SPD Walldorf

14.06.2025 in Ortsverein von SPD St. Leon-Rot

Bildungsdiskussion mit GEW-Expertin Ute Sendner am 28. Juni

Als besonderen Gast für ihre nächste Mitgliederversammlung begrüßen die Sozialdemokraten Ute Sendner, die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) im Rhein-Neckar-Kreis. Gemeinsam mit ihr diskutieren sie darüber, welche Erwartungen und Wünsche die Bildungsgewerkschaft GEW an die Politik hat. SPD-Landtagskandidatin Xenia Rösch wird auf der Sitzung von ihrem Zweitkandidaten Florian Mattheier vertreten. Der Ortsvereinsvorsitzende Stefan Gretzinger erklärt dazu: „Als SPD wollen wir das Leben der Menschen besser machen. Die Expertise der GEW im Bildungsbereich hilft uns dabei, uns noch gezielter für Lehrer, Schüler und Eltern einzusetzen.“

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09.06.2025 in Gemeinderatsfraktion

Walldorf will Verkehrsüberwachung auf der Kreisstraße selbst übernehmen

Bereits im September 2018 – also vor fast sieben Jahren – hat die SPD-Fraktion beantragt, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Bahnhofstraße und der Nußlocher Straße auf 30 km/h zu begrenzen.

Die Begründung war eindeutig: Beide Straßen sind durch ein hohes Verkehrsaufkommen belastet. Zudem befinden sich dort besonders schützenswerte Einrichtungen wie der Haupteingang des Kindergartens St. Marien in der Nußlocher Straße sowie das Hopp-Stift II in der Bahnhofstraße. Hinzu kommt, dass die Anwohnerinnen und Anwohner durch den erlaubten Verkehr mit 50 km/h erheblich in ihrer Nachtruhe gestört werden – mit nachweisbaren gesundheitlichen Folgen.

Soweit damals unsere Begründung. Aufgrund der Lärmaktionsplanung ist es zwar gelungen, in den sensiblen Bereichen Tempo 30 einzuführen. Doch die erhoffte Entlastung ist ausgeblieben.

Der Grund dafür: Die Kontrolle der Geschwindigkeit obliegt ausschließlich dem Kreis. Raser und sogenannte Poser wissen das – und verhalten sich entsprechend. Die wenigen Kontrollen, die tatsächlich durchgeführt werden, sind völlig unzureichend und haben keine spürbare Wirkung.

Und die Bemühungen der Stadt, selbst Kontrollen durchzuführen, wurden vom Kreis leider abgelehnt. Wir können die Haltung des Kreises nicht nachvollziehen und kritisieren diese ausdrücklich.

Auch der Antrag auf eine generelle Tempo-30-Regelung, den die Stadt aufgrund der geänderten Rechtslage gestellt hatte, wird vom Kreis nicht weiterverfolgt. Begründet wird dies damit, dass die Prüfung zu aufwändig sei – eine Prüfung, die entfallen würde, wenn die Stadt die Straße übernimmt.

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04.06.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Regiobuslinien in Rhein-Neckar erfolgreich

SPD-Kreistagsfraktion sehr zufrieden mit vernetzter, verlässlicher Mobilität durch Regiobuslinien

„Für den gesamten Rhein-Neckar-Kreis und auch insbesondere für uns im Doppelzentrum Wiesloch Walldorf sind die Regiobuslinien ein voller Erfolg und nicht mehr wegzudenken,“ so die Kreisrätin und Sprecherin im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft Dr. Andrea-Schröder-Ritzrau. „Die Zahlen im Evaluationsbericht der Regiobuslinien Schwetzingen nach Wiesloch über Walldorf (750), Speyer nach Wiesloch über Hockenheim und Walldorf (798), Sinsheim nach Walldorf über Wiesloch (799) und Mosbach nach Sinsheim (899) zeigen uns schwarz auf weiß, was uns von Nutzern der Regiobusse auch individuell mitgeteilt wird. Die Nutzerzahlen haben sich nochmal deutlich erhöht und die Auslastung ist auf gutem Niveau stabil.“

