02.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

Ausschreibe- und Vergabekriterien für das Schulessen

 

Das Schulessen ist wichtiger Bestandteil unserer Schulen. Gerade in einer Zeit, in der Menschen immer ungesünder leben und der Raubbau an der Natur durch eine weltweit immer stärker intensivierte Landwirtschaft mit all ihren negativen Begleiterscheinungen voranschreitet, ist gesunde und ausgewogene Ernährung gerade in den Bildungseinrichtungen von besonderer Bedeutung. Gesund und wohlschmeckend, Großteils regional und nachhaltig soll es sein, Elternbeiräte in die Ausarbeitung der Ausschreibung eingebunden und auch andere Möglichkeiten der Vergabe geprüft werden. Weitere Punkte kamen in der Vorberatung noch ergänzend hinzu. Aber gerade hier sehen wir – und das wurde bereits in der Vorberatung deutlich – ein Problem. Wie definiert man „gesund“ und ganz besonders: was ist „wohlschmeckend“? Was bedeutet „regional“ oder der sehr pauschale Begriff „nachhaltig“?

01.07.2022 in Gemeindenachrichten von SPD Sandhausen

Umgestaltung Rathausvorplatz

 

Grundsätzlich steht die SPD Fraktion positiv der Umgestaltung des Rathausvorplatzes gegenüber. Das eine Umgestaltung schön wäre, ist unbestritten. Allerdings sind wir bei der Umsetzung geteilter Meinung. Einige von uns schätzen die hierbei entstehenden Kosten bei der Umgestaltung zu hoch ein. Hier wäre eine weniger kostenintensive Umgestaltung vorzuziehen.

Dadurch eingesparte Mittel könnten dann in andere Projekte einfließen. 

Gemeinderat Jürgen Rüttinger merkt an: „Hier könnte beispielsweise der Citybau-Platz oder der Parkplatz um das Rathaus verbessert werden.“ Denn neben dem Rathausvorplatz gibt es genügend andere Orte in Sandhausen, die eine Aufwertung benötigen. „Oder wir investieren in unsere Jugend. Hierbei denke ich beispielsweise an die Schüler, die außerhalb von Sandhausen beschult werden, da in Sandhausen kein ausreichendes Schulangebot vorhanden ist. Ein Zuschuss für das MaxxTicket wäre zu begrüßen“, ergänzte Jürgen Rüttinger in der Debatte.

 Aus diesen Gründen hat die SPD Fraktion nur geteilt zugestimmt.

01.07.2022 in Gemeindenachrichten von SPD Sandhausen

Wir sind stolz auf unsere Vereinsvielfalt

 

Durch die Coronakrise sind viele Vereine in eine finanzielle Notlage geraten. Bei weiterlaufenden Kosten fielen Einnahmen aus Beiträgen weg und vor allem waren viele Möglichkeiten nicht mehr gegeben um Einkünfte zu erzielen: zwei Jahre keine Kerwe, keine Sommerfeste, keine großen Vereinsfeiern…

Im Gemeinderat wurde nun darüber entschieden, den Vereinen – neben der regulären Vereinsförderung – zusätzlich durch eine einmalige Bezuschussung Unterstützung zukommen zu lassen. 

Die SPD Gemeinderätin Inge Maaßberg führte dazu aus: „Unsere Vereine sind für die Gemeinde sehr wichtig . Sie tragen durch Ihr ehrenamtliches Wirken dazu bei Kinder und Jugendliche,aber auch Erwachsene für eine gesunde und sinnvolle Freizeitgestaltung zu gewinnen.“ Jugendliche werden in eine Gemeinschaft eingebunden, engagieren sich. Ohne Vereine wäre unser Leben innerhalb der Gemeinde um vieles ärmer. Die SPD Sandhausen steht hinter den Vereinen und hat sich klar für diese Unterstützung ausgesprochen.

