09.05.2020 in Ortsverein

Facebook live aus Walldorf mit Andreas Stoch und Andrea Schröder-Ritzrau

Walldorf. Der baden-württembergische Partei- und Fraktionsvorsitzender der SPD, Andreas Stoch, kommt am Montag, 11. Mai auf Einladung der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nach Walldorf. Da aufgrund der Kontaktbeschränkungen keine öffentliche Veranstaltung möglich ist, wird der Talk direkt aus dem Wohnzimmer der Stadt- und Kreisrätin in Walldorf auf ihrer Facebookseite gestreamt. Beginn ist am Montag, 11. Mai 2020, 20 Uhr unter fb.com/AndreaSchroederRitzrau/live

Schon im Vorfeld können Fragen an die beiden Gesprächspartner gerichtet werden. Entweder in die Kommentarfunktion bei Facebook oder per E-Mail unter andrea@schroeder-ritzrau.de

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06.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Dielheim hat eine Klimaschutzmanagerin

Die Klimaschutz- und Energie-Beratungsagentur Heidelberg (KliBA) hat für die Gemeinde Dielheim in der Zeit von 2016 bis 2018 ein integriertes Klimaschutzkonzept erarbeitet. Aufgrund von personellen Engpässen wurde die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes bisher nicht beschlossen.
Dies wurde jetzt in der Gemeinderatssitzung vom 27.04.2020 nachgeholt. Das Klimaschutzkonzept wurde in dieser Sitzung freigegeben. Bereits im Vorfeld wurde zu Beginn des Jahres die Stelle eines-/er Klimaschutzmanagers-/in geschaffen, die am 16.03.2020 durch Frau Fernandez besetzt werden konnte.
Die CDU-Fraktion hat in teilen dem Klimaschutzkonzept nicht zugestimmt und signalisiert den Klimaschutz der Gemeinde ausbremsen zu wollen. Hier stellen wir uns entschieden entgegen und erwarten ein klares Signal der CDU für den Klimaschutz!
Die SPD Dielheim begrüßt diesen Beschluss als Einstieg in den Kampf gegen den Klimawandel. Hier wurde eine der zentralen Forderungen der SPD Dielheim aus ihrem Kommunalwahlprogramm umgesetzt. Wenn die Corona-Lage sich jedoch wieder beruhigt hat müssen Maßnahmen getroffen werden, die über die Vorschläge des beschlossenen Klimaschutzkonzepts hinausgehen. Nur so kann man der Klimakrise auf Augenhöhe begegnen. Die Gemeinderatsfraktion der SPD Dielheim wird das energisch vorantreiben und hierzu auch einen Antrag einreichen.
Die SPD Dielheim wünscht Frau Fernandez alles Gute und sagt ihr die volle Unterstützung in dem Bewältigen ihrer herausfordernden Aufgaben zu.
Nur gemeinsam können wir den Klimawandel begrenzen. Dafür müssen alle, nach ihren Möglichkeiten, mit anpacken. Der Klimawandel schläft nicht; auch nicht in den aktuell schwierigen Zeiten. Die SPD Dielheim wird weiter ein Auge darauf haben, dass die eingeleiteten und angedachten Maßnahmen sozial verträglich sind und die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt werden.
Jaric Krumpholz, Gemeinderat, stellvertretender Vorsitzender SPD Dielheim
& Frank Rieger, Vorsitzender SPD Dielheim

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05.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Antrag bringt Bewegung rein

„Wir dürfen da nicht länger zusehen. Es muss endlich etwas passieren. Das sieht doch jede/jeder“, begründete Stadtrat Manfred Zuber in der letzten Gemeinderatssitzung den SPD-Antrag einen Bebauungsplan für den östlichen Teil des Quartiers Bleichstraße / Heidelberger Straße / Hardtstraße / Schwetzinger Straße aufzustellen.

