SPD Walldorf

04.01.2026 in Partei von Xenia Rösch

Xenia Rösch schwört SPD auf Wahlkampf ein

SPD-Landtagskandidatin Xenia Rösch hatte zur digitalen Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz eingeladen. SPD-Funktionäre aus dem ganzen Wahlkreis kamen so zusammen, um über die entscheidende Phase des Wahlkampfs zu beraten. Dabei machte Rösch deutlich: „Ich kann mir keine wichtigere Zeit als jetzt vorstellen, um für eine starke Demokratie zu kämpfen. Unser Land braucht eine starke SPD in der Regierung, um für gute Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit zu sorgen.“

25.12.2025 in Ortsverein

SPD Walldorf lädt zur Winterfeier am 10. Januar 2026

An alle Freunde der Walldorfer Sozialdemokraten, im Namen des gesamten Vorstands der SPD Walldorf und auch der Gemeinderatsfraktion wünschen wir Dir und Deinen Lieben ein friedvolles Weihnachtsfest und einen guten Start im Jahr 2026. Wir laden Dich herzlich zu unserer traditionellen Winterfeier am 10. Januar 2025 ab 15:00 Uhr ins ev. Gemeindehaus in Walldorf ein. Mit Genossinnen und Genossen, ihren Familien und den Freunden der Walldorfer Sozialdemokratie bei Kaffee und Kuchen gesellig beisammensitzen und sich austauschen: genauso möchten wir gerne mit Dir gemeinsam in das neue Jahr starten. Wir werden das alte Jahr, das es wirklich in sich hatte, Revue passieren lassen, Mitglieder ehren und uns auf die bevorstehende Landtagswahl einstimmen.

25.12.2025 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion befürwortet Interimsgebäude mit 12 Klassenzimmern am Schulzentrum Walldorf

Unser Schulzentrum mit derzeit ca. 2000 Schülern ist am räumlichen Limit. Wir haben sehr umfangreiche, aber notwendige Sanierungs- und Brandschutzmaßnahme im Bestand bereits beschlossen, die nun wirklich zeitnah umgesetzt werden sollen. Unser Dank geht hier Herrn Tisch und seinem Team im Stadtbauamt für die Planungen und die umfangreichen Informationen, die er uns immer zukommen lässt. Unsere Fraktion weiß alle Schulen in Walldorf in unserem Stadtbauamt in guten Händen. Die SPD-Fraktion stimmt daher der Errichtung von 12 Interims Klassenzimmern in modularer Bauweise am Schulzentrum zu. Auch der Platz im Parkplatzbereich östlich der Sporthalle scheint uns der optimale Platz, da folgen wir gerne auch den Wünschen der beiden Schulen.

25.12.2025 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsjahr 2024 – städtischer Haushaltsabschluss sehr erfreulich trotz Turbulenzen

Wir danken der Walldorfer Kämmerei für den Rechenschaftsbericht 2024. Es reicht ein Blick auf die Kernzahlen, um zu erkennen: Das Haushaltsjahr 2024 hatte es wirklich in sich. Mit einem Nachtragshaushalt musste erst die Gewerbesteuer von 160 Mio. auf 90 Mio. reduziert werden, um dann wegen unplanmäßiger Nachzahlungen und freiwilligen Vorauszahlungen letztlich doch auf rund 211 Mio. Euro anzuwachsen. Die SPD-Fraktion stimmen hiermit alle über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen, sowie den nach Gemeindeordnung zulässigen, überplanmäßigen Investitionsausgaben zu.

20.12.2025 in Allgemein von SPD Sandhausen

Weihnachtsgruß

20.12.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stellungnahme zur Einführung des Kfz-Kennzeichens SNH

Der Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2025 in Sinsheim einen Beschluss hinsichtlich der Einleitung des Interessenbekundungsverfahrens zur Wiedereinführung des Altkennzeichens SNH gefasst. Damit ist der Weg frei für das Kennzeichen SNH, das voraussichtlich Ende Februar 2026 an den Start gehen könnte. Ein Antrag zur Wiedereinführung war im Frühjahr von der SPD-Fraktion gestellt worden.

Der Sprecher der SPD zu diesem Tagesordnungspunkt, Pascal Wasow, Bürgermeister der Gemeinde Epfenbach, unterstrich in seiner Rede die Bedeutung des Beschluss als Votum für regionale Identität und Zusammenhalt.