23.06.2022 in Ankündigungen von SPD Dielheim

„Gesellschaftlicher Friede – ade?“ Veranstaltung mit Josip Juratovic (MdB)

 

Mittwoch, 29.06.2022 um 19:30 Uhr
Gaststätte des TSV Rettigheim (Clubhaus) im Schönblick 1, Mühlhausen-Rettigheim


Die Welt scheint aus den Fugen. Seit einiger Zeit sehen wir uns mit Entwicklungen konfrontiert, die viele für Erscheinungen einer vergangenen Epoche gehalten haben: Der Aufstieg nationaler, teils antiliberaler Parteien wie „Rassemblement National“ (vormals „Front National“) in Frankreich und der AfD in Deutschland, einer Verrohung des Diskurses, im Internet werden die krudesten Verschwörungstheorien propagiert, pauschales Misstrauen gegen die etablierten Medien und fremdenfeindliche Einstellungen sind allgegenwärtig. Politiker und Bürgermeister werden diffamiert und bedroht. Dazu kommen bei breiten Bevölkerungsgruppen Gefühle der Angst vor dem wirtschaftlichen Absturz wegen der hohen Inflation, die dazu führt, dass auch existenziell notwendige Güter extrem teuer werden (Energie, Lebensmittel, Wohnraum ...). Die Sorge um den Verlust der Beschäftigung aufgrund der globalen Krisen geht damit einher. Auch sind die Auswirkungen des Klimawandels bereits deutlich zu spüren, ein Gefühl von Ohnmacht macht sich breit. Schließlich hat sich mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine auch das allgemeine Sicherheitsgefühl im Westen gewandelt. Alles gerät ins Wanken, die allgemeine Lage erscheint sehr unübersichtlich; politische Maßnahmen zur sofortigen Abhilfe erscheinen dringender denn je, keine Zeit sollte verloren gehen, so der allgemeine Tenor.

11.06.2022 in Gemeinderatsfraktion

Freigabe städtischer Liegenschaften für den Mobilfunk

 

Über das Mobilfunknetz in Walldorf muss man nicht viel sagen. Es gibt viele Bereiche, an denen es wenig oder überhaupt kein Netz gibt, insbesondere im Norden und Osten der Stadt und innerhalb von Gebäuden ist die Versorgung nicht ausreichend. Die Frage ist, wollen wir weiterhin nicht unerhebliche Teile des Stadtgebiets, nämlich insbesondere den Norden und den Osten, also große Teile der Bevölkerung unter- bzw. unversorgt lassen? Wollen wir riskieren, dass auf Grund dieser Unterversorgung bei Notfällen möglicherweise erst deutlich verspätet Hilfe gerufen werden kann?

Aus Sicht der SPD-Fraktion muss dies ganz dringend geändert werden.

30.05.2022 in Ortsverein von SPD St. Leon-Rot

Hoffest bei Klaus Grün

 

In fröhlicher Runde trafen sich Mitglieder des SPD Ortsvereins St. Leon-Rot bei GR Grün im Hof. Bei angenehmer Temperatur ließen sich anregende Gespräche führen. Für das leibliche Wohl war gesorgt, und nach der erneut ausgefallenen Weihnachtsfeier waren alle dankbar, wieder einmal ungezwungen beieinander zu sein. Andrea Schröder-Ritzrau kam als Kreisvorsitzende gerne mit dem Rad aus dem benachbarten Walldorf zu uns.

 

30.05.2022 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion will Erdwärmesonden fördern

 

Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau begründete den Antrag der SPD-Fraktion zu den vorhandenen Förderprogrammen zum Umwelt- und Klimaschutz ein Förderprogramm für Erdwärmepumpen aufzulegen: „Erneuerbare Energien insgesamt, aber auch speziell im Wärmesektor und die gesamte Förderszene sind komplex – etwas für Fachfrauen und Fachmänner. Deswegen findet die SPD-Fraktion es überaus wichtig, dass wir in Walldorf, wo wir uns dem Klima- und Umweltschutz verschrieben haben, zum einen finanziell fördern, wie z.B. mit unserem Photovoltaikförderprogramm für die Stromversorgung. Gleichzeitig aber müssen die Menschen möglichst aktuell, individuell und gut beraten werden, was sie jeweils unternehmen können, um Energie und CO2 einzusparen. 

22.05.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

Weeky Comment: IDAHOBIT* 2022

 

Jedes Jahr am 17. Mai wird der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (kurz: IDAHOBIT*) begangen. In diesem Jahr gab es zu diesem Anlass ein ganz besonderes Zeichen aus der Bundespolitik: Innenministerin Nancy Faeser hisste vor ihrem Ministerium höchstpersönlich die Regenbogenflagge.

