SPD Walldorf

04.06.2023 in Gemeinderatsfraktion

Daten sind das Gold des 21. Jahrhunderts

Daten sind das Gold des 21. Jahrhunderts und ein nutzbarer „Datenraum Mobilität“ im Bereich Wietsloch-Walldorf wird von der SPD-Fraktion schon lange gefordert, um belastbare Maßnahmen zu ergreifen, sowie damit an der klimaschonenden Transformation des regionalen Verkehrs zu arbeiten. Es gibt ganz unterschiedliche Ebenen, die in unserem Verkehrsgebiet betrachtet werden müssen. Dazu gehört der Autobahnausbau genauso wie unsere Detailbetrachtungen der Monsterkreuzung, der Ziel- und Quellverkehr sowie die Kapazitäten der L723 bis hin zu Fahrradschnellwegen im Rhein-Neckar-Kreis, das Fahrradnetz in Walldorf und deren Nutzung, sowie die Daten basierte und damit belastbar, analytisch auszuwertende Nutzung unseres Öffentlichen Nahverkehrs (ÖNV).

Leider ist aufgrund mangelnder Echtzeitanalysen und Fahrgastzählsysteme keine belastbare Datenbasis zum ÖNV vorhanden. Urban Mobility Innovations (UI) will sich im Rahmen des Förderprogramms „mFUND“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) darum bewerben, diesen Datenraum zu analysieren.

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31.05.2023 in Ortsverein

Unsere Rente – heute und in Zukunft

Deutschland altert. Im Jahr 2022 waren 18,4 Millionen der Menschen 65 Jahre oder älter. Die Frage, ob der Generationenvertrag und die Rente nachhaltig gesichert sind, stellen sich insbesondere junge Menschen, die am Beginn ihres beruflichen Lebens stehen. Aber auch ältere Menschen, die bereits in Rente sind oder bald gehen, blicken gleichermaßen auf die Politik und erwarten zukunftsfähige Anpassungen unseres Rentensystems. Reformen im gesetzlichen Rentensystem sind dringend notwendig. Dies hat auch die amtierende Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag deutlich gemacht. Die SPD Walldorf und die SPD Wiesloch laden am 7. Juni 2023 um 19:00 Uhr zu einer Bestandsaufnahme Unsere Rente – heute und in Zukunft in die Aula des Gymnasiums, Schwetzinger Str. 95, Walldorf ein. Der Ersten Direktor der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg, Andreas Schwarz, der Reformen anmahnt, wird uns das jetzige System und die verschiedenen Optionen zur Stabilisierung aus seiner Sicht vorstellen. Im Anschluss ist Zeit für Fragen und Diskussionen. Sie sind herzlich eingeladen!

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30.05.2023 in Fraktion von SPD St. Leon-Rot

Bericht zur öffentlichen Mitglieder- und Fraktionssitzung der SPD am 16. Mai 2023

Einige wichtige Entscheidungen stehen für den Gemeinderat in nächster Zeit an - sowohl im Hinblick auf die Zuschüsse zu KITA-Gebühren als auch im Hinblick auf die geplanten Erweiterungsmaßnahmen im Schiff.

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30.05.2023 in Fraktion von SPD St. Leon-Rot

Bericht zur öffentlichen Mitglieder- und Fraktionssitzung der SPD am 16. Mai 2023

Einige wichtige Entscheidungen stehen für den Gemeinderat in nächster Zeit an - sowohl im Hinblick auf die Zuschüsse zu KITA-Gebühren als auch im Hinblick auf die geplanten Erweiterungsmaßnahmen im Schiff.

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27.05.2023 in Ortsverein von SPD Sandhausen

Rotes Waldfest 2023

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27.05.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Waidmannsheil

Derzeit ist für Schonzeit für die allermeisten Tiere, die im Sandhäuser Wald leben. Nur die Wildschweinjagd ist seit 2019 ganzjährig zulässig, um die Ausbreitung der afrikanischen Schweinepest zu unterbinden, für alle anderen Tierarten gibt es festgelegte Schonzeiten. Teils hängt es auch noch vom Alter der Tiere ab, wann gejagt werden darf. So ist die Jagd auf Dam- und Rotwild noch bis Ende Juli untersagt, nur Schmalspießer (das sind männliche Tiere im zweiten Lebensjahr) können im Mai gejagt werden. Man sieht, die Jagd ist in Deutschland stark reglementiert. Wer darf wann wo wie was jagen? Viele Regelungen werden im ‚Jagd- und Wildtiermanagementgesetz‘ des Landes Baden-Württemberg getroffen. Durch dieses Gesetz ergeben sich aber auch Fragen, die hier vor Ort in Sandhausen zu treffen sind.

Eine ganz grundlegende Entscheidung dazu ist die Einrichtung einer ‚Jagdgenossenschaft Sandhausen‘. Diese Genossenschaft dient dem Zweck die Jagd vor Ort zu verwalten und unter anderem festzulegen wie viele Tiere geschossen werden sollen.

Um die Sitzung der Jagdgenossenschaft am 24.5. vorzubereiten und der dort zu beschließenden Satzung schon zuzustimmen, beschäftigte sich der Gemeinderat bereits im April mit diesem Thema. Für die SPD Fraktion meldete sich unser Gemeinderat Jonas Scheid dabei zu Wort. Er stellte fest, dass es hier um zwei getrennte Themen ginge: zum einen die Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung, zu der die Zustimmung klar sei.

