20.06.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Wechsel in der Leitung Kulturstiftung

Kulturstiftung Rhein-Neckar-Kreis e.V. hat neues Vorsitz-Trio 

Der schon seit 2016 amtierende Vorsitzende der Kulturstiftung Rhein-Neckar-Kreis e.V., Landrat Stefan Dallinger wurde auf der Jahreshauptversammlung am 24. Mai 2023 in Heidelberg einstimmig in seinem Amt bestätigt. 

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10.06.2023 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinderat vertraut der fachlichen Expertise der Geschäftsführung der innoWerft

Die „innoWerft“ ist eine Minderheitsbeteiligung der Stadt (42,5%) gemeinsam mit der SAP (42,5%) und dem Land Baden-Württemberg, das durch das Forschungszentrum Informatik (FZI) Karlsruhe (15%) vertreten wird.

Zweck der „innoWerft – Technologie- und Gründerzentrum Walldorf Stiftung GmbH“, so die offizielle Bezeichnung, ist die Förderung und Unterstützung von jungen, vor allem IT-Firmen. Laut Vorlage ist die Beteiligung an den Startups ein Instrument zur Refinanzierung der InnoWerft aus Erträgen, die durch die erbrachten Leistungen für die Startups bei der Veräußerung der Anteile generiert werden. Für die Veräußerung einer Beteiligung, was seit der Gründung der innoWerft im Jahr 2010 bisher 3-mal gelang, benötigt der Geschäftsführer der Gesellschaft die Zustimmung der Gesellschafterversammlung, in der der Bürgermeister der einzige stimmberechtigte Vertreter der Stadt Walldorf ist, wofür er das Mandat des Gemeinderats einholen müsste.

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05.06.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD AK Jugendhilfe zu Besuch im Pilgerhaus Weinheim

Die SPD-Kreistagsfraktion informiert sich gerne vor Ort bei Partnern und Institutionen, welche mit den Aufgaben der Jugendhilfe vertraut sind. Bei diesen Besuchen erhält man Informationen aus erster Hand und kann neue Anregungen mitnehmen.

Unter dieser Prämisse fand auch der Besuch des Arbeitskreises Jugendhilfe der Kreistagsfraktion, unter Federführung der Sprecherin des Arbeitskreises, Kreisrätin Stella Kirgiane-Efremidou, im Pilgerhaus Weinheim, statt.

Uwe Gerbich-Dehmer, Leiter des Pilgerhauses und des kreiseigenen Stifts Sunisheim, ließ es sich nicht nehmen, die Delegation der Fraktion persönlich über die Arbeit im Haus aufzuklären.

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04.06.2023 in Gemeinderatsfraktion

Daten sind das Gold des 21. Jahrhunderts

Daten sind das Gold des 21. Jahrhunderts und ein nutzbarer „Datenraum Mobilität“ im Bereich Wietsloch-Walldorf wird von der SPD-Fraktion schon lange gefordert, um belastbare Maßnahmen zu ergreifen, sowie damit an der klimaschonenden Transformation des regionalen Verkehrs zu arbeiten. Es gibt ganz unterschiedliche Ebenen, die in unserem Verkehrsgebiet betrachtet werden müssen. Dazu gehört der Autobahnausbau genauso wie unsere Detailbetrachtungen der Monsterkreuzung, der Ziel- und Quellverkehr sowie die Kapazitäten der L723 bis hin zu Fahrradschnellwegen im Rhein-Neckar-Kreis, das Fahrradnetz in Walldorf und deren Nutzung, sowie die Daten basierte und damit belastbar, analytisch auszuwertende Nutzung unseres Öffentlichen Nahverkehrs (ÖNV).

Leider ist aufgrund mangelnder Echtzeitanalysen und Fahrgastzählsysteme keine belastbare Datenbasis zum ÖNV vorhanden. Urban Mobility Innovations (UI) will sich im Rahmen des Förderprogramms „mFUND“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) darum bewerben, diesen Datenraum zu analysieren.

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31.05.2023 in Ortsverein

Unsere Rente – heute und in Zukunft

Deutschland altert. Im Jahr 2022 waren 18,4 Millionen der Menschen 65 Jahre oder älter. Die Frage, ob der Generationenvertrag und die Rente nachhaltig gesichert sind, stellen sich insbesondere junge Menschen, die am Beginn ihres beruflichen Lebens stehen. Aber auch ältere Menschen, die bereits in Rente sind oder bald gehen, blicken gleichermaßen auf die Politik und erwarten zukunftsfähige Anpassungen unseres Rentensystems. Reformen im gesetzlichen Rentensystem sind dringend notwendig. Dies hat auch die amtierende Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag deutlich gemacht. Die SPD Walldorf und die SPD Wiesloch laden am 7. Juni 2023 um 19:00 Uhr zu einer Bestandsaufnahme Unsere Rente – heute und in Zukunft in die Aula des Gymnasiums, Schwetzinger Str. 95, Walldorf ein. Der Ersten Direktor der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg, Andreas Schwarz, der Reformen anmahnt, wird uns das jetzige System und die verschiedenen Optionen zur Stabilisierung aus seiner Sicht vorstellen. Im Anschluss ist Zeit für Fragen und Diskussionen. Sie sind herzlich eingeladen!

