30.03.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Sandhausen

„Verbesserung der Gleichstellung von Verkehrsteilnehmern und zur Vermeidung von Gefahren in Sandhausen“

 

AG Verkehr lädt zur öffentlichen Übergabe des Arbeitspapiers „GesamtKonzept“ ein
Die AG Verkehr lädt zur öffentlichen Übergabe des Arbeitspapiers GesamtKonzept „Verbesserung der Gleichstellung von Verkehrsteilnehmern und zur Vermeidung von Gefahren in Sandhausen“ (VGV/VGS) ein.
Das 60 Seiten umfassende und für die SPD-Gemeinderatsfraktion in mehr als 400 Stunden erstellte Arbeitspapier wird in der BlaueZone am Samstag, 13. April, 11:00 h, in der Nikolaus-Kolb-Straße 27 (Hofeinfahrt), übergeben.
Zur Übergabe sind Anwohner der BlaueZone, interessierte Bürger und die SPD-Gemeinderats-Kandidaten*innen herzlich eingeladen.
Bei einem Glas Sekt und Brezeln kann diskutiert werden. Die AG Verkehr beantwortet Fragen.
Eine persönliche Einladung erging an den Bürgermeister Sandhausens, Georg Kletti.

Kontakt: agverkehr.spd@gmail.com
Für die AG Verkehr: Edwin F. Schreyer

30.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Kandidaten für den Kreistag

 

Delegierte aus Nußloch und Sandhausen beschließen ihre Liste zur Kreistagswahl
Während die beiden Ortsvereine sich gerade für die Gemeinderatswahl formieren, kümmern sich die 15 Delegierten aus Sandhausen und Nußloch um die ebenso am 26. Mai stattfindende Kreistagswahl. Die beiden Vorsitzenden der Ortsvereine Thorsten Krämer (Sandhausen) und Michael Molitor (Nußloch) durften zur Nominierungsveranstaltung einladen. Der Wahlbezirk Sandhausen / Nußloch ist mit Frieder Flory im Kreisrat vertreten. Frieder wird nicht neu kandidieren. Für seinen jahrelangen Einsatz im Rat bedankte sich Thorsten Krämer im Namen aller. Sicher wird er weiter als kompetenter Berater aktiv sein. Nachdem alle über den Wahlmodus informiert und Formalitäten geklärt wurden konnte die anstehende geheime Wahl vollzogen werden. Die Liste wurde wie folgt gewählt:

    1. Michael Molitor, Nußloch
    2. Thomas Schulze, Sandhausen
    3. Rüttinger, Jürgen, Sandhausen
    4. Rösch, Xenia, Sandhausen
    5. Wenz, Susanne, Nußloch
    6. Krämer, Thorsten, Sandhausen

Aktuell berichtet die Kreistagsfraktion der SPD über zwei Anträgen im Rat. So geht es um die Weiterentwicklung des Nahverkehrsplans in Richtung eines „Mobilitätsplans“. Die Entwicklung des ÖPNV ist für beide Gemeinden wichtig und ergänzt das von der SPD Nußloch ins Leben gerufene Mobilitätskonzept für Nußloch und Maisbach.  Im 2. Antrag geht um die Aufnahme des „Erhalts der Biodiversität“. Hier sorgt die Fraktion dafür, die umweltpolitischen Themen in konkretes Handeln im Rhein-Neckar-Kreis umzusetzen
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29.03.2019 in Ankündigungen von SPD Dielheim

„Gebührenfreie Bildung …von Anfang an“ - Daniel Born spricht zur SPD-Forderung nach Gebührenfreiheit der Kitas

 

