Die Landtagsfraktion vor Ort – diesmal in Ladenburg

Veröffentlicht am 17.06.2010 in Landtagsfraktion
Zwei Feuerwehrleute
Zwei Feuerwehrleute

Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Der Weinheimer Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck führte sie am 15. Juni nach Ladenburg und organisierte neben Besuchen in einer Schule und beim Technischen Hilfswerk einen Bürgerempfang im neuen Feuerwehrgerätehaus.

Hier begrüßte Bürgermeister Rainer Ziegler zahlreiche Gäste aus der gesamten Region und machte sie mit der Geschichte und der gegenwärtigen Situation der Stadt vertraut. Ladenburg ist die älteste deutsche Stadt rechts des Rheines und ist stolz auf bedeutende Bürger: Carl Benz wirkte hier, Dr. Berndmark Heukemes erwarb sich unschätzbare Verdienste um die archäologische Erforschung des Rhein-Neckar-Raumes. Ladenburg bietet 3500 Arbeitsplätze in der chemischen, elektrotechnischen, metallverarbeitenden Industrie, in der Herstellung wärme-, kälte- und schallschutztechnischer Erzeugnisse, Feuerlöschgeräten und in Baumschulen. Wie viele Gemeinden leidet es unter ungerechter Verteilung finanzieller Lasten auf Bund, Land und Kommunen.

Der Vorsitzende der Landes-SPD, Dr. Nils Schmid, hatte seine Rede unter das Motto „Sozialer Zusammenhalt, gleiche Bildungschancen, solide Finanzen – gemeinsam unser Land gestalten“ gestellt. Das klang wie ein Regierungsprogramm. Sein Vortrag begann – passend zum Ort des Bürgerempfangs – mit dem wirtschaftlichen Wandel am Beispiel des Autos. Hier müsse der Strukturwandel offensiv angegangen werden. Es gelte, alternative Antriebssysteme zur Marktreife zu entwickeln. Auch die werden Energie brauchen, die man aus unterschiedlichen Quellen gewinnen kann. Solche Betrachtungen führten Schmid nahtlos zum Thema Energiepolitik. Hier vertrat er eine kompromisslose Haltung: „Wir dürfen der Nachwelt nicht noch mehr Atommüll hinterlassen“, längere Laufzeiten für Kernkraftwerke, wie sie die Landesregierung plant, seien nicht akzeptabel.

Kreative Lösungen für das Energieproblem sind also erforderlich. Wer soll die erarbeiten? Gut ausgebildete Menschen, ist die naheliegende Antwort. Dass hier viel ungenutztes Potential vorhanden ist, machte der Landesvorsitzende deutlich: Längeres gemeinsames Lernen in der Schule würde die Ergebnisse verbessern und außerdem für gerechter verteilte Bildungschancen sorgen. Dem Trend zu Privatschulen möchte Schmid entgegentreten, sei doch das Lernen in staatlichen Schulen prädestiniert, dem Auseinandertriften der Gesellschaft entgegenzuwirken. Bildung dürfe nicht zu einem Objekt des Marktes werden.

Damit staatliche Schulen diese Aufgabe erfüllen können, müssen die Kommunen ausreichende Mittel zur Verfügung stellen. Das können sie aber nur, wenn ihre Finanzen nicht weiter zerrüttet werden. Dafür zu sorgen ist Aufgabe der Landesregierung. Hier machte Schmid erhebliche Defizite bei der derzeitigen aus, ein weiterer guter Grund, sie bei der nächsten Landtagswahl abzulösen.

Claus SchmiedelDer Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel, nutzte sein Schlusswort, um allen an der Organisation des Bürgerempfangs Beteiligten für ihr Engagement zu danken. Insbesondere würdigte er den Einsatz Ehrenamtlicher, hier demonstriert durch die Freiwillige Feuerwehr Ladenburg. Nils Schmid und KV-MitgliederMan saß noch lange zusammen bei Gesprächen zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der SPD-Landesspitze.
Dieter Lattermann