SPD Walldorf

30.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Bürgermeisterwahl - für Wangler!

29.04.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Mobile Impfteams weiter einsetzen!

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert Landrat Stefan Dallinger auf, besonders ab Ende Mai wieder verstärkt „Mobile Impfteams“ in den Gemeinden einzusetzen

„Nur mit dem schnellen Impfen kommen wir gegen die Pandemie an“, ist der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Rhein-Neckar, Dr. Ralf Göck (Brühl) sicher, „und deswegen müssen wir alles tun, so schnell wie möglich jeder und jedem ein Impfangebot zu machen.“

Deswegen sei es so wichtig, die mobilen Impfteams in die Gemeinden zu allgemeinen Impfterminen zu entsenden. Und da in den kommenden Wochen und Monaten die unterschiedlichsten COVID-Impfstoffe auch in unserer Region in deutlich höheren Dosen verfügbar sein werden, müsse das jetzt geplant werden, meint der Brühler Bürgermeister, der gerade einen solchen Impftermin mit fast „150 glücklichen Menschen“ in Brühl erlebt hat.

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28.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

Seniorenanlagen Hopp I und II werden saniert

Stadträtin Petra Wahl zum Antrag der Astor-Stiftung auf Übernahme von Modernisierungs- sowie Sanierungskosten in den Seniorenwohnanlagen Hopp-Stift I und II:      

„Im Astor-Stiftungsrat haben wir vor etwa einem Jahr zugestimmt, dass die ganzheitliche Bewirtschaftung dem Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft übertragen wird. Herr Högerich mit seinem Team ist nun Ansprechpartner für unsere Seniorinnen und Senioren der insgesamt 73 Wohnungen im Astor-Stift, Hopp I in der Badstraße und Hopp II in der Bahnhofstraße und leisten hier hervorragende Arbeit.

Heute entscheiden wir über die Finanzierung der dringend notwendigen Heizungsanlage in Hopp I. Es verwundert nicht, dass eine 23 Jahre alte Heizungsanlage unter Dauerbeanspruchung extrem störanfällig ist und unter energetischen Gesichtspunkten ist die Investition in die Haustechnik eine notwendige zukunftsorientierte Modernisierungsmaßnahme.

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27.04.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Schülerbeförderungskosten

Anpassung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten

Für die SPD Kreistagsfraktion ist die Inklusion immer wieder ein Thema, jetzt geht es den Rhein-Neckar Sozialdemokraten um die Anpassung der Satzung im Kreis, auf deren Grundlage die "notwendigen" Schülerbeförderungskosten erstattet werden.

Ganz aktuell bittet jetzt die SPD-Fraktion den Landrat,  zu prüfen, inwieweit die gültige Satzung von 2013 an das im Jahr 2015 geänderte Schulgesetz zur Verankerung der Inklusion angepasst werden kann und sollte.

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23.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

Polizeiposten soll im Walldorfer Rathaus bleiben

Stadtrat Christian Schick sprach für die SPD-Fraktion zum erforderlichen Umbau des Polizeipostens im Rathaus: „Die Räumlichkeiten des Walldorfer Polizeipostens, die erstmals als solche bereits 1972 an das Land vermietet wurden, bedürfen dringend einer zeitgemäßen technischen Ertüchtigung unter Berücksichtigung gestiegener sicherheitstechnischer Anforderungen, war der Posten doch bereits in jüngster Vergangenheit auch Opfer eines Brandanschlags geworden, dessen Erfolg glücklicherweise ausblieb.

Die Sicherung von Gebäude und Personal, das Schaffen von ausreichenden Umkleide- und Duschmöglichkeiten, Eingangsschleuse und Optimierung der Bürosituation, besserer Schutz der Einrichtung durch Verstärkung der Gebäudehülle, eine Kamera am Eingang zum Schutz des Postens usw. sollten nebst Garagen für die Dienstfahrzeuge schon lange selbstverständlich sein und nun endlich realisiert werden.

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23.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

Sanierungsmanager dringend gesucht!

Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andrea Schröder-Ritzrau zur ‚Information über die Inanspruchnahme der Umweltförderprogramme und des Förderprogramms Einbruchschutz 2020‘   

„Die SPD-Fraktion nimmt die Information zur Kenntnis. Mit Herrn Horny, dem Verfasser des Berichts, stimmen wir überein, dass nach wie vor die Dämmung von Gebäuden im älteren Bestand die größte Wirkung bei der Energieeinsparung hat. Wir bedanken uns für den Bericht, der zwar kurzgehalten ist, aber einen sehr guten Überblick gibt.

Wir haben mit unseren Förderprogrammen ein gutes Werkzeug für Hausbesitzer*innen – leider haben wir aber immer noch nicht den von uns beantragten Sanierungsmanager, der für eine intensive, persönliche Beratung und Begleitung bei dem komplexen Thema wichtig ist. Wir erhoffen uns durch den Sanierungsmanager viele 100 Hausbesitzer*innen zu überzeugen, etwas Gutes für ihren Geldbeutel und für das Klima zu tun.

