11.06.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Schulsozialarbeit

SPD setzt Drittelfinanzierung für die Gemeinden und Städte in Sachen Schulsozialarbeit durch

In der heutigen Sitzung des Kreis-Jugendhilfeauschusses wurde der Antrag der SPD-Fraktion Rhein-Neckar auf Wiederherstellung der Drittelfinanzierung bei der Schulsozialarbeit einstimmig beschlossen. Die Sozialdemokraten setzten durch, dass die von 1,1 auf 1,5 Millionen Euro erhöhten Haushaltsmittel schon 2021 für die Schulsozialarbeit in den Kreisgemeinden und für die freien Träger genutzt werden. Die Verwaltungsvorlage sah eine spätere Wiedereinführung der Drittelfinanzierung vor.

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08.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Anpassung der Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten

Die SPD-Kreistagsfraktion hat den Landrat aufgefordert, die Regeln zur Erstattung der Schü-lerbeförderungskosten zu überprüfen. Diese Richtlinien sollten an das Schulgesetz zur Ver-ankerung der Inklusion angepasst werden.Immer häufiger kommt es zu dem Problem, dass Eltern eines Kindes in einer Inklusionsklasse gerne ihr Kind in einer Kernzeitbetreuung an-melden würden, um wieder einer Berufstätigkeit zumindest in Teilzeit nachgehen zu können Auch wenn dort die Bereitschaft zur Betreuung vorhanden wäre und ein Platz zur Verfügung stehen würde, wäre es nach der aktuellen Beförderungsrichtlinie nicht möglich.

Laut der bestehenden Satzung sind die Schülerfahrten nur zu Unterrichtszeiten erstattungsfä-hig. Wäre die Inklusionsklasse in einer Ganzta-gesschule angesiedelt, so würde die aktuelle Satzung greifen. Allerdings sind weder die Sandhäuser Theodor-Heuss-Grundschule, noch die meisten anderen Grundschulen im Rhein-Neckar-Kreis Ganztagesschulen, so dass eine Ungleich-behandlung entsteht. Auch bei den sonderpädago-gischen Bildungs- und Beratungszentren handelt es sich in der Regel um Ganztagesschulen. So dass das Betreuungsproblem – im Gegensatz zur Inklusion – gelöst wird.Wenn Eltern keine Betreuungsangebote, wie bei jedem anderen Kind, nutzen können, bedeutet dasfür viele Elternteile – insbesondere für allei-nerziehende Mütter und Väter – das berufliche Aus. „Und das darf nicht in unserem Sinne sein“, unterstreicht SPD-Kreisrat Thomas Schulze.

02.06.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Dank der SPD-Kreistagsfraktion für die „Mobilen Impfteams“ in den Gemeinden

Pressemitteilung                                                                                   01.06.21

Sehr zufrieden zeigen sich die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten mit dem neuerlichen Einsatz der „Mobilen Impfteams“ in den Gemeinden. „Wir hören leider immer noch zu oft, wie schwierig es sei, einen Impftermin zu bekommen“, begründet der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Rhein-Neckar, Dr. Ralf Göck (Brühl), warum es seiner Fraktion so wichtig war, auch diese dritte Säule zusätzlich zu aktivieren: „Wir müssen alles tun, um so schnell wie möglich für alle ein Impfangebot zu ermöglichen.“
 

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30.05.2021 in Ortsverein

Stadtradeln 2021? Na klar ist die SPD Walldorf auch am Start!

Wer sich in Walldorf mit seinen/ihren Stadtradel-Kilometern der Gruppe "RoteRadlerWalldorf" anschließen möchte ist herzlich willkommen. Ob privat oder beruflich geradelt wird, final zählt natürlich jeder Kilometer auch für unser schönes Städtchen Walldorf, für Ihre und unsere Gesundheit und für den Klimaschutz.

Unter folgendem Link kommt man zur SPD Radler Gruppe und kann sich direkt anschließen.

Am 12. Juni ist offizieller Start und dann heißt es 3 Wochen lang Kilometersammeln. Wir freuen uns auf viele Teilnehmer beim Stadtradeln 2021.

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26.05.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

„Rhein-Neckar-Kreis trotzt der Pandemie“

„Mit Anträgen und Vorschlägen zum Klimaschutzkonzept, zur Artenvielfalt und zu einer sozialen Schuldnerberatung sowie zur besseren Förderung der Schulsozialarbeit gestaltet die SPD Kreistagsfraktion in schwieriger Zeit die Kreispolitik mit, so dass der Landkreis auf gutem Wege ist, der Pandemie zu trotzen und sich trotzdem gut zu entwickeln“, fasst Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck, Bürgermeister in Brühl, die derzeit laufenden Beiträge der SPD zur Kreispolitik zusammen, die allesamt angenommen und bearbeitet würden.

So habe der Kreis auch 2021 einen gemeindefreundlichen und aufgrund der niedrigen Verschuldung auch nachhaltigen Haushalt aufgestellt, dem die Fraktion zustimmte. Froh sei man über die Senkung der Kreisumlage, „von der auch die Gemeinde Sandhausen profitiert“ freut sich Kreisrat Thomas Schulze.

