31.07.2017 in MdB und MdL von SPD Dielheim

Gemeinschaftsschule ist der richtige Weg, der aber noch mehr Zeit, Lehrkräfte und Rückendeckung braucht

 
Dr. Stefan Fulst-Blei MdL besucht Leimbachtalschule in Dielheim

SPD-Landespolitiker Stefan Fulst-Blei besuchte Dielheimer Leimbachtalschule

Zwei Jahre nachdem die Leimbachtalschule in Dielheim die Zusage erhielt, die Werkrealschule in eine Gemeinschaftsschule umzuwandeln, wollte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, nun vor Ort sehen und erleben, welche Erfahren die Schule in den ersten beiden Jahren gemacht hat. Rektor Patrick Merz zeigte sich überzeugt davon, dass die Gemeinschaftsschule die richtige Schulform sei, da sie unterschiedliche Lernniveaus der Kinder individueller aufgreifen und fördern kann.

30.07.2017 in Gemeinderatsfraktion

Schulwegsicherung an der Walzrute

 
Furt Walzrute

Die SPD Fraktion hat vor einem Jahr eine Bedarfsampel in der Walzrute beantragt um den Schulweg der Kinder aus dem Neubaugebiet zur Schillerschule zu sichern. Die Stadtverwaltung hat aufgrund von Klärungsbedarf für die Zulässigkeit dieser Ampel zunächst eine Furt Verengung, und, nach Beschluss im Gemeinderat eine Blitzeranlage eingerichtet.

Die Entscheidung des Verkehrsministeriums in Stuttgart über die Zulässigkeit einer Bedarfsampel in dieser Straße steht immer noch aus.

Der Blitzer wurde nun direkt an die Furt gebaut. Gut gemeint war das sicher. Leider wurde bei der Bauausführung nicht darüber nachgedacht, dass dieser Blitzer doch sehr groß ist und nun so dasteht, dass er eben jenen kleinen Verkehrsteilnehmern, für die die Querung der Walzrute ohnehin nicht einfach ist, den Einblick in die Straße verbaut wie wir meinen. Die SPD-Fraktion fordert die Verwaltung auf, beim Verkehrsministerium in Stuttgart die beantragte Bedarfsampel umgehend einzufordern, damit der Blitzer wieder abgebaut werden kann. Denn die Zahl der Grundschüler die diese Straße queren müssen, wird deutlich zunehmen, wenn der 2. Bauabschnitt von Walldorf-Süd bebaut ist.  

26.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Schulbusse sollen während der Verkehrssperrung früher fahren

 

Das wird nicht funktionieren! 
Die SPD Dielheim fordert, zumindest den Schulbus Richtung Wiesloch während der Bauphase früher fahren zu lassen - zum Beispiel zu den Zeiten vor dem Fahrplanwechsel.
Das haben heute der SPD-Ortsverein und die SPD-Gemeinderatsfraktion in einem Schreiben an Bürgermeister Thomas Glasbrenner und den SWEG-Betriebsleiter Friedemann Schmid gefordert.
Jetzt sind erstmal Sommerferien - aber spätestens am 11. September wird mit dem Schulbeginn das Verkehrschaos komplett sein.

Hier der Brief im Wortlaut:

18.07.2017 in Veranstaltungen von SPD Sandhausen

Bezahlbare Wohnungen

 

Bürger diskutieren mit SPD-MdL Daniel Born

Bezahlbares Wohnen in Sandhausen, dieses Ziel formulierte die SPD in Sandhausen im vergangenen Kommunalwahlkampf. Was lag da näher als sich „externen“ Sachverstand einzuholen und den wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, einzuladen leitete Ortsvereinsvorsitzender Thorsten Krämer die Veranstaltung in der Gemeindebibliothek ein. „Ums Wohnen geht es irgendwann immer“, stellte Born gleich zu Beginn fest. Als einzige Partei sagt die SPD, dass Wohnen ein Menschenrecht ist und zieht auch politische Konsequenzen daraus. Die Realität sieht derweil anders aus, musste der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Schwetzingen gestehen. „Es fehlt flächendeckend Wohnraum und ganz besonders sozial gebundener oder bezahlbarer Wohnraum“, räumte Daniel Born ein und weiter „die SPD hat in der Vergangenheit nicht immer alles richtig gemacht, aber sie hat in ihrer Regierungszeit ein Landeswohnraumförderungsprogramm aufgelegt.“ Die Anzahl der gebauten Wohnungen in Baden-Württemberg stieg daraufhin deutlich an, „aber es reicht immer noch nicht, um ausreichend Entlastung auf dem Wohnungsmarkt zu schaffen“. Sollte die SPD an einer nächsten Regierung beteiligt sein, werde sie ein Familienbaugeld umsetzen, versprach der Abgeordnete. Mit diesem bekommen Familien finanzielle Mittel an die Hand, die eine Kreditaufnahme erleichtern. Auch die Grunderwerbsteuer würde sie für junge Familien halbieren. „Aber Baden-Württemberg ist nicht das Land der Häuslebauer, sondern Mieterland. 50% der Wohnungen hier sind Mietwohnungen. Und hier beobachten wir einen Preisanstieg, der sich nicht durch Lohnsteigerungen oder den allgemeinen Preisanstieg erklären lässt. Er ist deutlich höher, beklagte Born. Man müsse auch zugeben, dass in der Vergangenheit viele Regelungen geschaffen wurden, die das Bauen verteuerten. Einige sind langfristig zwar sinnvoll, wie z.B. barrierefreies Bauen im Hinblick auf den demographischen Wandel, aber eben nicht alle, um das Beispiel der überdachten Fahrradständer zu nennen.