„Wir sind froh, dass die Verwaltung, wie wir der Vorlage entnehmen können, nach unserem erneuten Vorstoß (unser 1. Antrag dazu vom 12.07.2014) die Dringlichkeit mit dem weitergehenden Vorschlag, ein städtebauliches Sanierungsgebiet anzustreben, jetzt auch so sieht.“

Die Altlastenproblematik in diesem Bereich wurde in den vergangenen Jahren im Rahmen der Grundwassersanierung wiederholt im Gemeinderat und im Umwelt- und Technikausschuss thematisiert. Die immer noch vorhandene starke Bodenbelastung der Gewerbebrache und der Zustand der Gebäude entlang der Bleichstraße beeinträchtigen das Wohnumfeld beträchtlich und verhindern eine positive Entwicklung des Quartiers.

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01.05.2020 in Ortsverein

1. Mai 2020 Solidarität in Walldorf

Der Vorstand der SPD Walldorf hat zum 1. Mai, dem Tag der Solidarität aufgerufen gemeinsam Flagge zu zeigen. Nur gemeinsam werden wir die Folgen der Krise bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert klare politische Positionierungen. Da Kundgebungen zum 1. Mai COVID 19 zum Opfer gefallen sind, zeigen Walldorfer Genoss*innen mit einer Flagge ihre Solidarität.

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30.04.2020 in Ankündigungen von SPD Dielheim

Andrea Schröder-Ritzrau will im Wahlkreis Wiesloch ein Landtagsmandat für die Sozialdemokraten erkämpfen

Die SPD-Kreisrätin Andrea Schröder-Ritzrau will 2021 erneut für den Landtag kandidieren. Das hat die 55-jährige Walldorferin nun bekanntgegeben. Sie hatte bereits bei der Landtagswahl 2016 für die SPD kandidiert.

Als Zweitkandidat hat Jaric Krumpholz seine Bewerbung eingereicht. „Als jüngster Gemeinderat in Dielheim bringt er engagiert die Belange der jungen Generation in die Politik ein. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und den gemeinsamen Wahlkampf“, so Schröder-Ritzrau.

„Mein Ziel ist es gute Politik für die Menschen der Region in Stuttgart durchzusetzen“ erklärt Schröder-Ritzrau ihre erneute im Wahlkreis Wiesloch. „Ich bin sehr gut verwurzelt in der Kommunalpolitik. Seit 2004 bin ich in Walldorf Gemeinderätin und seit einem knappen Jahr auch Kreisrätin für St. Leon-Rot und Walldorf. Als Landtagsabgeordnete für diesen Wahlkreis will ich Ansprechpartnerin für die Belange der Menschen, die hier arbeiten, sein. Aber gleichermaßen will ich auch die Belange der großen und kleinen Unternehmen in der Landespolitik adressieren. Wer hier arbeitet muss auch bezahlbar Wohnen, eine zukunftsweisende Mobilität nutzen können und eine gute Bildungsinfrastruktur für seine Kinder angeboten bekommen. Das ist mir wichtig, den Unternehmen wichtig, das ist den Kommunen wichtig und das Land muss dabei starker Partner sein.“

Das Studium der Geologie, das Schröder-Ritzrau mit einer Promotion an der Universität Kiel abschloss sowie ihre Arbeit als wissenschaftliche Angestellte in der Forschung zum natürlichen Klimawandel macht sie zur Expertin für die Themen Umwelt und Klima. „Wir müssen eine verantwortliche Umweltstrategie für unsere Kinder und Kindeskinder heute auf das richtige Gleis setzen: Erneuerbare Energien, umweltbewusste Landwirtschaft, Daseinsvorsorge sichern bei Wasser, Boden und Luft. Das sage ich auch als Mutter, die an die Lebensbedingungen für ihre Enkel denkt“ so Schröder-Ritzrau. Dies und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und guter Bildung sind die wichtigen Zukunftsthemen, an denen die gebürtige Lübeckerin im Landtag für die Menschen in der Region mit ihrem Fachwissen und mit ihrer fachlichen Leidenschaft arbeiten will. Sie beschriebt sich selbst als „Profi mit Passion“ was ihre Schwerpunktthemen betrifft.