Die SPD steht für gebührenfreie Bildung von Anfang an, also von der Kita bis zum Meister oder Master bis hin zur Weiterbildung. Dazu hat die Landespartei im Frühjahr ein Volksbegehren in Gang gesetzt und über 17.000 Unterschriften eingereicht. Das Volksbegehren hat das Ziel, dass die Kita-Gebühren in Baden-Württemberg endlich der Vergangenheit angehören. „Die grün-schwarze Landesregierung hält weiterhin eisern an dieser grotesken „Familiensteuer“ fest und will sich nicht bewegen.“, so der Landtagsabgeordnete Daniel Born aus Schwetzingen. „Deswegen hat das Innenministerium den Antrag auf ein Volksbegehren abgelehnt! Nun muss der Staatsgerichtshof über die Klage der SPD entscheiden – das Volksbegehren ist deswegen auf Eis gelegt.“, so der Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion weiter. „Wir spielen Qualität und Gebührenfreiheit nicht gegeneinander aus. Wir brauchen einen gesellschaftlichen Konsens, dass uns die Bildung der Jüngsten und die Stärkung der Familien beides was wert ist. Qualität und Gebührenfreiheit sind zwei Seiten einer Medaille mit der Aufschrift ‚Auf den Anfang kommt es an‘.“, so Born.

Daniel Born wird am Freitag, 12. April 2019, um 20 Uhr im Clubhaus der SG Dielheim, Am Sportplatz 1, auf Einladung der SPD-Ortsvereine Dielheim, Mühlhausen, Rauenberg & Malsch zu dieser Thematik sprechen, die viele junge Familien in den Kommunen des Landes betrifft. Die interessierte Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.

28.03.2019 in Fraktion

Grundstückspreise im zweiten Bauabschnitt Walldorf Süd so niedrig wie möglich ansetzen

 
Christian Schick 2019

Stadtrat Christian Schick nahm im Walldorfer Gemeinderat folgendermaßen Stellung zu den Entscheidungen bezüglich des zweiten Bauabschnitts Walldorf Süd.

Walldorf ist eine attraktive Stadt, das belegen die beinahe 900 Interessenten, die sich aktuell im 2. Bauabschnitt um die 56 städtischen Grundstücke bewerben.

Doch das Interesse, so sehr es unserer Stadt schmeicheln mag begehrt zu sein, findet seine Schattenseite in der Gestaltung des Preises. Grundstückspreise von über EUR 1.000,00 pro Quadratmeter sind - je nach Lage - auf dem privaten Markt leider keine Seltenheit mehr.

 Natürlich ist es an dieser Stelle einfach zu sagen, dass die Stadt doch Geld habe und die Preise für die zu vergebenden Grundstücke daher möglichst niedrig anzusetzen wären, schließlich käme es ja bei einer solchen Haushaltslage - wir haben die Zahlen letzte Woche gehört - nicht auf hohe Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen an. 

28.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Mehr Zeit und Geld für Familien!

 

Bildung und Familie sind zwei wichtige Themen, die die SPD Sandhausen bei den Kommunalwahlen im Mai vertritt. Dabei wird ein Bogen von Kinderbetreuung, Schulen bis hin zur Jugendförderung gespannt.

Unser Ziel ist es, Familien zeitlich und finanziell zu entlasten. Die Kinder sind unsere Zukunft. Daher müssen wir alles tun, damit die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Eltern gegeben ist und die finanziellen Belastungen sich im Rahmen halten. Daher fordern wir eine Abschaffung der Kita-Gebühren! Wenn die Finanzen der Kommune es nicht zulassen, werden wir zuerst die Familien mit kleinem und mittlerem Portemonnaie entlasten und langfristig die Gebühren komplett abschaffen. Das Gute-Kita-Gesetz der SPD-Familienministerin Franziska Giffey ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, um Bildungsgerechtigkeit zu ermöglichen. Der zweite Teil bezieht sich auf die zeitliche Entlastung der Familien. In diesem Sinne wollen wir die Kinderbetreuungsangebote in Sandhausen weiter ausbauen.

Wir setzen uns für eine Erweiterung der Betreuungszeiten ein, um berufstätige Eltern zu entlasten. Dabei soll nicht nur die aktuelle Situation berücksichtigt werden, sondern eine vorausschauende Planung für die nächsten fünf Jahre stattfinden.

