17.07.2021 in Fraktion

Erstellung einer Richtlinie für die Ablösung von Erbbaugrundstücken im Rahmen der Wohnbauförderung

 

Immer mehr Menschen – auch mittleren Einkommens – haben zunehmend Schwierigkeiten, sich in Walldorf mit angemessenem Wohnraum zu versorgen. Die SPD-Fraktion beantragt daher die Erstellung eine Richtlinie für die Ablösung (Verkauf) von Erbbaugrundstücken im Rahmen der Wohnbauförderung. Der Antrag ist mit ausführlicher Begründung hier nachzulesen.

Das eigentliche Ansinnen verschiedener Ratsbeschlüsse aus 2008 und 2015 im Zusammenspiel mit dem Inaussichtstellen eines lukrativen Erbpachtmodells seitens der Verwaltung, gerade jungen Familien, die über kein hohes Einkommen verfügen, durch städtische Förderung ein selbst­bewohntes Eigenheim auf eigenem Grund in Walldorf zu ermöglichen, wird durch die jetzigen Regelungen nicht erreicht. Und die derzeitige Kauf-Mehrbelastung scheint daher in der Gesamtschau der früheren Ratsent­scheidung weder getragen noch gewollt.

15.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Ein Radverkehrskonzept für Walldorf – bringen Sie sich ein

 
Andrea Rad

Endlich ein Radverkehrskonzept für Walldorf. Was beschließen wir heute? Nur - und das ist der SPD wichtig - die Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorliegenden Entwurf eines Radverkehrskonzept. Und genau das erhoffen wir uns, eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit. Als Diskussionsgrundlage dienen die vorliegenden Entwürfe – im Besonderen die Bestandsaufnahme, die Vorschläge zur Netzkonzeption, sowie das 10-plus-10-Punkte-Programm. Diese Arbeitspapiere werden auch auf der Internetseite der Stadt Walldorf zur Einsicht und zum Download bereitgestellt.

14.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Kostenloses Busfahren in Walldorf wird Realität

 
Fraktion 2021

Einfach einsteigen“ das ist der ÖPNV, der Öffentliche Personen-Nahverkehr der Zukunft in Walldorf.

Und sicher ist, nicht nur wir von der SPD sind überzeugt, dass es aus sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Gründen einer Verkehrswende bedarf, deren größte Anstrengung die Stärkung des ÖPNV sein muss.

Das wird nun ab dem kommenden Jahr Realität in Walldorf - auf Antrag der SPD-Fraktion und mit einstimmigem Votum des gesamten Gemeinderats.

12.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Walldorf hat gewählt – wieder an die Arbeit

 

Die SPD-Fraktion gratuliert dem neuen Bürgermeister der Stadt Walldorf, Matthias Renschler. Wir wünschen ihm im Interesse der Walldorfer und Walldorferinnen eine gute Hand für unsere Stadt und freuen uns auf eine konstruktive und offene Zusammenarbeit im Gemeinderat.

Es wird Zeit, dass wir die wichtigen Dinge gemeinsam für die Menschen in der Stadt voranbringen und da hat die SPD-Fraktion eine klare Prioritätenliste. Das sind unsere fünf Punkte, die keinen weiteren Aufschub dulden:

11.07.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Lobbacher Gespräche am Donnerstag, 15. Juli: Gerald Knaus zum Thema „Migration ohne Grenzen?“

 

Am 15. Juli um 18:30 Uhr in Lobbach: Gerald Knaus zum Thema „Migration ohne Grenzen?“

 Der Migrationsforscher Gerald Knaus kommt zu Vortrag und Diskussion zu den Lobbacher Gesprächen in die Manfred-Sauer-Stiftung (Neurott 20, Lobbach). Am 15. Juli 2021 um 18:30 Uhr diskutiert er mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten  Prof. Dr. Lars Castellucci über die Ideen und Möglichkeiten einer humanen Politik zur Migration.

An den Außengrenzen Europas herrscht heute Ausnahmezustand: Zigtausend Menschen drängen jedes Jahr herein. Kann man ihnen helfen? Soll man sie stoppen? Wer entscheidet darüber? Wie kommt es, dass trotz Seenotrettung die Zahl Ertrunkener so hoch ist? Ist es möglich, an Europas Grenzen Kontrolle mit Respekt für Menschenwürde zu verbinden?