Schröder-Ritzrau ist zuversichtlich. Sie will anknüpfen an 2016 und zähle auf eine breite Unterstützung ihrer Kandidatur bei den Sozialdemokraten sowie im Falle ihrer Nominierung auch bei den Bürgerinnen und Bürgern der Region. Wann die Nominierungskonferenz im Landtagswahlkreis Wiesloch stattfinden wird ist weiterhin offen. Die für Ende März geplante und bereits einberufene Nominierungskonferenz musste aufgrund des Versammlungsverbotes verschoben werden. Angepeilt wird nun ein Termin direkt nach der Sommerpause.

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29.04.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

„Solidarität ist ansteckend!“

Liebe Genossinnen und Genossen,

der „Tag der Arbeit“ ist für uns als Sozialdemokrat*innen einer der wichtigsten Tage im Jahr. Aber zum ersten Mal seit 1949 wird es 2020 keine Demos und Kundgebungen am 1. Mai geben. Kein Demonstrieren, auch kein Flanieren, keine Rednertribühne, keine Stände mit Bratwurst und Bierausschank. Denn die Corona-Pandemie erzwingt andere Verhaltensweisen: Nachdem schon die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung überwiegend virtuell durchgeführt wurden, hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bereits Ende März beschlossen, seine Kundgebungen unter dem Schlagwort »#SolidarischNichtAlleine« online durchzuführen und auf Straßenumzüge und Demonstrationen zu verzichten.

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24.04.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Sandhausen

Es gibt ein Leben nach Corona: Kinderbetreuung in Sandhausen

Seit dem 17. März ist unsere Sandhäuser Grundschule geschlossen. Wann, für welche Klassen und in welchem Rahmen Unterricht wieder möglich sein wird, kann derzeit noch niemand seriös beantworten. Ebenfalls geschlossen sind die vielen Betreuungsangebote, die für Grundschulkinder in Sandhausen existieren.

Für viele Familien eine enorme Belastung, da jetzt neben der Arbeit noch Schulunterricht und ganztägige Betreuung zu bewältigen sind. Und auch Familien, die bisher durch ihre hier vor Ort lebenden Großeltern unterstützt wurden, müssen sich völlig umstellen. Denn Großeltern sind altersbedingt besonders gefährdet und sollten den Kontakt zu ihren Enkelkindern möglichst vermeiden.

Doch wie ist in „normalen Zeiten“ die Betreuung für Grundschülerinnen und -schüler in Sandhausen eigentlich organisiert? Die von der Schule in der Regel gewährleisteten Unterrichtszeiten decken lediglich den Zeitraum von 8:30 Uhr und 12:05 Uhr. Die Schulferien belaufen sich pro Jahr auf mehr als 15 Wochen. Für berufstätige Eltern, die nicht selbst als Lehrkraft tätig sind, erlauben diese Zeiten nicht einmal eine halbe Arbeitsstelle. Familien stehen daher mit Eintritt in die Schule vor der Frage, ob ein Elternteil seine Arbeit komplett aufgibt (was für Alleinerziehende heißt von ALG 2 leben zu müssen), oder ob eine Betreuungsmöglichkeit für die Schulkinder gefunden wird. Sandhausen hat hier verschiedenste Angebote: von der Betreuung an der Grundschule über die Kernzeitbetreuung, bis hin zu Hortplätzen. Doch grundsätzlich lässt sich jedes Schuljahr auf‘s Neue beobachten, dass das Angebot nicht zur Nachfrage passt: Auf dem Papier können fast alle Anfragen bedient werden.

In der Realität kommt es jedoch immer wieder zu Problemen. Ein Großteil der Betreuungsplätze ist an der Grundschule angesiedelt und bietet keinerlei Ferienbetreuung – und die wenigsten Familien können mehr als 15 Wochen ohne jede Betreuung abdecken. Kernzeitplätze bieten Betreuung bis 14:00 oder maximal 15:00 Uhr – im Ortskern aber ohne Mittagessen. Im vergangenen Jahr wurden kurzfristig die Gruppen in einigen Einrichtungen vergrößert, um mit den steigenden SchülerInnenzahlen auch nur annähernd Schritt halten zu können. Doch die Raumsituation lässt sich nicht so schnell anpassen, und auch im nächsten Jahr wird wieder ein sehr großer Erstklässlerjahrgang erwartet. Sandhausen ist ein beliebter Wohnort und zieht Familien an. Die Infrastruktur muss jedoch mitwachsen.

