SPD Walldorf

30.11.2009 in Ortsverein

Thomas Moog †

Die SPD Walldorf trauert um Thomas Moog. Thomas hatte erst Anfang 2009 begonnen, sich kommunalpolitisch zu engagieren, und er ließ sich gleich im Juni bei der Gemeinderatswahl für die SPD als Kandidat aufstellen.

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22.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Ergebnis der Mitgliederbefragung Landesvorsitz

Das genaue Ergebnis der Mitgliederbefragung über den Landesvorsitz liegt vor:

Abgegebene Stimmzettel: 18630
davon gültig: 18353
Enthaltungen: 165

Erststimmen
Hilde Mattheis: 5.341 (29,1 %)
Nils Schmid: 8.481 (46,2 %)
Claus Schmiedel: 4.192 (22,8 %)

Zweitauszählung
Hilde Mattheis: 6.707 (37 %)
Nils Schmid: 10.303 (56 %)

Damit ist Nils Schmid gewählt als Kandidat zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg.

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21.11.2009 in Ortsverein

Übung in Basisdemokratie

Die Mitglieder waren um ihre Meinung gefragt, wer die Landes-SPD in Zukunft führen solle. In Walldorf äußerten die meisten Genossinnen und Genossen ihre Meinung per Briefwahl, zwanzig nutzten aber die Gelegenheit, ihre Stimmen direkt in die Urne zu werfen. Sie wurden dafür mit Kaffee und Keksen belohnt.

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19.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar äußert „volles Verständnis und breite Unterstützung“ für den Bildungsstreik

Bei ihrer letzten Sitzung in Dielheim äußerte die SPD Rhein-Neckar „volles Verständnis und breite Unterstützung“ für den Bildungsstreik der Studierenden in Heidelberg und anderswo.

Kreisvorsitzender Thomas Funk nutzte die Gelegenheit für scharfe Kritik an der Landesregierung: „Minister Frankenberg erklärt immer nur was nicht geht und läßt Hochschulen und Studierende im Regen stehen.“ Von Ministerpräsident Oettinger und seinem designierten Nachfolger Mappus höre man überhaupt nichts zu dem Thema. „Eine solche Konzeptlosigkeit ist einem Bildungsland mit exzellenten Universitäten unwürdig.“

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16.11.2009 in Kommunalpolitik

„Wann geht es endlich los?“

Diese Frage stand im Mittelpunkt des Treffens des Arbeitskreises Kommunalpolitik bei dessen jüngsten Sitzung. Es ging um das Thema, das zur Zeit in Walldorf am heißesten diskutiert wird – die Drehscheibenbebauung. Der Arbeitskreis hatte, wie auch die SPD-Fraktion, eine klare Meinung:

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15.11.2009 in Partei von SPD Rhein-Neckar

Video: Erhard Eppler auf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden

Nie in den vergangenen Jahrzehnten sei die Sozialdemokratie so dringend gebraucht worden wie heute, unterstrich Erhard Eppler und zog Parallelen zwischen dem Dresdener und dem Godesberger Parteitag der SPD. Die Sozialdemokratie sei besser als andere Parteien auf die Zukunft vorbereitet.

Vor genau 50 Jahren beschloss die SPD das Godesberger Grundsatzprogramm, das die Grundlage bildete für den Wandel von der Arbeiter- zur Volkspartei. Die Stimmung in der Partei sei damals ähnlich wie auf dem Dresdener Parteitag gewesen, erinnerte sich Eppler und beschrieb das Spannungsverhältnis zwischen dem, „was ist“ und dem, „was sein soll“. Im Ergebnis habe die SPD 1959 „die Fenster aufgemacht, und zwar für alle, und es kam frische Luft herein“.

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13.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Videos zur Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg

Am 21. November 2009 findet in der SPD Baden-Württemberg eine konsultative Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz statt. Der Landesverband hat zu diesem Zweck vier Videos veröffentlicht: eines, das den Wahlvorgang erläutern soll, und drei Videos mit Botschaften der Kandidierenden.

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09.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landes-CDU „konzept- und mutlos“: SPD-Kreisvorsitzender Funk kritisiert designierten Ministerpräsidenten Mappus

Hockenheim/Rhein-Neckar. Die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Mappus zur PKW-Maut stoßen im SPD-Kreisverband Rhein-Neckar auf Unverständnis. „Das ist ein ganz billiger Versuch, ohne Aufwand zusätzliche Einnahmen für das Land zu bekommen“, so Kreisvorsitzender Thomas Funk am Rande der SPD-Regionalkonferenz in Hockenheim. Er sieht bei dem designierten Ministerpräsidenten ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Dass „ausgerechnet ein politisches Fossil, das sich seit Jahren gegen eine moderne Umwelt- und Energiepolitik sträubt“ jetzt sein Herz für den Klimaschutz entdeckt, will der SPD-Politiker nicht glauben. „Statt solcher plumper Forderung sollte er sich mal lieber überlegen, was die Regierungsparteien im Autoland denn zur Förderung von Zukunftsttechnologien leisten.“

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07.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Claus Schmiedel: Pkw-Maut ist „dreister Abzockversuch bei den Pendlern“

Die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg erteilt dem aktuellen Pkw-Maut-Vorstoß von CDU-Fraktionschef Stefan Mappus eine klare Absage. „Das sind dreiste Abzockversuche bei den Pendlern“, sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel.

Er verwies darauf, dass Kfz- und Mineralölsteuer derzeit rund 50 Milliarden Euro in die Staatskassen spülten, die Lkw-Maut bringt zusätzliche rund drei Mrd. Euro. Wenn Mappus argumentiere, dies mit der Maut einzunehmen und dafür zum Ausgleich die Kfz-und Mineralölsteuer zu streichen, sei dies schon finanziell nicht nachvollziehbar. Durch eine weitere Säule der Finanzierung entstehe eine neue Bürokratie, für die allein mindestens 10 Prozent der Mauteinnahmen gebraucht werden würden. „Das ist eine Milchmädchenrechnung“, sagte Schmiedel deshalb.

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05.11.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Mehr Einsatz für Opel-Rettung gefordert

Der geplante Verkauf von Opel an den kanadisch-österreichischen Autozulieferer Magna ist gescheitert. Möglicherweise hätten sich Angela Merkel und ihr damaliger Wirtschaftsminister nicht ausreichend für Opel-Rettung eingesetzt, sagt Sigmar Gabriel.

Die Entscheidung von General Motors (GM), die Konzern-Tochter Opel doch zu behalten, sei „der Beweis dafür, dass der Einfluss der Kanzlerin in den USA für eine Rede vor dem US-Kongress, aber nicht zum Erhalt von Arbeitsplätzen reicht“, sagte der designierte SPD-Vorsitzende dem Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe).

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