24.07.2024 in Allgemein von SPD Sandhausen

Bautzen und Baum der Freundschaft

Ende Juni machte sich eine vierzigköpfige Gruppe aus Sandhausen auf den Weg nach Bautzen um den Bautzener Theatersommer zu besuchen. Da unsere Partnerstadt Königswartha nur 20 Kilometer von Bautzen entfernt liegt, war es uns eine Selbstverständlichkeit einen Besuch in Königswartha abzustatten.
Da Bürgermeister Swen Nowotny terminlich leider verhindert war, begrüßten uns stellvertretend die Leiterin der Finanzverwaltung Franziska Pfeiffer sowie die Leiterin des Bauamtes Martina Nytsch.
Mit den beiden Damen besuchten wir zuerst die 10 Verbandsgemeinden unserer Partnerstadt, bevor wir uns auf einen Fußweg durch Königswartha begaben. Während unseres Rundgangs besuchten wir auch den Freundschaftsbaum der im Jahre 2022 anlässlich des 30 Jubiläums der Partnerschaft zwischen Sandhausen und Königswartha durch die beiden Bürgermeister Hakan Günes und Swen Nowotny gepflanzt worden war.
Gemeinderat Jürgen Rüttinger und Altgemeinderat Günter Köhler haben es sich nicht nehmen lassen und haben den "Baum der Freundschaft" mit frischem Kandelwasser aus Sandhausen versorgt. Mit dem frischen Tropfen aus der Heimat kann der Baum nun weiter wachsen - genauso wie unserer Freundschaft zu Köngswartha weiter gedeihen soll. Abschließend besuchten wir das Feuerwehrfest bei dem die Feuerwehr Königswartha ein neues Feuerwehrfahrzeug erhielt, welches im feierliche Rahmen übergeben wurde und durch den Gemeindepfarrer gesegnet wurde.
Die geselligen Stunden unter Freunden vergingen leider viel zu schnell und bald mussten wir leider wieder Abschied nehmen und uns zurück auf den Weg nach Bautzen machen. Hier erwartet uns schon das Bautzener Brauhaus und verwöhnte uns mit einem leckern und reichlichen Abendessen.
Die Abendgestaltung erfolgte dann individuell. Viele machten sich auf den Weg zum Puplic Viewing, während andere nochmal die Bautzener Altstadt besuchten.

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22.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

Schul- und Betreuungsbericht – Verlässlichkeit in schwierigen Zeiten

Vielen Dank Frau Schleweis, Frau Schuster und Herr Steinmann für den ausführlichen Schul- und Betreuungsbericht. Die SPD-Fraktion bedankt sich ausdrücklich bei Ihnen. Wir würden uns gleich-zeitig wünschen, der Bericht hätte uns Positiveres zu berichten.

Der Kindergartenbedarfsplanung stimmen wir hiermit zu. Der Fachkräftemangel hat sich weiter verschärft. Kurz- oder auch lä gravierende Reduzierungen der Öffnungszeiten von Gruppen oder Gesamteinrichtungen machen dem Personal und den Eltern zu schaffen. Stellen werden erst mit Verzögerungen oder nicht adäquat besetzt.

Strukturell werden wir das Problem in den kommenden Jahren nicht lösen, sondern – und das muss man sich vielleicht ehrlicherweise klar machen – es wird schlimmer. In Zeiten des Mangels ist für die SPD-Fraktion die bedarfsgerechte Vergabe der Betreuungszeiten besonders wichtig.

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19.07.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Rainer Dellbrügge wurde 70

Der Mannheimer Morgen bezeichnete ihn in einer Laudatio als  "Exemplar einer Spezies von Kommunalpolitikern, die auch in Schriesheim immer seltener werden. Tief verwurzelt im örtlichen gesellschaftlichen Leben, vor allem in den Vereinen. Daher mit Kenntnis der Probleme, die die Menschen wirklich bewegen. Schon deshalb nicht abgehoben, sondern ihnen zugewandt, stets freundlich. Groß ist daher die Zahl der Gratulanten, als Rainer Dellbrügge, bis diesen Sommer Mitglied des Gemeinderates und weiterhin Kreisrat, an diesem Montag 70. Geburtstag feierte"

Rainer Dellbrügge ist ein waschechter Schriesemer. der nach seiner  Lehre als Starkstrom-Elektriker bei der Bahn, auf dem zweiten Bildungsweg die Mittlere Reife und das Fachabitur machte. Danach studiert an der Uni Karlsruhe und schloss diese mit dem Diplom-Wirtschaftsingenieur ab.

