25.07.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Dielheim

Wechsel in der SPD-Gemeinderatsfraktion

Nachdem Jaric Krumpholz die Gemeinde Dielheim in Richtung Heidelberg verlässt, wurde er am 26. Juni aus dem Gemeinderat verabschiedet. Jaric Krumpholz war vier Jahre Mitglied des Gemeinderates und hat sich dort und innerhalb der SPD-Gemeinderatsfraktion mit viel Engagement, insbesondere in umwelt- und klimaschutzpolitische Themen eingebracht. Seine Expertise hierzu, aber auch in sozialpädagogischen Angelegenheiten wird uns künftig fehlen. Nach ereignisreichen und intensiven vier Jahren bedankt sich die SPD-Gemeinderatsfraktion bei Jaric Krumpholz und wünscht ihm bei seinem künftigen politischen wie auch privaten Wirken alles Gute. Den Stab im Gemeinderat und in der Fraktion hat nun Leonard Grünberg übernommen. Herzlich willkommen in dieser neuen Funktion. Wir freuen uns mit dir auf den Weg, der vor uns liegt und versprechen: „Auch dieser Weg wird kein leichter sein.

Josef Blum, Fraktionsvorsitzender

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25.07.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Dielheim

Einweihung der Leimbachtalschule

Eine gefühlte Ewigkeit der Vorbereitungs-, Planungs- und Bauphase ist am Samstag, 24. Juni 2023 zu Ende gegangen und die sanierte und erweiterte Leimbachtalschule konnte offiziell eingeweiht und ihrer Bestimmung übergeben werden. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben an der Veranstaltung teilgenommen und konnten sich eindrucksvoll von dem gelungenen Bauprojekt überzeugen. Gemeinsam mit ihren Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci war auch die SPD-Gemeinderatsfraktion vor Ort, um das größte Bauprojekt der Gemeinde Dielheim in Augenschein zu nehmen. Alle Mühe der vergangenen Jahre, von Seiten der Verwaltung, den Lehrkräften der Schule, den Planern und den Handwerkern, aber auch die Einschränkungen während der Bauphase haben sich rentiert. War sagen deshalb ein herzliches Dankeschön all denen, die dazu beigetragen haben, und unseren Glückwunsch all denen, die unsere neue Leimbachtalschule nun nutzen dürfen.

Josef Blum

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24.07.2023 in Gemeinderatsfraktion

Arbeitskreis Nahmobilität

Im Oktober 2022 begann die Tätigkeit des „Arbeitskreises Nahmobilität“. Dieser Arbeitskreis besteht aus Bürger*innen, Pendler*innen, Vertreter*innen der Fraktionen und der Verwaltung. Besprochen werden hier vor allem die Themen Rad- und Fußverkehr, welche konkreten Maßnahmen dabei Priorität haben und wie diese schnellstmöglich umgesetzt werden können. Im Arbeitskreis werden diese Maßnahmen vertieft diskutiert und anschließend Empfehlungen an den Gemeinderat formuliert. Als Leitschnur dienen dafür das Radverkehrskonzept und der Fußverkehrscheck aus dem Jahr 2021.

In den bisher sechs Sitzungen wurden jedes Mal andere Schwerpunktthemen bearbeitet. So ging es in der Februar-Sitzung u.a. um „Maßnahmen in der Arbeitsstadt“. Diskutiert wurden hier vor allem die Geschwindigkeitsreduktionen auf 30 km/h, die Markierung von Schutzstreifen und die Schaffung von Querungsangeboten für den Radverkehr. Für uns als SPD-Fraktion steht ein sicheres Vorankommen aller Verkehrsteilnehmenden an erster Stelle. Egal ob diese per Laufrad, Kinderwagen, mit dem Rollator, Rollstuhl oder Fahrrad unterwegs sind. So wird unser Augenmerk beispielsweise auf sichere Querungshilfen bei Schul- und Kindergartenwegen liegen. Aber auch die Sicherheit unserer Seniorinnen und Senioren haben wir im Blick. Haben Sie noch Anregungen zu dem Fuß- und Radverkehr in Walldorf? Dann melden Sie sich gerne per E-Mail unter elisabeth.Kraemer@gemeinderat.walldorf.de oder sprechen unsere Fraktion bei der nächsten Veranstaltung an.