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30.05.2023 in Fraktion von SPD St. Leon-Rot

Bericht zur öffentlichen Mitglieder- und Fraktionssitzung der SPD am 16. Mai 2023

Einige wichtige Entscheidungen stehen für den Gemeinderat in nächster Zeit an - sowohl im Hinblick auf die Zuschüsse zu KITA-Gebühren als auch im Hinblick auf die geplanten Erweiterungsmaßnahmen im Schiff.

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30.05.2023 in Fraktion von SPD St. Leon-Rot

Bericht zur öffentlichen Mitglieder- und Fraktionssitzung der SPD am 16. Mai 2023

Einige wichtige Entscheidungen stehen für den Gemeinderat in nächster Zeit an - sowohl im Hinblick auf die Zuschüsse zu KITA-Gebühren als auch im Hinblick auf die geplanten Erweiterungsmaßnahmen im Schiff.

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27.05.2023 in Ortsverein von SPD Sandhausen

Rotes Waldfest 2023

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27.05.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Waidmannsheil

Derzeit ist für Schonzeit für die allermeisten Tiere, die im Sandhäuser Wald leben. Nur die Wildschweinjagd ist seit 2019 ganzjährig zulässig, um die Ausbreitung der afrikanischen Schweinepest zu unterbinden, für alle anderen Tierarten gibt es festgelegte Schonzeiten. Teils hängt es auch noch vom Alter der Tiere ab, wann gejagt werden darf. So ist die Jagd auf Dam- und Rotwild noch bis Ende Juli untersagt, nur Schmalspießer (das sind männliche Tiere im zweiten Lebensjahr) können im Mai gejagt werden. Man sieht, die Jagd ist in Deutschland stark reglementiert. Wer darf wann wo wie was jagen? Viele Regelungen werden im ‚Jagd- und Wildtiermanagementgesetz‘ des Landes Baden-Württemberg getroffen. Durch dieses Gesetz ergeben sich aber auch Fragen, die hier vor Ort in Sandhausen zu treffen sind.

Eine ganz grundlegende Entscheidung dazu ist die Einrichtung einer ‚Jagdgenossenschaft Sandhausen‘. Diese Genossenschaft dient dem Zweck die Jagd vor Ort zu verwalten und unter anderem festzulegen wie viele Tiere geschossen werden sollen.

Um die Sitzung der Jagdgenossenschaft am 24.5. vorzubereiten und der dort zu beschließenden Satzung schon zuzustimmen, beschäftigte sich der Gemeinderat bereits im April mit diesem Thema. Für die SPD Fraktion meldete sich unser Gemeinderat Jonas Scheid dabei zu Wort. Er stellte fest, dass es hier um zwei getrennte Themen ginge: zum einen die Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung, zu der die Zustimmung klar sei.

Die zweite Frage sei davon getrennt der Satzungsentwurf. Durch diesen gebe der Gemeinderat politische Verantwortung an den Bürgermeister ab, gleichzeitig bietet es die Möglichkeit höherer Effizienz. Jonas Scheid war es wichtig festzustellen: „Wir erwarten, dass unser Bürgermeister in der Versammlung der Jagdgenossen zum Wohle unserer Gemeinde handelt und die Jagdgenossen auf Augenhöhe begegnet.“ Mit dieser Erwartungshaltung stimmten wir auch der Satzung der Jagdgenossenschaft zu und wünschten dem Bürgermeister und den Jagdgenossinnen und Jagdgenossen eine produktive und harmonische Versammlung.

27.05.2023 in Ortsverein von SPD Dielheim

Die Spitze der SPD Dielheim verjüngt sich - Leonard Grünberg zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt

Der Ortsverein der SPD in Dielheim hat sich bei seiner Jahreshauptversammlung am 15. Mai 2023 im Rahmen der Neuwahlen des Vorstandes an seiner Spitze verjüngt: Der 23-jährige Student Leonard Grünberg aus Balzfeld wurde einstimmig zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt. Der Einladung in den Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes folgten zahlreiche Mitglieder sowie als Gäste die SPD-Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, die Juso-Kreisvorsitzende Xenia Rösch und der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, der aus dem politischen Berlin einiges berichten konnte. Der Regionalgeschäftsführer der SPD, Alexander Lucas, führte durch die Sitzung. 

Der bisherige Vorsitzende Frank Rieger trat wegen beruflichen Gründen nicht noch einmal als Vorsitzender des Ortsvereins an. Seit 2018 lenkte er die Geschicke der Dielheimer SPD. Innerhalb seiner fünfjährigen Zeit als Vorsitzender sind die Kommunalwahlen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der 50. „Geburtstag“ des Ortsvereins gefallen. Gewählt wurde als neuer Vorsitzender Leonard Grünberg. Der wurde einstimmig von der Versammlung als Nachfolger gewählt. Stellvertreter wurde der Fraktionsvorsitzende des Gemeinderats Josef Blum, Pressebeauftragter ist Marc Blum. Als Kassierer wurde Alexander Lucas wiedergewählt. Den Vorstand komplettieren Markus Wodopia, Gudrun Zwirner-Frei, Frank Rieger, Klaus Peter-Steiniger und Jaric Krumpholz.

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