SPD Walldorf

23.10.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Förderung von Menschen mit Behinderungen für den Arbeitsmarkt

Übergang von Menschen mit Behinderung von der WfB auf den allgemeinen Arbeitsmarkt fördern

Antrag der SPD-Kreistagsfrakiton im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger,

die SPD-Fraktion beantragt, dass Werkstätten (WfB) Konzepte entwickeln, wie der Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt besser gelingen kann. Über die Konzepte und deren Umsetzung ist einmal jährlich im Ausschuss für Soziales zu berichten.

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21.10.2020 in Allgemein von SPD Sandhausen

Sankt-Martinsumzug

Es war zu erwarten, der traditionsreiche Umzug zu St. Martin kann dieses Jahr nicht stattfinden. Aber sicher werden viele Familien mit ihren Kindern in dieser Herbstzeit Abendspaziergänge unternehmen. So kann wenigstens die eigene Laterne ausgeführt werden. Eine schöne Idee ist es in den ersten Novemberwochen Laternen oder beleuchtete Fensterbilder in die Fenster zu stellen. So können die Kinder beim Spazieren durch unseren Ort immer wieder schöne Laternen entdecken. Wir freuen uns über jeden, der mitmacht!

21.10.2020 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Erlass der KiTa/Schulbetreuungs-Gebühren

In seiner letzten Sitzung hat der Gemeinderat entschieden, den Familien in Sandhausen die Beiträge der Kinder- und Schulbetreuungseinrichtungen für die Monate April, Mai und Juni zu erlassen. Im Frühjahr hatte unsere Gemeindeverwaltung sehr schnell reagiert und den Einzug der Gebühren ausgesetzt, jetzt haben die Familien Sicherheit, dass sie für die Zeit, in der die Kinderkrippen, Kindergärten und die Schulbetreuungsangebote geschlossen waren, nicht noch nachträglich zahlen müssen.

Finanziert werden kann dies durch Corona-Hilfen des Landes, ein gewisser Fehlbetrag bleibt der Gemeinde. Aus unserer Sicht ist der Erlass der Gebühren ein wichtiger Schritt der Solidarität mit den Familien. Viele Familien mussten monatelang neben ihrer Arbeit zusätzlich noch Kinderbetreuung und Heimunterricht bewältigen – eine mehr als anstrengende Zeit. „Von Familien, die unter der Schließung stark zu leiden hatten, jetzt auch noch Gebühren für diese nicht erbrachte Leistung zu erheben – das wäre schlicht nicht zu vermitteln“, so Jan Stallkamp. Für die in Anspruch genommene Notbetreuung wurden die Gebühren spitz abgerechnet. An dieser Stelle möchten wir uns auch noch einmal bei allen in den KiTas und Schulen bedanken, die diese Angebote ermöglicht haben – für Eltern in systemrelevanten Berufen war das die Möglichkeit, weiter ihrer Tätigkeit nachzugehen: einer Arbeit, die für uns alle wichtig ist.

21.10.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Überfüllte Schulbusse

Da es auch im Rhein-Neckar-Kreis im Schülerverkehr bei den hierfür eingesetzten Bussen immer häufiger zu Engpässen w#hrend der Stoßzeiten kommt und sich Beschwerden aus der Bevölkerung mehren, hat die SPD-Kreistagsfraktion umgehen reagiert und bei Stefan Dallinger, dem Landrat des Rhein-Neckar-Kreises nachgefragt, ob dort diese Probleme bekannt sind und wie man darauf reagieren wird.

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20.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der Fraktionen im Walldorfer Gemeinderat zu den Querdenker Demonstrationen auf der Drehscheibe in Walldorf

Alle Fraktionen im Gemeinderat der Stadt Walldorf stehen hinter den Grundrechten des Grundgesetzes. Selbstverständlich auch zum uneingeschränkten Recht auf Versammlungsfreiheit – und das zu allen Zeiten und äußeren Rahmenbedingungen. Das Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich klargestellt, dass Demonstrationen auch in Krisenzeiten, wie der Covid19-Pandemie, möglich sein müssen. Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass unser Rechtsstaat auch in Krisenzeiten funktionsfähig ist.

Die bisherigen Maßnahmen und Verordnungen zur Eindämmung der Covid19-Pandemie sowie deren regelmäßige Überprüfung halten wir alle im Großen und Ganzen für richtig und unterstützen diese. Die wissenschaftlichen Erkenntnisse über dieses Virus, die teilweise schweren Krankheitsverläufe und unvorhersehbaren Folgeschäden sowie die hohe Zahl an Todesfällen weltweit zeigen deutlich, dass diese Pandemie nicht verharmlost werden darf.