Seine Kolleginnen und Kollegen aus der SPD Kreistagsfraktion gratulieren auf diesem Weg recht herzlich und wünschen weiterhin Gesundheit und eine gute Zusammenarbeit mit dem stets gut gelaunten und freundlichen SPD-Urgestein.

12.07.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Abschied aus der Kreistagsfraktion

Verdiente SPD Kreisrätin und Kreisräte verabschiedet.

Nachdem SPD Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck als Hausherr in der Brühler Festhalle die Teilnehmer der Kreistagsitzung des Rhein-Neckar-Kreises begrüßt hatte war einer der folgenden Tagesordnungspunkt die Verabschiedung mehrere Kreisrätinnen und Kreisräte.

Auch in den Reihen der SPD-Fraktion galt es, sich von liebgewonnenen Kollegen zu verabschieden.

Landrat Stefan Dallinger bedankte sich mit einem Präsent für die langjährige Mitarbeit und wünschte allen Ausscheidenden für den Zukunft alles Gute.

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12.07.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Viele „Kreis-Verbesserer“ in der Brühler Festhalle

Bei der Kreistagssitzung verabschiedet Landrat Stefan Dallinger 36 Kreisrätinnen und Kreisräte / Dr. Ralf Göck, Adolf Härdle, Inge Oberle und Jutta Schuster erhalten zudem den Ehrenring des Rhein-Neckar-Kreises

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08.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

Walldorf im Minus – Nachtragshaushalt beschlossen

Die Stadt Walldorf stand vor einer ungewohnten Situation, nämlich plötzlich im Haushalt ein Defizit von knapp 8 Mio. Euro auszuweisen. Grund hierfür ist die Umstrukturierung eines großen Gewerbesteuerzahlers, die einen erheblichen Einnahmenrückgang erwarten lässt.

Stadtrat Christian Schick nahm in seiner Rede Stellung zu dieser Situation und betonte dabei ins-besondere die Stärke und Anpassungsfähigkeit der städtischen Finanzen.

„Richtigerweise hat daher unsere Kämmerei das hier zu erwartende Steueraufkommen rein vor-sorglich auf null gesetzt.", lobte Schick das umsichtige und vorausschauende Handeln der Stadt, so sei man „vor bösen Überraschungen sicher“. Er fügte hinzu, dass „die Null“ nicht in Stein gemeißelt wäre und es durchaus noch zu Steuermehreinnahmen kommen könne.

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04.07.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Die neue Kreistagsfraktion hat sich konstituiert

Dr. Ralf Göck führt weiterhin die SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar. Die neue Fraktion wählte den 61-jährigen Brühler Bürgermeister einstimmig für weitere fünf Jahre zu ihrem Vorsitzenden (wir berichteten). Nach Göcks Bilanz, bei der er die „politische Linie“ der SPD Kreistagsfraktion der letzten Jahre zusammenfaßte („So viel Kreisumlage wie für die beschlossenen politischen Projekte nötig, aber so wenig wie möglich“), wurde der neue Fraktionsvorstand gewählt: 

Eppelheims Stadträtin Renate Schmidt und Epfenbachs Bürgermeister Pascal Wasow sind die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Renate Schmidt ist weiterhin Sprecherin für Soziales, Guntram Zimmermann (Bürgermeister i.R. aus Spechbach) bleibt Sprecher für Sport. Thomas Zachler (Alt-Gemeinderat aus Edingen-Neckarhausen) geht in seine dritte Amtszeit als Fraktionssprecher im Ausschuss Verwaltung und Finanzen, Stadtrat Richard Ziehensack aus Wiesloch leitet den Arbeitskreis für Schulen, Kultur und Sport, SPD-Kreisvorsitzende und Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau aus Walldorf führt den AK für Umwelt, Wirtschaft und Verkehr, Stadträtin Stella Kirgiane-Efremidis (Weinheim) steht dem AK für Jugendhilfe vor und Reilingens Gemeinderat Charly Weibel komplettiert als Social Media Beauftragter den Vorstand.