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23.04.2021 in Allgemein von SPD Sandhausen

Bürgermeisterwahl - für Wangler!

Timo Wangler - ein Kandidat von drei Fraktionen

Die SPD ist nach dem ersten Wahlgang kämpferisch und optimistisch. Wir glauben, dass wir jetzt durch ein Bündeln der progressiven Kräfte, einen Bürgermeister Timo Wangler stellen können, der uns politisch und als Mensch näher ist als Hakan Günes.  Wir sind willens, etwas zu verändern! Wir werben mit der Person Timo Wangler und den Themen, die uns wichtig sind. SPD, die GAL und FDP stellen sich hinter Timo Wangler, außerdem die bisherige Kandidatin Petra Weiß sowie Jürgen Rüttinger.

Die erste Runde ist an Hakan Günes gegangen. Wir sind weiterhin sehr vom Kandidaten Timo Wangler überzeugt und hoffen, dass er im zweiten Wahlgang mit vereinten Kräften gewählt wird. Es wird Zeit, dass unser Rathaus neuen Schwung bekommt. Bei einem Kandidaten Hakan Günes, langjähriges Mitglied der CDU-Fraktion, befürchten wir ein "Weiter so". Wir sind überzeugt, dass Timo Wangler durch seine Berufserfahrung und seine menschliche Reife den kommenden Aufgaben besser gewachsen ist. In vielen Gesprächen waren ihm die Kooperation mit dem Gemeinderat sowie das stärkere und frühere Einbeziehen des Rates wichtig.

Wir möchten an einigen Punkten festmachen, warum wir Timo Wangler für den besseren Kandidaten halten:

• Versöhnung: nach der Wahl geht die Arbeit los, dann gilt es, alle wieder an einen Tisch zu bringen, um für die gemeinsame Arbeit im Rathaus zu begeistern. Ein Mensch wie Timo Wangler, mit viel Lebenserfahrung, ist dafür optimal. Er ist für uns derjenige, der mit allen Fraktionen arbeiten kann. Es muss wieder versöhnt werden und es müssen Gemeinsamkeiten gesucht werden.
• Glaubwürdigkeit und Erfahrung: Hakan Günes ist schon in der zweiten Periode Gemeinderat, es verwundert doch sehr, was er alles verändern möchte. Er hätte doch als Mitglied von seiner Fraktion schon vieles anstoßen und umsetzen können. Leider kam hier wenig. Ist es klug, wenn jemand während seiner Ausbildung schon das höchste Amt der Kommune übernimmt? Hängen Verständnis für den Bereich Jugend und Senioren nicht auch von der persönlichen Lebenssituation ab?
• Echte Sandhäuser: wer ist das? Seit wann muss man dazu bei uns wohnen und leben? 
• Transparenz und Bürgerbeteiligung: es ist nach wie vor ein Ärgernis, dass wir Themen oft sehr spät und schon ausgearbeitet von der Verwaltung bekommen. Es bleibt oft wenig Zeit zur Recherche und zur Absprache mit den anderen Fraktionen. Oft muss man entscheiden wie vorgeschlagen, meist ein Kompromiss, oder man lehnt ab und hat dann viel Arbeit der Verwaltung in den Sand gesetzt. Gute Lösungen sehen anders aus. Bei vielen Themen sollte man auch die Öffentlichkeit früher einbeziehen. Das Beispiel SV Sandhausen, Jugendsportplätze, hat dies verdeutlicht. Wenn wir nicht die gemeinsame Veranstaltung zur Situation der Sportplätze in der Bücherei gemacht hätten, gäbe es den Runden Tisch vielleicht heute noch nicht.
• Der Wald: die CDU-Fraktion hat das Thema Wald zwar auf ihrer Agenda, ist aber immer noch gedanklich dabei, das Stück neben dem SV Stadion für Fußballplätze zu nutzen.
• Kinder und Hortbetreuung: Die CDU verkündet immer wieder, dass es um Hort und Kindergartenplätze bestens bestellt sei. Ein Teil der Betroffenen bekommt aber keinen Hortplatz, wer keinen Arbeitsplatz vorweisen kann bekommt ebenfalls keinen Hortplatz. 
• Liegenschaften (z.B. die Grundschule): als Frischling in der SPD (2015) war das schon ein Thema. Jürgen Rüttinger hat damals mehrfach angemahnt, dass es im alten Gebäude der Grundschule kein warmes Wasser gibt, die Toilettensituation ungenügend sei und außerdem das Gebäude dringend saniert werden müsste. Auch hier hat die CDU-Fraktion, der Hakan Günes angehört, wenig unternommen. Es fehlt uns also der Glaube, dass einem Bürgermeister Günes das Thema wichtig genug ist.
• Dorfschänke: jahrelang hat die CDU-Fraktion die Pläne von Frieder Flory und der SPD blockiert, die Dorfschänke wieder zu einem Ort der Begegnung werden zu lassen.
• Arbeitsplätze: die SPD hat schon immer dafür gekämpft, dass Aufträge der Gemeinde so wenig wie möglich fremdvergeben werden sollen, damit Arbeiter und Angestellte einen vernünftigen Lohn erhalten und nicht von Zeitarbeitsfirmen abhängig sind. Hier könnte die Gemeinde ein klares Zeichen setzen zur Stärkung des örtlichen Handwerks.
• Die L 600: wäre ohne die Intervention der SPD-Sandhausen möglicherweise schon zurückgebaut. Ohne die notwendige Zustimmung aus Heidelberg wäre ein Erhalt kaum möglich gewesen. Die nötigen Gespräche dazu hat federführend der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Schulze geführt.
• Thema Verkehr: schon lange wird das Thema ÖPNV von Seiten der CDU-Fraktion stiefmütterlich behandelt. Wir hätten gerne eine Verbesserung in Richtung Leimen, Walldorf und Wiesloch gehabt. Eine Anbindung an unsere Nachbargemeinden. Es ist eine Zumutung, mit dem Bus nach St. Ilgen zu kommen. Der Straßenverkehr wird immer mehr zum Problem. Das Chaos in manchen Straßen in Sandhausen ist schon jetzt offensichtlich. Es besteht vermehrt die Gefahr, dass Feuerwehr oder Krankenwägen in ihrer Arbeit behindert werden. Sogenannte "shared-space"-Konzepte und viele andere kluge Ideen können hier Abhilfe schaffen. Vielerorts lässt sich sehen, wie das klappt - nur schimpfen bringt uns nicht voran.

