31.08.2023 in Gemeinderatsfraktion

Erweiterung des Schulzentrums offiziell eingeweiht

Investitionen in unsere Schulen sind Investitionen in die Zukunft

Acht Jahre hat es gedauert, bis die offizielle Einweihung der bereits im Jahr 2021 an die Schulgemeinschaft zur Nutzung übergebenen Erweiterung des Schulzentrums im Beisein von Schülersprecher, Elternbeirat, Schulleitungen, der Verwaltungsspitze und natürlich der Architekten und beteiligten Firmen erfolgen konnte. Von der SPD-Fraktion haben Manfred Zuber, Petra Wahl und Andrea Schröder-Ritzrau teilgenommen. „Wir sind froh, dass es in Walldorf möglich ist, unsere Schulen mit allem Notwendigen auszustatten. Die Mensa und die räumliche Erweiterung für den Ganztagesbetrieb waren notwendig, um den Anforderungen an ´moderne Schule` gerecht zu werden. Auch die Sporthalle musste erneuert werden und dies war in den Planungen nicht ganz einfach,“ erinnern sich Zuber und Schröder-Ritzrau, die im Preisgericht des Planungswettbewerbs im Jahr 2015 dabei waren, bei dem der später umgesetzte Entwurf gekürt wurde.

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21.08.2023 in Gemeinderatsfraktion

Essenskosten in den Städtischen Kindertagesstätten werden angepasst

Die Essenskosten in den Städtischen Kindertagesstätten wurden letztmals vor über 8 Jahren angepasst. Nach einer Auswertung des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg sind die Nahrungsmittelpreise zwischen 2015 und 2022 um mehr als 28% gestiegen, die der Molkereiprodukte sogar um mehr als 36%.  

Vor dem Hintergrund der in den vergangenen Jahren festzustellenden Tendenz hin zu den Sonderformen in der Betreuung wie verlängerte Öffnungszeiten (VÖ) und Ganztag (GT) geht einher, dass der Umfang der Verpflegung auch angewachsen ist, weshalb die Verwaltung in der letzten Sitzung vor der Sommerpause dem Gemeinderat vorgeschlagen hatte, die Essenskosten in den Städtischen Kindertagesstätten anzupassen. 

Stadträtin Petra Wahl nahm für die SPD-Fraktion dazu Stellung:  

„Um es vorwegzunehmen, die SPD-Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag in allen Punkten zu. 

Seit 2015 wurden die Essenskosten in den Städtischen Kindertagesstätten  nicht mehr angepasst. Mit den Kostensteigerungen sowohl in den Sachkosten als auch in den Personalkosten in den vergangenen Jahren kommen auch wir nicht umhin, heute dieser Anpassung zuzustimmen. Wobei trotz der Erhöhung noch ein großer Anteil bei der Stadt verbleibt.  

Die Vorlage ist sehr ausführlich in der Darstellung der Sachlage. Danke dafür. Danke für die nachvollziehbare Transparenz. Wie daraus hervorgeht, liegen andere Einrichtungen teilweise sogar über den Kosten der Stadt.  

Im Sinne der Gleichbehandlung sollten in allen städtischen Einrichtungen für gleiche Verpflegungsleistungen, gleiches Kostgeld zu bezahlen sein. Dem ist künftig Rechnung getragen.  

Der Mehrwert für die Eltern ist enorm, bekommen doch ihre Kinder in den Einrichtungen eine qualitativ hochwertige vollumfängliche Verpflegung zu einem moderaten Preis. Darüber hinaus müssen sie sich um nichts kümmern. Das derzeit in der Bearbeitung befindliche Verpflegungskonzept wird zudem noch stärkeren Wert auf die Qualität des Essens legen. 

Eltern, die diese Preissteigerung nicht stemmen können, haben die Möglichkeit sich hierbei an die Stadt zu wenden. Das ist uns wichtig!“ 

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15.08.2023 in Gemeinderatsfraktion

Der Wind hat sich gedreht: Der Bund macht ernst mit dem Ausbau der Windkraft 

Über Windkraft-Projekte in der näheren und weiteren Umgebung hatte die Zeitung in der letzten Zeit ja fast täglich zu berichten. Man denke nur an den Lammerskopf, an Meckesheim und zuletzt an Dossenheim. Mal ging es „nur“ um die Planung, mal um den Bau bzw. die Verhinderung von Windrädern.  

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause entschied der Gemeinderat wo sich auf Walldorfer Gemarkung in Zukunft Windräder drehen könnten bzw. sollten. 

