SPD Walldorf

16.01.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Sondierungsergebnisse: Ein echter Aufbruch ist das nicht

Die Berliner Sondierungsgespräche waren das dominierende Thema auf der Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar. Am Ende wollte sich so rechte Begeisterung nicht einstellen, denn nur ein Drittel der Anwesenden konnte sich für die „hervorragenden Sondierungsergebnisse“ (O-Ton Schulz) erwärmen.

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06.01.2018 in Ortsverein von SPD Sandhausen

Der Rote-SPD-Nikolaus und das SPD-Christkind spenden . . .

. . . für die Ausgestaltung des Schulhofs der Grundschule

Ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk überbrachte der Rote-SPD-Nikolaus und das SPD-Christkind dem Rektor der Theodor-Heuss-Grundschule, Herrn Ralph Böllinger. „Die Schulhofumgestaltung ist abgeschlossen und der umgestaltete Bereich wird nach den Weihnachtsferien freigegeben“, erfuhren die beiden himmlischen Boten. Nur um Zweifel auszuräumen: Selbstverständlich wurde die Umgestaltung von der Gemeinde als Schulträger finanziert. Die Spenden der Bürger sollen für die Kleinigkeiten und die Details der Ausgestaltung, die gerade für die Kinder so interessant sind, eingesetzt werden, so der Rektor der Theodor-Heuss-Grundschule weiter und bedankte sich beim SPD-Nikolaus und dem SPD-Christkind.

Für die SPD, Thomas Schulze - Foto: SPD intern

02.01.2018 in Gemeinderatsfraktion

Ein weiter so darf es nicht geben – aber auch keine Videoüberwachung aller öffentlichen Plätze

Stadtrat Christian Schick nahm in der Gemeinderatssitzung am 19.12.2017 zum Antrag der CDU, über die Sicherheitslage in Walldorf zu beraten und auf allen öffentlichen Plätzen in Walldorf eine Videoüberwachung einzuführen, für die SPD-Fraktion Stellung.

Er ging zunächst auf die Häufigkeit von Straftaten in Walldorf ein: Mit insgesamt 927 Straftaten, 362 Tatverdächtigen, davon ca. 25 % unter 21 Jahren (davon unter 15 % weiblich) ist dies im Vergleich zu 2015 ein Anstieg von über 4 %. Signifikant ist ein steigendes Problem mit männlichen Heranwachsenden unter 21 Jahren insbesondere im Bereich Rauschgift- und Straßenkriminalität.

Die Forderung der CDU, alle öffentlichen Plätze zu überwachen ist aber nach Auffassung der SPD viel zu weit gefasst, da hiervon eine nicht zu überschauende Vielzahl von Örtlichkeiten betroffen ist (z. B. der Marktplatz, das Schulzentrum, Schwimmbad, Boule-Felder, Tiefgaragen usw.). Rechtlich ist diese nahezu allumfassende Überwachung mittels Videotechnik nicht möglich, dazu kommen hohe Kosten bei wenig Nutzen, da wir am Beispiel der Videoüberwachung an der Drehscheibe feststellen konnten, dass dies lediglich zu einer Verlagerung des Problems führt.  

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27.12.2017 in Ortsverein von SPD Sandhausen

Ein Rückblick mit Ausblick!

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19.12.2017 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreisfinanzen trotz Landes-Kürzungen gut aufgestellt

„Nun muss der Rhein-Neckar-Kreis auch liefern“, meint der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Ralf Göck, Bürgermeister in Brühl, nach den Haushaltsberatungen 2018, denn dort habe auch die SPD dem Kompromissvorschlag in Sachen Kreisumlage zugestimmt, obwohl sich die zweitstärkste Fraktion für eine niedrigere Kreisumlage als 2017 eingesetzt hatte.