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23.07.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Hohe Auszeichnung für SPD-Kreisrat Thomas Zachler

Edingen-Neckarhausen zeichnet im Rahmenprogramm des Ortsteil-Jubiläums erneut Menschen aus, die sich in besonderer Weise im Ehrenamt engagieren

„Wir ehren unsere Besten!“ Unter diesem Motto zeichnete die Gemeinde erneut Menschen aus, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagiert haben. Über 200 Besucher kamen ins Festzelt am Freizeitbad. „Mit ihrem Engagement schenken Sie anderen Menschen Lächeln und Hoffnung“, sagte Bürgermeister Florian König zur Eröffnung vor zahlreichen Vertretern aus Lokalpolitik und Vereinen.

Wer sich mit Leidenschaft, Fleiß und Herzblut einbringe, mache Edingen-Neckarhausen zu einem besonderen Ort. Dass das Engagement „geachtet und geschätzt“ wird, zeigte sich in der Bandbreite an Auszeichnungskategorien. Neben den traditionellen Blutspender-Ehrennadeln standen die Gemeindeehrungen im Mittelpunkt.
Gewürdigt wurden persönliche Leistungen im sportlichen und kulturellen Bereich sowie langjähriges ehrenamtliches Engagement, jeweils in den Stufen Gold, Silber und Bronze.

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23.07.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Gut ausgestattete Berufsschulen bieten Chancen und Perspektiven

Die SPD-Kreistagsfraktionen des Neckar-Odenwald- und des Rhein-Neckarkreises tagten gemeinsam

„Nicht die Konkurrenz zwischen den Schulen, sondern die Aufgabe, möglichst vielen jungen Menschen Chancen und Perspektiven mit einer Ausbildung aufzuzeigen und zu ermöglichen, ist in Zeiten des Personalmangels das Gebot der Stunde“, faßte der SPD Fraktionsvorsitzende im Rhein-Neckar Kreis, Dr. Ralf Göck aus Brühl, bei der ersten gemeinsamen Fraktionssitzung mit dem Neckar-Odenwald-Kreis die zusätzliche informative „Schulstunde“ zu Beginn des zweistündigen Treffens in der Theodor Frey Schule in Eberbach zusammen. Dort hatten sich die beiden SPD-Kreistagsfraktionen auf Einladung der Vorsitzenden Heide Lochmann (Adelsheim) und Dr. Ralf Göck getroffen.

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20.07.2023 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Erfolgreiche Fachveranstaltung zur Wohnungsbaupolitik in Mauer

SPD Rhein-Neckar diskutiert mit Prof. Löhr über die Zukunft des Bauens und die sozial-ökologische Transformation

Die plakative Formel – „bauen, bauen, bauen“ – ist eine sehr unzulängliche Antwort auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Das wurde auf einer von der SPD Rhein-Neckar ausgerichteten Fachveranstaltung mit dem Titel „Suchst Du noch oder wohnst Du schon? Bauen und sozial-ökologische Transformation“ am 15.Juli in Mauer schnell deutlich. Die bloße Intensivierung der Bautätigkeit ignoriere die ökologischen ebenso wie die sozialen Probleme im Bau- und Wohnungswesen. Bezahlbarer Wohnraum in ausreichendem Maß entstehe dadurch nicht und die ökologischen Belastungen könnten sogar noch zunehmen. Prof. Dr. Dirk Löhr von der Hochschule Trier im Fachbereich Umweltwirtschaft und Umweltrecht, zeigte während der Veranstaltung vor einem interessierten Fachpublikum und der Öffentlichkeit auf, dass es zahlreiche weitere Instrumente für Kommunen, sowohl für kleinere Ortschaften als auch für große Metropolen, gibt, um das Problem anzugehen und Gemeinwohl orientiert zu handeln.

Professor Löhr legte dar, dass die bereits Anfang der 1970er Jahren vom damaligen SPD-Bundesminister für Raumordnung, Städtebau und Bauwesen Hans-Jochen Vogel vertretene Analyse noch immer den Kern trifft: Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist im Wesentlichen den gestiegenen Bodenpreisen in den Ballungszentren geschuldet, die mit leichtem zeitlichem Abstand auch die Preise in den sie umgebenden Gemeinden ansteigen lassen. Boden in kommunalem Eigentum sollte daher grundsätzlich nicht verkauft, sondern lediglich zeitlich befristet vergeben werden.

