SPD Walldorf

15.08.2022 in Ortsverein

11 Wochen – 11 Köpfe. Der neue Vorstand der SPD Walldorf stellt sich vor - Will Ritzrau ; Beisitzer

Hallöle, mein Name ist Will Ritzrau und ich bin seit 2000 Beisitzer im Vorstand der SPD, damals ‘geschanghait‘ durch Roland Portner. Dieser Anfang ist eine Hommage an die ersten Intensiv-Lerneinheiten des hiesigen Dialekts durch Konzerte von Arnim Töpel. Als gebürtiger Hannoveraner waren die ersten Monate hier hinsichtlich Verständigung nicht einfach für mich. Mein Walldorfer Leben begann am 3. Januar 1999 als ich bei Bernhard Gröner in einer kleinen Wohnung unterkam und am nächsten Tag meinen ersten Arbeitstag bei der SAP antrat. Ich kam sozusagen als ‘Wirtschaftsflüchtling‘ aus Kiel, wo ich in meinem eigentlichen Beruf als promovierter Meeresbiologe keine Weiterbeschäftigung in der Wissenschaft gefunden habe.

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01.08.2022 in Ortsverein

11 Wochen – 11 Köpfe. Der neue Vorstand der SPD Walldorf stellt sich vor - Elisabeth Krämer; stellv. Vorsitzende

Liebe Walldorfer*innen, ich bin Elisabeth Krämer, 29 Jahre alt und nun stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende der SPD Walldorf.

Ich bin in Walldorf aufgewachsen, besuchte hier den kommunalen Kindergarten, die Waldschule und anschließend die Theodor-Heuss-Realschule. Meine Freizeit verbrachte ich vor allem als „Ponymädchen“ im Tierpark und später dann als Jugendleiterin und Vorsitzende der evangelischen Gemeindejugend, sowie als Mitarbeiterin des Kindergottesdienstes.

Mit 16 Jahren absolvierte ich eine Ausbildung zur Schreinerin bei der Stadtverwaltung Walldorf. Nach einem Friedensdienst in Israel zog es mich zurück in meine Heimatstadt Walldorf, in der ich seitdem wieder lebe.

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26.07.2022 in Fraktion von SPD Sandhausen

Faires Parken in Sandhausen?

In der Gemeinderatsitzung am 27. Juni wurde ein Antrag behandelt, den wir als SPD Sandhausen gemeinsam mit der GAL eingebracht haben. Thema war ‚Faires Parken‘. Um was geht es dabei?
Wir haben in Sandhausen mittlerweile eine sehr hohe Zahl an Autos, die Infrastruktur hat damit nicht Schritt gehalten. Als SPD Sandhausen haben wir über Jahre ein Verkehrskonzept erarbeitet. Die problematischen Stellen sind lange bekannt. Wir möchten uns an dieser Stelle noch einmal insbesondere bei Edwin Schreyer und Michael Hönig bedanken, die hier mit viel Einsatz nach Lösungen gesucht haben. Viele Straßen sind schmal, wenn dann auf beiden Seiten Autos parken, ist kein Durchkommen mehr. Um trotzdem eine einfache Parkmöglichkeit zu finden, weichen viele Autofahrer:innen in Sandhausen darauf aus, auf den Gehwegen zu parken.

Im Ergebnis sind viele der Gehwege von Fußgängern nicht mehr nutzbar. Und wie unser Pressesprecher Jan Stallkamp sagt: „Man muss sich klarmachen: Kinder bis acht Jahre müssen mit dem Fahrrad auf dem Gehweg fahren. Ältere Mitbürger:innen benötigen teils einen Rollator, es gibt Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, Eltern sind mit dem Kinderwagen unterwegs. All diese Menschen dürfen nicht nur, sie müssen die Gehwege nutzen!“ Wenn diese zugeparkt sind, dann werden diese Mitbürger:innen aktiv daran gehindert sich sicher im Verkehr zu bewegen.

Der Gesetzgeber hat dieses – auch andernorts existierende – Problem erkannt und die Bußgelder für das Parken auf Gehwegen kräftig erhöht. Grundsätzlich ist für das Parken auf einem Gehweg ein Bußgeld von 55€ fällig und wenn es zu einer Behinderung kommt (was schon der Fall ist, wenn sich zwei Kinderwägen nicht mehr ungehindert begegnen können!), dann sind bereits 70€ zu zahlen und es gibt einen der berüchtigten Punkte in Flensburg. Wichtig dabei ist, dass das Parken auf Gehwegen grundsätzlich untersagt ist, sofern es nicht explizit durch das Zeichen 315 oder entsprechende Markierungen gestattet wird.

