SPD Walldorf

13.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Programmdebatte als „roter Faden“.

Mit ihrer Beteiligung an der Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD zeigen sich die Genossen aus dem Kreisverband Rhein-Neckar äußerst zufrieden. Mit zahlreichen Veranstaltungen in den Ortsvereinen und Wahlkreisen hatte sich die Partei auf den Landesparteitag der baden-württembergischen SPD am vergangenen Wochenende vorbereitet.

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13.07.2007 in Kommunalpolitik

SPD Walldorf diskutierte über den neu eingeführten Auswärtigenzuschlag bei den Bestattungsgebühren

Auf der letzten mitgliederoffenen Vorstandsitzung der SPD Walldorf am 12. Juli hakten Genossen bei den Vertretern der Gemeinderatsfraktion nach. Hatte man doch den Bericht in der RNZ 7/8. Juli gelesen und wollte von Fraktionsmitgliedern die ausführliche Begründung für den mehrheitlich abgelehnten Antrag der SPD-Fraktion erfahren, die sich aus dem Zeitungsartikel leider nicht erschloss. Die Beerdigung von „Verwandten ersten Grades" (zum Zeitpunkt des Todes nicht wohnhaft in Walldorf) zu Walldorfer Einwohnern sollte nach dem Antrag der SPD Fraktion nicht mit dem 30% Auswärtigenzuschlag auf die Beerdigungskosten belastet werden.

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12.07.2007 in Bundespolitik

Brief des Parteivorsitzenden Kurt Beck an die Genossinnen und Genossen

Liebe Genossinnen und Genossen,

die „Sommerpause“ ist eine gute Zeit, Zwischenbilanz des ersten Halbjahres 2007 zu ziehen und vorausschauend auf die nächsten Monate zu blicken, schreibt unser Parteivorsitzender. Lest den Brief hier.

11.07.2007 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Die Umstellung auf Ganztagsschulen.

AfB- Podiumsdiskussion zum Thema Ganztagsschulen.
Qualität und entsprechende Finanzierung als Voraussetzung - Weite Teile aus Elternschaft, Lehrern und Bevölkerung stehen hinter der SPD-Forderung.

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11.07.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Aufgabenwahrnehmung nach SGB II.

Mit einem konkreten Antrag will die SPD-Kreistagsfraktion Klarheit darüber herbeiführen, wie die Wahrnehmung der Aufgabe nach SGB II im Rhein-Neckar-Kreis weitergeführt werden soll; als Arbeitsgemeinschaft zwischen Sozialamt und Agentur für Arbeit oder wie seither getrennt.

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08.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

SPD Baden- Württemberg positioniert sich mit eigener Programmnote.

Ute Vogt: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Regeln setzen und gestalten kann – das ist der Kern der Auseinandersetzung mit den Konservativen“

SPD- Landesvorsitzende fordert im neuen Grundsatzprogramm die Überwindung des dreigliedrigen Schulsystems, die Dezentralisierung der Energiewirtschaft und die Beibehaltung der Bahn in öffentlicher Hand.

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07.07.2007 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Keine Straffreiheit mehr gegen hohe Geldzahlungen.

SPD-Kreisverband Rhein-Neckar will Ungleichbehandlung bei Straftaten abschaffen.

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05.07.2007 in Politik von SPD Rhein-Neckar

Sagt doch einfach "soziale Demokratie"

Gastkommentar von Matthias Platzeck in der FAZ vom 24.06.07

Der Zusammenschluss von PDS und WASG verändert das deutsche Parteiensystem – jedenfalls vorläufig. In dieser neuen Lage sollten Sozialdemokraten mit großem Selbstbewusstsein agieren. Viel kommt für die SPD jetzt darauf an, dass sie sich nicht auf das lafontainesche Muster krakeelender Konfrontation einlässt.

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05.07.2007 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar

Prof. Gert Weisskirchen: "Sport verbindet Menschen - Extremismus trennt sie."

Prof. Gert Weisskirchen, persönlicher Beauftragter des OSZE-Präsidenten Miguel Angel Moratinos (Spanien) zur Bekämpfung des Antisemitismus und Mitglied des Deutschen Bundestages, hat sich mit DFB-Präsident Dr. Theo Zwanziger zu einem Gedankenaustausch getroffen. Dabei vereinbarten beide, dass der Dialog zwischen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) sowie dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) zu Fragen der Aktivitäten gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und Vandalismus fortgesetzt werden.

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04.07.2007 in Ortsverein von SPD Rhein-Neckar

Genossinnen und Genossen auf den Spuren der Programmgeschichte der SPD

Passend zur derzeitigen Debatte über ein neues Grundsatzprogramm der Partei hatte der Landesverband der SPD Baden-Württemberg zu einer Fahrt in die Programmgeschichte eingeladen. Während der Busfahrt rief Prof. Dr. Konstanze Wegner die Geschichte der SPD und ihrer Programme in Erinnerung. Erstes Reiseziel war Eisenach, wo wir im „Goldenen Löwen“ erfuhren, was die Gründer der „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei“ 1869 empfanden und in ihr Programm schrieben: „Die heutigen politischen und sozialen Zustände sind im höchsten Grade ungerecht und daher mit der größten Energie zu bekämpfen."

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