Als Vorsitzender der Denkfabrik Europäische Stabilitätsinitiative (ESI) berät Gerald Knaus Regierungen und hat u. a. 2016/16 den Impuls für das EU-Türkei-Abkommen gegeben. Nach Studium in Oxford, Brüssel und Bologna und Lehrtätigkeit an der Universität von Tschernowitz (Ukraine) arbeitete er über Jahre in Bosnien und im Kosovo sowohl für internationale wie für Nichtregierungsorganisationen (NGO). Zudem war Knaus fünf Jahre am Carr Center for Human Rights Policy der Harvard Kennedy School (USA) tätig und ist Gründungsmitglied des European Council on Foreign Relations. 2020 veröffentlichte er den Spiegel-Bestseller "Welche Grenzen brauchen wir?" zur Zukunft der Flüchtlings- und Migrationspolitik.

Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Der Eintritt ist frei, wegen der aktuellen Corona-Maßnahmen wird jedoch um Anmeldung per E-Mail an info@lobbachergespraeche.de  oder telefonisch unter 0 62 62 91 82 42 (Anrufbeantworter) gebeten.

 

Corona - Hinweise: Die aktuellen Hygieneauflagen gestatten leider nur eine sehr begrenzte Anzahl an Gästen. Bei Anmeldung per E-Mail an info@lobbachergespraeche.de  oder telefonisch unter Rufnummer 0 62 62 91 82 42 (Anrufbeantworter) reservieren wir einen Sitzplatz. Die Veranstaltung wird online übertragen. Alle erforderlichen Informationen finden sich auf www.lobbachergespraeche.de.

Videostream: Die Veranstaltung in Lobbach wird zeitgleich gestreamt, so dass auch alle Interessierten, die möglicherweise verhindert sind, der Diskussion folgen können. Dazu einfach dem logenden Link folgen und einwählen      

https://www.youtube.com/watch?v=-gUz6BA-wAI

07.07.2021 in MdB und MdL von SPD Dielheim

Ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger - Sprechstunde von Lars Castellucci am 13. Juli

 
Lars Castellucci, SPD-Bundestagsabgeordneter, Foto: Min Solis

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt am Dienstag, den 13. Juli, zwischen 16 Uhr und 17 Uhr zu seiner nächsten Sprechstunde ein. „Ich freue mich, dass die Inzidenzen in unserer Region niedrig sind – und ich endlich wieder zu einer persönlichen Sprechstunde in mein Wieslocher Wahlkreisbüro in der Marktstraße 11 einladen kann“, so Lars Castellucci.
Alle Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Rhein-Neckar sind herzlich eingeladen, mit ihrem Bundestagsabgeordneten ihre Anliegen, Wünsche oder Fragen zu besprechen.
Bitte melden Sie sich vorab unter 06222/93 99 506 an.

07.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Sondersitzung des Gemeindewahlausschusses am 5. Juli 2021

 

Stellungnahme des Faktionsvorsitzenden Manfred Zuber, Vertreter der SPD-Fraktion im Wahlausschuss: Die SPD missbilligt das Verhalten des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses Otto Steinmann beim Umgang mit diesen 14 Fragen. Gerade nachdem Stadtrat Pütz im Ausschuss am 23. Juni die Frage gestellt hatte, ob er die Fragebögen, die in der Lostrommel waren, einsehen könne, hätten wir eine sofortige Aufklärung erwartet.

Die Bitte des Kollegen um Einsicht war durchaus berechtigt: Wenn von 21 Fragebögen in der Lostrommel keiner der 6 bis 8 Bögen, von denen man weiß, gezogen wird, kann man sich schon wundern, hätten doch statistisch 2 oder 3 bei den Gezogenen dabei sein müssen.

Für uns ist nicht nachvollziehbar, warum Herr Steinmann den Wahlausschuss am 8. Juni, dem Tag nach der Aufzeichnung der Veranstaltung, nicht umgehend über das Auffinden der 14 Fragen informiert hat.  

06.07.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Talk im Bahnhof: SPD-Abgeordneter Lars Castellucci diskutierte mit Bischof Stephan Ackermann

 
Interessierte Zuhörer*innen beim »Talk im Bahnhof« in Dielheim mit Lars Castellucci

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci diskutierte beim Auftakt seiner neuen Veranstaltungsreihe „Talk im Bahnhof“ mit dem Missbrauchsbeauftragten der Deutschen Bischofskonferenz, dem Trierer Bischof Stephan Ackermann und Daniela Ordowski, der Bundesvorsitzenden der Katholischen Landjugendbewegung Deutschland.  

