SPD Walldorf

25.07.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Wir trauern um die Opfer der Massaker von Oslo und Utøya

Die Klausurtagung des Kreisvorstands der SPD Rhein-Neckar am vergangenen Wochenende war überschattet von der Nachricht über die Massaker in Norwegen. Wir sind erschüttert und bekunden unsere Solidarität mit den betroffenen Angehörigen und der norwegischen Sozialdemokratie.

„Unsere Antwort wird mehr Offenheit und mehr Demokratie sein. Wir lassen uns unsere offene Gesellschaft nicht kaputt machen.“ (Jens Stoltenberg, norwegischer Ministerpräsident)

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25.07.2011 in Kreisverband

Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer der Massaker von Oslo und Utøya

Die Klausurtagung des Kreisvorstands der SPD Rhein-Neckar am vergangenen Wochenende war überschattet von der Nachricht über die Massaker. Wir sind erschüttert und bekunden unsere Solidarität mit den betroffenen Angehörigen und der norwegischen Sozialdemokratie.

Wir rufen aber nicht nach schärferen Gesetzen. Geboten ist jedoch erhöhte Wachsamkeit. Vielleicht hätte die Facebook-Generation Anzeichen der Vorbereitung der Tat erkennen können.

Für den Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar,
Dieter Lattermann

23.07.2011 in Veranstaltungen

Der lange Abschied von Bismarck: Deutschland, Europa auf dem Weg zur Wettbewerbsgesellschaft?

Am Ende des 19. Jahrhunderts, mit fortschreitender Industrialisierung, verschärfte sich die Notlage der Arbeiterschaft. Gleichzeitig wuchs der Zulauf zum Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) und zur Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP), die sich 1875 vereinigten. Die neue Partei nannte sich 1890 SPD.

Der Reichskanzler Otto von Bismarck sah in den Sozialdemokraten eine Gefahr für die Autorität des Staates und reagierte mit einem „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“, aber auch mit einer Sozialgesetzgebung, die bis in unsere Tage fortwirkt. So wurden 1883 die Krankenversicherung eingeführt, 1884 die Unfallversicherung und 1891 die Rentenversicherung. Nachdem die Sozialistengesetze, seit 1878 in Kraft, sozialdemokratische Ideen nicht ausrotten konnten hoffte Bismarck, der Sozialdemokratie mit dieser Sozialgesetzgebung ihre Existenzberechtigung, ihre Existenznotwendigkeit, zu nehmen.

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21.07.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreis soll sich aktiver als bisher in Arbeitsagentur einbringen

„Seit 2007 arbeitet die SPD-Kreistagsfraktion darauf hin, Langzeitarbeitslose im Rhein-Neckar-Kreis zusammen mit der Arbeitsagentur zu fördern und zu fordern“, erläutert Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl). Das JobCenter Rhein-Neckar wird demnächst zur großen Freude der SPD seine Arbeit aufnehmen.

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18.07.2011 in Europa von SPD Rhein-Neckar

Gemeinsamer Brief von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier: Verantwortung für Europa

Europa steckt in einer Krise. Grundlegende und mutige Entscheidungen sind unausweichlich geworden. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier skizzieren in einem gemeinsamen Brief tragfähige Lösungen, die über den Tag hinaus Bestand haben und ein starkes Signal für die Zukunft der europäischen Einheit geben.

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15.07.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Sommerbrief Sigmar Gabriel: Was zu tun ist in Deutschland

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

die parlamentarische Sommerpause hat begonnen, und trotzdem wird es in der Bundespolitik unruhig bleiben: Ob Euro-Krise, Schuldenmisere, Steuerdebatte, Panzer-Deal, Bildungsprobleme, Altersarmut, Pflegenotstand oder manch andere Themen – diese Bundesregierung lässt alles ungelöst. Stattdessen wird die Bundesregierung von CDU/CSU und FDP auch in der Sommerzeit unentwegt und ohne Ergebnis streiten. Die wahre Ursache für diese Unfähigkeit zu regieren, ist die völlige Ziel- und Richtungslosigkeit von Kanzlerin Merkel. Was gestern noch galt, wird heute über Bord geworfen, und was morgen kommen wird, ist völlig unklar.

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13.07.2011 in Ankündigungen von SPD Dielheim

Fairness auf dem Arbeitsmarkt - vor welchen Herausforderungen stehen wir?

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic wird am Dienstag, 26. Juli 2011, um 19 Uhr im Mühlengasthof „Zum Weißen Rössel“, Pestalozzistr. 7, in Dielheim zum Thema „Fairness auf dem Arbeitsmarkt - vor welchen Herausforderungen stehen wir?“ sprechen.

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11.07.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Parteireform: Einladung zur Regionalkonferenz nach Mannheim

„Die SPD soll ‚Mitmach-Partei‘ sein. Die traditionsreichste und zugleich modernste Partei in Deutschland. Mit lebendigen Debatten, Angeboten zur Projektarbeit und mehr Möglichkeiten sowohl in Sach- als auch Personalfragen mitzuentscheiden“, erklärt Dr. Lars Castellucci, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg und Mitglied in der Kommission zur Parteireform der Bundes-SPD.

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02.07.2011 in Veranstaltungen

Japan nach Fukushima – der deutsche Botschafter berichtet

Die Medien hatten ausführlich berichtet vom Erdbeben, vom davon ausgelösten Tsunami mit seinen gewaltigen Zerstörungen und der unvorstellbaren Opferzahl und der Katastrophe in den Atomkraftwerken von Fukushima. Fukushima, oder wohl eher die Reaktion weiter Teile der Bevölkerung der Bundesrepublik, hat zum Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie durch die schwarz-gelbe Regierung geführt. Die Konsequenzen für Deutschland werden heiß debattiert.<(p>

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30.06.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Atomausstieg bis 2022 perfekt

Historische Stunde im Bundestag: Als erste führende Industrienation steigt Deutschland bis zum Jahr 2022 endgültig aus der Atomenergie aus. Das Parlament entschied am Donnerstag in Berlin mit breiter parteiübergreifender Mehrheit von 513 Ja-Stimmen bei 79 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. SPD und Grüne unterstützten dabei den Kurs von Union und FDP. Die Linke sagte Nein.

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