Dies sind nur einige Punkte, von denen wir uns erhoffen, dass sie mit Timo Wangler besser und schneller angegangen werden als mit seinem Konkurrenten Hakan Günes. Darum unser eindeutiges Votum für den 9. Mai: Ein Kreuz für Timo Wangler und Sandhausen!

Thorsten Krämer für die SPD-Sandhausen

16.04.2021 in Ortsverein

SPD Walldorf und ihr Betreuungsabgeordneter Daniel Born begrüßen Förderung vernetzter und nachhaltiger Mobilität

Das ist ein wichtiger Impuls für klimafreundliche und zukunftsweisende Mobilität.

Die stellv. Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar und Vorsitzende der SPD Walldorf Andrea Schröder-Ritzrau und der zuständige Betreuungsabgeordnete für den Landtagswahlkreis Wiesloch, Daniel Born, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Landtages, freuen sich über die Förderung des „RealLab MetropolPark“.

Beim Landeswettbewerb RegioWIN 2030 hat das Projekt vom Zweckverband Metropolpark Wiesloch-Walldorf 'Reallabor für vernetzte nachhaltige Pendlermobilität' einen Preis gewonnen und wird nun sechs Jahre lang mit 6 Mio. Euro durch einen europäischen Fonds für regionale Entwicklung gefördert.

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16.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

Ein neues Kühlfahrzeug für die Walldorfer Tafel

Jeder Tafelladen, auch der unsere, ist einer zu viel in diesem unserem reichen Land und die Tafeln machen uns unsere gesellschaftliche Fehlsteuerung offensichtlich. „Wir müssen den sinnlosen, unmoralischen Kreislauf der Verschwendung und Vernichtung stoppen – und zwar aus sozialen und ökologischen Gründen. So lange wir in Deutschland jährlich bis zu 18 Millionen Tonnen Lebensmittel wegschmeißen und auf der anderen Seite Menschen am Ende des Monats genau diese Lebensmittel nicht mehr bezahlen können, ist unser Engagement bitter nötig“, sagt Jochen Brühl, Vorsitzender des Tafel-Dachverbands – aber darüber reden wir heute nicht.

Es geht um ein neues Fahrzeug für unsere Tafel. Für die SPD-Fraktion kann ich heute sagen, dass wir eine Förderung des E-Fahrzeugs für die Tafel analog der Förderung des DRKs mit 90% befürworten, also 24.500 €.

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13.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

Endlich ist eine Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität für die Anwohner der Schwetzinger Straße in Sicht!

Fünf lange Jahre sind nun vergangen, seit sich erstmals Anwohner der Schwetzinger Straße an die Bürgermeisterin gewandt haben und ihr die Missstände der Straße geschildert haben. Dann hat sich geschlagene zwei Jahre fast nichts getan.

Im Oktober 2018 haben die Anwohner eine Unterschriftensammlung gestartet, die Fraktionen um Unterstützung gebeten. Hier haben sich die Eheleute Riemensperger dafür stark gemacht, für deren Initiative wir danken. Dann erst kam der Stein ins Rollen. Die SPD-Fraktion stand im ständigen Kontakt mit den Betroffenen und hat die Entwicklung stets hartnäckig im Gemeinderat hinterfragt.

Die Schwetzinger Straße ist einer der meistbefahrenen Straßen innerhalb der Ortschaft. Täglich fahren fast 200 Busse durch, was für die Anwohner allein schon eine außerordentliche Belastung in Bezug auf Lärm und Schmutz darstellt.

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