28.01.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion sieht einseitige Aufkündigung bestehender Verträge in der Müllverbrennung

 

Die SPD-Kreistagsfraktion lehnt nach wie vor alle Überlegungen des Rhein-Neckar-Kreises zur Errichtung einer Müllverbrennungsanlage im Kreisgebiet kategorisch und uneingeschränkt ab. Sie unterstützt jedoch Landrat Dr. Jürgen Schütz und AVR-Geschäftsführer Alfred Ehrhard bei allen Anstrengungen, im Verhandlungswege mit der Stadt Mannheim/MVV einen fairen Preis für den aus dem Kreisgebiet in der Müllverbrennungsanlage auf der Friesenheimer Insel thermisch verwerteten Abfall zu erreichen.

26.01.2007 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar

 

Ministerpräsident des Landes Brandenburg und ehemaliger SPD-Vorsitzender kommt zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar

Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar lädt zu seinem traditionellen Neujahrsempfang am Freitag, den 2. Februar 2007 um 18.30 Uhr im Bürgerhaus am Alten Stadttor, Nußlocher Str. 14, in Leimen recht herzlich ein. Als Redner konnte der Kreisverband den Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg und ehemaligen SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck gewinnen.

Aufgrund der vielen Anmeldungen findet der Neujahrsempfang nicht wie bisher angekündet im Kurpfalz-Centrum, sondern im Rose-Saal des Bürgerhauses „Am Alten Stadttor“ statt. Musikalisch wird der Gospel-Chor „Bright Light“ der Liedertafel Leimen e.V. diesen Neujahrsempfang umrahmen.

25.01.2007 in Politik

Politische Bewertung Gesundheitsreform (aktualisierte Fassung)

 

nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen hat die Koalitionsarbeitsgruppe eine Einigung bei den noch offenen Punkten erzielt. Wie die aussieht und wie sie von Elke Ferner, der Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion politisch bewertet wird, können Sie hier lesen.

24.01.2007 in Landespolitik

Haushaltskonzept

 

SPD-Landesverband: Haushaltskonzept der Landtagsfraktion ist „ehrgeizig und vor allem ehrlich“ – Alternative zu Oettingers „unsäglicher Lehrerkürzungspolitik“

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss: „Damit übernehmen wir in der Opposition Verantwortung für das Ganze und drücken uns nicht um unangenehme Fragen herum“ erklärte der SPD-General.

23.01.2007 in Kommunalpolitik

SPD Walldorf widmet sich erneut der Genmais-Diskussion

 

Auf der letzten mitgliederoffenen Vorstandsitzung der SPD Walldorf hakten Genossinnen und Genossen bei den Vertretern der Gemeinderatsfraktion nach. Hatte man doch im Vorfeld der öffentlichen Gemeinderatssitzung zum Thema Gentechnik auf Walldorfer Gemarkung intensiv im Vorstand diskutiert und wollte nun von der Fraktion Rede und Antwort, wo die Aussagen zu dem Thema im Wortlaut der RNZ-Berichterstattung geblieben seien.

22.01.2007 in Ankündigungen von SPD Dielheim

Mitgliederversammlung mit Jahresterminplanung

 

Leider musste die für den 11.01.07 geplante Mitgliederversammlung mit Jahresterminplanung krankheitsbedingt ausfallen. Da wir jedoch einige Punkte der JHV vertagen mussten und der Kreisparteitag/Jahreshauptversammlung der SPD-Rhein-Neckar, am 31.03.07 in Dielheim in der Kulturhalle stattfinden wird, sollten wir diese Versammlung zeitnah nachholen. Daher möchte ich Euch herzlich zu unserer Mitgliederversammlung am Donnerstag, 25.01.2007 um 19.30Uhr im Vereinsheim der Hundefreunde in Dielheim einladen.

22.01.2007 in Ankündigungen von SPD Dielheim

Matthias Platzeck kommt zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar

 

Der SPD-Ortsverein lädt alle interessierten Dielheimerinnen und Dielheimer zu dem traditionellen Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar ein. Er findet am Freitag, den 2. Februar 2007 um 18.30 Uhr im Bürgerhaus am Alten Stadttor, Nußlocher Str. 14, in Leimen statt. Als Redner konnte der Kreisverband den Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg und ehemaligen SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck gewinnen. Außer ihm werden der Kreisvorsitzende und stellv. SPD-Landesvorsitzende Lars Castellucci, sowie der SPD-Bundestagsabgeordnete Prof. Gert Weisskirchen sprechen. Musikalisch wird der Gospel-Chor "Bright Light" der Liedertafel Leimen e.V. diesen Neujahrsempfang umrahmen. Im Anschluss lädt der SPD-Kreisverband zu einem Sektempfang ein.

22.01.2007 in Politik

Den einen ein Ärgernis, den anderen Wegweisung

 
Dr. Erhard Eppler

Mehrere Genossinnen und Genossen aus dem Rhein-Neckar-Kreis, darunter einer vom Ortsverein Walldorf, waren nach Bad Boll gefahren, um an einem Symposion anlässlich des 80. Geburtstag des Vordenkers sozialdemokratischer Politik, Dr. Erhard Eppler, teilzunehmen.

21.01.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD unterstützt Protest der Lebenshilfe

 

SPD unterstützt Protest der Lebenshilfe gegen Kürzung bei privaten
Schulkindergärten für behinderte Kinder

MdL Dr. Frank Mentrup: "Es ist zynisch, dass die Landesregierung ausgerechnet bei behinderten Kindern sparen will. Das werden wir bei den Etatberatungen im Finanzausschuss deutlich machen"

17.01.2007 in Ortsverein von SPD Rhein-Neckar

Bereichskonferenz im Landtagswahlkreis 39

 

Donnerstag, 25. Januar 2007
Beginn: 20.00 Uhr
Ladenburg, Domhof

Die energiepolitische Wende weg von der atomaren und fossilen
Energieversorgung ist ein wirtschaftliches und ökologisches
Schlüsselthema der nächsten Jahrzehnte.

Eine schonende, emissionsfreie und gesicherte Energieversorgung ist
allein durch erneuerbare Energien möglich. Der Weg dorthin muss durch
Einsparungen und effizienten Einsatz konventioneller Energien
beschleunigt werden.

Unter sozialdemokratischer Führung auf Bundesebene ist der Anteil
erneuerbarer Energien seit 1998 schneller als in jedem anderen Land
gestiegen. Baden-Württemberg ist bei der Installierung erneuerbarer
Energien leider immer noch Schlusslicht.

Was es in nächster Zeit anzupacken gilt, darüber wollen wir diskutieren.