„Ein von der SPD vorgeschlagenes Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz wurde leider geblockt und die Wohnraumfördermittel wurden jüngst um 20 Millionen gekürzt, obwohl der Kreis der Zugangsberechtigten für sozial gebundenen Wohnraum erweitert wurde“, berichtete der Landtagsabgeordnete. Kein Wunder also, wenn die Warteliste der Bewerber immer länger wird.

 

18.07.2017 in Wahlen von SPD Dielheim

SPD startet Tür-zu-Tür-Wahlkampf in Dielheim

 

Wahlkampf ist nicht nur Plakate hängen, sondern auch im direkten Kontakt die Bürgerinnen und Bürger überzeugen, zu r Wahl zu gehen - und am besten der SPD die Erst- und Zeitstimme zu geben.

Am 8. Juli machten sich Leonard Grünberg, Carla Wengenroth, Klaus-Peter Steininger und Andreas Müller auf und absolvierten die erste Etappe des Tür-zu-Tür-Wahlkampfes in Dielheim

17.07.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Kreisparteitag in Wiesenbach: „Angela Merkel hat vielleicht ein Programm, aber keinen Plan!“

 

Lange hat es gedauert und nun ist sie wieder offen: Die Ortsdurchfahrt von Wiesenbach. Nicht nur für viele Pendler ist dies eine Freude, sondern auch für die aus dem Rhein-Neckar-Kreis angereisten Delegierten des SPD-Kreisparteitages. Diese hatten am  11. Juli im Bürgersaal der Gemeinde über Anträge zu beraten und stimmten sich auf den Wahlkampf ein.

17.07.2017 in Ortsverein von SPD Dielheim

SPD Dielheim geht motiviert und mit neuem Vorstand in den Bundestagswahlkampf

 
Motiviert für den Wahlkampf (Foto: Hans-Joachim Janik)

Gerhard Engelsberger neuer SPD-Vorsitzender in Dielheim

„Gerechtigkeit steht mehr denn je auf der Agenda“

Zu seiner Jahreshauptversammlung hatte der SPD-Ortsverein Dielheim am 7. Juli geladen und zwei Drittel aller Ortsvereinsmitglieder, sowie der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Lars Castellucci und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Dominique Odar vom SPD-Kreisvorstand waren zu dem Treffen gekommen, das kurzerhand in den Biergarten des "Löwen" verlegt worden war. Neben einem kurzen Rückblick auf die bisherige SPD-Arbeit in Dielheim standen die Neuwahlen des Vorstandes auf der Tagesordnung. Nach neun Jahren im Amt des Vorsitzenden kandidierte Klaus-Peter Steininger nicht mehr, so dass ein Personalwechsel anstand: Gerhard Engelsberger, seit seiner Pensionierung als Pfarrer der Wieslocher Christusgemeinde vor sechs Jahren in Dielheim wohnend, erklärte sich bereit, für das Amt des Vorsitzenden zu kandidieren und schlug zugleich Leonard Grünberg, den 17jährigen Schüler und SPD-Neumitglied als seinen Stellvertreter vor. Alexander Lucas als Kassierer und Hans-Joachim Janik als Pressreferent kandidierten erneut für ihre bisherigen Ämter. Als Beisitzer komplettieren Josef Blum, Frank Rieger und Markus Wodopia den Vorstand. 

11.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Kindergarten- und Schüler-Betreuungsplan 2017/2018

 

Kindergarten- und Schülerbetreuungsplanung 2017/2018

In der Junisitzung des Gemeinderats stand die Kindergarten- und Schülerbetreuungsplanung 2017/2018 auf der Tagesordnung. Zwei Monate nachdem der Gemeinderat den Neubau eines Kindergartens beschlossen hat, ist es nicht überraschend, dass die Einrichtungen an die Kapazitätsgrenzen stoßen. Trotzdem kann auch im Kindergartenjahr 2017/2018 laut Planung der Rechtsanspruch erfüllt werden, d.h. jedem Kind ein Kindergartenplatz angeboten werden.