03.07.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Sandhausen

„Blühflächen für Sandhausen“

Gemeinderatssitzung, am 24.06.2024

Stellungnahme von Jonas Scheid

im Gemeinderat zum TOP6: Förderprogramm „Blühflächen für Sandhausen“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

heute entscheiden wir über die Fortführung und Modifizierung des Förderprogramms für Blühflächen. Sicher, eine blumige Entscheidung für uns, die uns aber in der SPD Fraktion nicht schwer gefallen ist. Schließlich erkennen wir darin einen wichtigen Beitrag für unsere Umwelt und Ökologie in Sandhausen. Aus diesem Grund haben wir auch damals im Jahr 2019 für das Förderprogramm gestimmt.

Die Blühflächen mit unterschiedlich blüten- und artenreicher Bepflanzung schützen und bewahren die Flora und Fauna vor Ort. Sie ermöglichen außerdem eine bienenfreundliche und artenreiche Umgebung für Insekten, Vögel und Kleintiere jeder Art, die sich in den Blühwiesen ungestört aufhalten können und sozusagen dort ihr Dasein frönen können.

Es ist für uns nur folgerichtig. Zu oft sind gerade diese kleinen Bewohner von der Landwirtschaft gefährdet und durch das Verhalten der Menschen bedroht. Für uns lebenswichtige Insektenarten stehen vor dem Aussterben oder werden durch den flächendeckenden Einsatz von Düngemitteln gefährdet. Die Blühflächen können diese Entwicklung und diesen Umstand kompensieren. Wir leisten so einen Beitrag für die Ökologie im Kleinen.

Vom Förderprogramm profitieren in erster Linie die Landwirte, welche darin motiviert werden sollen, brachliegende Flächen als Blühflächen auszuweisen. Durch die Verlängerung erhalten sie die Möglichkeit, dies weiter zu tun. Ebenso bekommen sie Sicherheit dafür, dass Blühflächen in der Gemeinde Akzeptanz finden und finanziell in ihrem Vorhaben unterstützt werden, da Blühflächen landwirtschaftlich keinen direkten Ertrag liefern.

Die Beschlussfassung verlängert so das Blühflächenprogramm bis 2029 und modifiziert die Satzung. Darin werden manche Punkte genauer ausdifferenziert und abgrenzt. Dies sind notwendige Schritte, ohne dass das Förderprogramm als solches in Frage gestellt wird.

Aus diesem Grund stimme wir den beiden Beschlussvorschläge in dieser Form zu. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

02.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion - Kindergartenbedarfsplan - Verlässlichkeit in schwierigen Zeiten

Vielen Dank Frau Schleweis, Frau Schuster und Herr Steinmann für den ausführlichen Schul-und Betreuungsbericht. Die SPD-Fraktion bedankt sich ganz ausdrücklich bei Ihnen und wir würden uns gleichzeitig wünschen, der Bericht hätte uns positiveres zu berichten. Betrachten wir zunächst die Kindergartenbedarfsplanung, der wir hiermit zustimmen. Der Fachkräftemangel habe sich weiter verschärft, so schreiben Sie. Kurz- oder auch längerfristige, teilweise gravierende Reduzierungen der Öffnungszeiten von Gruppen oder Gesamteinrichtungen machen dem Personal und den Eltern zu schaffen. Stellen werden erst mit Verzögerungen oder nicht adäquat besetzt. Strukturell werden wir das Problem in den kommenden Jahren nicht lösen - sondern - und das muss man sich vielleicht ehrlicherweise klar machen - es wird schlimmer.

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02.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

Refill aber richtig

Die SPD-Fraktion nimmt die Information der Verwaltung zur Kenntnis. Die Stadt hat mit für sie kostenneutralen Maßnahmen den Anforderungen des Hitzeaktionsplans, Trinkwasser auf der Gemarkung zur Verfügung zu stellen, ihre rechtliche Pflicht somit getan. Zur Maßnahme Refill-Netzwerk gilt zunächst ein großes Dankeschön den zehn Akteuren, die aus der eigenen Leitung Trinkwasser frei zur Verfügung stellen wollen. Sie ermöglichen die Einrichtung eines „Refill“-Netzwerkes Walldorf. Sie ermöglichen damit der Stadt, inklusive der eigenen vier Refill Stellen Trinkwasser im Sinn des Hitzeaktionsplans vorzuhalten.

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