten Jahren auch.
Stattdessen ist es umso wichtiger, dass wir in den Schutz und die Zukunft unseres Waldes investieren. Genau das wird, z.B. mit den Forstkulturen gemacht, die einfach ein wesentlicher Faktorfür die langfristige Gesundheit und Nachhaltigkeit unseres Waldes sind und die wir brauchen um unseren Wald widerstandsfähiger gegenüber den aktuellen Herausforderungen zu machen.
An dieser Stelle möchte ich ein herzliches Dankeschön an unsere Förster sowie an alle Helferinnen und Helfer und auch der Verwaltung aussprechen, die tagtäglich ihr Bestes geben, um unseren Wald zu erhalten und zu schützen.
Wir wissen, dass das keine leichte Arbeit ist und bestimmt auch an der ein oder anderen Stelle sehr frustrierend sein kann.
Daher hoffen wir, dass wir in Zukunft noch besser in der Lage sein werden, Sie bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, denn hier ist jeder invertierterer Euro mehr als gut angelegt.
Dementsprechend werden wir dem Beschlussvorschlag zustimmen.

Der Antrag seitens der Verwaltung wurde angenommen.

05.11.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Informationsfahrt der Kreistagsfraktion

Mit einem wasserstoffbetriebenen Bus durch Brühl fahren, das ist in der kurpfälzischen Hufeisengemeinde noch Zukunftsmusik, im rheinischen Brühl konnten es jetzt die Kreisrätinnen und Kreisräte der SPD Fraktion Rhein Neckar schon mal erleben.

Bei ihrer Informationsfahrt nach Brühl und Köln pflegten sie den Erfahrungsaustausch mit Rhein-Erft-Kreisräten, den Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl) mit seinem Brühler Bürgermeisterkollegen Dieter Freytag vorbereitet hatte. 

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02.11.2023 in Kreisverband von SPD Dielheim

Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein-Neckar in Dielheim

Am Samstag, 11. November 2023, 14:00 Uhr findet in der Kulturhalle Dielheim, Pestalozzistr. 11, der Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein-Neckar statt. Als SPD-Ortsverein freuen wir uns, erneut Gastgeber dieses Parteitages sein zu dürfen.

Für viele Menschen im Land hat sich die Arbeit in den vergangenen Jahren verändert und wird sich auch weiter verändern. Im Zuge der Digitalisierung entstehen immer neue Herausforderungen. Beschäftigte wie auch Unternehmen müssen unterstützt werden, um mit den Entwicklungen Schritt zu halten. Ziel der Sozialdemokratie ist es, Arbeitsplätze und den Erfolg der Unternehmen zu sichern. Die stetige Qualifizierung der Beschäftigten ist ein wichtiger Schlüssel dafür. Auch wenn in Baden-Württemberg vergleichsweise wenige Menschen arbeitslos sind, müssen wir mehr tun, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Das gilt insbesondere im sozialen Arbeitsmarkt. Erwerbsarbeit erfüllt elementare psychosoziale Bedürfnisse und gilt als eine Grundvoraussetzung zur Teilhabe an anderen Gesellschafts- und Lebensbereichen.
Florian Wahl MdL, Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration im Landtag von Baden-Württemberg sowie arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wird uns in seinem Vortrag „Unsere Ideen für mehr Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt“ die Positionen der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg vorstellen.

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