Ein weiteres brennendes Problem ist, dass auf engen Straßen in Sandhausen teils beiderseits geparkt wird. Hier sieht unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Krämer ein hohes Risiko: „An einigen Stellen wird es für Rettungsfahrzeuge, Feuerwehr, Krankenwagen, Polizei oder das Müllauto sehr eng. Wir haben die Befürchtung, dass Einsätze hierdurch gefährdet werden können.“

Unser Antrag hatte daher ein ganz einfaches Ziel, das Thorsten Krämer so auch im Gemeinderat formulierte „Wir fordern, dass die Gemeinde dafür sorgt, dass die Straßenverkehrsordnung eingehalten wird!“ Es geht nicht um Sonderrechte für Fußgänger:innen, es geht nicht darum Autofahrer:innen etwas wegzunehmen. Es geht schlicht darum, dass geltendes Recht auch in Sandhausen umgesetzt wird.

Leider ist unser Antrag im Gemeinderat abgelehnt worden. Das ist insofern bemerkenswert, als wir im Wesentlichen schlicht gefordert haben, dass in Sandhausen die geltende Rechtslage durchgesetzt wird. Die Gemeinde hat bei der Frage, ob sie Falschparken duldet oder nicht kaum Ermessensspielraum. Es gibt sogar einen Erlass des Landesverkehrsministeriums, der bei der Frage, ob behindernd auf Gehwegen parkende Fahrzeuge direkt abzuschleppen sind, den Ermessensspielraum weitgehend verneint. Falschparken grundsätzlich zu dulden ist erst recht keine Option. Durch die Ablehnung entsteht der Eindruck, dass dem Gemeinderat die Rechte von Fußgänger:innen deutlich weniger wert sind als das vermeintliche Recht auf einen Parkplatz und das bei dieser Frage die geltende Rechtslage in Sandhausen nicht relevant ist. Wir fragen uns an dieser Stelle auch, wie wir beispielsweise Sandhäuser:innen erklären sollen, warum sie für Parken entgegen der Fahrtrichtung ein Verwarngeld bekommen, andere aber für behinderndes Falschparken keinerlei Sanktion zu befürchten haben.

Aber auch wenn der Gemeinderat so abgestimmt hat: Die Straßenverkehrsordnung besteht natürlich weiterhin und sie gilt auch in Sandhausen. Im Erlass des Landesministeriums für Verkehr vom 11. Mai 2020 steht es ganz klar: „Auch im Ordnungswidrigkeitenrecht gilt trotz des Opportunitätsprinzips der Grundsatz, dass gesetzwidrige Taten im Regelfall zu verfolgen sind. Daher bedarf auch nicht das Eingreifen des Amtsträgers einer Begründung, sondern die Nicht-Ahndung braucht als Ausnahme eines zusätzlichen Kriteriums, welches zu dokumentieren ist“

Dass es bald ein Verkehrsgutachten geben wird, ist kein Ersatz für die Durchsetzung bestehender Gesetze. Denn auch wenn wir als Gemeinde viel Geld für dieses Gutachten zahlen – es wird kaum ergeben, dass in Sandhausen andere Gesetze gelten, als im Rest des Landes.

20.07.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreistagssitzung in Schriesheim

Am bisher heißesten Tag des Jahres fand die letzte Sitzung des Kreitags vor der Sommerpause in der Schriesheimer Mehrzweckhalle statt.

Die SPD-Kreistagsfraktion wünscht euch einen guten Sommer.
Passt auf euch auf bei der Hitze!

