SPD Walldorf

24.11.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

untauglich und arbeitnehmerfeindlich

SPD Baden-Württemberg: Gegenantrag der Landes-CDU zum CDU-Bundesparteitag ist „untauglich und arbeitnehmerfeindlich“ :
Ute Vogt: „Die Ministerpräsidenten tanzen auf den Tischen, und die Kanzlerin sitzt zwischen allen Stühlen“

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17.11.2006 in Landespolitik

Lehrerstellen: Wortbruch Oettingers geht weiter – 270 Stellen zusätzlich gestrichen

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17.11.2006 in Politik

Neues zur Bahnreform

Koalition stellt Weichen für die Teilprivatisierung der Bahn.

Hoffentlich fährt die Bahn damit nicht in englische Verhältnisse, meint die Walldorfer SPD. Lesen Sie selbst hier.

12.11.2006 in Ortsverein

Vorstandssitzung am 8.11.2006: Kerwe war ein voller Erfolg – auch für den Ortsverein

Auf der Sitzung des Vorstands konnten der Vorsitzende Roland Portner und der Kassierer Rainer Jährling auf einen Erfolg des Einsatzes vieler freiwilliger Helfer am SPD-Stand auf der Walldorfer Straßenkerwe zurückblicken. Schon am Samstagmittag fanden viele Bürgerinnen und Bürger ihren Weg zu uns. Nicht nur der Umsatz war erfreulich, noch wichtiger waren gute politische Gespräche.

Ebenfalls sehr positiv beurteilte der Vorstand den Verlauf der Jubilarehrung, zu der weit mehr Mitglieder als erwartet gekommen waren (wir berichteten darüber hier und in der RNZ).

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07.11.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD beantragt Untersuchungsausschuss zum Ausverkauf landeseigener Kulturgüter

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Nachmittag beschlossen, einen Untersuchungsausschuss nach Artikel 35 der Landesverfassung zum Ausverkauf landeseigener Kulturgüter durch die Landesregierung zu beantragen. Nach den Worten der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ute Vogt lässt sich das skandalöse Fehlverhalten der Landesregierung nur noch über einen Untersuchungsausschuss wirksam aufklären.

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03.11.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Bund will sich an der Unterkunftskosten für ALG2 Empfänger beteiligen.

Mit Erleichterung und Befriedigung haben die Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Bruno Sauerzapf (CDU) und Helmut Beck (SPD) die Entscheidung des Finanzgipfels zur Kenntnis genommen, dass sich der Bund ab dem Jahre 2007 mit 4,3 Milliarden € - das sind 31,8 % - an den Unterkunftskosten für HARTZ IV -Empfänger beteiligt.

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03.11.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Ladenöffnungszeiten: Gesetzentwurf der SPD will bisherige Regelungen festschreiben

Mit einem eigenen Gesetzentwurf will die SPD-Landtagsfraktion die bisherigen Regelungen bei den Ladenöffnungszeiten festschreiben. "Die bislang durch Bundesrecht geregelten Ladenöffnungszeiten haben sich bewährt. Ziel unseres Gesetzentwurfes ist es, diese Vorschriften für Baden-Württemberg zu erhalten und einer weiteren Ausweitung der Öffnungszeiten einen Riegel vorzuschieben", sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Ute Vogt.

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02.11.2006 in Politik

SPD Aktuell Mindestlohn: Gerechte Löhne für gute Arbeit

Die SPD will gerechte Löhne für gute Arbeit. Jeder Mensch muss in Würde arbeiten können. Dazu gehören faire und gute Arbeitsbedingungen, Arbeits- und Gesundheitsschutz und eine gerechte Entlohnung. Nur so können sich Menschen, die Vollzeit arbeiten, ein menschenwürdiges Leben aufbauen. Es darf nicht sein, dass immer mehr Menschen in Armut leben müssen, obwohl sie geregelter Arbeit nachgehen.

Mehr zum Thema Mindestlohn

29.10.2006 in Ortsverein

Faszination und Gewalt anschaulich gemacht

Noch heute zeugen auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände im Süden Nürnbergs gigantische Baureste vom Größenwahn des nationalsozialistischen Regimes. Auf elf Quadratkilometern sollte eine monumentale Kulisse für die Selbstinszenierung der NSDAP entstehen.

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27.10.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit der Rentenversicherung gesichert

Als "notwendig und richtig" hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die von der Koalition getroffenen Vereinbarungen zur schrittweisen Anhebung des gesetzlichen Rentenalters bis 2029 auf 67 Jahre begrüßt.

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