„Ich freue mich sehr, dass wir heute zu Gast im Theater im Bahnhof in Dielheim sein dürfen. Als Beauftragter für Kirchen- und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion und als Christ habe ich viele Fragen mitgebracht“, sagte Castellucci zur Begrüßung.

Nach einem Streifzug durch Bischof Ackermanns Werdegang kam Castellucci auf das beherrschende Thema des Abends zu sprechen: die Fälle von sexualisierter Gewalt in der katholischen Kirche. „Die Ohnmacht, die die Betroffenen empfinden, ist nur sehr schwer erträglich. Verstehen Sie, dass Menschen, die diese schrecklichen Erfahrungen gemacht haben, das Vertrauen in die Kirche verloren haben? Und das die Aufklärung, die Sie nun im elften Jahr mitverantworten, daran wenig geändert hat?“

06.07.2021 in MdB und MdL von SPD Dielheim

Talk im Bahnhof: SPD-Abgeordneter Lars Castellucci diskutierte mit Bischof Stephan Ackermann

 
Interessierte Zuhörer*innen beim »Talk im Bahnhof« mit Lars Castellucci

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci diskutierte beim Auftakt seiner neuen Veranstaltungsreihe „Talk im Bahnhof“ mit dem Missbrauchsbeauftragten der Deutschen Bischofskonferenz, dem Trierer Bischof Stephan Ackermann und Daniela Ordowski, der Bundesvorsitzenden der Katholischen Landjugendbewegung Deutschland.  

„Ich freue mich sehr, dass wir heute zu Gast im Theater im Bahnhof in Dielheim sein dürfen. Als Beauftragter für Kirchen- und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion und als Christ habe ich viele Fragen mitgebracht“, sagte Castellucci zur Begrüßung.

Nach einem Streifzug durch Bischof Ackermanns Werdegang kam Castellucci auf das beherrschende Thema des Abends zu sprechen: die Fälle von sexualisierter Gewalt in der katholischen Kirche. „Die Ohnmacht, die die Betroffenen empfinden, ist nur sehr schwer erträglich. Verstehen Sie, dass Menschen, die diese schrecklichen Erfahrungen gemacht haben, das Vertrauen in die Kirche verloren haben? Und das die Aufklärung, die Sie nun im elften Jahr mitverantworten, daran wenig geändert hat?“

05.07.2021 in MdB und MdL von SPD Dielheim

Junge Leute diskutierten bei „Pizza & Politik“ mit Lars Castellucci auf dem Wieslocher Marktplatz

 
Pizza & Politik mit Lars Castellucci

Bundesweiter Aktionstag „Junge Menschen für Politik begeistern“

Am vergangenen Donnerstag war es wieder so weit: der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci traf sich mit jungen Menschen, um über alles zu diskutieren, was ihnen gerade wichtig ist. Dazu gab es Pizza und kalte Getränke. Und zwar in Präsenz: Im Gegensatz zu den letzten digitalen „Pizza & Politik“ Runden, fand diese endlich wieder auf dem Wieslocher Marktplatz statt.

Und zwar nicht nur in Wiesloch. Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages „Junge Menschen für Politik begeistern“, der von Lars Castellucci initiiert wurde, wurde „Pizza & Politik“ bundesweit an fast 50 Orten veranstaltet. „Mein Ziel ist es, dass alle jungen Menschen mit Ihren Abgeordneten sprechen können und sich ernst genommen fühlen“, so der SPD-Politiker.

In Wiesloch ging es neben vielen anderen Themen um den sogenannten Staatstrojaner und um direkte Demokratie. Viele der anwesenden Jugendlichen denken, dass sich durch mehr direkte Demokratie eine bessere Klimapolitik durchsetzen ließe. Auch über die anstehende Bundestagswahl wurde viel gesprochen: „Wie sieht deine Wunschkoalition aus?“ und „Machst Du in einem Wahlkampfjahr überhaupt Urlaub?“ sind nur zwei von vielen Fragen, die der Abgeordnete beantwortete.

Nach der Vorstellungsrunde und einer großen Frage- und Diskussionsrunde kam endlich die Pizza. Mit Pizza in der Hand wurde in Kleingruppen weiterdiskutiert.

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des bundesweiten Aktionstages „Pizza & Politik – junge Menschen für Politik begeistern“ finden Sie unter www.pizzaundpolitik.de.