SPD Walldorf

Gernot Erler

Auf dem Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar in Sinsheim-Rohrbach stand ein Thema im Mittelpunkt: Afghanistan. Der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler stellte sich den Fragen der Delegierten. Er erwies sich als hervorragender Kenner der Materie – nicht überraschend, befasst er sich doch seit 12 Jahren mit Fragen der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik. In der Großen Koalition war er Staatsminister im Außenministerium.

Erlers Auftritt auf dem Parteitag entsprach dem Wunsch der SPD-Parteibasis nach mehr Information und den Perspektiven des deutschen Engagements in dem Lande am Hindukusch, das in weiten Teilen der Bevölkerung und auch in der SPD zunehmend skeptischer beurteilt wird.

In seiner Rede umriss er zunächst die Geschichte Afghanistans, die seit Alexander dem Großen eine Geschichte von Eroberungen und Fremdherrschaft gewesen ist. Mehr als 2300 Jahre später ist noch immer kein Friede in die Region eingekehrt. Mit dem Terroranschlag vom 11. September 2001 geriet sie erneut in den politischen Fokus.

Zunächst schien alles ganz einfach zu sein: Al-Qaida-Terroristen mit einer Operationsbasis in Afghanistan waren zu bekämpfen. Die Taliban verkörperten diesen Feind. Sie konnten – UN-sanktioniert – militärisch von einer internationalen Streitmacht mit deutscher Beteiligung zurückgedrängt werden. Aber sie kamen wieder. Man hatte zu wenig darüber nachgedacht, was nach dem militärischen Scheinerfolg passieren sollte. Es zeigte sich bald, dass ein Export der Vorstellungen westlicher Demokratie nach Afghanistan schwierig oder gar unmöglich und mit Soldaten allein nicht zu machen sein würde. Man sei hier mit zu großer Naivität an die Problematik herangegangen.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD und frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat einen Zehn-Punkte-Plan entwickelt, der Auswege aus dem Dilemma weist. Die heißen nicht: Abzug schnellstens und ohne Rücksicht auf die Folgen, sondern ist auf die Übertragung von Verantwortung auf die afghanische Regierung gerichtet. Die internationale Gemeinschaft und damit auch Deutschland soll die afghanische Polizei (benötigt 134.000 Polizisten) und die Armee (Geschätzter Bedarf: 171.00 Soldaten) ausbilden. Erler betonte, dass man der afghanischen Regierung schon Einiges abverlangen und sie stärker zur Bekämpfung eines der Hauptübel im Lande – der Korruption – drängen müsse. Die Erfolge bei der Realisierung neuer Konzepte müssten evaluiert werden.

Nicht außer Acht gelassen werden dürfen auch die Nachbarn in der Region. Pakistan ist längst ein Rückzugsgebiet der Taliban, die dort versuchen, ihren Einfluss auszuweiten. Hier droht große Gefahr, Pakistan ist eine Atommacht!

Der schwarz-gelben Regierung bescheinigte Erler versuchte Kontinuität, bemängelte aber ausreichende Konsequenz. Die Festlegung der Kanzlerin bei der Frage der EU-Beitrittsverhandlung mit der Türkei auf eine lediglich „privilegierte Partnerschaft“ verurteilte er.

Auf dem Parteitag war auch der frühere außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Prof. Gert Weisskirchen anwesend (und mit Wortmeldungen aktiv). Gernot Erler nutzte die Gelegenheit, ihm für sein Engagement in der deutschen Außenpolitik zu danken.

Die Parteitagsdelegierten verließen Sinsheim um einige Erkenntnisse reicher, Rufe nach einer sofortigen Beendigung des Afghanistan-Einsatzes wurden nicht registriert.