SPD Walldorf

29.06.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Modell Kirchhof: Eine erste Bewertung von Lothar Binding

Unsere komplizierte Gesellschaft mit einem einfachen Steuersystem auszustatten ist vielleicht ein Wunsch, wird aber nicht gelingen, ohne, dass dabei die Gerechtigkeit auf der Strecke bleibt. „Einfach und gerecht“ kann es nur in einer Balance geben. Wir können Prof. Kirchhofs Konzept zur Kenntnis nehmen, als Vorlage für eine Gesetzesinitiative taugt sie nicht.

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24.06.2011 in Veranstaltungen

Der deutsche Überfall auf die Sowjetunion: „Unternehmen Barbarossa", 70 Jahre danach

Auf einer Veranstaltung des Willy-Brandt-Freundeskreises Rhein-Neckar und der SPD Sandhausen sprach Prof. Dr. Wolfram Wette, Professor der Neuesten Geschichte an der Universität Freiburg, anlässlich des 70. Jahrestages des Überfalls Nazideutschlands auf die Sowjetunion zum Thema „Folgen des 22. Juni 1941“. Wolfram Wette ist zusammen mit Gerd Ueberschär Herausgeber des Buches „Der deutsche Überfall auf die Sowjetunion“. „Unternehmen Barbarossa“ war der Codename für den Angriffskrieg gegen das Nachbarland (der eigentliche Nachbar Polen war bereits von der Landkarte gelöscht), mit dem Deutschland einen Nichtangriffpakt geschlossen hatte und den es am 22. Juni 1941 brach.

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24.06.2011 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Parteireform: Die Mitglieder haben das Wort

Die SPD erneuert sich – durch eine Reform soll sie die modernste Parteienstruktur in Deutschland bekommen und so Bürgerinnen und Bürger für politisches Engagement neu begeistern. Der Diskussionsentwurf beinhaltet zahlreiche Vorschläge für eine stärkere Beteiligung von Parteimitgliedern und Sympathisanten. Noch das ganze Jahr über soll das „Organisationspolitische Grundsatzprogramm“ diskutiert und weiterentwickelt werden.

Seit über einem Jahr sammelt die Parteiführung Vorschläge für eine Parteireform, die sich die SPD auf ihrem Parteitag im Herbst 2009 vorgenommen hatte: Alle Ortsvereine und Unterbezirke wurden befragt, es wurde diskutiert auf zwei Konferenzen mit Vorsitzenden der Unterbezirke und Kreisverbände, einzelne Teilbereiche wurden in Werkstattgesprächen mit externen Fachleuten und Vertretern aller Parteiebenen bearbeitet.

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18.06.2011 in Veranstaltungen

Ist dauerhafter Frieden im Nahen Osten möglich?

Zu einer Diskussion dieser – angesichts der Umwälzungen in Nahost und der Bildung einer Hamas-Fatah-Regierung – hochaktuellen Frage hatte der Koordinierungsrat gegen Antisemitismus (DRK) und der Willy-Brandt-Freundeskreis Rhein-Neckar nach Mannheim eingeladen.

Der DKR und seine Gesellschaften setzen sich ein für die Verständigung zwischen Christen und Juden, den Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsradikalismus sowie für ein friedliches Zusammenleben der Völker und Religionen.

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14.06.2011 in Ortsverein

Unerwartete Einsicht

Der Ausstieg aus der Atomenergie ist beschlossen. Diese „Einsicht" der Regierungskoalition, den Ausstieg aus dem Ausstieg wieder ungeschehen zu machen kam sehr spät und auch nur auf Grund von lautstark geäußertem Bürgerwillen. Die Anti-Atomkraft-Demos waren das eine - aber auch jede noch so kleine Mahnwache bei uns vor der Sparkasse, an der sich die SPD regelmäßig beteiligt hat, hat klar gezeigt: Wir Bürger wollen diese Energie nicht mehr. Die Risiken im Betrieb und die Endlagerfragen sind weiterhin ungelöste Probleme.