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20.10.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Seniorenplanung: Mitwirkung der Bürger ist gefragt!

Auf dem Online-Beteiligungsportal des Rhein-Neckar-Kreises www.beteiligung-im-kreis.de können Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner aller Altersgruppen ab sofort die Handlungsempfehlungen des kommunalen Seniorenplans bewerten.

Der Rhein-Neckar-Kreis befindet sich in der Abschlussphase der Erstellung seines umfangreichen Kreisseniorenplans.

Bereits im Herbst 2018 haben fünf regionale Präsenzveranstaltungen und Vor-Ort-Termine in den verschiedenen Planungsräumen mit Bürgerinnen und Bürgern stattgefunden. Hierbei konnten die Kreiseinwohnenden ihre Wünsche, Hinweise und Anregungen mit auf den Weg des Prozesses für die Entstehung der Kreisseniorenplanung geben.

Dabei sind Handlungsempfehlungen entstanden, die nun online mit Hilfe eines Ampelsystems bewertet werden können. Die Beteiligung läuft noch bis zum 22. November 2020.

"Wir möchten den Rhein-Neckar-Kreis für alle Generationen attraktiv gestalten. Generationsübergreifende Unterstützung im Quartier sowie soziale Integration sind für uns von erheblicher Bedeutung", so Helen Holzhüter, die als Mitarbeiterin der Stabstelle Sozialplanung und Vertragswesen für die Kreisseniorenplanung verantwortlich ist.

Hier gelangen Sie zur entsprechenden Seite des Rhein-Neckar-Kreises: www.beteiligung-im-kreis.de

19.10.2020 in Ortsverein

Herausfordernde Zeiten

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Die Corona-Pandemie hat vieles in unserem Leben radikal verändert. Viele von uns haben Zukunftsängste, große Unsicherheit und vor allem auch Fragen. Politik und Wissenschaft muss darauf Antworten geben – die Politik mit Maß­nahmen, die uns schützen und die unsere Gesellschaft zusammenhalten und die Wissen­schaft mit den fundierten, aktuellen Erkenntnissen als Leitfaden für politische Entscheidun­gen.

Immer wieder werden wir auf die Corona-Demonstrationen, deren Teilnehmer und Meinun­gen, sowie die von uns initiierten oder unterstützten Gegendemonstrationen angesprochen.

Wir von der SPD stehen für ein friedliches Miteinander, Rücksichtnahme und Toleranz. Ge­genseitiger Respekt und Wertschätzung, sowie der friedliche Dialog und die Auseinanderset­zung mit anderen Sichtweisen und Meinungen sind uns als tragende Säule einer funktionie­renden Demokratie wichtig und keineswegs von vorneherein „obsolet“ oder „falsch“.

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18.10.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Freiheitsrechte von Heimbewohnern

Die sozialpolitischen Sprecher von SPD/CDU/Grüne/FDP/Linke haben gemeinsam ein Schreiben an den Minister für Soziales und Integration Manfred Lucha erstellt.

Dieses Problem stellt sich für alle Seiten, nämlich sowohl Pflegepersonal, als auch Heimbewohner und deren Angehörige und muss deshalb auch mit der nötigen Sorgfallspflicht behandelt werden.

Den gemeinsamem Brief finden Sie HIER als PDF-Dateianhang zum Lesen und auch herunterladen!

14.10.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci bewirbt sich erneut um das Bundestagsmandat!

Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis 277 Rhein-Neckar sind herzlich eingeladen zur Nominierung der Bundestagskandidatin / des Bundestagskandidaten für die Wahl 2021. Diese findet am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, um 19:00 Uhr in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim in Form einer Mitgliederversammlung statt.

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14.10.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Born und Abraham wollen als rotes Tandem weitermachen

Der SPD-Kreisvorstand hat die Mitglieder des Wahlkreises 40 Schwetzingen zur Nominierungsversammlung nach Oftersheim eingeladen. Am Samstag, den 24. Oktober wird ab 15 Uhr in der Kurpfalzhalle über die Landtagskandidatur für die Wahl im März 2021 entschieden. Der amtierende Landtagsabgeordnete Daniel Born bewirbt sich erneut um die Kandidatur. Als Zweitkandidat steht wie schon vor fünf Jahren der Schwetzinger Stadtrat Simon Abraham zur Verfügung.

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