24.01.2012 in Service von SPD Rhein-Neckar

Bürgerbeteiligung: Wir wollen Deinen Kopf!

 

„Mit ‚Wir wollen Deinen Kopf‘ starten wir das erste internetgestützte Gesetzgebungsverfahren der Landesregierung. Die Internetplattform versteht sich als Basis für eine breite Diskussion an und in den Hochschulen zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft. Wir laden alle Interessierten im Land ein, sich eine Meinung zu bilden und sich einzumischen“, sagten Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler in Stuttgart. Die Diskussionsforen zur Verfassten Studierendenschaft seien bis 3. März freigeschaltet. „Die in den Foren gesammelten Ansichten und Meinungen werden ausgewertet und im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens berücksichtigt. Dieses Vorgehen ist ein gelungenes Beispiel für die neue Form der Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg“, so die Ministerin und die Staatsrätin.

23.01.2012 in Veranstaltungen

Vorfahrt für Gerechtigkeit

 
Dr. Lars Castellucci, Jens Rüttinger, Thomas Funk, Leni Breymaier, Lothar Binding, Rosa Grünstein, Gerhard Kleinböck

Unter dieses Motto hatte der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar seinen Neujahrsempfang gestellt. Der Ortsvereins- und Fraktionsvorsitze des gastgebenden Ortsvereins Oftersheim, Jens Rüttinger, freute sich über die zahlreichen Besucher aus dem Kreis. Der Ortsverein hatte sein Bestes getan, um die Gäste für die Mühen der Anfahrt bei Regen und Wind mit Begrüßungstrunk, Kuchen, Laugengebäck und musikalische Umrahmung zu entschädigen. Rüttinger brauchte nicht lange zu erklären, warum es in Oftersheim so schön sei.

18.01.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Diskussion mit Peter Friedrich über Herausforderungen für Europa und Baden-Württemberg

 

„Europa muss auf neuen Kurs gebracht werden. Wir brauchen eine gemeinsame Vision für die Zukunft und das Vertrauen der Menschen, dass Europa nur gemeinsam erfolgreich sein kann“, sagte der Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten Peter Friedrich bei der Veranstaltung „Aktuelle Herausforderungen für Europa und Baden-Württemberg – wohin steuert die Europäische Union?“ in Stuttgart.

18.01.2012 in Service von SPD Rhein-Neckar

Einladung: Arabischer Frühling – ein Jahr danach

 

Mittwoch, 15.02.2012, 18 Uhr
Stadthalle Karlsruhe

Mit vielen Hoffnungen aber auch einigen Befürchtungen wurde der Aufbruch im Nahen Osten vor gut einem Jahr beobachtet. Tunesien, Ägypten und Libyen haben inzwischen teils aus eigener Kraft, teils mit massiver internationaler Unterstützung ihre autoritären Regime abgelöst. Nach der ersten Phase des Aufbruchs und der Euphorie geht es hier nun um die konkrete Ausgestaltung der politischen Systeme. Andere Länder der Region haben durch Reformen Anpassungen ihrer Systeme vorgenommen, wieder andere stehen noch in bewaffneten Auseinandersetzungen – mit ungewissem Ausgang.

16.01.2012 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar

Lothar Binding lädt ein: Drei Tage Politik für Jugendliche im Deutschen Bundestag

 

Der für den Wahlkreis Heidelberg-Weinheim zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding lädt eine Jugendliche oder einen Jugendlichen aus seinem Wahlkreis vom 6. bis 8. Mai 2012 nach Berlin ein. Drei Tage lang kann die Vertreterin oder der Vertreter aus Heidelberg oder dem Rhein-Neckar Kreis gemeinsam mit 150 anderen Jugendlichen aus ganz Deutschland am „Planspiel Zukunftsdialog 2012“ der SPD-Bundestagsfraktion teilnehmen.

15.01.2012 in Veranstaltungen

Afghanistan – wohin?

 
Prof. Gert Weisskirchen, General a.D. Wolfgang Schneiderhan, Roland Portner, Rainer Arnold MdB,

Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar hatte zu einer Veranstaltung mit dem Thema Afghanistan – wohin? nach Hockenheim eingeladen. Prominente Redner sorgten für ein volles Haus: Wolfgang Schneiderhan, der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Rainer Arnold, der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Prof. Gert Weisskirchen, MdB a.D. als Moderator Die Besucher wurden nicht enttäuscht.

12.01.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheuße: Kabinett verabschiedet Konzept für G9-Schulversuch

 

Der Ministerrat hat jetzt das Konzept für einen G9-Schulversuch verabschiedet. In den kommenden beiden Schuljahren starten neunjährige Züge an jeweils 22 allgemein bildenden Gymnasien. Für die Teilnahme an der ersten Staffel der Modellschulen können Schulträger bis zum 1. März 2012 Anträge stellen.

„Viele Eltern sind mit dem achtjährigen Gymnasium sehr zufrieden, nicht wenige klagen aber über eine zu starke Verdichtung der Lerninhalte am Gymnasium. Sie möchten, dass ihre Kinder auch an allgemein bildenden Gymnasien in neun Jahren zum Abitur kommen können. Mit dem Schulversuch schaffen wir ein solches Angebot“, sagte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer. Gleichzeitig soll das achtjährige Gymnasium durch eine Weiterentwicklung des Bildungsplans sowie durch eine Erhöhung der Poolstunden verbessert werden.

09.01.2012 in Ortsverein von SPD Dielheim

Einladung zur Politischen Weinprobe 2012

 
Gastredner Thomas Funk MdL

Der SPD-Ortsverein Dielheim lädt herzlich zu seiner diesjährigen politischen Weinprobe ein.
Sie findet am Freitag, 27. Januar 2012 um 19.00 Uhr im Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes in der Rauenberger Str. 4 in Dielheim.
Karl-Friedrich Krämer wird die Erzeugnisse seines „Weingutes Goldene Gans“ vorstellen.
Ein kaltes Büffet sorgt für die erforderliche Grundlage.
Der politische Beitrag kommt dieses Mal vom SPD-Kreisvorsitzenden, dem Sinsheimer Landtagsabgeordneten Thomas Funk.

Eine vorherige Anmeldung wird bis 19.1. erbeten an Markus Wodopia, markus.wodopia@gmx.de oder telefonisch unter (06222) 70481

08.01.2012 in Ortsverein

Ein Urgestein der SPD Walldorf wurde 65!

 
Dr. Gerhard Mayer

Am 8. Januar feierte unser Gemeinderat Dr. Gerhard Mayer seinen 65. Geburtstag. Erst kürzlich war er für mehr als 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt worden. 1971 war er in die Partei eingetreten, Willy Brandts Motto „Mehr Demokratie wagen“ hatte ihn überzeugt. Das war eine Zeit, in der die junge Generation Veränderungen und gesellschaftliche Reformen forderte.

06.01.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Neue Landesprogramme zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements

 

Mit neuen Förderprogrammen will Sozialministerin Katrin Altpeter der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene und dem bürgerschaftlichen Engagement Älterer neue Impulse verleihen. Auf einer Landespressekonferenz in Stuttgart stellte die Ministerin den „BürgerInnenrat“ vor und das Landesprogramm „Mittendrin“, das sich insbesondere an ältere Erwachsene und Menschen mit Migrationshintergrund wendet. „Wir wollen noch mehr Bürgerinnen und Bürger motivieren, sich freiwillig zu engagieren. Denn ohne Bürgerinnen und Bürger ist kein Staat zu machen“, sagte die Ministerin.