Hier der Wortlaut:

18.12.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Rede zum Haushaltsplan 2026 des Rhein-Neckar-Kreises

Kreistagsitzung am 16.12.2025 in Sinsheim

Bürgermeister Dr. Ralf Göck, SPD-Fraktionsvorsitzender, hielt für die SPD die Rede zum Haushaltsplan 2026 des Rhein-Neckar-Kreises

17.12.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis

Stelllungnahme der SPD-Fraktion 15.12.2025 durch die sozialpolitische Sprecherin Renate Schmidt.

Sehr geehrter Herr Landrat,
verehrte Kolleginnen u. Kollegen, meine Damen u. Herren,

ich gehe davon aus, dass die politische Haltung der SPD zu den Kinderbetreuungsgebühren im Allgemeinen bekannt ist. Seit vielen Jahren setzt sich die SPD auf Landesebene für eine kostenfreie Kinderbetreuung, finanziert durch das Land, ein. Nur so kann ein gerechtes Bildungssystem mit gleichen Chancen für alle Kinder erreicht werden. Zudem wären die Kommunen und vor allem die Familien erheblich finanziell entlastet und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert. Ein letztes beitragsfreies Kindergartenjahr, wie von Bündnis 90/Die Grünen im Land angeregt, greift zu kurz. Es muss der gesamte frühkindliche Bereich betroffen sein. Andere Bundesländer gehen da mit gutem Beispiel voran.

Eine Entscheidung darüber kann jedoch nicht heute und vor allem nicht im Kreis getroffen werden, dafür ist das Land in der Verantwortung. Ich möchte an dieser Stelle anmerken, dass es auch unter den Kreistagsmitgliedern Landtagsabgeordnete gibt. Ebenso kandidiert die ein oder der andere im kommenden Jahr für den Landtag und da wäre doch die Initiative für eine beitragsfreie Kinderbetreuung genau das Richtige. Für unseren Landtagsabgeordneten kann ich das zumindest zusagen.

Doch zurück zum Tageordnungspunkt.

Bis zum 05.11.2024 schien die Welt, zumindest was die Gebühren bei der Kindertagespflege betrifft, noch in Ordnung. Denn seit dem 10.12.2013 wurden die Beiträge nicht erhöht. Dann erfolgte zum 01.01.2025 ein Quantensprung, der eine Erhöhung um 60 % zur Folge hatte.

Ich bedaure noch heute, dass wir – die SPD-Fraktion - zum damaligen Zeitpunkt nicht vehement genug eine stufenweise Erhöhung gefordert haben. Diesen Fehler wollen wir auf keinen Fall ein zweites Mal wiederholen.

In der Zwischenzeit gab es viele Diskussionen und Überlegungen, mit den Tageseltern, anderen Fraktionen und der Verwaltung.

Für uns nachvollziehbar ist, die Kostenbeiträge für die Kindertagespflege systemkonform mit Krippen zu vergleichen und entsprechend anzupassen. Denn größtenteils findet die Betreuung bei Tageseltern im Alter bis zu 3 Jahren statt. Dass diese Anpassung nicht auf einmal, sondern stufenweise innerhalb von drei Jahren erfolgen soll, entsprach unserem Vorschlag, obwohl eine geringere Erhöhung für uns denkbar war. Die Mehrheit im Jugendhilfeausschuss – übrigens auch die Sozialverbände - hat jedoch dagegen entschieden. Zustimmen können wir auch dem jeweiligen Zeitpunkt der Erhöhung: nicht zum 01.01. eines Jahres, sondern zum 01.09. mit Beginn des Kindergartenjahres.

Für uns ist es wichtig, dass auf lange Sicht ein Gebührensystem entsteht, das für die Eltern planbar ist. Derzeit ist die Orientierung an die Landesempfehlung, an der auch der Landesverband der Tagesmüttervereine mitgearbeitet hat, die einzige Möglichkeit.

Vor nicht allzu langer Zeit hat sich auch der Landeselternbeirat

Kindertagespflege für landesweit einheitliche Kinderbetreuungsgebühren ausgesprochen.

Somit soll verhindert werden, dass die Betreuungsgebühren von der finanziellen Lage der jeweiligen Kommune bzw. Kreis abhängen.

Nachdem der Jugendhilfeausschuss der Anpassung der Empfehlungen zur laufenden Geldleistung in der Kindertagespflege zugestimmt hat (leider wurde unser Antrag auf Beibehaltung der Zuschläge bei Randbetreuung und angemieteten Räumen abgelehnt), ist es aus unserer Sicht konsequent, dass wir uns ebenso an den Landesempfehlungen zur Anpassung der Elternbeiträge orientieren.