„Ich persönlich nutze täglich die Öffentlichen nach Heidelberg, und sporadisch auch den Regiobus nach Sinsheim und nach Schwetzingen. Und dabei war der Start der Linien 799 und 899 zu Beginn des Jahres 2020 und der Linien 750 und 798 zu Beginn des Jahres 2022 unter Pandemiebedingungen alles andere als einfach,“ erinnert sich Schröder-Ritzau und betont: „Es war die richtige Entscheidung. Die Linien werden genutzt. Die Fahrgastzahlen bestätigen dies.“

„Die Erwartungen unserer Fraktion sind also weit übertroffen und natürlich werden wir uns im nächsten Jahr für eine Fortführung der Linien 750 und 758 aussprechen. Die beiden anderen Linien sind bereits im 2. Förderzeitraum bis 2029 bzw. 2028,“ so die Ausschusssprecherin Schröder-Ritzrau und der Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck mit einem Ausblick auf das kommende Jahr.

„Für die verlässlich vernetzte Mobilität mit den ‘Öffentlichen‘ sind die Regiobusse extrem wichtige Quer- bzw. Schlüsselverbindungen zwischen den S-Bahnhöfen der Rhein-Neckar-Region. Sie werden intensiv genutzt von Berufspendlern, aber auch insbesondere von SchülerInnen und auch die Tourismusregion Rhein-Neckar profitiert von diesen Linien,“ ergänzt Kreisrat Richard Ziehensack, Sprecher im Ausschuss Schulen.

Das Land sehen wir hier in der Pflicht, die Förderung weiter aufrechtzuerhalten und somit Hand in Hand mit dem Kreis für eine gute Mobilität und Teilhabe Aller zu sorgen. Vernetzte, verlässliche Mobilität ist Daseinsvorsorge und das Geld gut angelegt, fasst Schröder-Ritzrau unisono mit Kreisrat und Ausschussmitglied Jan-Peter Röderer, MdL und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zusammen.

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02.06.2025 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion sagt ja zum Stadtmarketing Walldorf

Die Stadt Walldorf geht mit der Schaffung der Stelle „Sachbearbeitung Stadtmarketing“ und der Gründung des Stadtmarketingvereins einen zukunftsweisenden Schritt in Richtung einer lebendigen und nachhaltigen Stadtentwicklung.

Die Entscheidung, eine feste Anlaufstelle für das Stadtmarketing im Rathaus bei der Wirtschaftsförderung einzurichten, ist essenziell für die Umsetzung der strategischen Ziele und soll eine spürbare Verbesserung der Attraktivität der Innenstadt mit sich bringen.

Das Stadtmarketing spielt eine entscheidende Rolle bei der Profilbildung und Positionierung Walldorfs als familienfreundlichen Einkaufs- und Freizeitstadt und Kulturstandort. Die Agentur „Stadtmanufaktur“, wird in den Medien erfolgreich bewertet und hat in ihrem Konzept für Walldorf überzeugend dargelegt, wie wichtig eine professionelle und koordinierte Herangehensweise ist, um die zahlreichen bereits bestehenden Angebote sichtbarer zu machen und gezielt weiterzuentwickeln.

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29.05.2025 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

SPD Frauen kritisieren Pläne von SAP zur Abschaffung der Frauenquote und Diversitätsziele

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Rhein Neckar, auch bekannt als SPD Frauen Rhein Neckar, äußert scharfe Kritik an den aktuellen Plänen des deutschen Softwarekonzerns SAP, die Frauenquote sowie weitere für die Gesellschaft wichtige Diversitätsziele aus ihrem Firmenkodex streichen zu wollen.