Erziehungsarbeit ist wichtig, deshalb soll sie gut entlohnt werden. Um ein attraktiver Standort zu sein, sollen die Erzieher*innen in den gemeindeeigenen Kindergärten eine bessere Bezahlung erhalten.
Beim Thema Kinder und Jugend vertritt die SPD Sandhausen die Position, Spielplätze zu erhalten und attraktiver zu machen. Des Weiteren plant die SPD Sandhausen die Einrichtung eines generationenübergreifenden Begegnungszentrums, den Ausbau des Kinderferienprogramms und ein attraktiveres Jugendzentrum durch ein besseres Programm und eine bessere Ausstattung.

Bei den Schulen setzen wir uns für eine Ganztagsgrundschule mit Betreuung auf freiwilliger Basis ein. Zudem steht die SPD für ein breites Bildungsangebot vor Ort durch eine Gemeinschaftsschule.

Für die SPD, Alexander Kinzel

28.03.2019 in Allgemein von SPD Dielheim

SPD tritt mit einem vielfältigen Angebot zur Dielheimer Gemeinderatswahl an

 
unsere Kandidaten

Dielheim. Der SPD-Ortsverein tritt bei der Gemeinderatswahl am 26. Mai mit einer Liste von 18 Bürgerinnen und Bürgern an und kann damit – im Gegensatz zu den vorangegangenen Wahlen – jeden Platz besetzen. „Auch nach Abschaffung der unechten Teilortswahl sind bei uns die Ortsteile gut vertreten“, so der Dielheimer SPD-Vorsitzende Frank Rieger. Mit Spitzenkandidat Josef Blum aus Balzfeld ist ein Vertreter aus den Ortsteilen sogar auf Platz 1. Ihm folgen seine Fraktionskollegen Markus Wodopia und Michael Schneider auf den Plätzen 3 und 4. Auf der Liste seien neben langjährigen SPD-Mitgliedern auch Neumitglieder und parteilose Kandidierende, die uns thematisch breit aufstellen. Besonders stolz sei man über die drei Kandidaten zwischen 18 und 20 Jahren. „Mit Leonard Grünberg, Jaric Krumpholz und Herbert Wagner haben wir ein attraktives Angebot auch für die jüngeren Wählerinnen und Wähler, die ja schon im Alter von 16 wahlberechtigt sind“, so der Fraktionsvorsitzende Markus Wodopia.

1 Josef Blum (Diplom-Verwaltungswirt)

2 Markus Wodopia (Bauingenieur)

3 Michael Schneider (Werkzeugmacher)

4 Frank Rieger (Diplo-Wirtschaftsingenieur)

5 Leonard Grünberg (Jura-Student)

6 Jaric Krumpholz (Student der Sozialen Arbeit)

7 Marc Blum (Personalfachkaufmann)

8 Hans-Joachim Janik (Rentner)

9 Herbert Wagner (Bundesfreiwilligendienstleistender)

10 Birgit Eller (Pädagogische Fachkraft)

11 Enrico Rößler (Werksicherheitsleiter)

12 Heike Lucas (Erzieherin)

13 Klaus-Peter Steininger (Rentner)

14 Christian Krumpholz (Diplom-Verwaltungswirt)

15 Manfred Kostyszyn (KFZ-Mechaniker)

16 Gudrun Zwirner-Frei (Qualitätssachbearbeiterin)

17 Alexander Lucas (Politikwissenschaftler)

18 Lars Janson (Geschäftsführer Garten- und Landschaftsbau)

 

Bei der Wahl zum Ortschaftsrat treten an:

1 Gudrun Zwirner-Frei (Qualitätssachbearbeiterin)

2 Marc Blum (Personalfachkaufmann)

3 Hans-Joachim Janik (Rentner)

4 Josef Blum (Diplom-Verwaltungswirt)

5 Leonard Grünberg (Jura-Student)

6 Enrico Rößler (Werksicherheitsleiter)

7 Lars Janson (Geschäftsführer Garten- und Landschaftsbau)

26.03.2019 in Ortsverein von SPD Sandhausen

Zum 80. Geburtstag von Wilhelm Krämer wünscht die SPD alles Gute

 