Die zweite Frage sei davon getrennt der Satzungsentwurf. Durch diesen gebe der Gemeinderat politische Verantwortung an den Bürgermeister ab, gleichzeitig bietet es die Möglichkeit höherer Effizienz. Jonas Scheid war es wichtig festzustellen: „Wir erwarten, dass unser Bürgermeister in der Versammlung der Jagdgenossen zum Wohle unserer Gemeinde handelt und die Jagdgenossen auf Augenhöhe begegnet.“ Mit dieser Erwartungshaltung stimmten wir auch der Satzung der Jagdgenossenschaft zu und wünschten dem Bürgermeister und den Jagdgenossinnen und Jagdgenossen eine produktive und harmonische Versammlung.

27.05.2023 in Ortsverein von SPD Dielheim

Die Spitze der SPD Dielheim verjüngt sich - Leonard Grünberg zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt

Der Ortsverein der SPD in Dielheim hat sich bei seiner Jahreshauptversammlung am 15. Mai 2023 im Rahmen der Neuwahlen des Vorstandes an seiner Spitze verjüngt: Der 23-jährige Student Leonard Grünberg aus Balzfeld wurde einstimmig zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt. Der Einladung in den Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes folgten zahlreiche Mitglieder sowie als Gäste die SPD-Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, die Juso-Kreisvorsitzende Xenia Rösch und der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, der aus dem politischen Berlin einiges berichten konnte. Der Regionalgeschäftsführer der SPD, Alexander Lucas, führte durch die Sitzung. 

Der bisherige Vorsitzende Frank Rieger trat wegen beruflichen Gründen nicht noch einmal als Vorsitzender des Ortsvereins an. Seit 2018 lenkte er die Geschicke der Dielheimer SPD. Innerhalb seiner fünfjährigen Zeit als Vorsitzender sind die Kommunalwahlen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der 50. „Geburtstag“ des Ortsvereins gefallen. Gewählt wurde als neuer Vorsitzender Leonard Grünberg. Der wurde einstimmig von der Versammlung als Nachfolger gewählt. Stellvertreter wurde der Fraktionsvorsitzende des Gemeinderats Josef Blum, Pressebeauftragter ist Marc Blum. Als Kassierer wurde Alexander Lucas wiedergewählt. Den Vorstand komplettieren Markus Wodopia, Gudrun Zwirner-Frei, Frank Rieger, Klaus Peter-Steiniger und Jaric Krumpholz.

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22.05.2023 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Startschuss der SPD Baden-Württemberg für die Kommunalwahl 2024 in mit starker Beteiligung der SPD Rhein-Neckar

Vergangenen Samstag hat sich die SPD Baden-Württemberg im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt. Die SPD Rhein-Neckar hat hierbei sowohl personell als auch inhaltlich wichtige Akzente setzen können. Gemeinsam mit unserer Co-Vorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und unserem Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny haben knapp 15 Genossinnen und Genossen den Weg aus dem Rhein-Neckar-Kreis nach Esslingen auf sich genommen.

Zu Beginn der Veranstaltung stimmten der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch und Christian Ude die Anwesenden auf die anstehenden Kommunalwahlen ein. „Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.

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16.05.2023 in Gemeinderatsfraktion

Die SPD-Fraktion zur Kita-Bedarfsplanung – Situation kritisch

Die SPD-Fraktion bedankt sich bei Frau Schleweis, Frau Schuster und Herr Steinmann für den Bericht und für Ihren Einsatz für die Bildungs- und Betreuungslandschaft in Walldorf. Sie sind Ansprechpartner für Eltern aber auch für die Träger der Einrichtungen, für die Schulen und natürlich für uns hier im Gemeinderat. Danke dafür!

Es ist ein Bericht mit Zahlen und ein Bekenntnis der Stadt und des Gemeinderats. Ja, Kinderbetreuung ist uns wichtig. Ja, wir wollen Walldorfer Familien durch ein umfangreiches Bildungs- und Betreuungsangebot in ihren Lebensentwürfen unterstützen und unseren Kindern und Jugendlichen eine sehr gute Infrastruktur an den Schulen ermöglichen. Wir können der Kindergartenbedarfsplanung 2023, mit der aufmerksam die Veränderungen im Bedarf analysiert werden, zustimmen und die Schaffung von zwei Krippengruppe im Kommunalen Kindergarten und im Kinderhaus Zipfelmützen dringend empfehlen.

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01.05.2023 in Gemeinderatsfraktion

Zügig voran – SPD begrüßt Planungswettbewerb für neues Pflegeheim

Die SPD-Fraktion dankt für die Vorlage und dafür, dass es beherzt voran geht mit der Planung für unser dringend gebrauchtes, zusätzliches Pflegeheim im dritten Bauabschnitt von Walldorf-Süd.

Mit der Vorgehensweise die Architektenleistung für unseren Neubau des Pflegeheims am Astoria-Kreisel im sogenannten „VgV-Verfahren mit integriertem Planungswettbewerb“ zu organisieren, haben wir in Walldorf aus anderen größeren Bauvorhaben Erfahrung, sei es beim Wohnungsbau an der Wieslocher Straße oder beim Erweiterungsbau sowie der Mensa an der Waldschule. Beide Projekte sind nach einem erfolgreichen Wettbewerb nun in der Umsetzungsphase.

Das Vorgehen – VgV heißt Vergabe-Verordnung – wird auch in diesem Fall der richtige Weg sein und wir geben der Verwaltung heute grünes Licht für den Entwurf der Auslobung des Wettbewerbs.

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