15.01.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD investiert in Bildung, Kleinkindbetreuung und Infrastruktur.

 

Ute Vogt: "Wir wollen einen Bildungsaufbruch mit mehr Ganztagsschulen, guter Unterrichtsversorgung, besserer Kinderbetreuung und dem beitragsfreien letzten Kindergartenjahr"

15.01.2007 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Südwesten soll Motor bei Einführung von Steuergutschriften zur Entlastung Geringverdiener werden.

 

Ute Vogt: „Gerade Baden-Württemberg ist angesichts des rasanten Umbruchs in der Automobil- und Elektroindustrie gefordert, mit einem innovativen ‚Bonus für Arbeit’ neue Angebote für weniger Qualifizierte zu schaffen“

08.01.2007 in Ortsverein

Ein Roter wurde 60!

 

Am 8. Januar feierte unser Gemeinderat

Dr. Gerhard Mayer
seinen 60. Geburtstag. Als „Urwalldörfer“ kennen ihn viele Bürgerinnen und Bürgern. Er wurde 1971 Mitglied der SPD. Das war eine Zeit, in der die junge Generation Veränderungen und gesellschaftliche Reformen forderte. Willy Brandts Motto „mehr Demokratie wagen“ veranlasste auch Gerhard, sich politisch zu engagieren.

30.12.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Helmut Beck zieht positive Bilanz 2006.

 

Es hat sich im abgelaufenen Jahr 2006 vieles wesentlich besser entwickelt, als dies zu Jahresbeginn zu erwarten war. Diese positive Bilanz zieht Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, für die Tätigkeit im Kreistag insgesamt und insbesondere auch für die SPD-Fraktion.

22.12.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Schulsozialarbeit in BaWü kein Thema?

 

Wie Baden-Württembergs Sozialministerin Monika Stolz verlautbarte, ist Schulsozialarbeit für sie weiterhin kein Thema. Nach Auffassung der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises angesichts der Vorgänge, die sich in jüngster Zeit auch in Schulen von Baden-Württemberg abgespielt haben, eine geradezu skandalöse und fahrlässige Auffassung der Ministerin.

21.12.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Wichtige Änderungen zum 1. Januar 2007

 
2006 hat die Große Koalition eine Reihe von Gesetzen beschlossen, die zum Jahresbeginn 2007 in Kraft treten. Mit diesem Überblick dokumentieren wir die wichtigsten Änderungen, die die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar betreffen. Nicht alle sind populär – wie zum Beispiel die Mehrwertsteuererhöhung. Um so wichtiger ist es uns, sie mit guten Argumenten zu begründen. Unsere Politik orientiert sich dabei an drei Zielen. Wir wollen:
  • eine starke Wirtschaft, die Arbeitsplätze schafft und sichert;
  •  einen handlungsfähigen Staat, der in der Lage ist, seine Aufgaben wahrzunehmen;
  •  eine solidarische Gesellschaft mit soliden Sozialsystemen, die den Bürgerinnen und Bürgern ein Leben in Sicherheit und Freiheit ermöglicht.
Gesetzliche Änderungen ab 1. Januar 2007 hier lesen

20.12.2006 in Kommunalpolitik

Roland Portner in den Astorstiftungsrat gewählt.

 
Roland Portner und BM Merklinger

Auf der letzten Sitzung des Gemeinderats 2006, der von vorweihnachtlicher Harmonie geprägt war (nur einstimmige Beschlüsse zur Aufstellung des Bebauungsplans für Walldorf-Süd, zum Umwelt- und Nachhaltigkeitsbericht der Stadt und zu weiteren Themen), stand die Wahl eines neuen Mitglieds des Astorstiftungsrates an.

15.12.2006 in Kommunalpolitik

Jahresabschluss von Vorstand und Fraktion

 

Zur letzten Sitzung des Jahres 2006 kamen Vorstand und Fraktion zusammen. Der Vorsitzende Roland Portner gab einen Rückblick auf die Arbeit des vergangenen Jahres und einen Ausblick auf 2007. Die Reihe erfolgreicher Veranstaltungen soll fortgesetzt werden, wobei sowohl lokale als auch bundespolitische Themen behandelt werden sollen, wie zum Beispiel die Erläuterung des neuen Haushaltsplans, die Friedenspolitik und die Einsätze der Bundeswehr. Ein wichtiges Arbeitsfeld wird die Mitgliederwerbung angesichts der Altersstruktur unserer Partei sein.

13.12.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Aus Amok-Alarm an den Schulen Lehren ziehen

 

Ute Vogt: „Absolute Sicherheit wird es nie geben, aber mehr Prävention und klare Verhaltensregeln im Krisenfall können Panikreaktionen und Trittbrettfahrer eindämmen“

05.12.2006 in Kommunalpolitik

Vorstand und Fraktion der SPD Walldorf erörterten aktuelle Fragen der Walldorfer Kommunalpolitik.

 

Zu einer gemeinsamen Sitzung trafen sich Vorstand und Fraktion der Walldorfer SPD. Breiten Raum nahm die Diskussion des von der Verwaltung eingebrachten Haushaltsentwurfs ein. Einhellig war man der Meinung, dass der Bevölkerung die Risiken des Haushaltes, insbesondere bezüglich der mittelfristigen Finanzplanung, deutlich gemacht werden müssen.