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19.07.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Jahresabschluss 2022 des Rhein-Neckar-Kreises

Bürgermeister Dr. Ralf Göck, SPD-Fraktionsvorsitzender hielt die Rede zum Jahresabschluss 2022 des Rhein-Neckar-Kreises in der Kreistagssitzung am 18.07.2023.

Hier der Wortlaut:

Volle Kasse 2022 macht den Rhein-Neckar-Kreis resilient

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,

sehr gerne spreche ich heute über den Jahresabschluss 2022 des Kreises und seines Eigenbetriebs Bau und Vermögen, natürlich, weil es einmal mehr sehr gute Zahlen sind. Wie Sie wissen, gehöre ich nicht zu den Zweckpessimisten, die immer bei der Planung jammern und ungern über gute Ergebnisse reden, weil das natürlich Begehrlichkeiten bei der nächsten Planung wecken könnte.

Ich rede gerne über positive Zahlen und lobe gerne diejenigen, die das umgesetzt haben, weil das die Menschen motiviert…. motiviert, eben auch in schwierigen Zeiten Kurs zu halten. Daher lautet mein Titel in diesem Jahr „Volle Kasse 2022 macht den Rhein-Neckar-Kreis resilient“.

Heute geht es um die Ergebnisse und nicht mehr um Annahmen und Schätzungen wie in Haushaltsplänen. Zwischen Haushaltsplanung und Jahresabschluss sind in dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht größere Unterschiede als früher bei der Kameralistik. Umso wichtiger ist es, sich mit den Ergebniszahlen zu befassen.

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19.07.2023 in Fraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Integrationskonzept des Rhein-Neckar-Kreis

Stellungnahme von Renate Schmidt für die SPD-Fraktion zum Integrationskonzept des Rhein-Neckar-Kreis bei der Sitzung des Kreistags am 18. Juli 2023

Sehr geehrter Herr Landrat,

verehrte Kolleginnen u. Kollegen, meine Damen u. Herren,

zunächst möchte ich mich im Namen der SPD-Fraktion bei allen bedanken, die an der Fortschreibung des Integrationskonzepts mitgewirkt haben. Das gilt zum einen für die Mitarbeiter der Verwaltung als auch für die Menschen, die sich in einem umfassenden Beteiligungsverfahren eingebracht haben.

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18.07.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreistagssitzung am 18. Juli 2023

Die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises vor der Sommerpause fand am Dienstag, 18. Juli, ab 14:00 Uhr in der Dielheimer Kulturhalle statt.

Nach der Fragestunde für Kreiseinwohnerinnen und -einwohner sowie einer Neubesetzung innerhalb des Jugendhilfeausschusses stimmt der Kreistag über die Wahlkreiseinteilung für die Kreistagswahl 2024 und über die Verlängerung der Bestellung des Medienzentrumleiters ab.
Danach bat Landrat Stefan Dallinger darum, dem überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 1,7 Millionen Euro zur Erhöhung der laufenden Geldleistung für Kinder in der Kindertagespflege rückwirkend ab 1. Januar 2023 zuzustimmen.

Beim nächsten Tagesordnungspunkt befasst sich das Gremium mit der Fortschreibung des Integrationskonzepts des Rhein-Neckar-Kreises 2023 bis 2028.

Renate Schmidt, die sozialpolitische Sprecherin der SPD Fraktion sprach sich im Namen der Gesamtfraktion für die Fortschreibung dieses Konzeptes aus.

Hier gelangen Sie zur Stellungnahme von Renate Schmidt...

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17.07.2023 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion befürwortet Entwicklungskonzept Tierpark – für Walldorf wichtige Freizeit- und Erholungseinrichtung

Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm für die SPD-Fraktion Stellung: „Den Bericht zum Sachstand im Tierpark nehmen wir zur Kenntnis und bedanken uns beim fünfköpfigen Team für ihre Arbeit im Tierpark und beim zuständigen Eigenbetrieb, bei Herrn Högerich. Gleich nach dem AQWA ist der Tierpark die wichtigste Freizeit- und Erholungseinrichtungen in Walldorf. Gleichzeitig ist er auch eine Bildungseinrichtung. Und weil er eine so wichtige Einrichtung für Walldorf ist, haben wir vor zwei Jahren die Verwaltung beauftragt das Betriebsgebäude zu erneuern, eine mögliche, pädagogische Einfassung des Spielplatzes zu planen, einen separaten Zugang zur Gastronomie zu schaffen und ein Konzept zum Aufbau eines Schaubauernhofs vorzulegen.

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