Die SPD sei den Aktiven im Gesundheitsamt dankbar die alles tun, um der Pandemie Herr zu werden.

„Hoffen wir, dass der Einsatz unserer Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung, die sich bei Corona nicht weggeduckt haben, Aufmerksamkeit bei den Entscheidern finden“, so Dr. Göck.

Die Kreisgesellschaften des AVR Konzerns kommen seiner Ansicht nach immer besser in Fahrt. Die Bio-Vergärungsanlage sei inzwischen gestartet, auch wenn nicht alles ganz reibungslos geklappt habe: „Hier sind wir der Meinung, dass auch den beteiligten Privatfirmen gegenüber mit Selbstbewusstsein aufzutreten ist und die Position des Rhein-Neckar-Kreises eindeutig und glasklar vertreten werden muss.“

26.05.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Rhein-Neckar-SPD mit Doppelspitze?

Die Zeichen stehen auf Veränderung, so titelt die Schwetzinger Zeitung am 26. Mai 2021.

Grund dafür ist die Ankündigung von Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Landtagsabgeordneten Daniel Born, gemeinsam als "Doppelspitze" für das Amt der/des Kreisvorsitzenden anzutreten.

Hier der Link zum Artikel

23.05.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreis-Seniorenplanung

Pressemitteilung

Die SPD-Kreistagsfraktion zufrieden mit Kreis-Seniorenplanung 2017 bis 2027

„Wir sind sehr zufrieden, was daraus geworden ist“, freute sich Renate Schmidt, sozialpolitische Sprecherin der Rhein-Neckar-Sozialdemokraten, die in der ersten Sozialausschuß-Sitzung des Kreistags Rhein-Neckar nach dem Erscheinen des siebten Altenberichts der Bundesregierung im Jahr 2017 angeregt hatte, eine Kommunale Seniorenplanung im Rhein-Neckar-Kreis auf den Weg zu bringen.

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22.05.2021 in Gemeinderatsfraktion

Kostenloses Busfahren in Walldorf – ein Thema mit Zukunft

Neben der Vorbereitung auf die Tagesordnung aktueller Sitzungen überprüfen wir in unseren Fraktionssitzungen regelmäßig Umsetzungen bzw. Verfahrensstände unserer Anträge. Am 04.11.2019 reichten wir den Antrag “Kostenloses Busfahren in Walldorf – ein Beitrag zum Klimaschutz” ein und beauftragten damit die Verwaltung dem Gemeinderat aufzuzeigen, welche Möglichkeiten es gibt, innerhalb von Walldorf kostenlos mit dem Bus zu fahren. Das war aber nicht der erste Antrag zu diesem Thema. Gebührenfrei und klimaschonend mit dem Bus in Walldorf unterwegs zu sein, ist der SPD-Fraktion schon seit Jahren ein wichtiges Anliegen. 

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21.05.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

SPD-Mitgliederkreisparteitag am 19.6.21 | Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstandes

Samstag, 19. Juni 2021, 14.00 - 17.00 Uhr
Dietmar-Hopp-Stadion (Haupttribüne), Silbergasse 45, 74889 Sinsheim-Hoffenheim

Gut zwei Jahre nach der letzten Wahl des Kreisvorstandes laden wir Euch für Samstag, 19. Juni 2021 ein zu einem Mitgliederkreisparteitag in das Dietmar-Hopp-Stadion im Sinsheimer Stadtteil Hoffenheim. Dort wird ein neuer Kreisvorstand gewählt, der einige Neuerungen mit sich bringen wird. Thomas Funk hat erklärt, dass er nach zwölf Jahren in diesem Amt nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidieren wird. Der Kreisvorstand wird einen Antrag einbringen, der es ermöglicht, wie auf Bundesebene eine Doppelspitze zu wählen. Sollte der Parteitag diese Satzungsänderung annehmen, haben Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born ihre Kandidatur als Kreisvorsitzenden-Duo angemeldet. Ihre Vorstellung findest Du anbei.

Zur besseren organisatorischen Vorbereitung bitten wir, weitere Kandidaturen für den Kreisvorstand und die Delegationen für den Landesparteitag und den kleinen Landesparteitag vorab an kv.rhein-neckar@spd.de zu melden.

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21.05.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Respekt für Dich | Kompetenz für Deutschland

Olaf Scholz' Plan für die Zukunft
Olaf Scholz zieht als Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Mit einem klaren Plan, dem Zukunftsprogramm der SPD.

Deutschland braucht eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD
Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Ideen umsetzen, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern. 

Deutschland braucht eine Gesellschaft des Respekts
Konsequent gegen jede Form von Diskriminierung. Und für soziale Politik wie einen Mindestlohn von 12 Euro, eine Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und eine Rente, die Lebensleistung würdigt.

Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken
Europa ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Mit internationaler Erfahrung sorgen wir dafür, dass das solidarische Europa gelingt. Dass wir die großen Aufgaben gemeinsam angehen: Den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung und die gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne. Und für Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Mehr dazu auf https://www.spd.de/zukunftsprogramm/ 

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