Bei der Kinderbetreuung nehmen die Tageseltern nach wie vor eine wesentliche Rolle ein. Deshalb muss der begonnene Dialog zwischen Tageselternverein und Verwaltung fortgeführt werden.

Die SPD stimmt mehrheitlich dem Beschlussvorschlag zu.

14.12.2025 in Wahlkreis von Xenia Rösch

Xenia Rösch in der Leimbachtalschule Dielheim

Wenn Politik auf Schule trifft, entsteht ein spannender Austausch: Unsere Landtagskandidatin Xenia Rösch hospitierte einen Tag lang in der Gemeinschaftsschule und erhielt dabei vielfältige Einblicke in den Unterricht, den Schulalltag und die Herausforderungen vor Ort.

Sie schnupperte in die Grundschule sowie in die Klassen 5 und 9 hinein, diskutierte mit den Jugendlichen über die bevorstehende Landtagswahl und aktuelle politische Themen und war beeindruckt von deren Interesse und Neugier. Dabei zeigte sich, wie groß das Interesse der Jugendlichen an politischen Themen ist und wie sehr sie ihre Schule mitgestalten möchten.

Die Leimbachtalschule ist eine Gemeinschaftsschule, die Kinder und Jugendliche mit ganz unterschiedlichen Voraussetzungen gemeinsam fördert. Diese Vielfalt macht die Arbeit der Lehrkräfte besonders anspruchsvoll: Sie müssen sich täglich auf sehr unterschiedliche Lernstände einstellen und gleichzeitig den Zusammenhalt in den Klassen stärken.

Xenia Rösch betonte: „Man merkt sofort, mit wie viel Herzblut und Engagement die Lehrkräfte hier arbeiten. Sie tragen eine enorme Verantwortung und geben jeden Tag ihr Bestes – und das unter Bedingungen, die oft alles andere als einfach sind.“

In den Gesprächen mit den Schülerinnen und Schülern wurde deutlich, wie sehr ihnen ihre Schule am Herzen liegt. Immer wieder kam der Wunsch nach zusätzlichen Sitzgelegenheiten auf dem Schulhof oder einer schöneren Gestaltung des Außengeländes zur Sprache.

Der Besuch machte deutlich: Die Lehrkräfte brauchen dringend mehr Unterstützung, um den vielfältigen Anforderungen ihrer Schülerinnen und Schüler gerecht werden zu können. Dafür braucht es ausreichend Personal, Fachkräfte, die sich ausschließlich um die technische Ausstattung kümmern, sowie eine solide finanzielle Basis für die Schulen insgesamt. Nur so können Lehrkräfte ihre Energie auf das Wesentliche richten – die individuelle Förderung und Begleitung der Kinder und Jugendlichen. Bildung muss endlich wieder Priorität haben: mit mehr Lehrkräften, besserer Ausstattung und einer klaren Wertschätzung für die Arbeit, die hier Tag für Tag geleistet wird.

Zum Abschluss sprach Xenia Rösch allen Lehrkräften ihren Dank aus:

„Ein riesiges Dankeschön an alle Lehrerinnen und Lehrer, die sich Tag für Tag mit so viel Herzblut für unsere Kinder einsetzen. Ohne Sie würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren. Es ist höchste Zeit, dass wir Ihnen die Unterstützung geben, die Sie verdienen.“

11.12.2025 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Umzug der Pestalozzischule

Gemeinderatssitzung, 08. Dezember 2025

TOP7: Umzug der Pestalozzischule

Persönliche Stellungnahme: Jonas Scheid

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

soeben haben wir von der Verwaltung den Baubeschluss und den damit verbundenen Umzug der Pestalozzischule nahegelegt bekommen. Wohlgemerkt war ich damals gegenüber dem Umzug der Pestalozzischule äußerst skeptisch eingestellt. Mich hatten heute wie damals die beschriebenen Vorzüge des Umzuges nicht gänzlich überzeugt, da ich unter anderem eine Konzentration unterschiedlicher Schularten mit unterschiedlichen Niveaus an diesem Standort als problematisch ansehe. Deshalb sehe ich weiterhin den Umzug kritisch, da die Ausstattung der Sonderschule hinsichtlich ihres pädagogischen Konzeptes nicht vollumfänglich erfüllt werden kann. Meine Einstellung darüber hat sich bis heute nicht geändert.

Den damals gefassten Beschluss habe ich notgedrungen akzeptiert, da sich der Gemeinderat für den neuen Schulstandort mehrheitlich ausgesprochen hatte. Infolgedessen war ich auch bereit, diesen Weg mitzugehen, auch wenn von meiner Seite die Bedenken gegenüber der Konzentration des Schulstandortes überwogen haben.

