19.12.2017 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreisfinanzen trotz Landes-Kürzungen gut aufgestellt

 
Beschäftigung und gute Arbeit führen zu Wachstum und vollen Kassen

„Nun muss der Rhein-Neckar-Kreis auch liefern“, meint der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Ralf Göck, Bürgermeister in Brühl, nach den Haushaltsberatungen 2018, denn dort habe auch die SPD dem Kompromissvorschlag in Sachen Kreisumlage zugestimmt, obwohl sich die zweitstärkste Fraktion für eine niedrigere Kreisumlage als 2017 eingesetzt hatte.

17.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Umsetzung Novellierung der Gemeindeordnung in Walldorf

 
Redaktionsstatut Walldorfer Rundschau

Umsetzung Novellierung der Gemeindeordnung in Walldorf – Rubrik der Fraktionen in der Walldorfer Rundschau

Neu: Rubrik der Fraktionen im Amtsblatt

In der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde die Änderung des Redaktionsstatuts der Walldorfer Rundschau verabschiedet. Für die SPD nahm die Vorsitzende des Ortsvereins und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau folgendermaßen Stellung.

Es sei gut, dass die grün-rote Vorgängerregierung im Land die Novellierung der Gemeindeordnung beschlossen habe. Die entscheidende Verbesserung für die Gemeinderatsfraktionen sei sicherlich die Möglichkeit in den amtlichen Mitteilungsblättern, bei uns also in der Walldorfer Rundschau, nun die Gründe für ihre Entscheidungen im Gemeinderat darzulegen. Das sei wichtig, damit die Bürgerinnen und Bürger – und so viele seien es ja nicht, die sich die Diskussionen im Rathaus direkt anhören – nachlesen können, warum die SPD oder eine der anderen Fraktionen so entschieden habe, wie sie entschieden hat.

 

15.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Ortsbegehung des SPD-Ortsvereins: Gesamtplanung ist notwendig!

 
Foto: Hans-Joachim Janik 

Am Samstag, dem 9. Dezember traf sich um 11.00 Uhr der SPD-Ortsverein Dielheim auf dem Dorfplatz vor der Kirche zu einer Ortsbegehung. Hier sollte zu aktuellen Punkten der Gestaltung des Ortskerns die Örtlichkeiten in Augenschein genommen werden. Zunächst ging es um die baulichen Veränderungen rund um die Kirche St. Cyriak. Unterschiedliche Planungen und Ansichten wurden von den Gemeinderäten Markus Wodopia, Josef Blum und Michael Schneider vorgestellt und diskutiert.
Auch das Areal des „Hirschbuckel“ wird zu einem weiteren zentralen Punkt des Ortes werden. Die Teilnehmer diskutierten auch über verschiedene Nutzungsmöglichkeiten des stattlichen  „Landfried“-Gebäudes, einer ehemaligen Zigarrenfabrik, wo über verschiedene Nutzungsmöglichkeiten gesprochen wurde.
Die SPD ist sehr daran interessiert, alle offenen Themen einer Gesamtplanung zuzuführen. Frühere Fehler, jeweils ein Einzelobjekt für sich zu diskutieren und zu gestalten, sollten verhindert werden. Nach gut einer Stunde und bei knackigem Ostwind durchgefroren, war die Begehung beendet.

13.12.2017 in Ortsverein

SPD für ergebnisoffene Gespräche

 
Andrea Schröder-Ritzrau in Leimen

SPD für ergebnisoffene Gespräche

Mitgliederkonferenz mit Lars Castellucci in Leimen

Über 100 SPD-Mitglieder aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar, darunter auch etliche Walldorfer Genossinnen und Genossen, sind der Einladung des Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci gefolgt und nach Leimen gekommen. Thema der kurzfristig einberufenen Mitgliederkonferenz war, welchen Kurs die Partei nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP einschlagen soll. „Ich möchte von euch wissen, was ihr darüber denkt. Beim Bundesparteitag will ich in eurem Interesse abstimmen.“ sagte Castellucci zu Beginn den Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmern.

04.12.2017 in Ortsverein

Kinderstadtplan Walldorf 3.0

 
Im Bild sind die 3 Versionen des Kinderstadtplans im Überblick dargestellt.

Die SPD Walldorf hat sich gefreut, dass die Stadt Walldorf die Tradition der SPD Walldorf fortgesetzt hat und nun die 3. Fassung im Namen der Stadt herausgegeben hat - nach Fassung 1.0 im Jahr 1999 und Fassung 2.0 im Jahr 2009, die jeweils von der SPD entworfen, verlegt und verteilt wurden, folgte 3.0 der Stadt Walldorf.

