30.09.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreisräte wollen Rhein-Neckar-Kreis-Gemeinden deutlich entlasten

 

„Wir sind bei der jetzt laufenden Diskussion um den Kreisumlage-Hebesatz für besondere Rücksichtnahme gegenüber den Gemeindehaushalten“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck, der für eine Beibehaltung des gültigen Hebesatzes von 31 Prozent plädiert, während die Kreisverwaltung diesen Satz erhöhen möchte, um mehr Geld bei den Gemeinden einzusammeln.

In den letzten fünf Jahren habe der Kreis erheblich mehr Mittel von den Gemeinden „eingezogen“ als in früherer Zeit: „Die Berufsschulen wurden saniert und erweitert, die Kreiskrankenhäuser modernisiert und zum Schluß gab es sogar ein eigenes Kreis-Konjunkturpaket“, erinnert sich Dr. Göck an durchaus sinnvolle Maßnahmen, die manche Gemeinde auch gerne umgesetzt hätte. Daher sei es jetzt an der Zeit, dass der Kreis Rücksicht auf die derzeit schwierige Haushaltslage seiner Gemeinden nehme.

29.09.2010 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

SPD Heidelberg und Rhein-Neckar bereiten sich auf Landtagswahl vor: Sozialdemokraten wollen „Substanzwahlkampf“ führen

 

Eppelheim. Aus dem ganzen Rhein-Neckar-Kreis und aus Heidelberg kamen 150 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Eppelheimer Rudolf-Wild-Halle zu einem gemeinsamen Parteitag zusammen, um sich auf den Landtagswahlkampf vorzubereiten. Thomas Funk, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar und Landtagskandidat im Wahlkreis Sinsheim, erläuterte den Grund für das Treffen: „Wenn man gemeinsam redet und debattiert, ist das immer gut.“

Aus Stuttgart kamen Vertreter der „Wahlkampfschmiede“ und erläuterten das Konzept der Landespartei: Man wolle einen Substanzwahlkampf führen, erklärte Wahlkampfleiter Daniel Rousta: „Keine Floskeln und Phrasen, sondern Inhalte und Thesen, die zum Dialog anregen.“

26.09.2010 in Pressemitteilungen

SPD startet Veranstaltungsreihe mit Dialog und Zukunftswerkstätten

 

Die SPD im Rhein-Neckar-Kreis wagt etwas Neues. Der stellvertretende Landesvorsitzende, Dr. Lars Castellucci (Wiesloch), der Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Thomas Funk (Sinsheim) und der Landtagskandidat Hansjörg Jäckel (Nußloch) laden die Bevölkerung ein zum Mitmachen. Gemeinsam haben sie eine Veranstaltungsreihe aufgelegt, die viel Information, spannende Diskussionen und vor allem viel Raum zum Zuhören und Mitreden in Zukunftswerkstätten bietet.

„Bildung, Integration, Wirtschaft und Arbeit sind unsere Themen", so der Kreisvorsitzende Thomas Funk.

24.09.2010 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 28.09.2010 um 19 Uhr in Eppelheim in der Rudolf-Wild-Halle

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir freuen uns, zu einem gemeinsamen Kreisparteitag/ Kreisdelegiertenkonferenz der beiden SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Heidelberg einladen zu können.

Wir wollen uns auf den bevorstehenden Landtagswahlkampf einstimmen, sowie jeweils die Delegationen für die kommenden Landesparteitage wählen.

Außerdem wird uns der Kampagnenleiter des Landtagswahlkampfes, Daniel Rousta, die Planungen der „Wahlkampfschmiede“ vorstellen.

Es freuen sich auf Euer Kommen

Thomas Funk, SPD-Kreisvorsitzender Rhein-Neckar
Sebastian Klassen, SPD-Kreisvorsitzender Heidelberg

20.09.2010 in Ortsverein von SPD Dielheim

Klaus-Peter Steininger als SPD-Vorsitzender wiedergewählt

 
Klaus-Peter Steininger, Francisca G. do Nascimento Ohlsen, Hansjörg Jäckel und Markus Wodopia

Hansjörg Jäckel stellte sein Konzept für den Landtagswahlkampf

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Dielheim stellten Landtagskandidat Hansjörg Jäckel und seine Ersatzkandidatin Francisca G. do Nascimento Ohlsen ihr Konzept für den bevorstehenden Landtagswahlkampf vor. Jäckel betonte, er wolle die Probleme vor Ort kennenlernen und mit den Bürgern ins Gespräch darüber kommen, was die Landespolitik leisten kann.

18.09.2010 in Kommunalpolitik

Friedrich Scheerer bewirbt sich um das Amt des Bürgermeisters von Walldorf

 
Friedrich Scheerer und seine Frau

Friedrich Scheerer hat seine Bewerbung um die Nachfolge von Bürgermeister Merklinger in den Briefkasten des Rathauses Walldorf geworfen. Fraktion und Vorstand der SPD Walldorf wohnten diesem Akt bei, unterstützen sie doch voll seine Kandidatur, die die Aussicht auf einen sozialdemokratischen Rathauschef in Walldorf eröffnet.

Friedrich Scheerer hatte sich bereits beiden Gremien vorgestellt und dazu folgende Presseerklärung abgegeben:

17.09.2010 in Pressemitteilungen

Die SPD bei der Heidelberger Druckmaschinen AG

 
v. r. Lothar Binding, Rainer Wagner, Hansjörg Jäckel

Am vergangenen Montag trafen sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, der SPD-Landtagskandidat des Wahlkreis Wiesloch Hansjörg Jäckel und der Stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Roland Portner zum Gespräch mit dem Betriebsratsvorsitzenden der Heidelberger Druckmaschinen Rainer Wagner, um über die aktuelle Situation von Unternehmen und Belegschaft zu diskutieren.

14.09.2010 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreisvorstand besucht Schwetzinger Moschee zum Fastenbrechen

 

Muslime fasten im für sie heiligen Monat „Ramadan“ von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang. Am Abend kommen die Gläubigen zusammen und brechen in der Moschee gemeinsam das Fasten. Zu einem Fastenbrechen lud der Imam der Schwetzinger Moschee Mustafa Bülbül den SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar ein. Die stellvertretende Kreisvorsitzende Renate Schmidt freute sich über diese Möglichkeit und äußerte beim gemeinsamen Essen, dass sie der Meinung sei, dass Integration keine Einbahnstraße sei, sondern dass dafür alle etwas tun müssten.

11.09.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion zu Gast bei 1899 Hoffenheim

 

„Wir bleiben bei unserer Linie, die Rhein-Neckar-Kreis-Gemeinden 2011 durch eine um mindestens 30 Millionen reduzierte Kreisumlage zu entlasten“, verkündete SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl) am Ende des Sommer-Treffens seiner Kreistagsfraktion in der Rhein-Neckar-Arena Sinsheim: „Der Erfolg hier steckt vielleicht an“, hofft Göck, auf der Trainerbank im Stadion sitzend, auf eine Mehrheit im Kreistag: „Es kann nicht angehen, dass der Kreis seine Investitionen aus Eigenmitteln finanziert, die er sich vorher per Umlage bei den Gemeinden „holt“, während selbst gut aufgestellte Gemeinden immer mehr Kredite aufnehmen müssen“.

05.09.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zur Debatte um Thilo Sarrazin

 

Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.