Im „Hintergrund“ in der RNZ vom 25.07.2023 war zu lesen: „Windkraft ist im Land schon seit Jahrzehnten ein Thema, auch wenn sich bis heute im Rhein-Neckar-Kreis noch kein einziges Windrad dreht. Immer wieder hat sich geändert, wer für die Planung solcher Anlagen zuständig ist. … Bisher galt die Logik: Teilflächen für Windkraft explizit ausweisen, um damit den sonstigen Planungsraum dauerhaft von Rotoren freizuhalten.“ Seit 2013 konnte nämlich ein Ausschluss von Windenergieanlagen nur durch eine positive Darstellung von entsprechenden Sondergebietsflächen in Flächennutzungsplänen – also auf kommunaler Ebene – gesteuert werden. Auf anderen Flächen waren dann solche Anlagen nicht möglich. 

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11.08.2023 in Ortsverein

Mit der SPD Walldorf auf den Spuren des Homo heidelbergensis

Die SPD Walldorf hat wie in jedem Jahr im Rahmen des Ferienspaß eine Aktion „Naturwissenschaften für Kinder“ angeboten. Diesmal fuhren wir nach Mauer. Das ist der Ort an dem ein Vorfahre des heutigen Menschen, der Homo heidelbergensis oder besser sein Unterkiefer, gefunden wurde. Frau Knörr vom Verein hat uns im Heidschen Haus erwartet und eine interessante Einführung gegeben über das Leben des Homo heidelbergensis, der in Mauer vor ungefähr 600.000 Jahre gelebt hat.

Auch haben wir gelernt welche Tiere es damals gab und wovon sich unsere Vorfahren ernährt haben. Sie waren Jäger und Sammler.

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07.08.2023 in Gemeinderatsfraktion

Antrag der SPD-Fraktion - Einordnung "angespannter Wohnungsmarkt"

Die SPD-Fraktion fordert die Verwaltung auf ihrer Sorgfaltspflicht möglichst umfassend nachzukommen und eine Einordnung in die Gruppe der Städte und Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt zu erwirken. 

Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau hatte in der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause den Antrag der SPD-Fraktion eingebracht und die Verwaltung gebeten, dass sie erwirkt, dass Walldorfs Einordnung zur Frage, ob der Walldorfer Wohnungsmarkt angespannt ist, aktualisiert wird.  „Warum ist uns das wichtig,“ so Schröder-Ritzrau. „Natürlich wissen wir, die wir hier leben, wie angespannt der Wohnungsmarkt ist. Das Entscheidende ist, wenn wir diese Einstufung auch schriftlich vom Land hätten, könnte die Verwaltung und der Gemeinderat bestimmte rechtliche Instrumente zur Erleichterung des Wohnungsbaus einsetzen und damit Menschen unterstützen.“ 

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01.08.2023 in Gemeinderatsfraktion

Sanierung Ziegelstraße

Die Ziegelstraße zwischen Hebelstraße und Ringstraße bedarf einer dringenden Sanierung. Wie aus der Vorlage für den Gemeinderat hervorgeht, sind es nicht nur die straßenbautechnischen Defizite, die eine Sanierung erfordern, sondern auch insbesondere die technische Infrastruktur der Stadtwerke, die erneuert werden muss. 

Die SPD-Fraktion begrüßt diese Maßnahme. 

Im Februar 2021 haben wir die Erarbeitung eines Substanzerhaltungskonzepts für die innerörtlichen Gemeindestraßen beantragt, aus dem in einem Sanierungsfahrplan hervorgeht, welche Straßen kurz-, mittelfristig, aber auch langfristig zu sanieren sind. 

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31.07.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Zwei Besuche der sozialdemokratischen Kreisräte

„Comenius-Schule“ und „JobCenter Rhein-Neckar“ dringender benötigt denn je

Comenius-Schule

Interessant für die Kreistags-Sozialdemokratinnen und -Sozialdemokraten war es bei ihrem Besuch der Schwetzinger Comeniusschule, daß dort trotz Inklusion große Nachfrage nach weiteren Aufnahmen zu verzeichnen ist: „Wir müssen mehrere neue Klassen bilden“, berichtete Schulleiterin Frölich von 26 Aufnahmeanträgen, was noch nie da gewesen sei.