Eigentlich hatten wir vor, die Neuauflage 2019 – rechtzeitig zur nächsten Gemeinderatswahl – selbst aufzulegen. Es wurde Zeit – bei uns fragen tatsächlich immer wieder Interessierte nach dem Plan; die werden wir jetzt an die Stadt verweisen.

01.12.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Die Große Koalition ist die letzte Option

 
Scherben bringen angeblich Glück | Bild: isawnyu/Flickr/Wikipedia/CCBY

„Dass die Regierungsneubildung nach zwei Monaten vor einem Scherbenhaufen steht, haben Union und Liberale zu verantworten – nicht die SPD!“ Mit dieser Einschätzung Martin Schulz eröffnete der Kreisvorsitzende Thomas Funk die Beratungen im SPD-Kreisvorstand nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen.

30.11.2017 in Fraktion

Ein "Kümmerer im Rathaus" wird gebraucht

 

Halloween war ein trauriger Höhepunkt einer bereits länger anhaltenden bedenklichen Situation – das Fass ist übergelaufen – es sollte in einem ersten Schritt eine Bestandsaufnahme der Vorfälle aus Wahrnehmung Betroffener zusammengestellt werden. Was stört Sie/was hat Sie und ihre Familie in ihrem Alltag in Walldorf gestört und beeinträchtigt? - Das hat die SPD gefragt. Alle Details der Veranstaltung sind in diesem Protokoll nachzulesen.

Es besteht der Wunsch der Bürger, deutlich mehr Transparenz für sie zu schaffen. Die Information über das, was bereits gegen die Störungen und Belästigungen unternommen wird, wird als unzureichend empfunden. Von der Verwaltung wird ein Gesamtkonzept mit Einbindung aller Beteiligten, Ausweitung der Jugendarbeit, Alkoholverbot, punktuelle Kameras und weitere Maßnahmen erwartetet, welches die einzelnen Maßnahmen verzahnt.

29.11.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Sandhausen

Günther Köhler - ein Urgestein wurde geehrt!

 

Günther Köhler - 30 Jahre SPD-Gemeinderat

Den ehrenden Worten des Sandhäuser Bürgermeisters Georg Kletti konnte sich SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze nur anschließen und darüber hinaus nochmals verdeutlichen: „Es ist nicht immer leicht Gemeinderat zu sein“ und weiter, „während andere ihren Hobbies nachgehen oder bei ihren Familien sind oder Freundschaften pflegen, hast du, lieber Günter, Verantwortung übernommen.“ Das ist aller Ehren wert. Es verlangt uns den allergrößten Respekt ab. Im Anschluss an seine Rede übergab Thomas Schulze dem Jubilar Günther Köhler, 30 Jahre Gemeinderat in Sandhausen für die SPD, ein Präsent der SPD-Fraktion als kleines aber sichtbares Zeichen der Wertschätzung.   efs

27.11.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Sandhausen

Einigung - Evangelischer Kindergarten in Sandhausen

 

Ein guter Tag für Sandhausens Kinder -

Gemeinderat einigt sich mit Evangelischer Kirche

Kinderbetreuung ist immer ein Zuschussgeschäft, jedenfalls, wenn man mit dem betriebswirtschaftlichen kommunalen Blick darauf schaut. Volkswirtschaftlich gesehen ist Kinderbetreuung alles andere als das, weil sich Investitionen in diesem Bereich trotzdem auszahlen. Deshalb ist jeder investierte Euro in eine verbesserte Kinderbetreuung von großem Nutzen."Es fällt zwar schwer, Kinderbetreuung nicht nur unter ökonomischen Gesichtspunkten zu betrachten, aber manchmal darf man seine Sichtweise eben nicht nur darauf begrenzen.", schickte SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze seiner Stellungnahme zum Thema voraus. Worum ging es? Der Vertrag für die Förderung und den Betrieb des Evangelischen Kindergartens musste angepasst werden, denn die evangelische Kirchengemeinde Sandhausen konnte den Betrieb des Kindergartens "Schatzkiste" finanziell nicht mehr "stemmen". Dass knallharte Verhandlungen nicht immer scheitern müssen, hat der Sandhäuser Gemeinderat bewiesen. Deshalb war dies ein guter Tag für die Sandhäuser Kinder und deren Eltern.

Für die SPD, Thomas Schulze