15.12.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Haushalt 2021

Rede von Dr. Ralf Göck | Kreistagssitzung 15.12.2020

„Rhein-Neckar-Kreis trotzt der Pandemie“

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,

unser Motto für den Haushalt 2021 lautet: „Rhein-Neckar-Kreis trotzt der Pandemie“. Trotz einiger Unkenrufe in den letzten Jahren liegt uns wieder ein guter Haushalt 2021 vor, dem die SPD Kreistagsfraktion gerne zustimmt, und nicht nur, weil die Kreisumlage deutlicher als in den Vorjahren gesenkt werden konnte, und nicht nur, weil die Verwaltung mehr als bisher die gute finanzielle Lage des laufenden Jahres in die Überlegungen mit einbezogen hat. Da sind wir fast durchweg einer Meinung: Jedes Jahr neu entscheiden, jedes Jahr die aktuelle Lage in den Blick nehmen.

07.12.2020 in Europa von SPD Rhein-Neckar

Große Geste der Versöhnung

Es war eine Geste, mit der niemand gerechnet hatte, eine Geste der Demut.
Willy Brandt bat um Vergebung für die grausamen Verbrechen der Nazis. Die Bilder von seinem Kniefall gingen um die Welt und legten einen Grundstein für die europäische Versöhnung. Das erfüllt Sozialdemokraten noch heute mit Stolz und Dankbarkeit.

05.12.2020 in Ortsverein

Der Klimawandel fordert uns heraus – Energiegewinnung

Mit Interesse hat die SPD Walldorf die Initiative von EnBW und MVV der Presse entnommen, gemeinsam ein Geothermieprojekt „Hardt“ auf den Weg zu bringen. „Ich fühle mich 15 Jahre zurückversetzt“, so die Vorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau bei der letzten Online-Vorstandssitzung und bezog sich damit auf die Initiative der SPD Walldorf im Zusammenhang mit der Entwicklung zum ersten Walldorfer Klimakonzept. Die Initiative mündete 2005 in einen Antrag der Gemeinderatsfraktion, die Verwaltung zu beauftragen, mit einer „Machbarkeitsstudie Tiefengeothermie im Raum Walldorf“ das Potential und die Wirtschaftlichkeit dieser Energiequelle auszuloten. „Unbestritten ist die besondere geologische Situation des Oberrheingrabens, über die man schon viel weiß, für die Nutzung der Erdwärme geeignet“, so die Geologin Schröder-Ritzrau.

05.12.2020 in Presse im Wahlkreis

Lars Castellucci und Andrea Schröder-Ritzrau bemängeln erschwerte Bedingungen für Pendlerinnen und Pendler

Streichungen von IC-Verbindungen zwischen Stuttgart, Heidelberg und dem Rhein-Main-Gebiet.

Lars Castellucci und Andrea Schröder-Ritzrau bemängeln erschwerte Bedingungen für Pendlerinnen und Pendler, denn wiederholt war in der lokalen Presse zu lesen: es fehlen im neuen Winterfahrplan der Deutschen Bahn drei wichtige Zugverbindungen, die Stuttgart, den Rhein-Neckar-Kreis und das Rhein-Main-Gebiet verbinden.

„Dass einige Pendlerinnen und Pendler durch die Streichung Ihrer Verbindungen nun auf das Auto umsteigen müssen, ist besonders im Hinblick auf den Umweltschutz bedauerlich“, findet Andrea Schröder-Ritzrau, SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis Wiesloch.

04.12.2020 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinsame Wärmezentrale Kommunaler Kindergarten / Astorhaus

Die Gasheizungen im Kommunalen Kindergarten und im Astorhaus müssen erneuert werden. Ein Ingenieurbüro wurde mit der Entwicklung von Lösungsvorschlägen der Neukonzeption der Wärmeversorgung beauftragt. Stadtrat Lorenz Kachler nahm für die SPD-Fraktion wie folgt Stellung:

„Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Staab, sehr geehrte Damen und Herren, der Gemeinderat soll heute die Umsetzung eines gemeinsamen und lokalen Wärmenetzes für den Kommunalen Kindergarten und das Astorhaus mit Gesamtkosten in Höhe von 650.000 € beschließen.

02.12.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Digitalisierung der Schulen

TOP 9 „Kooperation des Rhein-Neckar-Kreises mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden im Bereich der Digitalisierung der Schulen"

Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion bei der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises am 01. Dezember 2020

22.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Keine Wettannahmestelle in der Innenstadt

In der letzten Gemeinderatssitzung beschloss der Gemeinderat mit großer Mehrheit die 1. Änderung des Bebauungsplans „Walldorf Mitte“. Mit diesem Bebauungsplan aus dem Jahr 2009 konnte u. a. die Zunahme von Gaststätten in der Hauptstraße verhindert werden. Mit der 1. Änderung des Bebauungsplans soll diese steuernde Wirkung fortgeführt werden und die Ansiedlung von Wettannahmestellen geregelt werden.

Das hierfür erforderliche Änderungsverfahren hatte der Gemeinderat im April 2018 eingeleitet und – wie es bei Planverfahren in bebauten Gebieten üblich ist – auch eine Veränderungssperre beschlossen, die mit Inkrafttreten der Änderung außer Kraft tritt.

22.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Doppelt hält besser

Die stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion nahm zum Auswahlverfahren ‘Kunst am Bau für das Schulzentrum‘, das auf einen gemeinsamen Antrag von ihr und Dr. Gerhard Baldes durchgeführt wurde, folgendermaßen Stellung:

Werte Kolleginnen und Kollegen, bei vielen Dingen, auch beim Danken ist es doch so: Doppelt hält besser. Deshalb auch von unserer Seite ein herzliches Dankeschön an alle Künstler, die sich beteiligt haben, an die Jury und Alle, die ins Planen und Durchführen eingebunden waren.

Nicht zuletzt gilt aber unser Dank heute unserem Stadtbaumeister Andreas Tisch, der diesen Wettbewerb mit viel Herzblut für die Kunst geleitet und begleitet hat, wie unschwer in der Vorlage zu erkennen ist.

20.11.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Corona Schuljahr: Unsere Schulen können digital, wenn…

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD Heidelberg und SPD Rhein-Neckar veranstalten zusammen mit Daniel Born MdL und David Warneck stellv. Vorsitzende und Digitalisierungsexperte der GEW BaWü eine Diskussion zum Thema "Corona Schuljahr: Unsere Schulen können digital, wenn…"

Die Veranstaltung findet am 24.11.2020 um 19 Uhr auf YouTube statt!

Hier der Link zur Veranstaltung:

https://www.youtube.com/watch?v=t52vN1KstWY&feature=youtu.be

mit solidarischen Grüßen

Egzon Fejzaj
Vorsitzender der AG für Bildung Rhein Neckar/Heidelberg

20.11.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD bringt Infektionsschutzgesetz!

Seit heute gilt das neue Infektionsschutzgesetz, das die SPD mit auf den Weg gebracht hat. Es soll Prozesse beschleunigen und Maßnahmen gegen die Covid-Pandemie präzisieren, die eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindern und die unkontrollierte Ausbreitung des Virus aufhalten. Es soll den Parlamentariern und der Bevölkerung Rechtssicherheit geben, vor allem aber dazu beitragen, Menschenleben zu retten. Darum geht es.

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