Lieber Wilhelm,
die SPD Sandhausen wünscht Dir nachträglich alles Gute zu Deinem Geburtstag. Sowohl im Beruf als auch in der SPD warst Du stets bestrebt Gutes für die Menschen in Deiner Umgebung zu bewirken. Dabei hast Du zum Beispiel die Umwelt und Arbeitsplätze in Einklang gebracht und gezeigt, dass sich nicht beides ausschließt. Mit Deinen Innovationen – beispielsweise über 100 Patente in der Arbeit – hast Du dem Ort und den Menschen hier Arbeit gebracht. Auch die SPD hat Dir viel zu verdanken. Du hast mit viel Herzblut und Engagement über 10 Jahre den Vorstandsvorsitz der SPD Sandhausen geleitet. Vielen Dank und noch viele glückliche Jahre wünscht Dir Deine SPD Sandhausen.

21.03.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Erneuerung wurde groß geschrieben: SPD Rhein-Neckar wählt neuen Vorstand und klagt Landesregierung an

 

135 Teilnehmer zählte der Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar, der die Weichen für die kommenden zwei Jahre stellte. SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk erstattete den Rechenschaftsbericht des Vorstandes und ließ die letzten zwei Jahre mit Bundestagswahl, GroKo und Erneuerung der Landespartei Revue passieren. Bei seinem Ausflug in die Bundespolitik verwies Funk auf SPD-Erfolge wie das Recht auf Rückkehr aus der Teilzeit, die Einführung der Musterfeststellungsklage, die Verbesserungen beim Mieterschutz, mehr Kindergeld, die Parität in der Krankenversicherung oder die geplante Einführung einer Grundrente.

20.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Stadträtin Petra Wahl zur Verabschiedung des Walldorfer Haushalts 2019

 
Petra Wahl Feb 2019

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Staab, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat,

liebe Walldorferinnen und Walldorfer,

die Haushaltsrede der SPD Fraktion in diesem Jahr steht unter dem Gesichtspunkt "Generationenfreundliches Walldorf". Wir setzen all unsere Kraft dafür ein, dass sich in Walldorf alle Generationen wohl fühlen, von jung bis alt, für ein lebens- und liebenswertes Walldorf. Wir wollen eine Stadt, in der ein gutes Leben für alle Generationen möglich ist,

in der Mietwohnungen und Eigenheim bezahlbar sind. Wir wollen eine sozial gerechte Stadt, Solidarität mit denen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen.

Wir wollen eine vielfältige Unternehmensstruktur, damit der Wirtschaftsstandort gesichert bleibt. Wir wollen eine klimafreundliche Stadt, fordern eine nachhaltige Umweltpolitik, die auch das Leben nachfolgender Generationen in Walldorf sicherstellt. Wir wollen aber auch Gutes und Bewährtes erhalten.

Die vollständige Rede lesen Sie hier sowie die Begründung warum die SPD Fraktion sich bei der Abstimmung enthalten hat.

03.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Europa ist uns wichtig – auch in Walldorf

 

Europa ist uns wichtig – auch in Walldorf

Mit den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 finden auch die Europawahlen statt. Elisabeth Krämer, Stadträtin und Juso Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar fragte in öffentlicher Sitzung an, ob die Verwaltung die Zahl der wahlberechtigten Europäer in Walldorf nennen könne. Wie viele der Wahlberechtigten haben sich in das Wahlregister eintragen lassen? Nur mit Eintragung werden diese Menschen auch einen Wahlschein erhalten.

Zahlen in anderen Städten und Kommunen sind dramatisch gering. Elisabeth Krämer bat die Bürgermeisterin, die Zahlen in Walldorf prüfen zu lassen. Wenn nur wenige eingetragen wären, so fordert die SPD Fraktion, müssen man über eine Infokampagne in der Stadt nachdenken. Das gemeinsame Europa ist der SPD sehr wichtig und es sollen alle Wahlberechtigten auch wählen dürfen.

- Nach Information der Verwaltungen sind nur 8% der Unionsbürger 2014 in Walldorf an die Wahlurnen gegangen. Wir rufen alle Unisonsbürger in Walldorf auf, wenn sie nicht in ihrem Heimatland einen Wahlschein beantragt haben, sich im Walldorfer Rathaus in das Wahlregister eintragen zu lassen.