„Die geplanten Änderungen sind ein Rückschritt in der Gleichstellungspolitik und senden ein alarmierendes Signal an die Gesellschaft“, erklärt die Vorsitzende von SPD Frauen Rhein Neckar, Elisabeth Krämer. „Vielfalt und Chancengleichheit sind Grundpfeiler einer modernen und gerechten Arbeitswelt, aber auch einer nachhaltigen Wirtschaft. Das Streichen der Frauenquote gefährdet Fortschritte, die wir in den letzten Jahren erzielt haben, und untergräbt das Engagement für eine inklusive Unternehmenskultur.“

SPD Frauen fordern SAP auf, von den Plänen Abstand zu nehmen und stattdessen aktiv an einer nachhaltigen Diversitätsstrategie festzuhalten. „Unternehmen wie SAP tragen eine besondere Verantwortung, Vorbildfunktion zu übernehmen und Vielfalt aktiv zu fördern. Diese Pläne senden ein bedenkliches Signal an die Gesellschaft“, so Büsra Isik, stellvertretende Vorsitzende der SPD Frauen in Rhein Neckar. „Diversität und Inklusion dürfen nicht einer ideologischen Politik aus den USA zum Opfer fallen!“

Die Arbeitsgemeinschaft betont, dass die Gleichstellung der Geschlechter und die Förderung von Diversität essenziell sind, um Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Sie fordert SAP auf, die Bedeutung dieser Ziele anzuerkennen und ihre Verpflichtung zu Vielfalt und Chancengleichheit weiterhin konsequent zu verfolgen.

26.05.2025 in Gemeinderatsfraktion

Beratungsstelle erhöht Angebot in Walldorf 

Die Psychologische Beratungsstelle hat sich zu einem unverzichtbaren Bestandteil der sozialen Angebote entwickelt. Seit 1998 kann das Beratungsangebot von Walldorfer Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen werden. Neben Terminen in der Beratungsstelle in der Scheune Hillesheim werden auch Kurzberatungstermine in den Kindetagesstätten und den Schulen durchgeführt. 

Die Stundenerhöhung der Beratungsstelle in Walldorf von 32 auf 48 Arbeitsstunden pro Woche ist aufgrund mehrerer kritischer Faktoren, so sehen wir es, dringend notwendig. Die gestiegenen Fallzahlen unterstreichen die Notwendigkeit. 

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21.05.2025 in Gemeinderatsfraktion

SPD: Ablehnung der Einführung der Grundsteuer

Die Grundsteuer C ist nachweislich weder zur Mobilisierung von Bauland noch zur Schaffung von Wohnraum geeignet. Bereits in den 1960er Jahren wurde eine ähnliche Steuer mangels Wirkung bei gleichzeitig unerwünschten Nebenfolgen wie verstärkter Spekulation und Rechtsstreitigkeiten wieder abgeschafft. Die Grundsteuer C belastet vor allem finanzschwache Eigentümer, die ihr Grundstück aus nachvollziehbaren Gründen nicht bebauen können, während finanzstarke Investoren und Spekulanten die Steuer problemlos tragen und die Kosten auf die Grundstückspreise umlegen können. Dadurch droht eine soziale Schieflage und eine weitere Verteuerung des Wohnraums, der Zweck einer solche Steuer würde ad absurdum geführt. Zudem ist der Verwaltungsaufwand für die jährliche Identifikation und Bekanntmachung baureifer Grundstücke erheblich, während die rechtssichere Umsetzung weiterhin ungeklärt ist. Auch die Erfahrungen aus anderen Kommunen zeigen, dass die gewünschte Lenkungswirkung ausbleibt und der bürokratische Aufwand in keinem Verhältnis zum Nutzen steht.
Vor diesem Hintergrund erscheint die Grundsteuer C ungeeignet, die angestrebten städtebaulichen Ziele zu erreichen. Stadtrat Christian Schick

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19.05.2025 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar geht geschlossen in das Wahlkampfjahr - Rösch und Born neue Doppelspitze bei der Rhein-Neckar-SPD

Die SPD Rhein-Neckar geht mit großer Geschlossenheit in das Landtagswahlkampfjahr 2025/2026. Beim Kreisparteitag im Schwetzinger Josefshaus wurde nicht nur die bisherige Co-Kreisvorsitzende Andrea Schröder-Ritzrau, die sich nach vier Jahren an der Spitze nicht erneut zur Wahl stellte, mit lang anhaltendem stehenden Applaus verabschiedet, sondern auch der neue Kreisvorstand mit herausragenden Stimmergebnissen gewählt.

