SPD Walldorf

21.05.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

„In guten Zeiten sollten die Kommunen Geld zurücklegen“

SPD-Landtagsabgeordneter Ingo Rust stellte sich den Fragen der SPD-Bereichskonferenz

Zuzenhausen. Die Situation der Finanzen von Städten und Gemeinden stand im Mittelpunkt der 15. Bereichskonferenz der SPD im Landtagswahlkreis 41 (Sinsheim).

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16.05.2007 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 14. Mai 2007

1. Ausbau der Kinderkrippen
Die SPD hat sich in zwei Punkten vollständig durchgesetzt.

2. Mindestlohn
Es konnte kein Durchbruch erzielt werden.

3. Bonus für Arbeit
Einen Durchbruch haben wir in Bezug auf unser Modell „Bonus für Arbeit“ erzielt.

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15.05.2007 in Politik

Von seiner Arbeit Lohn leben? Gerechter Lohn - Mindestlohn - Bedingungsloses Grundeinkommen

„Von seiner Arbeit Lohn leben" ist eine spannende Frage. Was ist ein gerechter Lohn? Nach welchen Kriterien wird Gerechtigkeit eingefordert? Brauchen wir einen Mindestlohn oder das "Bedingungslose Grundeinkommen"?

Politiker und Fachleute sagten ihre Meinung und standen Rede und Antwort auf einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung in Heidelberg, an der wegen der Aktualität des Themas auch Walldorfer Vertreter teilnahmen.

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14.05.2007 in Ankündigungen von SPD Dielheim

SPD diskutiert Grundsatzprogramm

Die SPD gibt sich Ende Oktober ein neues Grundsatzprogramm. Das derzeit gültige wurde 1989 wenige Wochen nach dem Fall der Mauer beschlossen und konnte damals natürlich noch nicht die Herausforderungen behandeln, die durch den Fall des Eisernen Vorhangs enstanden sind. Derzeit liegt der "Bremer Entwurf" als Beratungsgrundlage vor. Er soll in der Partei, aber auch in der Bevölkerung breit diskutiert werden. Hierzu sind alle Mitglieder der SPD-Ortsvereine Dielheim, Mühlhausen, Rauenberg und Malsch, sowie ausdrücklich interessierte Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, dies im Rahmen einer Veranstaltung am Mittwoch, 23. Mai, um 20.00 Uhr im Gasthaus „Zum Waldblick“, Windhof 1, Dielheim.

Peter Wirkner (stellv. Kreisvorsitzender, OV-Vorsitzender Mühlhausen) und Alexander Lucas (SPD-Regionalgeschäftsführer) werden den Programmentwurf vorstellen und Impulse für eine sicherlich lebhafte Diskussion über die Grundwerte der SPD geben.

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13.05.2007 in Ortsverein

Die Walldorfer SPD plant das zweite Halbjahr 2007

Auf einer Vorstandssitzung konnte der Ortsvereinsvorsitzende Roland Portner auf eine Reihe erfolgreicher Veranstaltungen zurückblicken. An die Erläuterung der finanziellen Lage der Stadt durch den Stadtkämmerer Stefan Weisbrod schloss sich nahtlos die Reaktivierung des Arbeitskreises Kommunalpolitik an. Dieser Arbeitskreis wird sich am Montag, 21. Mai 2007 20.00 Uhr im Fraktionszimmer des Rathauses zu einer Sitzung treffen, auf der mögliche Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen der Stadt diskutiert werden sollen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.

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11.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Jugendsozialarbeit an Schulen: Eine Finanzierungspflicht durch das Land besteht nicht.

Die Landesregierung von Baden-Württemberg lehnt die Wiederaufnahme der Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen ohne Wenn und Aber ab.

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07.05.2007 in Kreisverband

„Die Zukunft des Sozialstaats – vorsorgend und nachhaltig!“

Unter diesem Motto hatte die SPD Rhein-Neckar zu einem Kreisparteitag und Mitgliederkonvent eingeladen. Die Partei erarbeitet zur Zeit ein neues Grundsatzprogramm. Seit Anfang des Jahres liegt mit dem „Bremer Entwurf“ eine erste Fassung vor. Endgültig beschlossen werden soll das Programm auf dem Bundesparteitag im Oktober in Hamburg. Die Mitglieder sind nun gefragt. Sie sollen und wollen sich in die Programmdiskussion einschalten und die Leitlinien unserer Partei mitbestimmen.

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07.05.2007 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Kreisparteitag und Mitgliederkonvent.

Anträge, Diskussionen und Grundsatzprogrammdebatten.

Der Kreisparteitag im Rolf-Engelbrecht-Haus in Weinheim unterschied sich in mehrfacher Hinsicht von früheren: Zum einen wurde über das neue Grundsatzprogramm der SPD diskutiert, das Ende diesen Jahres fertiggestellt sein soll – bedeutsam deshalb, weil das derzeitig gültige Grundsatzprogramm von 1989 ist. Gleichzeitig jedoch war der Parteitag als Mitgliederkonvent angelegt.

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06.05.2007 in Ortsverein von SPD Rhein-Neckar

SPD-Plankstadt und SPD-Gemeinderatsfraktion zur geplanten Schließung des AstraZeneca-Werks

Eine sogenannte „Strategie-Entscheidung“ des Konzerns hat zur Folge, dass der Standort Plankstadt mit 400 Arbeitsplätzen vernichtet wird. In den Ohren der Betroffenen muss es wie Hohn klingen, wenn der Pressesprecher des Unternehmens erklärt, Plankstadt sei ein guter Standort und die Anlagen seien auf dem neuesten Stand.

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27.04.2007 in Kommunalpolitik

Aus dem Arbeitskreis Kommunalpolitik

Am 25. April traf sich der Arbeitskreis Kommunalpolitik. Roland Portner, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Manfred Zuber erläuterten die Liste der von der Verwaltung als „freiwillige Leistung“ eingestuften Haushaltsposten. Grundlage dazu waren der Haushaltsplan 2007, Vergleichszahlen aus den Vorjahren und die Präsentation, die der Stadtkämmerer Stefan Weisbrod bei der öffentlichen Veranstaltung am 27. März 2007 gehalten hatte.

Erste Ideen, wo im Notfall der Rotstift anzusetzen wäre, wurden gesammelt. Konkrete Vorschläge sollen auf der nächsten Sitzung (Achtung, Termin verschoben!) erarbeitet werden. Der Arbeitskreis lädt alle Genossinnen und Genossen und interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu ein.

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