 

Das war eine Premiere, denn in den vergangenen Jahren hatten die zuständigen Minister der Union eine entsprechende Beflaggung stets verhindert. Nancy Faser nach ihrem Amtsantritt durch eine entsprechende Genehmigung ermöglicht, dass zukünftig Regenbogenflaggen vor den Dienstgebäuden des Bundes gehisst werden dürfen.

20.05.2022 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion will möglichst viel Sonne in Walldorf ernten

 

„Sonnenenergie umfänglich nutzen und damit grüne, nachhaltige Energieversorgung fördern – und zwar für alle Walldorfer*innen individuell gestaltbar – das ist unser Ziel. Das nutzt dem Klimaschutz und bei den extrem steigenden Energiepreisen auch dem Geldbeutel. Und wer die Pariser Klimaziele ernst nimmt, hat hier, insbesondere wenn es finanziell möglich ist, die Verpflichtung zu handeln. 

Tue das, was du kannst, mit dem, was du hast, dort wo du bist.

Unsere Strategie ist, die bisherigen Bemühungen um Photovoltaik (PV) gemeinsam mit den Stadtwerken Walldorf (SWW) deutlich auszuweiten. Was sind die Grundpfeiler dieser Strategie?

19.05.2022 in Ortsverein von SPD Dielheim

SPD-Ortsverein Dielheim feierte sein 50. Gründungsjubiläum

 
Markus Wodopia (re.) und Klaus-Peter Steininger (2.v.l.) wurde für 50 bzw. 40 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt.

Zu einer Feierstunde anlässlich seiner 50. Wiedergründung hatte der SPD-Ortsverein Dielheim am 8. Mai 2022 in den Innenhof des Rathaus-Nebengebäudes eingeladen und Moderator Alexander Lucas vom Ortsvereinsvorstand konnte dabei zahlreiche Mitglieder, Freunde und Ehrengäste begrüßen. Er blickte zunächst auf das Jahr 1972 zurück, in dem die Gesamtgemeinde Dielheim gegründet wurde. Es war auch für die Sozialdemokratie in Deutschland ein besonderes Jahr: Der „Willy wählen“-Wahlkampf steht für die Hochphase der SPD in der Geschichte der Bundesrepublik und bescherte zahlreiche Eintritte. Auch im sonst damals eher konservativ geprägten Dielheim kam dieser Aufschwung an und führte zu der Wiedergründung des SPD-Ortsvereins, der etwa im Jahr 1918/1919 schon einmal von Wieslocher Sozialdemokraten geründet worden war, aber zwischenzeitlich nicht mehr aktiv war. Der damalige Wieslocher SPD-Vorsitzende Fritz Köhrer und der Fraktionsvorsitzende Karl Armbruster, so beschreibt es das Gründungsprotokoll vom 5. Mai 1972, hatten die Initiative ergriffen und zu einer Gründungsversammlung in das Gasthaus „Zum Hirschen“ eingeladen. Der Protokollant von damals, Markus Wodopia, war als Zeitzeuge bei der Feierstunde natürlich anwesend und berichtete von seinen Erinnerungen an die Gründungszeit. Sein Vater Johann Wodopia wurde damals zum Vorsitzenden gewählt, später war dieser auch Gemeinderat. 2002 ernannte der SPD-Ortsverein Johann Wodopia als Anerkennung seiner Arbeit für die Dielheimer SPD zum Ehrenvorsitzenden. Die anwesenden Nachfolger als Ortsvereinsvorsitzende lud Alexander Lucas in einer Talkrunde ein, aus ihrer Zeit als Vorsitzende zu berichten. Neben Markus Wodopia waren das der heutige Fraktionsvorsitzende Josef Blum, Klaus-Peter Steininger sowie Frank Rieger, der den Ortsverein seit vier Jahren führt. Zwei von ihnen erhielten auch eine besondere Ehrung: Markus Wodopia, der zur Gründung des Ortsvereins vor 50 Jahren in die Partei eingetreten war, sowie Klaus-Peter Steininger, der vor 40 Jahren SPD-Mitglied wurde, erhielten vom aktuellen Vorsitzenden Frank Rieger sowie der Kreisvorsitzenden Andrea Schröder-Ritzrau entsprechende Ehrenurkunden und Ehrennadeln.