19.11.2020 in Ortsverein
Die SPD Walldorf trauert um Ruth Wolff (08.09.1935 – 17.11.2020). Ruth war 40 Jahre Mitglied in der SPD und wir hätten sie dafür auf unserem 110-jährigen Partei Jubiläum ehren wollen, das wegen der Corona Pandemie nicht stattfinden konnte. Ruth war eine interessierte und kritische Begleiterin der Politik. Informiert über das politische Geschehen in unserem Land, konnte man engagiert mit ihr diskutieren. Als Gewerkschaftsmitglied verlor sie nie den Blick auf die Politik aus Arbeitnehmersicht.
Eine Augenerkrankung nahm ihr ihre Lieblingsbeschäftigung – das Lesen der Presse. Im September haben wir noch mit ihr ihren 85. Geburtstag in kleinem Kreis gemeinsam gefeiert und sind traurig, dass sich ihr Allgemeinzustand so schnell weiter verschlechtert hat.
Wir werden Ruth als politischen Menschen in Erinnerung behalten und danken ihr für ihre langjährige Treue zu unserer Sozialdemokratie. Unser Beileid gilt ihrer Familie und ihren Freunden.
17.11.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD Rhein-Neckar mit Doppelerfolg bei den Wahlen zum Landesvorstand In Zeiten der Corona-Pandemie und strenger Kontaktbeschränkungen muss demokratische Teilhabe neue Wege gehen. Die SPD Baden-Württemberg hat hier ein deutliches Signal des Anpackens und Könnens gesetzt. Als erste Partei bundesweit hat die Südwest-SPD einen digitalen Landesparteitag durchgeführt, der die virtuelle Versammlung der Mitglieder und die analoge Urnenwahl des Landesvorstands durch über 300 Delegierte miteinander verbunden hat.
13.11.2020 in Gemeinderatsfraktion
„Es wär‘ so schön gewesen …“ begann unser Fraktionsvorsitzender Manfred Zuber seine Stellungnahme zum TOP „Übertragung von Veranstaltungen des Jubiläumsjahres ins nächste Jahr“ in der letzten Gemeinderatssitzung.
Sehr viele Walldorfer*innen haben sich drauf gefreut – wir natürlich auch – und viele Vereine und Gruppierungen haben ihre Beteiligung im Jubiläumsjahr zugesagt, doch dann mussten ab März nach und nach fast alle Veranstaltungen abgesagt werden. Daraufhin wurden wir von vielen angesprochen, wie es denn nun mit dem Jubiläum und den geplanten Veranstaltungen weitergehen soll, weshalb die SPD-Fraktion die Aufnahme des Tagesordnungspunkts „Stadtjubiläum 1250 Jahre Walldorf – wie soll es weitergehen?“ beantragt hat.
10.11.2020 in Veranstaltungen von SPD Dielheim
Wie geht es in Zeiten von Corona auf dem deutschen Arbeitsmarkt weiter? Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz hat Deutschland einen wichtigen Schritt hin zu einem modernen Einwanderungsrecht gemacht. Eine geordnete und gut gesteuerte Migration ist ein Gewinn für uns alle. Auch in der Vergangenheit hat Deutschland von gut ausgebildeten Migrantinnen und Migranten profitiert, die in großem Maße zum Wohlstand unserer Gesellschaft beigetragen haben. Zudem hat die Einwanderung das Land vorangebracht, es vielfältiger und lebenswerter gemacht. Zusätzliche Fachkräfte sind ein Fundament für unseren künftigen wirtschaftlichen Erfolg und garantieren so soziale Sicherheit für alle Menschen in Deutschland.
Daran ändert auch die Corona-Pandemie nichts – oder doch? Wie passt diese Einwanderungspolitik in eine Zeit von Kurzarbeit und anderen sozialen Auswirkungen der Krise, die häufig die Schwächsten der Gesellschaft treffen? Wie können wir Einwanderung in diesen Zeiten sinnvoll gestalten?
Darüber diskutieren am Donnerstag, den 12. November 2020, um 19 Uhr im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Was Menschen bewegt" der SPD Mühlhausen, Dielheim und Rauenberg Jendrik Scholz vom Deutschen Gewerkschaftsbund Baden-Württemberg, der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, Katrin Sommerfeld vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim und Klaus Pawlowski, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Heidelberg. Die Veranstaltung findet digital unter https://zoom.us/j/92749687755 statt; auch eine telefonische Teilnahme mit der Meeting-Nummer 927 4968 7755 unter 069/7104 9922 ist möglich. Außerdem wird die Diskussion unter https://youtu.be/lh9Obvadtgk auf YouTube gestreamt. Moderiert wird die Diskussion von Gemeinderat Holger Schröder. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!
08.11.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Bei der Wahl im März 2021 setzt die SPD Rhein-Neckar im Landtagswahlkreis 40 Schwetzingen voll auf ihren Landtagsabgeordneten Daniel Born. In einer leidenschaftlichen Rede schwor der Landespolitiker seine Parteifreundinnen und -freunde ein: „Nur wir können das Soziale, das Ökologische und das Ökonomische verbinden. Nur wir stehen für ein Vorwärts, an dem alle teilhaben können.“ Die Mitglieder wählten Born fast einstimmig zu ihrem Landtagskandidaten.
