28.03.2010 in Ortsverein

Das Ärztehaus muss her!

 
Soll das so bleiben?

In der letzten gemeinsamen Sitzung von SPD-Vorstand und -Fraktion wurden auch die Aktivitäten zum Bürgerentscheid am 18. April besprochen. Man kam überein, an den beiden Samstagen vor dem Entscheid, am 10. und am 17. April, mit Ständen vor Aldi/Edeka, Lidl, SBK und natürlich auch direkt an der Drehscheibe intensiv für den Bau des Ärztehauses zu werben.

26.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Mit verbindlichen Gesetzen gegen Lohndiskriminierung vorgehen

 

Frauen sind heute so gut ausgebildet wie noch nie in der Geschichte. Und doch gilt für sie immer noch nicht der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Damit muss endlich Schluss sein! Wir brauchen endlich Gesetze, auf die sich Frauen berufen können, wenn sie von Lohndiskriminierung betroffen sind. Statt warmer Worte erwarten Frauen zu Recht konkretes Handeln von der Bundesregierung. Dazu gehört auch die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, damit Frauen und Männer, die hart arbeiten, von ihrer Arbeit auch leben können.

26.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

ARD und ZDF: Für einen fairen Interessenausgleich in der digitalen Welt

 

Die Online-Auftritte von ARD und ZDF werden derzeit durch ihre Aufsichtsgremien intensiv geprüft. Bereits im Vorfeld der Prüfungen haben die Rundfunkanstalten in erheblichem Umfang Inhalte nach Maßgabe des neuen Rundfunkstaatsvertrages aus dem Netz genommen. Darüber hinaus haben die prüfenden Gremien bereits weitere Einschränkungen der Aktivitäten von ARD und ZDF im Netz verlangt.

Wenn hochrangige CDU-Politiker wie Kulturstaatsminister Neumann dann immer noch glauben, es handele sich hierbei um eine nur unzureichend unabhängige Prüfung und es bedürfe eines unabhängigen Sachverständigengremiums, so zeigt dies zumindest zweierlei: Erstens: Neumann hält nichts von dem Engagement der ehrenamtlichen und plural zusammengesetzten Gremien. Zweitens: Er will ARD und ZDF in der digitalen Welt Perspektiven versperren.

25.03.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Fraktion Rhein-Neckar spricht sich für die „Hilfe aus einer Hand“ und eine Senkung der Kreisumlage aus

 

Ganz aktuell war die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar bei ihrem zweiten Vorstoß (erster Anlauf: 2007) im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises für die „Hilfe aus einer Hand“ für Hartz-IV-Empfänger, denn just in der Woche wurden auch in Berlin die Voraussetzungen dafür geschaffen, durch eine Einigung der Parteien auf eine Grundgesetzänderung.

15.03.2010 in Service von SPD Rhein-Neckar

SJD: Kinderfreizeit im Schwarzwald in den Osterferien

 

Der Stadtverband Mannheim der SJD - Die Falken bietet in diesem Jahr in den Osterferien eine Kinderfreizeit vom 1.-7. April unter dem Titel „Wissenswerkstatt“ an. Alle zwischen 7-13 Jahren sind eingeladen gemeinsam mit uns die Welt von gestern, heute und morgen zu entdecken.

14.03.2010 in Veranstaltungen

Lothar Binding bei der SPD Walldorf zur Finanzmarktkrise

 
Lothar Binding bei seinem Vortrag

Steuersenkungen sind doch etwas Gutes, denkt man beim ersten Hinhören. Wenn man nicht weiter nachdenkt, wählt man dann eine Partei, die solche Geschenke verspricht. Eine Reihe Walldorfer Bürgerinnen und Bürger dachte aber weiter nach und wollte mehr wissen. Sie folgte einer Einladung des SPD-Ortsvereins zu einem Vortrag des Finanzexperten der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding. Sie ahnten nicht, was ihnen in den folgenden zwei Stunden abverlangt wurde. Dafür wurde ihnen klar, dass die Finanzkrise unausweichlich war. Ihre Verursacher, verantwortungslose Banker, hatten so „innovative“ Produkte erfunden, dass sie diese selbst nicht mehr verstanden und auch nicht verstehen konnten. Verständlichkeit und Transparenz waren in der Bankenwelt offensichtlich verloren gegangen. Der Referent versuchte, komplizierte Begriffe aus der Bankenwelt verständlich darzustellen. Das gelang ihm in seinem spannenden Vortrag.

11.03.2010 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Aktions- und Menschenkette für den Atomausstieg

 

KettenreAktion für eine Zukunft ohne Atom: Gemeinsam mit Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen macht sich die SPD in einem schlagkräftigen Bündnis für den Atomausstieg stark – am 24. April, zwei Tage vor dem Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl. Reihen Sie sich in die Aktions- und Menschenkette zwischen den Pannenreaktoren Brunsbüttel und Krümmel ein. Für ein unübersehbares Zeichen gegen die Atompolitik der Bundesregierung.

10.03.2010 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Herzliche Einladung zur Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar 2010

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

herzlich lade ich Euch ein zur

Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar, mit Gernot Erler, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, am Samstag, den 27. März 2010 um 10.30 Uhr, in 74889 Sinsheim, Kreuzgrundhalle Rohrbach (Bruchstraße).

09.03.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Mehr Demokratie im Betrieb – Für starke Betriebsräte

 

Bis Ende Mai sind Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, einen neuen Betriebsrat zu wählen. Betriebsräte helfen und unterstützen in vielen konkreten Fragen der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und sorgen für guten Arbeits- und Gesundheitsschutz und soziale Gerechtigkeit im Betrieb.

Sie sind Ansprechpartner und Vertrauenspersonen. Die Betriebsräte leisten einen unverzichtbaren Beitrag für mehr Demokratie und Ausgleich im Betrieb.

05.03.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar macht mobil gegen die Kopfpauschale

 

Gesundheit und Netzpolitik: die Spanne der Themen, die vom Vorstand der SPD Rhein-Neckar am Donnerstag behandelt wurden, war breit. Anlässlich der SPD-Kampagne gegen die Kopfpauschale meinte Thomas Funk, Chef der Kreis-SPD: „Die Kopfpauschale darf nicht kommen. Sie ist unsozial und unfinanzierbar. Die SPD will die Solidarische Bürgerversicherung. Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch.“ Die Petition gegen die Kopfpauschale wurde deshalb selbstverständlich von allen Anwesenden unterschrieben. Roland Portner, Vize-Kreis-Chef: „Wir werden in den Ortsvereinen und bei den Menschen Stimmung gegen diese Möchtegern-Reform machen.“