Mein damaliges Versprechen galt für die Sonderschule, ihr optimale Voraussetzungen und Standortbedingungen zu schaffen, die im Zuge des neuen Standortes überhaupt möglich sind.

So ist bereits die schlichte Bauweise einen räumlich schwieriger Kompromiss für eine eigene Schulform mit besonderen pädagogischen Anforderungen. So trägt der vorgegebene Gebäudezuschnitt wenig Spielraum zur Entfaltung des Schullebens bei und schränkt die schulischen Aktivitäten innerhalb des Gebäudetraktes stark ein.

Gerade die Sonderschule stellt binnendifferenzierte und pädagogische Anforderungen an die Schülerinnen und Schülern. Die Schule verlangt zudem ein hohes Maß an Feingefühl an sie. Meiner Meinung nach benötigt diese Schulart einen eigenen und unabhängigen Ort des Lernens, insbesondere für verhaltensauffällige Schülerinnen und Schüler. Um dies zu gewährleisten, braucht es Räume und Angebote, in denen sich Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte einerseits frei und offen bewegen können und andererseits auch abgeschiedene Orte, an denen sie unter sich sein können. Die Schülerinnen und Schüler mit ihren unterschiedlichen Problemlagen benötigen besondere Aufmerksamkeit und Ansprache als Kinder und Jugendliche anderer Schulformen. Aufgrund des Beschlusses ermahne ich deshalb die Verwaltung, darauf ein Auge zu behalten und diese Entwicklungen genau zu beobachten.

Im weiteren Verlauf der Umzugsplanungen wurde von Seiten der Verwaltung jedoch das Jugendzentrum in die Raumplanung miteinbezogen, weshalb nun das JukiZ angrenzend an die Sonderschule im gleichen Stockwerk angesiedelt wurde.

Die Mitbenutzung durch das JuKiZ verstärkt nun meine anfangs erwähnte Schwierigkeiten und verschärft meines Erachtens die Raumsituation für die Sonderschule weiter ein, die aufgrund des bevorstehenden Ganztagsangebots der Grundschule ohnehin schon Bereitschaft zeigen und schlussendlich auch akzeptieren musste, sich mit dem Umzug zu arrangieren.

Die Verwaltung verspricht sich durch die gemeinsame Nutzung von Sonderschule und JuKiZ im gleichen Gebäude Synergieeffekte, etwa durch ortsansässige Schulbetreuung oder Schulsozialarbeit. Das klingt zwar vordergründig logisch, ist für die Sonderschule in der Praxis jedoch nicht zwingend praktikabel.

Von meiner Seite verstärkt es die Befürchtungen, dass die gut gemeinte Mischnutzungen zu praktischen Problemen und Abstimmungsschwierigkeiten untereinander führen wird, die das pädagogische Arbeiten der Pestalozzischule auf längere Sicht stört. Außerdem schränkt die ständige Präsenz des JukiZ durch die räumliche Aufteilung die über viele Jahre entwickelten Angebote der Sonderschule weiter ein.

Vielleicht mag es für das Organisationsteam des JuKiZ ebenfalls ein Vorteil sein, an diesem Standort ihre Aktivitäten nachzugehen, jedoch werden auch sie räumlich begrenzt sein. Die Ausstattung des JuKiZ werden am neuen Standort ebenfalls verringert. Das Jugendzentrum sehe ich deshalb an einem anderen Ort in der Gemeinde. Wünschenswert ist für mich ein unabhängiger Ort, der sich vom Schulbetrieb und dessen Alltag loslöst, so dass die Kinder und Jugendliche nicht im Dunstkreis der Schule ihre Freizeit verbringen müssen.

Ebenso habe ich grundlegende Bedenken zur vorliegenden Beschlussfassung. Aus meiner Sicht müssten die Beschlüsse getrennt gefasst werden: zum einen über den Umzug der Sonderschule und zum anderen über die Platzierung des JuKiZ am Standort der Sonderschule. Hier sehe ich eine unglückliche Vermischung, weshalb ich diesem Beschluss in der vorliegenden Form nicht zustimmen werde.

Wie ich bereits eingangs erwähnt habe, ist es mir ein Anliegen, der Pestalozzischule möglichst optimale Standortbedingungen zu schaffen, die so nicht mehr erfüllt werden können. Für mich persönlich bedeutet dies, dass ich mich enthalten werde. Meine Bedenken bestehen über den heutigen Abend weiter. Daran ändert auch die Argumentation über mögliche Synergien der Verwaltung an diesem Abend nichts. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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