06.11.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
SPD Kreitagsfraktion Rhein – Neckar – Kreis
Sportausschuß
5. November 2020/ Wiesloch
Wird es in Anbetracht der Corona – Pandemie für die Sportförderung zukünftig auch Zuschüsse für Belüftungen und / oder CO2 Ampeln in vereinseigenen Sportstätten geben und ist/wird dies in kommenden Haushalten bzw. in den kommenden Verteilungsvorschlägen zur Sportförderung auch berücksichtigt? Wenn nicht, regen wir -die SPD Kreistagsfraktion- eine solche Verfahrensweise an.
31.10.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Den Arbeitsgemeinschaften und Ortsvereinen der SPD Rhein-Neckar wird empfohlen, Mitgliederversammlungen, Vortäge, Diskussionen und gesellige Treffen fortan im virtuellen Online-Format durchzuführen und auf Präsenzveranstaltungen bis 8. Januar zu verzichten. Der Kreisvorstand ist euch bei Bedarf gerne behilflich.
In gemeinsamer Solidarität tragen wir damit der ausufernden Corona-Pandemie Rechnung und helfen mit, Risiken zu minimieren.
In diesem Sinne verstehen wir auch unser Angebot zur
ONLINE-SCHALTE der Vorsitzenden aller OVen und AGen
am 25. November 2020 um 19:30 Uhr per Telefon/Video
31.10.2020 in Gemeinderatsfraktion
Schottergärten tragen nichts zur natürlichen Artenvielfalt bei und müssen als tote Flächen betrachtet werden. Sie haben einen negativen Einfluss auf das Mikroklima in unseren Wohngebieten, weil sie sich deutlich stärker aufheizen als bewachsene grüne Gärten, und weil sie damit die negativen Auswirkungen der Erderwärmung ganz konkret bei uns noch deutlicher spüren lassen. Da unsere Umwelt und insbesondere wir vom Erhalt der Artenvielfalt und natürlicher, belebter Versickerungsflächen abhängig sind, begrüßt meine SPD-Fraktion, so Andrea Schröder-Ritzrau, das nun endgültige 'Aus' für Schottergärten sehr, das mit der am 31. Juli 2020 in Kraft getretenen Änderung des Naturschutzgesetzes gilt.
28.10.2020 in Politik von SPD Sandhausen
Abstand halten und Alltagsmasken aufsetzen - das sind die Gebote der Stunde. Aber wie kann man sieeinhalten in überfüllten Bussen und Bahnen? Einige haben die Möglichkeit der 'Abstimmung mit den Füßen' und steigen auf das Auto um. Aus Umweltschutz- und verkehrstechnischen Gründen leider nicht optimal, aber will man es den Menschen in diesen Zeiten verdenken? Die wenigsten werden in der kalten Jahreszeit auf das umweltfreundliche Rad umsteigen wollen oder können. Es gibt also viele, die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind. Viele, die keine andere Möglichkeit haben, um zur Arbeit, zur Schule oder zum Arzttermin zu kommen.
„Wir von der SPD-Kreistagsfraktion haben deshalb beim Landratsamt nachgehakt, ob es die Möglichkeitvon Verstärkerbussen gibt“, berichtet Kreistagsmitglied Thomas Schulze. Selbstverständlich hat man die Auslastung verschiedener Buslinien im Rhein-Neckar-Kreis geprüft, so die Antwort des Landratsamtes. Im Fokus standdabei der Schülerverkehr. Unter anderem wurden auch die für Sandhausen relevanten Linien 720 und 721 unter die Lupe genommen. Nach Kenntnis der SPD werden seitdem 21. Oktober auf der Linie 721 Verstärkerbusse eingesetzt. Die Linie 720 wurde in Bezug auf den Schülerverkehr als 'unkritisch'eingestuft. Ist das tatsächlich der Fall? Wenn Sie als SandhäuserÖPNV-Nutzer einen anderen Eindruck haben, dann lassen Sie es uns wissen. Ihr Ansprechpartner: Thomas Schulze (Tel. 06224/83306)
27.10.2020 in Gemeinderatsfraktion
Stadträtin Petra Wahl sprach in der letzten Gemeinderatssitzung zum TOP „Jahresabschlüsse 2019 und Angelegenheiten der Stadtwerke“. Die SPD-Fraktion weiß es sehr zu schätzen, einen „Rundum-Dienstleister“ vor Ort zu haben, einen Dienstleister, der auch persönlich für Anliegen ansprechbar ist. Heute haben wir unter anderem über den Jahresabschluss 2019 zu befinden.
Auf einzelne Zahlen möchte ich hier nur kurz eingehen. Es ist erfreulich, dass das Ergebnis ungefähr 674 Tausend Euro über dem Planergebnis liegt, auch wenn dies nur auf einen einmaligen Sondereffekte beruht. Die Mehrerlöse aus den Netzsparten Strom und Gas sind positiv zu sehen. Unsere Stadtwerke sind weiter auf einem guten Weg, gleichwohl der Ausblick auf 2020 eben auch Corona-bedingt getrübt ist.
