21.05.2021 in Wahlen von SPD Dielheim

Respekt für Dich | Kompetenz für Deutschland

 

Olaf Scholz' Plan für die Zukunft
Olaf Scholz zieht als Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Mit einem klaren Plan, dem Zukunftsprogramm der SPD.

Deutschland braucht eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD
Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Ideen umsetzen, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern. 

Deutschland braucht eine Gesellschaft des Respekts
Konsequent gegen jede Form von Diskriminierung. Und für soziale Politik wie einen Mindestlohn von 12 Euro, eine Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und eine Rente, die Lebensleistung würdigt.

Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken
Europa ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Mit internationaler Erfahrung sorgen wir dafür, dass das solidarische Europa gelingt. Dass wir die großen Aufgaben gemeinsam angehen: Den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung und die gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne. Und für Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Mehr dazu auf https://www.spd.de/zukunftsprogramm/ 

11.05.2021 in Ortsverein

Petra Wahl will Bürgermeisterin für alle Walldorferinnen und Walldorfer werden

 
Die Ortsvereinsvorsitzende, der MdB und die Bürgermeisterkandidatin

Die Jahreshauptversammlung der SPD Walldorf fand in diesem Jahr auf dem Gelände der Grillhütte hinter dem Tierpark statt. In Präsenz – aber Corona konform – das war dem gesamten Vorstand wichtig. Die Vorsitzende Andrea Schröder-Ritzrau freute sich sehr, dass es gelungen war, eine Präsenzveranstaltung abhalten zu können und die fast 30 Anwesenden, die sie begrüßen durfte, ebenfalls. In einem kurzen Bericht blickte sie zurück auf die Aktivitäten seit der letzten JHV im Oktober 2020. Ihr Bericht zur Fraktionsarbeit als auch zur Parteiarbeit machte deutlich, wie aktiv die SPD Walldorf auch in der Pandemie politisch arbeite. Natürlich durfte auch der Rückblick auf die Landtagswahl nicht fehlen.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war das Thema Bürgermeisterwahl. Manfred Zuber berichtete über die Arbeit der Findungskommission und warb für die Unterstützung von Stadträtin Petra Wahl, die ihren Hut für die Bürgermeisterwahlen in den Ring geworfen hat.

11.05.2021 in Ankündigungen von SPD Sandhausen

Trauer um Frieder Flory

 

In der vergangenen Ausgabe der Gemeindenachrichten wurde noch auf seinen bevorstehenden 75. Geburtstag hingewiesen. Doch leider hat Frieder Flory diesen Tag nicht mehr erleben dürfen. An dieser Stelle wollen wir nicht noch einmal aufzählen, was Frieder alles für Sandhausen getan hat. In der letzten Ausgabe wurde ja bereits aus seinem Leben berichtet. Für uns in der SPD war Frieder jedoch vielmehr, als seine Lebensstationen und Ehrungen erkennen lassen. Er war über Jahrzehnte ein Teil von uns, ein toller Mensch, ein Freund.

In tiefer Trauer nehmen wir Abschied und wünschen seiner Familie viel Kraft.

11.05.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Sandhausen hat gewählt

 

Am Sonntag ist die Entscheidung gefallen. Unsere Gemeinde hat mit Hakan Günes einen neuen Bürgermeister gewählt. Die SPD Sandhausen gratuliert dem Wahlsieger!
Was uns traurig stimmt, ist, dass die Wahlbeteiligung nur knapp 61% betrug. Wir müssen dafür sorgen, dass mehr Menschen in Sandhausen von ihrer Stimme Gebrauch machen: sei es bei Wahlen, sei es bei der Mitgestaltung politischer Projekte. Denn Demokratie lebt vom Mitmachen!
Bedanken möchten wir uns noch einmal bei Timo Wangler, den wir als parteilosen Bewerber – zusammen mit FDP und GAL – unterstützt haben. Er hat einen tollen Wahlkampf geliefert und viele wichtige Impulse für die Weiterentwicklung Sandhausens gesetzt. 
Doch der Wahlkampf ist nun vorbei. Jetzt geht es wieder um die politische Kärrnerarbeit. Es braucht die Kraft einer engagierten Verwaltung, eines aktiven Gemeinderats und einer lebendigen Gesellschaft. Wir wünschen Herrn Günes viel Erfolg, hier die richtigen Weichen zu stellen. 

08.05.2021 in Ankündigungen von SPD Sandhausen

Sonntag ist Wanger-Tag - Wählen gehen! Für Timo Wangler!

 

Am morgigen Sonntag entscheidet sich, wer die nächsten Jahre Bürgermeister unserer Gemeinde sein wird. Die nächsten Jahre sind entscheidend für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde. Wie wollen wir zukünftig in Sandhausen leben? Wie können wir die vielen schönen Dinge unserer Heimat bewahren? Wie können wir auf neue Herausforderungen und veränderte Bedürfnisse reagieren? Wie können wir gemeinsam das Leben in Sandhausen weiter verbessern?