Hierfür würden auch bauliche Maßnahmen veranlasst, erfuhr Arbeitskreis-Sprecher Rolf Schieck (Eberbach) von der Landkreis-Verwaltung. Gerade die Zunahme von autistisch veranlagten Kindern bringe einen besonderen pädagogischen Bedarf, der in einer Regelschule wohl nicht ge¬leistet werden kann, vermutete Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, der auch Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion ist. Während Göck den Inklusionsgedanken hinterfragte, wenn er denn seit Jahren „nicht gelebt wird“, führt Kreisrätin Renate Schmidt es auf fehlende Mittel zurück, „dass es nicht klappt mit der Inklusion“. Dennoch verwehrt sich das Schwetzinger „SBBZ“ nicht dem Thema Inklusion, sondern lebt es mit zahlreichen Außenklassen. Arbeitskreis-Sprecher Schieck dankte Schulleiterin Eleonore Frölich und ihrem Stellvertreter Christian Hippeli für ihren Einsatz bei immer noch nicht ganz abgeschlossenen Bauarbeiten.

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29.07.2023 in Ortsverein von SPD Sandhausen

Endlich Sommer!

Endlich Ferien!

So empfinden es wohl viele Kinder in Sandhausen, denn seit Donnerstag hat die Sommerferienzeit auch in Baden-Württemberg begonnen. Und ‚endlich Ferien‘ gibt es auch für die Lehrerinnen und Lehrer an unseren Sandhäuser Schulen. Eine Pause haben sich alle an den Schulen redlich verdient. Insbesondere wenn man sich anschaut bei welchen Temperaturen in Sandhausen gelernt und gelehrt werden muss - bei 35 Grad zu arbeiten ist eine Herausforderung und diese Temperaturen sind leider mittlerweile in den Sommermonaten Realität.
Wir wünschen allen Kindern, allen Lehrerinnen und Lehrern und allen Familien schöne Sommerferien und einen hoffentlich wunderbaren Sommer! Und zur notwendigen Abkühlung haben wir in der Umgebung ja einige Freibäder.
Für viele berufstätige Eltern sind die Ferien aber auch eine Herausforderung: wer nicht selber an einer Schule arbeitet hat keine 15 Wochen Urlaub und ist auf Ferienbetreuungsangebote angewiesen. Hier ist das Angebot, dass wir derzeit in Sandhausen haben, noch nicht ausreichend. Viele Sandhäuser Vereine bieten Angebote für einzelne Tage an und zeigen so, wie gut unsere Ortsgemeinschaft funktioniert. Es ist jedes Jahr toll zu sehen, wer sich alles engagiert und Angebote macht. Als SPD Sandhausen bieten wir dieses Jahr am 11. August eine Fahrt ins Technikmuseum an und freuen uns schon mit Sandhäuser Kindern einen tollen Tag dort verbringen zu können. Aber ein verlässliches Angebot über das Eltern wochenweise eine gute Betreuung für ihre Kinder erhalten können, wäre für viele Familien wichtig.

29.07.2023 in Fraktion von SPD Sandhausen

Kindergartengebühren

In der letzten Gemeinderatssitzung stand das Thema Kindergartengebühren auf der Tagesordnung. Als SPD-Fraktion haben wir uns mit der vorgeschlagenen Gebührenerhöhung im Kindergarten und Krippenbereich sehr schwer getan. Wir sehen natürlich, dass die Gemeinde kostendeckend arbeiten will und auch für die Zukunft wirtschaften muss. Andererseits haben wir die Familien im Blick. Durch Pandemie, Ukrainekrieg und Inflation haben viele Familien schwere Einbußen hinnehmen müssen. Die Lebenshaltungskosten sind massiv gestiegen, die Gehälter können da bei weitem nicht mithalten.
Bei der vorgesehenen Beitragserhöhung geht es um mehr als kräftige Aufschläge. Für einen einfachen Kindergartenplatz erhöht sich der Betrag bei 8,5 % Steigerung um 11 € pro Monat (im Jahr 132 €). Bei einem Krippenplatz bis 3 Jahre (6,5 Std. pro Tag) geht es um ca. 34,5 € pro Monat, im Jahr also etwa 415€. Hinzu kommt aber noch eine Erhöhung von Frühstücksgeld, Essensgeld und Windelgeld von 17€. Hier stehen also nochmals Erhöhungen von ca. 200€ im Raum.

Für Familien geht es also schon bei einem einfachen Kindergartenplatz, schnell um ca. 300 €, die im nächsten Jahr hinzukommen können und bei Krippenplatz um bis zu 615 €. Wie unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Krämer ausführt: „Das ist für viele Familien einfach nicht zu stemmen. Einer solchen Erhöhung können wir im Sinne der Familien nicht zustimmen.“ Unser Vorschlag war daher eine Erhöhung von 4% vor und eine Halbierung der Sachkostenerhöhungen.

27.07.2023 in Ortsverein

Stammtisch SPD Walldorf

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