Erfreulich sei, so der Gemeinderat Dr. Matthias Horn, „dass der Naturkindergarten mit Waldpädagogik im ersten Jahr so gut angenommen wurde, dass eine zweite Gruppe als Ganztagesgruppe eröffnet werden kann. Ein Erfolg, den nicht alle im Ratsrund so erwartet hätten.“ Mit der Einrichtung einer Ganztagsgruppe ergibt sich die Notwendigkeit zusätzlich einen Wagen mit Schlafmöglichkeiten aufzustellen und ein Mittagessen anzubieten. Eine Erweiterung des Angebots im Naturkindergarten, den die SPD-Fraktion begrüßt.

Die Betreuungsquote im Krippenbereich (U3) fällt mit 46 Prozent etwas niedriger als im vergangenen Jahr. Bei einer Bedarfsdeckung von ca. 84 % wird es dieses Jahr schwierig werden, diesen zu decken, auch wenn nicht alle Angemeldeten letztlich einen Krippenplatz wahrnehmen werden. Mit dem neuen Kindergarten wird sich die Situation hier verbessern.

Im vergangen Jahr wurde automatische Anpassung der Gebühren an den Landesrichtsatz beschlossen – gegen die Stimmen der SPD-Fraktion. Aus unserer Sicht sollte sich der Gemeinderat jedes Jahr mit der Anpassung der Gebühren auseinandersetzen. Daher erkundigte sich Dr. Matthias Horn nach dem Landesrichtsatz für Elternbeiträge 2017/2018. Die Obergrenzen für eine automatische Anpassung wurde im Ü3-Bereich mit 111 € (anstatt 112 €) fasst und mit 325 € im U3-Bereich genau erreicht. Ein neuer Beschluss war damit nicht notwendig.

Auch bei der Schülerbetreuung ist die Bedarfsdeckung um einige Prozentprunkte im Vergleich mit letztem Jahr gesunken. Das freiwillige Betreuungsangebot der Verlässlichen Grundschule könnte auch anders aussehen: Mit einer Ganztagsgrundschule würde das Angebot teilweise überflüssig werden und als Teil des Schulangebots kostenlos sein, was besonders sozial Schwachen zu Gute käme. Eine Ganztagesschule wäre ein wichtiger Baustein für mehr Bildungsgerechtigkeit und bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Damit könnte die gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Krippen- und Kindergartenbereich sinnvoll ergänzt und fortgesetzt werden.

10.07.2017 in Ortsverein

Walldorfer Genossen auf der 14. Roten Radtour der SPD Sandhausen - Wahlfahrt 2017 mit Lars Castellucci (MdB)

 
Teilnehmer der 14. Rote Radtour

Seit 14 Jahren veranstaltet die SPD Sandhausen ihre “Rote Radtour“. In diesem Jahr hatten die Genossen zur “Wahlfahrt“ geladen.

Wie auch in den vergangenen Jahren schloss sich eine Delegation der SPD Walldorf an. Auch unser Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci radelte mit. Es ging von Sandhausen über Wiesloch, wo die Walldorfer dazu stießen, dann nach Epfenbach zum Brunnenfest der dortigen SPD. Auf dem Weg grüßten die SPD Ortsvereine der Orte durch die die Tour ging. Es gab eine kleine Pause mit Getränken in Wiesloch sowie köstliche Bewirtung in Dielheim und Meckesheim sowie am Ziel der Fahrt in Epfenbach.

Ortsvereinsvorsitzende Andrea Schröder-Ritzrau, sowie Hans Posawatz und Rüdiger Borchers radelten ebenfalls mit – die ganzen 64 km. Hier findet man Impressionen.

07.07.2017 in Veranstaltungen von SPD Dielheim

Wege, der Altersarmut vorzubeugen

 
Dominique Odar, Bettina Latsch, Holger Schröder, Christiane Hütt-Berger, Andrea Schröder-Ritzrau

SPD-Veranstaltung zum Thema „Was wird mit mir im Alter?“

Der SPD-Ortsverein Rauenberg hatte in Zusammenarbeit mit den umliegenden Ortsvereinen Dielheim, Mühlhausen und Malsch ins "Alte Kino" zum Gesprächsabend eingeladen. In der Reihe „Was Menschen bewegt …“ nahm die Zusammenkunft in Rauenberg die Frage „Was wird mit mir im Alter?“ in den Blick. Holger Schröder, Vorsitzender des SPD-Ortsvereines Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach, war es wichtig, dass die SPD Themen aufgreift, welche die Menschen beschäftigen. Dabei gelte im sozialen Bereich, was Martin Schulz auf dem Parteitag am 25. Juni sagte: „Die Würde des Menschen muss im Fortschritt verwirklicht werden.“