Der bisherige Co-Kreisvorsitzende Daniel Born, Vizepräsident des Landtags, wurde dabei mit 93% im Amt bestätigt. Die neue Co-Kreisvorsitzende Xenia Rösch erhielt sogar 96% der Delegiertenstimmen.

Rösch ist 29 Jahre alt und in Sandhausen verwurzelt, wo sie sich seit vielen Jahren mit großem Engagement kommunalpolitisch einbringt. Seit 2019 gehört sie dem Gemeinderat an, seit 2022 leitet sie als Vorsitzende den SPD-Ortsverein vor Ort. Auch auf Kreisebene ist sie keine Unbekannte: Als frühere Juso-Kreisvorsitzende und zuletzt Beisitzerin im SPD-Kreisvorstand hat sie klare sozialdemokratische Akzente gesetzt. Mit frischem Elan und klaren Vorstellungen tritt sie nun auch als Landtagskandidatin im Wahlkreis Wiesloch an.

In ihrer Bewerbungsrede betont sie, dass Politik dort beginnt, wo Menschen sich einmischen – und dass der SPD-Kreisverband dafür wieder stärker vor Ort sichtbar und ansprechbar sein muss.

Auch Daniel Born war in seiner Rede auf die aktuelle Herausforderungen eingegangen: „Unsere Demokratie in Freiheit, Vielfalt und dem Streben nach Inklusion wird frontal angegriffen von den Rechtsradikalen. Also antworten wir: hier ist die SPD, wir sind das Bollwerk gegen Rechts.“

Neue stellvertretende Kreisvorsitzende sind Jane Mattheier aus Leimen für den Bezirk Wiesloch und Tina Krabbkrantham aus Epelheim für den Bezirk Schwetzingen, die beiden Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny für den Bezirk Weinheim und Jan-Peter Röderer für den Bezirk Sinsheim wurden in ihren Ämtern bestätigt. Bei der Rhein-Neckar-SPD übernehmen die stellvertretenden Vorsitzenden die Betreuung eines Bezirks der den Landtagswahlkreisen entspricht.

Rösch und Born zeigten sich nach den Vorstandswahlen optimistisch für die nächsten Monate: „Die Rhein-Neckar-SPD ist stark aufgestellt. Mit 9 neuen Mitgliedern und 10 bestätigten Mitgliedern zeigen wir eine kluge Mischung aus Erfahrung und Neuanfang im Kreisvorstand. Jetzt ist das Navi zu 100% auf einer erfolgreiche Landtagswahl eingestellt.“

Antragsberatungen: Kampf gegen Rechts, Einsatz für Vielfalt und Kritik an X

Zuvor hatte das vierstündige Delegiertentreffen mehrere inhaltliche Anträge beraten und beschlossen. Ein Initiativantrag des Stadtverbands Sinsheim, dass demokratische Institutionen besser vor der AfD geschützt werden, wurde einstimmig beschlossen. Wichtig für die SPD-Rhein-Neckar ist es dabei, dass die laut Verfassungsschutzbericht gesichert rechtsextreme Partei, in ihrer Arbeit nicht durch Zugang zu Hallen, Schulen oder Parteienfinanzierung unterstützt wird.

Ebenfalls einstimmig erklärten die Sozialdemokraten ihre Solidarität mit der queeren Gemeinschaft in der ungarischen Partnerregion des Rhein-Neckar-Kreises, Somogy.

„Wir fordern die Präsidentschaft von Somogy auf, ihre Entscheidungsspielräume auszuschöpfen, dmait queeres Leben in Somogy sicher und ohne Diskriminierungen möglich ist. Hierzu gheört auch mögliche Verstöße gegen das CSD-Verbot nicht zu ahnden.“ heißt es in dem Beschluss unter weiter: „Wir fordern Landrat und Kreistag auf, gegen queerfeindliche Politik gegenüber der Präsidentschaft von Somogy zu protestieren und sich solidarisch mit den queeren Menschen in dem Bezirk zu erklären.“

Mehrheitlich beschlossen wurde ein Antrag der SPD Dossenheim, der harsche Kritik an dem Netzwerk X beinhaltete und eine Aufforderung enthält, dieses Netzwerk zu verlassen.