Diskussionsbedarf besteht für die meisten Familien zudem bei folgendem Thema: Wie die Vergabe der begehrten Schülerbetreuungsplätze erfolgt, ist schwer nachvollziehbar. Ein Kriterium ist das Anmeldedatum, ein weiteres die Berufstätigkeit beider Eltern. Wie genau hier bewertet wird, ist leider nicht öffentlich. Ob die Nutzung der Elternzeit in der Vergangenheit einen Einfluss auf die Platzvergabe hat? Bescheinigt werden sollen genutzte  Elternzeiten jedenfalls. Sogar zum bloßen Verbleib auf der Warteliste (auch ohne Platzzusage) muss bereits eine Arbeitgeberbescheinigung vorgelegt werden. Dabei ist es zu dem Zeitpunkt noch gar nicht möglich, die zukünftigen Arbeitszeiten genau anzugeben, da diese vom Zeitrahmen des Betreuungsplatzes abhängig sind.
Wer zeitweilig aus seinem Beruf ausgestiegen ist, hat so jedenfalls keine Chance auf einen Betreuungsplatz, da er oder sie ja derzeit nicht arbeitet. Und ohne Betreuungsplatz besteht auch keine Möglichkeit, wieder zu arbeiten! Ein Teil der Betreuungsplätze wird zudem erst in den letzten Tagen vor Unterrichtsbeginn im September vergeben, einige Plätze sogar noch in den ersten Schulwochen. Glück hat, wer so kurzfristig dann noch seine Arbeitszeiten anpassen kann. Wenn im Verlauf der ersten Monate des 1. Schuljahrs noch Plätze vergeben werden können, stellt man regelmäßig fest, dass diese nicht mehr gebraucht werden. Nicht weiter verwunderlich, da Familien in der Zwischenzeit entweder eine andere Lösung gefunden haben oder ein Elternteil seinen Arbeitsplatz aufgeben musste. Auf dem Papier ist damit die Betreuungssituation gut. Vielen Familien wurde jedoch nicht geholfen! Der Blick in die Nachbargemeinden ist dabei besonders bitter, da dort die Situation in der Regel deutlich besser ist.
Was Sandhausen dringend braucht, ist ein klareres Bild darüber, was Familien mit Schulkindern an Betreuungsangeboten wirklich benötigen. Der Unterrichtszeitraum in der Schule ist dabei nur der eine Teil – für die Zeit außerhalb des Unterrichts sind jedoch ebenfalls bedarfsorientierte Angebote nötig. Dabei muss Ziel sein, dass jede Familie das Angebot bekommt, das für sie passend ist. Das kann sehr unterschiedlich sein: Da geht es um Dinge wie Betreuungszeiten, Essensangebote, Gruppengrößen und Hausaufgabenbetreuung. Und vor allem um die Frage, welches Angebot für das individuelle Kind das passende ist – denn es gibt viele verschiedene Charaktere und Bedürfnisse.
Um all diese Fragen zu diskutieren, Probleme aufzuzeigen und Lösungsideen zu entwickeln, haben sich bereits im Frühjahr 2019 einige Eltern zusammengefunden. Die SPD Sandhausen hat dies von Anfang an unterstützt und bietet mit der ‚AG Schule‘ hier einen Rahmen. Wer sich gern mit einbringen möchte, ist herzlich eingeladen.

Kontakt über: jan.stallkamp@googlemail.com

Für die SPD: Jan Stallkamp

24.04.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stadtradeln 2020

SPD-Kreistagsfraktion zuversichtlich: Stadtradeln sollte im Sommer stattfinden

Radfahren ist - gerade in Corona-Zeiten - die Mobilität der Stunde! Das ist auch auf den Straßen und Radwegen derzeit gut zu sehen: langsam wird es eng auf manchen Radwegen, weil immer mehr Menschen auf das Rad umsteigen. Eine bessere Stärkung der Atemwege und des Kreislaufsystems gibt es kaum und man kann sich auf dem Rad auch kaum anstecken. Zudem fällt es leicht Abstand zu halten, definitiv leichter als im PKW.