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17.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Umsetzung Novellierung der Gemeindeordnung in Walldorf

Umsetzung Novellierung der Gemeindeordnung in Walldorf – Rubrik der Fraktionen in der Walldorfer Rundschau

Neu: Rubrik der Fraktionen im Amtsblatt

In der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde die Änderung des Redaktionsstatuts der Walldorfer Rundschau verabschiedet. Für die SPD nahm die Vorsitzende des Ortsvereins und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau folgendermaßen Stellung.

Es sei gut, dass die grün-rote Vorgängerregierung im Land die Novellierung der Gemeindeordnung beschlossen habe. Die entscheidende Verbesserung für die Gemeinderatsfraktionen sei sicherlich die Möglichkeit in den amtlichen Mitteilungsblättern, bei uns also in der Walldorfer Rundschau, nun die Gründe für ihre Entscheidungen im Gemeinderat darzulegen. Das sei wichtig, damit die Bürgerinnen und Bürger – und so viele seien es ja nicht, die sich die Diskussionen im Rathaus direkt anhören – nachlesen können, warum die SPD oder eine der anderen Fraktionen so entschieden habe, wie sie entschieden hat.

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16.12.2017 in Ortsverein

Sehen wir uns bei der Winterfeier der SPD Walldorf ?

15.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Ortsbegehung des SPD-Ortsvereins: Gesamtplanung ist notwendig!

Am Samstag, dem 9. Dezember traf sich um 11.00 Uhr der SPD-Ortsverein Dielheim auf dem Dorfplatz vor der Kirche zu einer Ortsbegehung. Hier sollte zu aktuellen Punkten der Gestaltung des Ortskerns die Örtlichkeiten in Augenschein genommen werden. Zunächst ging es um die baulichen Veränderungen rund um die Kirche St. Cyriak. Unterschiedliche Planungen und Ansichten wurden von den Gemeinderäten Markus Wodopia, Josef Blum und Michael Schneider vorgestellt und diskutiert.
Auch das Areal des „Hirschbuckel“ wird zu einem weiteren zentralen Punkt des Ortes werden. Die Teilnehmer diskutierten auch über verschiedene Nutzungsmöglichkeiten des stattlichen  „Landfried“-Gebäudes, einer ehemaligen Zigarrenfabrik, wo über verschiedene Nutzungsmöglichkeiten gesprochen wurde.
Die SPD ist sehr daran interessiert, alle offenen Themen einer Gesamtplanung zuzuführen. Frühere Fehler, jeweils ein Einzelobjekt für sich zu diskutieren und zu gestalten, sollten verhindert werden. Nach gut einer Stunde und bei knackigem Ostwind durchgefroren, war die Begehung beendet.

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13.12.2017 in Ortsverein

SPD für ergebnisoffene Gespräche

SPD für ergebnisoffene Gespräche

Mitgliederkonferenz mit Lars Castellucci in Leimen

Über 100 SPD-Mitglieder aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar, darunter auch etliche Walldorfer Genossinnen und Genossen, sind der Einladung des Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci gefolgt und nach Leimen gekommen. Thema der kurzfristig einberufenen Mitgliederkonferenz war, welchen Kurs die Partei nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP einschlagen soll. „Ich möchte von euch wissen, was ihr darüber denkt. Beim Bundesparteitag will ich in eurem Interesse abstimmen.“ sagte Castellucci zu Beginn den Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmern.

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04.12.2017 in Ortsverein

Kinderstadtplan Walldorf 3.0

Die SPD Walldorf hat sich gefreut, dass die Stadt Walldorf die Tradition der SPD Walldorf fortgesetzt hat und nun die 3. Fassung im Namen der Stadt herausgegeben hat - nach Fassung 1.0 im Jahr 1999 und Fassung 2.0 im Jahr 2009, die jeweils von der SPD entworfen, verlegt und verteilt wurden, folgte 3.0 der Stadt Walldorf.

Eigentlich hatten wir vor, die Neuauflage 2019 – rechtzeitig zur nächsten Gemeinderatswahl – selbst aufzulegen. Es wurde Zeit – bei uns fragen tatsächlich immer wieder Interessierte nach dem Plan; die werden wir jetzt an die Stadt verweisen.

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