Wechsel an der Kreisvorstandspitze

Traditionell erfolgten die Entlastungen des Vorstands und der Kassentätigkeit nach den Berichten sehr sachlich und schnörkellos. Die Verabschiedung der bisherigen Co-Kreisvorsitzenden Andrea Schröder-Ritzrau machte aber deutlich, wie emotional die SPD auch auf die geleistete Arbeit mit Kommunal- und Bundestagswahlkampf, dem Kreisverbands-Jubiläum 2023 und der Stärkung der Ortsvereinsstrukturen zurückblickt. Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci brachte es auf den Punkt, als er gegenüber Schröder-Ritzrau erklärt: „Du arbeitest immer einmal mehr als andere, immer einmal intensiver und genauer und dabei verbindest Du Menschen, Du integrierst und grenzt nicht aus.“

Ihr bisheriger Co-Kreisvorsitzender sagte: „Wir waren doppelt spitze und Du hast dabei Geschichte geschrieben. Danke für eine wunderbare Reise, großartiges Teamwork und unvergessliche Erlebnisse. Es war mir eine Ehre mit Dir Vorsitz gewesen zu sein.“

Ihre Nachfolgerin Xenia Rösch betonte: „Du hast nie vergessen, worum es bei uns wirklich geht – um die Menschen. Dafür, liebe Andrea, möchte ich dir von Herzen danken. Die Fußstapfen, die du hinterlässt, sind alles andere als klein. Du hast Maßstäbe gesetzt!“.

Andrea Schröder-Ritzrau, die stellvertretende Vorsitzende der Kreistagsfraktion ist, nahm den Applaus und das Lob lachend auf: „Ich bleib euch ja erhalten.“ und motivierte ihren Kreisverstand mit einem Appell: „SPD heißt man arbeitet miteinander für gemeinsame Ziele. Dafür, dass es gerechter zugeht.“

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18.05.2025 in Ortsverein

Walldorfer Soziademokratinnen - Diversität darf nicht einer ideologischen Politik aus den USA zum Opfer

Die Walldorfer SPD Vorstandsspitze mit Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Elisabeth Krämer
äußert deutliche Kritik an den aktuellen Plänen des in Walldorf ansässigen deutschen
Softwarekonzerns SAP.
„Die SAP hat durch die Ankündigung, die Frauenquote sowie weitere für die Gesellschaft
wichtige Diversitätsziele aus ihrem Firmenkodex streichen zu wollen, den Vorbildcharakter
des Unternehmens den Machtspielen Trumps geopfert,“ sagt Schröder-Ritzrau und befürchtet großen, betriebsinternen Schaden durch die Verunsicherung der Mitarbeitenden.
„Das ist ein Glaubwürdigkeitsproblem und kann sich negativ auf die Identifikation der
Mitarbeitenden auswirken. Zudem ist der Schritt absolut kontraproduktiv im Wettbewerb um
Fachkräfte.“
 

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05.05.2025 in Gemeinderatsfraktion

Feuerwehrbedarfsplan 2025 macht deutlich:   Walldorf verfügt über eine leistungsstarke Feuerwehr 

Nach dem Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg muss jede Gemeinde auf eigene Kosten „eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufstellen und unterhalten. Maßgebendes Kriterium sind die örtlichen Verhältnisse, also das Gefahrenpotential“.   

Inhalt des Feuerwehrbedarfsplans ist, das Gefahrenpotential zu konkretisieren und fachlich umzusetzen. Der Plan ist somit auch Voraussetzung für die Bezuschussung von Feuerwehrfahrzeugen. 

Im Zusammenhang mit dem Erstellen einer Fahrzeugkonzeption wurde 2002 erstmals eine Bedarfsplanung in Walldorf aufgestellt, zuletzt 2020. Nachdem die im 2020er Plan aufgeführten Maßnahmen inzwischen umgesetzt sind bzw. sich in der Umsetzung befinden und die Planung für den Neubau des Feuerwehrhauses anstand, wurde im Vorjahr die Fortschreibung des Bedarfsplans in die Wege geleitet.  

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