SPD Walldorf

04.12.2020 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinsame Wärmezentrale Kommunaler Kindergarten / Astorhaus

Die Gasheizungen im Kommunalen Kindergarten und im Astorhaus müssen erneuert werden. Ein Ingenieurbüro wurde mit der Entwicklung von Lösungsvorschlägen der Neukonzeption der Wärmeversorgung beauftragt. Stadtrat Lorenz Kachler nahm für die SPD-Fraktion wie folgt Stellung:

„Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Staab, sehr geehrte Damen und Herren, der Gemeinderat soll heute die Umsetzung eines gemeinsamen und lokalen Wärmenetzes für den Kommunalen Kindergarten und das Astorhaus mit Gesamtkosten in Höhe von 650.000 € beschließen.

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02.12.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Digitalisierung der Schulen

TOP 9 „Kooperation des Rhein-Neckar-Kreises mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden im Bereich der Digitalisierung der Schulen"

Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion bei der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises am 01. Dezember 2020

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22.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Keine Wettannahmestelle in der Innenstadt

In der letzten Gemeinderatssitzung beschloss der Gemeinderat mit großer Mehrheit die 1. Änderung des Bebauungsplans „Walldorf Mitte“. Mit diesem Bebauungsplan aus dem Jahr 2009 konnte u. a. die Zunahme von Gaststätten in der Hauptstraße verhindert werden. Mit der 1. Änderung des Bebauungsplans soll diese steuernde Wirkung fortgeführt werden und die Ansiedlung von Wettannahmestellen geregelt werden.

Das hierfür erforderliche Änderungsverfahren hatte der Gemeinderat im April 2018 eingeleitet und – wie es bei Planverfahren in bebauten Gebieten üblich ist – auch eine Veränderungssperre beschlossen, die mit Inkrafttreten der Änderung außer Kraft tritt.

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22.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Doppelt hält besser

Die stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion nahm zum Auswahlverfahren ‘Kunst am Bau für das Schulzentrum‘, das auf einen gemeinsamen Antrag von ihr und Dr. Gerhard Baldes durchgeführt wurde, folgendermaßen Stellung:

Werte Kolleginnen und Kollegen, bei vielen Dingen, auch beim Danken ist es doch so: Doppelt hält besser. Deshalb auch von unserer Seite ein herzliches Dankeschön an alle Künstler, die sich beteiligt haben, an die Jury und Alle, die ins Planen und Durchführen eingebunden waren.

Nicht zuletzt gilt aber unser Dank heute unserem Stadtbaumeister Andreas Tisch, der diesen Wettbewerb mit viel Herzblut für die Kunst geleitet und begleitet hat, wie unschwer in der Vorlage zu erkennen ist.

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20.11.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Corona Schuljahr: Unsere Schulen können digital, wenn…

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD Heidelberg und SPD Rhein-Neckar veranstalten zusammen mit Daniel Born MdL und David Warneck stellv. Vorsitzende und Digitalisierungsexperte der GEW BaWü eine Diskussion zum Thema "Corona Schuljahr: Unsere Schulen können digital, wenn…"

Die Veranstaltung findet am 24.11.2020 um 19 Uhr auf YouTube statt!

Hier der Link zur Veranstaltung:

https://www.youtube.com/watch?v=t52vN1KstWY&feature=youtu.be

mit solidarischen Grüßen

Egzon Fejzaj
Vorsitzender der AG für Bildung Rhein Neckar/Heidelberg

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20.11.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD bringt Infektionsschutzgesetz!

Seit heute gilt das neue Infektionsschutzgesetz, das die SPD mit auf den Weg gebracht hat. Es soll Prozesse beschleunigen und Maßnahmen gegen die Covid-Pandemie präzisieren, die eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindern und die unkontrollierte Ausbreitung des Virus aufhalten. Es soll den Parlamentariern und der Bevölkerung Rechtssicherheit geben, vor allem aber dazu beitragen, Menschenleben zu retten. Darum geht es.

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19.11.2020 in Ortsverein

Die SPD Walldorf trauert um Ruth Wolff

Die SPD Walldorf trauert um Ruth Wolff (08.09.1935 – 17.11.2020). Ruth war 40 Jahre Mitglied in der SPD und wir hätten sie dafür auf unserem 110-jährigen Partei Jubiläum ehren wollen, das wegen der Corona Pandemie nicht stattfinden konnte. Ruth war eine interessierte und kritische Begleiterin der Politik.  Informiert über das politische Geschehen in unserem Land, konnte man engagiert mit ihr diskutieren. Als Gewerkschaftsmitglied verlor sie nie den Blick auf die Politik aus Arbeitnehmersicht.