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13.06.2011 in Kreisverband

Auf zu neuen Ufern – der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar konstituiert sich

Auf der Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar hatten die Mitglieder einen neuen Vorstand gewählt. Im Amt bestätigt wurden eine Reihe bewährter Genossinnen und Genossen, Kreisvorsitzender bleibt Thomas Funk. Einige neue Gesichter sorgen für eine Verjüngung. Zwei Mitglieder des Landtags im Vorstand (Thomas Funk und Gerhard Kleinböck) versprechen eine noch bessere Vernetzung mit der Landespolitik.

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11.06.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Studie zur Energiewende: „Ein wahrer Kraftakt“

Der nun beschlossene Atomausstieg ist nur ein erster Schritt hin zur Energiewende. Entscheidend für Versorgungssicherheit, für die Preisentwicklung am Strommarkt und für den Klimaschutz sind politische Entscheidungen, die noch anstehen. Erstmals haben nun Wissenschaftler umfassend errechnet, was zu tun ist – und geben Empfehlungen, die sich weitgehend mit SPD-Forderungen decken.

Bei einem Atomausstieg ab dem Jahr 2020 müsste der Strompreis nur geringfügig steigen und könnte später sogar wieder auf das derzeitige Niveau sinken. Auch die Entwicklung hin zu den internationalen Klimaschutzzielen bliebe weitgehend unberührt – wenn die Bundesregierung jetzt die richtigen Weichen stellt. Zu diesem Ergebnis kommen Wissenschaftler des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) und der Universität Leipzig in einer am Freitag vorgestellten Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES).

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10.06.2011 in Service von SPD Rhein-Neckar

Das ist sozialdemokratisch!

Wofür steht die SPD? Diese Frage hört man in letzter Zeit oft in den Wahlsondersendungen. Die Menschen wissen es nicht mehr. Das ist auch eine mögliche Erklärung dafür, warum die SPD in den Sonntagsfragen seit langem stagniert, obwohl die schwarz-gelbe Regierung zeitgleich deutlich an Zustimmung verliert.

Wofür soll die SPD stehen? Was erwarten die Menschen von der Partei? Was bedeutet sozialdemokratisch heute und morgen? Diesen Fragen wollen die Macher der Seite www.das-ist-sozialdemokratisch.de nachgehen.

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10.06.2011 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

AfB wählt in Walldorf: Bildungslandschaft wird bunter – für länger gemeinsames Lernen

Walldorf. Die SPD-Bildungsexperten aus dem Rhein-Neckar-Kreis und Heidelberg trafen sich zu ihrer Hauptversammlung. Bei seiner Begrüßung sprach der Vorsitzende der Parteiarbeitsgemeinschaft Norbert Theobald von „einer großen Chance nach längst überfälligem Regierungswechsel“. Er bedauerte sehr, dass die Bildungsspezialistin Dr. Anke Schuster in Heidelberg den Einzug ins Landesparlament verpasst hat, freute sich aber gleichzeitig über einen SPD-Abgeordneten mehr im Rhein-Neckar-Kreis. „Thomas Funk wird sich als Innenpolitiker auch mit Medienpädagogik beschäftigen - ein wichtiges bildungspolitisches Thema im Internetzeitalter.“

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09.06.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Schwarz-Gelbe Atompolitik vollständig gescheitert: Rot-Grüne Energiewende setzt sich durch

Die Atompolitik von CDU, CSU und FDP ist vollständig gescheitert. Mit ihren Beschlüssen zum Atomausstieg bis 2022 vollzieht die schwarz-gelbe Bundesregierung eine totale Kehrtwende. Noch im letzten Herbst war Schwarz-Gelb vor der Atomlobby eingeknickt und hatte längere Atomlaufzeiten beschlossen. Ebenso redete die Bundesregierung den Ausbau erneuerbarer Energien, den sie jetzt fördern will, schlecht. Auch wenn Merkel (CDU), Seehofer (CSU) und Rösler (FDP) es nicht zugeben: Ihre Wende ist das Eingeständnis ihres vollständigen Versagens in der Energiepolitik und eine nachträgliche Bestätigung von Rot-Grün und der deutschen Anti-Atom-Bewegung.

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