 

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21.04.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Sandhausen

Es gibt noch anderes als Corona – AG Verkehr verzeichnet erste Erfolge

Wir machen schwierige Zeiten durch. Und die Themen ändern sich schnell. Noch vor zwei Monaten war der weltweite Klimawandel in aller Munde. Jetzt ist es ein kleiner Virus, der die Welt in Atem hält. Aber darüber gibt es andernorts bereits genug zu lesen.

Bereits vor den aktuell geltenden Kontakteinschränkungen verbuchte die im vergangenen Jahr von Edwin F. Schreyer und Michael Hönig gegründete AG Verkehr einen kleinen Teilerfolg. Die wichtigste Aufgabe der Arbeitsgemeinschaft ist es, nach umfangreicher Analyse, Vorschläge für eine verbesserte Verkehrssituation in sensiblen Ortsbereichen auszuarbeiten. Dafür muss Aufmerksamkeit und eine gewisse Sensibilität für die betreffenden Verkehrsprobleme in Sandhausen geweckt werden. Und es gibt es eine Menge in Sandhausen! [Zum Verschieben anwählen und ziehen]

In mehreren Treffen mit SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze war man sich einig, dass die von E.F. Schreyer und M. Hönig in einem umfangreichen Arbeitspapier (welches nicht nur der Verwaltung vorliegt, sondern auch für alle Bürger auf https://www.spd-sandhausen.de/ag-verkehr/ nachlesbar ist) zusammengefassten Vorschläge nicht sofort und nicht alle auf einmal von der Verwaltung umgesetzt werden können. „Das sagt einem schon der gesunde Menschenverstand“, so die beiden unisono. Dennoch es ist sehr erfreulich, wenn die Gemeindeverwaltung signalisiert, dass in diesem Jahr noch in einem Pilotprojekt zusätzlicher Parkraum im verkehrsberuhigten Bereich in der Robert-Koch-Straße ausgewiesen wird Denn prinzipiell gilt: In verkehrsberuhigten Bereichen darf man sein Auto nur auf den dafür ausgewiesenen Flächen abgestellt werden Die fehlten bisher im betreffenden Bereich. Endlich werden die Anwohner, Gäste und Handwerker etc. wissen, wo im verkehrsberuhigten Bereich geparkt werden darf und wo nicht. Das schafft Klarheit für die Bürger und verbessert die Verkehrssicherheit.

19.04.2020 in Gemeinderatsfraktion

Wie geht es weiter mit unserem Jubiläumsjahr 1250 Jahre Walldorf?

Die SPD-Fraktion wurde von vielen Walldorfer*innen angesprochen wie es denn nun mit unserem Jubiläum und den geplanten Veranstaltungen weitergeht. Zwar berichtet die Verwaltung regelmäßig darüber was abgesagt wird – so auch der Spargelmarkt, auf den sich ja wie jedes Jahr die ganze Stadt und natürlich auch wir Sozialdemokraten besonders freuen – aber eine Entscheidung wie es mit Jubiläum 1250 Jahre Walldorf weitergehen soll, steht aus. Soll alles weiterhin Zug um Zug angepasst an die Corona-Lage ersatzlos ausfallen oder macht man Pläne für das kommende Jahr? Die SPD-Fraktion hat deshalb beantragt, dass wir noch vor der Sommerpause eine Entscheidung im Gemeinderat dazu brauchen, ob bzw. wie es mit unserem Jubiläum weitergehen soll. Die SPD-Fraktion bedauert, dass wir Walldorfer*innen mit unseren Partnerstädten in diesem Jahr nicht gemeinsam feiern können, weshalb wir eine Verschiebung von Teilen der geplanten Ver­anstaltungen ins nächste Jahr unterstützen würden – falls es die Situation dann zulässt.   

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