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20.07.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion zu den Strategischen Zielen

Rede von Thomas Zachler bei der Sitzung des Kreisrats am 19. Juli 2022 in Schriesheim

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20.07.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion zu den Jahresrechnungen 2021

Stellungnahme von Thomas Zachler in der Sitzung des Kreistags am 19. Juli 2022 in Schriesheim

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10.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion stimmt nachhaltiger Bauweise von 18 bezahlbaren Wohnungen an der Ecke Heidelberger- / Hebelstraße zu

Wer auf der Suche nach Wohnraum in Walldorf ist, hat sich am Wochenende wieder mal entsetzt die Augen gerieben, wenn er oder sie die Rundschau gelesen hat. 145 m² Wohnfläche in einem Bungalow aus dem Jahr 2009 kann man für knapp 1,1 Mio. Euro erstehen. Ja, es sind auch 415 m², die zum Grundstück dazu gehören, das mit den neuen Bodenrichtwerten alleine ca. 450.000 Euro wert ist. Eine halbe Mio. Euro nur das Grundstück, betrachtet man die seit dem 1. Juli gültigen Bodenrichtwerte (1.000-1.150 Euro). Wenn Bürgermeisterin und Gemeinderat vor einigen Jahren gegen den gemeinsamen Gutachterausschuss im südlichen Rhein-Neckar-Kreis gekämpft hätten, würden die Werte heute vielleicht niedriger sein? Oder man darf eine Maisonette-Wohnung mit 150 m² für knapp 900.000 Euro kaufen – immerhin Neubau und mit Gartennutzung.

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10.07.2022 in Ortsverein

Herzliche Einladung zum Dämmerschoppen

Die SPD-Ortsvereine Wiesloch und Walldorf und MdB Lars Castellucci laden am Freitag, den 15. Juli, ab 19.00 Uhr herzlich ein zum traditionellen Dämmerschoppen in den Wieslocher Weinbergen am „Bussierhäusel“. Interessierte aus der Region sind eingeladen bei mit einem Glas Wein und dem unvergleichlichen Ausblick über Kraichgau und Rheinebene miteinander ins Gespräch zu kommen. Für Wein und gute musikalische Unterhaltung ist gesorgt. Die junge Singer-Songwriterin Marlene Bartosch lädt mit ihrer Gitarre zum Mitsingen, Mitdenken, Mitfühlen ein bei Klassikern aus Pop und Rock sowie eigenen Liedern. Parkmöglichkeiten befinden sich am Winzerkeller von dort sind es knapp fünf Minuten Fußweg zum Bussierhäusel.  Wir freuen uns über Jeden und Jede, die mit dem Fahrrad kommt.

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07.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion stimmt für erste Fahrradstraße in Walldorf

Wie können wir die Attraktivität in Walldorf für das Radfahren steigern? Welche Angebote müssen wir schaffen, damit mehr Walldorferinnen und Walldorfer auf das Verkehrsmittel Fahrrad umsteigen? Wir haben im Mai das Radverkehrskonzept beschlossen. Und wir sind zuversichtlich, dass der umfangreiche Maßnahmenkatalog mit dem sogenannten 10 plus 10 Punkte Programm“ zügig abgearbeitet werden kann. Die vorgeschlagenen Maßnahmen darin zeigen, dass wir hier in Walldorf neue Wege gehen müssen, wir müssen mit der Zeit gehen, wir müssen mutig sein und auch bequeme Gewohnheiten der Verkehrsführung durchbrechen. Die Umgestaltung der Kurpfalzstraße zur Fahrradstraße ist hier ein erster Aufschlag. Heute bringen wir ein Projekt auf den Weg, das zukunftweisend ist.

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02.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

Konzept zum Ausbau von PV-Anlagen auf städtischen Wohngebäuden

Die Stadt Walldorf hat aufgrund eines Antrags aller Gemeinderats-Fraktionen bereits 2019 ein Kataster erstellt, das die Solarpotentiale für eine energetische Nutzung der städtischen Gebäude aufzeigt. Darunter befinden sich auch mehr als 50 Wohngebäude, die von unserem Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft betreut werden. David Högerich, der Leiter des Eigenbetriebs legte dem Gemeinderat kürzlich sein Konzept zum Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Wohngebäuden vor. Die Zustimmung der SPD-Fraktion zu diesem Konzept begründete Stadträtin Petra Wahl folgendermaßen: "Zuerst möchten wir uns für diese ausführliche Vorlage bedanken, in der Sie, Herr Högerich, unter anderem schreiben, ich zitiere: dass ‚die Solartechnik eine wichtige Aufgabe unserer Zeit ist.‘ Gerade in der jetzigen politischen Lage haben wir dies wohl alle verstanden.

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