04.04.2007 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Kinderbetreuung: Nur ein Rechtsanspruch hilft.

 

Die aktuelle Diskussion um den Ausbau der Kindertagesbetreuung zeigt, dass der von der SPD bereits in der letzten Legislaturperiode eingeschlagene Weg richtig war. Mit dem Kinderbetreuungsausbaugesetz (TAG) haben wir die Weichen für eine bessere Betreuung gestellt. Diesen Weg gilt es nun entschlossen fortzusetzen.

Die SPD hat hierzu ihr Konzept „Gute Betreuung ab eins!“ vorgelegt.

04.04.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Aktuelles aus der SPD-Kreistagsfraktion.

 

Die von der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises initiierte gemeinsame Initiative aller Fraktionen in der leidigen Angelegenheit "Streichung der Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen" durch das Land Baden-Württemberg wird hoffentlich bei Ministerpräsident Oettinger sowie den verantwortlichen Ministern Dr. Stolz und Rau zu einem Umdenkungsprozess führen.

31.03.2007 in Kreisverband von SPD Dielheim

SPD Dielheim empfing Delegierte aus dem ganzen Rhein-Neckar-Kreis

 
Eintrag ins Goldene Buch

Am Samstag, 31. März empfing der SPD-Ortsverein Dielheim 117 Delegierte und zahlreiche Gäste zur Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar, dem mitgliederstärksten Kreisverband der SPD in Baden-Württemberg.
Thematischer Schwerpunkt des Parteitages war ein Vortrag von Dr. Ralf Stegner, dem Innenminister des Landes Schleswig-Holstein und dortigen SPD-Landesvorsitzenden. Hierüber wollen wir noch gesondert ausführlich berichten.
Bürgermeister Hans-Dieter Weis begrüßte die Gäste in der Kulturhalle und stellte die Gemeinde Dielheim vor. Ebenso grüßte der Dielheim SPD-Ortsvereinvorsitzende Dietrich Hirschwitz die Delegierten und den Ehrengast aus dem hohen Norden sogar auf Plattdeutsch.

30.03.2007 in Ortsverein

Was habe ich als Bürger von den Steuereinnahmen der Stadt?

 

Der Walldorfer Finanzhaushalt zeichnet sich seit Jahren durch überdurchschnittliche Gewerbesteuereinnahmen aus. Unsere jährlichen Einnahmen entsprechen in etwa denen der Stadt Heidelberg.

Geht uns das Geld aus, wie in diesem Jahr von der Verwaltung und den Fraktionen warnend während der Haushaltberatung zu hören war?

29.03.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Infratest-Umfrage ist „Momentaufnahme im Zeichen der großen Koalition“

 

Generalsekretär Jörg Tauss: „Wir richten wir uns auch weiterhin nicht nach Umfra-gen, sondern setzen weiterhin Stück für Stück auf Schärfung unseres Profils in Baden-Württemberg“

28.03.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD fordert Pensionsfonds für alle neu eingestellten Beamten.

 

Ute Vogt: "Baden- Württemberg hat höhere Pensionsverpflichtungen als jedes andere Flächenland - die dramatisch steigenden Pensionslasten dürfen nicht auf die kommende Generation abgewälzt werden"

Dr. Nils Schmid: "Eine nachhaltige und transparente Haushaltspolitik erfordert zwingend eine Pensionsrücklage für alle neu eingestellten Beamten - nach dem Vorbild von Rheinland- Pfalz"

26.03.2007 in Ortsverein

Wir gratulieren dem Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach zum 33-jährigen Jubiläum seiner Wiedergründung

 
Das Jubiläumsgeschenk

Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach ist längst nicht so alt wie der Walldorfer. Bemerkenswert ist aber der Mut einiger Sozialdemokraten, in der „Diaspora“ den Verfechtern sozialdemokratischer Ideen eine neue Organisationsstruktur zu geben und einen Verein für die Orte Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach zu gründen.

25.03.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Jugendsozialarbeit an Schulen.

 

Gemeinsames Schreiben der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag zur "Jugendsozialarbeit an Schulen"

Auf Initiative der SPD-Vertreter im Ausschuss für Soziales, Schulen und Kultur haben die Fraktionen des Kreistages ein gemeinsames Schreiben an Ministerpräsident Oettinger, Sozialministerin Dr. Stolz sowie an Kultusminister Rau zur Wiederaufnahme der Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen durch das Land Baden-Württemberg gerichtet. Das von Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, verfasste Schreiben richtet sich darüber hinaus auch an die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP/DVP und Bündnis 90/Die Grünen mit der Bitte um Unterstützung des Anliegens.

Nachfolgend das gemeinsame Schreiben im Wortlaut:

24.03.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Jugendsozialarbeit an Schulen

 

Zu einem zentralen Thema ihrer Aktivitäten will die SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises die Jugendsozialarbeit an Schulen im Jahr 2007 machen. Bekannterweise hat sich das Land Baden-Württemberg aus der im Jahre 2000 vereinbarten sog. Drittelfinanzierung (Land, Kreis, Schulträger) der Sozialarbeiter an Schulen über eine Halbierung der Landesförderung schließlich ab dem Jahr 2005 ganz aus der Mitfinanzierung und damit auch aus seiner Mitverantwortung zurückgezogen.

13.03.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Oettinger redet Bedarf an Krippenplätzen klein.

 

Ute Vogt: "Rechentricks helfen keiner Familie, die für ihr Kind einen Betreuungsplatz sucht und echte Wahlfreiheit braucht"
Neues Elterngeld wird Nachfrage nach Betreuungsplätzen deutlich über 20 Prozent steigern.