Eine Augenerkrankung nahm ihr ihre Lieblingsbeschäftigung – das Lesen der Presse. Im September haben wir noch mit ihr ihren 85. Geburtstag in kleinem Kreis gemeinsam gefeiert und sind traurig, dass sich ihr Allgemeinzustand so schnell weiter verschlechtert hat.

Wir werden Ruth als politischen Menschen in Erinnerung behalten und danken ihr für ihre langjährige Treue zu unserer Sozialdemokratie. Unser Beileid gilt ihrer Familie und ihren Freunden.

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17.11.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Erster digitaler Parteitag: SPD ernennt Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021

SPD Rhein-Neckar mit Doppelerfolg bei den Wahlen zum Landesvorstand In Zeiten der Corona-Pandemie und strenger Kontaktbeschränkungen muss demokratische Teilhabe neue Wege gehen. Die SPD Baden-Württemberg hat hier ein deutliches Signal des Anpackens und Könnens gesetzt. Als erste Partei bundesweit hat die Südwest-SPD einen digitalen Landesparteitag durchgeführt, der die virtuelle Versammlung der Mitglieder und die analoge Urnenwahl des Landesvorstands durch über 300 Delegierte miteinander verbunden hat.

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13.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

„Es wär‘ so schön gewesen …“

„Es wär‘ so schön gewesen …“ begann unser Fraktionsvorsitzender Manfred Zuber seine Stellung­nahme zum TOP „Übertragung von Veran­staltungen des Jubiläums­jahres ins nächste Jahr“ in der letzten Gemeinderatssitzung.

Sehr viele Walldorfer*innen haben sich drauf gefreut – wir natürlich auch – und viele Vereine und Gruppierungen haben ihre Beteiligung im Jubilä­umsjahr zugesagt, doch dann mussten ab März nach und nach fast alle Veranstaltungen abgesagt werden. Daraufhin wurden wir von vielen an­gespro­chen, wie es denn nun mit dem Jubiläum und den geplanten Ver­anstaltungen wei­tergehen soll, weshalb die SPD-Fraktion die Aufnahme des Tagesordnungspunkts „Stadtjubiläum 1250 Jahre Walldorf – wie soll es weitergehen?“ beantragt hat.

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10.11.2020 in Veranstaltungen von SPD Dielheim

Einladung zur digitalen Diskussionsveranstaltung "Trotz Corona: Welche Einwanderung brauchen wir?"

Wie geht es in Zeiten von Corona auf dem deutschen Arbeitsmarkt weiter? Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz hat Deutschland einen wichtigen Schritt hin zu einem modernen Einwanderungsrecht gemacht. Eine geordnete und gut gesteuerte Migration ist ein Gewinn für uns alle. Auch in der Vergangenheit hat Deutschland von gut ausgebildeten Migrantinnen und Migranten profitiert, die in großem Maße zum Wohlstand unserer Gesellschaft beigetragen haben. Zudem hat die Einwanderung das Land vorangebracht, es vielfältiger und lebenswerter gemacht. Zusätzliche Fachkräfte sind ein Fundament für unseren künftigen wirtschaftlichen Erfolg und garantieren so soziale Sicherheit für alle Menschen in Deutschland.

Daran ändert auch die Corona-Pandemie nichts – oder doch? Wie passt diese Einwanderungspolitik in eine Zeit von Kurzarbeit und anderen sozialen Auswirkungen der Krise, die häufig die Schwächsten der Gesellschaft treffen? Wie können wir Einwanderung in diesen Zeiten sinnvoll gestalten?

Darüber diskutieren am Donnerstag, den 12. November 2020, um 19 Uhr im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Was Menschen bewegt" der SPD Mühlhausen, Dielheim und Rauenberg Jendrik Scholz vom Deutschen Gewerkschaftsbund Baden-Württemberg, der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, Katrin Sommerfeld vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim und Klaus Pawlowski, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Heidelberg. Die Veranstaltung findet digital unter https://zoom.us/j/92749687755 statt; auch eine telefonische Teilnahme mit der Meeting-Nummer 927 4968 7755 unter 069/7104 9922 ist möglich. Außerdem wird die Diskussion unter https://youtu.be/lh9Obvadtgk auf YouTube gestreamt. Moderiert wird die Diskussion von Gemeinderat Holger Schröder. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

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