Gefragt sind dabei wir alle, gefragt ist der Gemeinderat, gefragt ist die Verwaltung - und ganz besonders gefragt ist ein Bürgermeister, der aktiv gestalten will, der die Verwaltung sachkundig führt, der die weiß, wie es geht. Aus Sicht der SPD sind zwei Dinge bei der Bürgermeisterwahl ganz wichtig: wir brauchen einen Bürgermeister, der Ideen hat und der zusammen mit dem Gemeinderat Sandhausen gestalten will. Und wir brauchen einen Bürgermeister, der ‚Verwaltung kann‘. Ein Bürgermeister leitet eine Verwaltung, er muss die internen Prozesse kennen (und verbessern wollen), er muss die Verwaltungsmitarbeiter:innen mitnehmen und motivieren, er muss die Finanzen im Blick behalten und Fördermittel für unsere Gemeinde einwerben könne.
Aus diesem Grund ist Timo Wangler für uns der Bürgermeister, den wir uns für Sandhausen wünschen. Und das sich außer der SPD auch die Grünen und die FDP für ihn ausgesprochen haben, bestärkt uns in unserer Meinung, dass Timo Wangler genau der richtig ist um uns alle in Sandhausen zu vertreten und Sandhausen weiter nach vorn zu bringen.

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Thorsten Krämer fasst es ganz einfach zusammen: „Es ist alles gesagt. Wer sich am Sonntag einen zukunftsfähigen Wechsel an der Spitze des Rathauses wünscht, wählt Timo Wangler.“

Sonntag ist Muttertag! Dieses Jahr ist Sonntag auch Wangler-Tag! Wir rufen alle Sandhäuserinnen und Landhäuser auf: geht wählen!

06.05.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

"Wie soll der Bürger das bezahlen?" Lobbacher Gespräche zum Thema „Finanzen in der Krise“

 

Die Coronakrise fordert uns in vielerlei Hinsicht, auch finanziell. Impfstoffe, Wirtschaftshilfen, Kurzarbeitergeld – das alles kostet viel Geld! Die während der Pandemie notwendigen Maßnahmen haben die Staatsausgaben deutlich nach oben getrieben. So werden Bund, Länder und Kommunen allein bis 2022 etwa 650 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen müssen. Der deutsche „Schuldenberg“ wächst damit auf 2,7 Billionen Euro an.

30.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Bürgermeisterwahl - für Wangler!

 

 

29.04.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Mobile Impfteams weiter einsetzen!

 

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert Landrat Stefan Dallinger auf, besonders ab Ende Mai wieder verstärkt „Mobile Impfteams“ in den Gemeinden einzusetzen

„Nur mit dem schnellen Impfen kommen wir gegen die Pandemie an“, ist der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Rhein-Neckar, Dr. Ralf Göck (Brühl) sicher, „und deswegen müssen wir alles tun, so schnell wie möglich jeder und jedem ein Impfangebot zu machen.“

Deswegen sei es so wichtig, die mobilen Impfteams in die Gemeinden zu allgemeinen Impfterminen zu entsenden. Und da in den kommenden Wochen und Monaten die unterschiedlichsten COVID-Impfstoffe auch in unserer Region in deutlich höheren Dosen verfügbar sein werden, müsse das jetzt geplant werden, meint der Brühler Bürgermeister, der gerade einen solchen Impftermin mit fast „150 glücklichen Menschen“ in Brühl erlebt hat.

28.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

Seniorenanlagen Hopp I und II werden saniert

 

Stadträtin Petra Wahl zum Antrag der Astor-Stiftung auf Übernahme von Modernisierungs- sowie Sanierungskosten in den Seniorenwohnanlagen Hopp-Stift I und II:      

„Im Astor-Stiftungsrat haben wir vor etwa einem Jahr zugestimmt, dass die ganzheitliche Bewirtschaftung dem Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft übertragen wird. Herr Högerich mit seinem Team ist nun Ansprechpartner für unsere Seniorinnen und Senioren der insgesamt 73 Wohnungen im Astor-Stift, Hopp I in der Badstraße und Hopp II in der Bahnhofstraße und leisten hier hervorragende Arbeit.

Heute entscheiden wir über die Finanzierung der dringend notwendigen Heizungsanlage in Hopp I. Es verwundert nicht, dass eine 23 Jahre alte Heizungsanlage unter Dauerbeanspruchung extrem störanfällig ist und unter energetischen Gesichtspunkten ist die Investition in die Haustechnik eine notwendige zukunftsorientierte Modernisierungsmaßnahme.

27.04.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Schülerbeförderungskosten

 
Renate Schmidt, Sozialpolitische Sprecherin der SPD

Anpassung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten

Für die SPD Kreistagsfraktion ist die Inklusion immer wieder ein Thema, jetzt geht es den Rhein-Neckar Sozialdemokraten um die Anpassung der Satzung im Kreis, auf deren Grundlage die "notwendigen" Schülerbeförderungskosten erstattet werden.

Ganz aktuell bittet jetzt die SPD-Fraktion den Landrat,  zu prüfen, inwieweit die gültige Satzung von 2013 an das im Jahr 2015 geänderte Schulgesetz zur Verankerung der Inklusion angepasst werden kann und sollte.