14.04.2020 in Ortsverein

Aus dem Parteileben der SPD Walldorf - Städte-Partnerschaft mit Walldorf-Werra belebt

Der Stein des Anstoßes. Anfang 2020 lässt sich der FDP-Politiker Kemmerich im neu gewählten Landtag von Thüringen mit Hilfe der AFD-Stimmen zum Ministerpräsidenten wählen. Nach diesem Eklat im Thüringischen Landesparlament am 5. Februar und der darauffolgenden Empörung in der ganzen Republik nimmt die Vorsitzende der SPD Walldorf-Baden, Andrea Schröder-Ritzrau, mit einer Solidaritätsnote spontan Kontakt zur SPD im thüringischen Walldorf-Werra, der Partnerstadt nach der Wiedervereinigung, auf. Genauer gesagt zum Ortsverein der SPD in Meiningen, denn Walldorf-Werra ist seit der Verwaltungsreform 2019 als 7. Stadtteil in die Stadt Meiningen (derzeit ca. 25.000 Einwohner) eingemeindet worden.

weiterlesen

12.04.2020 in Ortsverein

Frohe Ostern 2020

weiterlesen

11.04.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Ostergrüße der SPD

Liebe Genossinnen und Genossen,

Ostern steht vor der Tür: Letztes Jahr habe ich noch mit Lars Castellucci bunte Eier und kleine Präsente verteilt. Doch dieses Jahr ist alles anders: Unsere Geschäfte sind geschlossen, fast die ganze Wirtschaft steht still. Kontakte sind auf wenige Personen reduziert, Besuchsverbote überall, keine Restaurants mehr, Schulen geschlossen, Sportveranstaltungen abgesagt, der Reise- und Flugverkehr zum Erliegen gekommen. Hotels stehen leer, Intensivstationen dagegen könnte Überfüllung drohen. Daheim bleiben und Abstand halten lautet die Devise!

weiterlesen

10.04.2020 in Gemeinderatsfraktion

Mit hoher Effizienz Energie ins Solarkataster bringen

Für die SPD-Fraktion hat Dr. Andrea Schröder-Ritzrau zum nun vorliegenden Solarkataster Stellung genommen. Wir sehen weiterhin großen Bedarf auch bei uns in Walldorf den Ausbau der erneuerbaren Energien in vielfältiger Form voran zu treiben. Uns tröstet nicht, dass die Bundesumweltministerin Svenja Schulze halbwegs gute Zahlen verkündet hat. Der Treibhausgas-Ausstoß sank 2019 im Vergleich zu 2018 um ca.  6,3 Prozent – vor allem, weil weniger Strom aus Kohle und mehr aus Gas, Wind und Sonne gewonnen wurde. Beim Heizen und im Verkehr stiegen allerdings die Emissionen - weil Heizöl relativ günstig war und mehr und vor allem größere Autos auf den deutschen Straßen unterwegs waren.

Sicher wird es einen deutlichen Einbruch in der CO2-Emission in diesem Jahr aufgrund der derzeitigen COVID 19 Krisensituation geben.  Eine Entwarnung ist aber völlig fehl am Platz. Dieser Einbruch wird generell nicht grundlegend etwas daran ändern, dass wir noch mehr Energie aus regenerativen Quellen einsetzen müssen.

weiterlesen

10.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Mehr Sicherheit durch neues Löschfahrzeug

Große Anschaffungen verursachen große Ausgaben und sind immer kritisch zu hinterfragen. Wenn es aber um die Sicherheit der Bürger unserer Gemeinde geht, ist jeder investierte Euro gut angelegt.
Bereits im Jahre 2017 wurde der Feuerwehrbedarfsplan ausgiebig debattiert und fand die Zustimmung der SPD. Um was geht es konkret? Der Fahrzeugpark sowie die Ausrüstung der Sandhäuser Feuerwehr sind in die Jahre gekommen. Im Feuerwehrbedarfsplan wurde das weitere Vorgehen abgestimmt. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Anschaffung zweier Löschfahrzeuge. Die Auslieferung des ersten Fahrzeuges fand im Dezember 2019 statt. Der erste Einsatz folgte prompt in der Silvesternacht.
Der Neuanschaffung des zweiten Fahrzeuges stimmte die SPD-Fraktion in der vergangenen Gemeinderatssitzung ebenfalls zu. „Wir haben hier in Sandhausen eine sehr gut ausgebildete Feuerwehr“, lobte SPD-Gemeinderat Jürgen Rüttinger, „doch was bringt das, wenn die Ausrüstung fehlt oder veraltet ist? Wir müssen die beste Vorsorge leisten, damit unsere Floriansjünger schlagkräftig an der Einsatzstelle handeln und unversehrt wieder aus ihren Einsätzen zurückkehren können,“ fordert er wenig später in seiner Stellungnahme.
Des Weiteren bedankte sich Gemeinderat Rüttinger für die gute Arbeit und das gegenseitige Vertrauen zu den Kammeradinnen und Kammeraden der freiwilligen Feuerwehr.
Getreu dem Motto der Feuerwehr „Gott zur Ehr, dem nächsten zur Wehr“.

Eine Herzensangelegenheit

Für Martin Schulz ist es eine Herzensangelegenheit, das Amt des Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten auszuüben.
So beendete er seinen Tätigkeitsbericht in seiner Funktion als Sachgebietsleiter „Vorbeugender Brandschutz“ und „Sport“ auf der Jahreshauptversammlung der freiwilligen Feuerwehr.
Offenbar handelt es sich nicht nur um eine Herzensangelegenheit. Seine Wahl beweist das Vertrauen der aktiven Kammeraden in Martin Schulz.
Die SPD-Fraktion beglückwünscht Martin Schulz zu seiner Wiederwahl. Sie wünscht Martin Schulz weiterhin eine gute Zusammenarbeit mit dem Kommandanten Markus Zielbauer und seinem Stellvertreterkollegen Jörn Waldschmidt im Dienst, zum Wohl für unsere Sicherheit in unserer Gemeinde. Immer nach dem Motto“ Einer für Alle, alle für einen.“

10.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Anpassung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren

Um es mit Inge Maaßbergs Worten zu sagen: „Wer viel versiegelt, muss mehr zahlen. Wer wenig versiegelt, spart“. Das sind die Auswirkungen der Anpassung der Schmutz- und Abwassergebühren, wie sie auf der vergangenen Gemeinderatssitzung beschlossen wurden.
Getreu der Richtlinie, dass die Gebühren für Dienstleistungen der Gemeinde kostendeckend sein müssen, beschäftigte sich der Gemeinderat in seiner vergangenen Sitzung mit der notwendigen Anpassung der Abwassergebühren. Gemeinderätin Inge Maaßberg erläuterte die Gründe, warum die SPD-Gemeinderatsfraktion der Gebührenanpassung zustimmen kann.
Seit wenigen Jahren setzen sich die Abwassergebühren aus den Komponenten Schmutz- und Niederschlagswasser zusammen. Vor dem Hintergrund immer häufiger auftretender Starkregenereignisse – der Klimawandel lässt grüßen – ist es notwendig geworden, die Kanalisation so auszubauen, dass bei eben solchen Ereignissen das zusätzliche Regenwasser von der Kanalisation aufgenommen werden kann. Das verhindert Überschwemmungen im Ortsgebiet, wie sie vor einigen Jahren im Gewerbegebiet aufgetreten sind. Die Starkregenereignisse - zusammen mit einer immer stärkeren Versiegelung der Landschaft - sind die Ursachen für immer weitreichendere Maßnahmen gegen Hochwasser. Das kostet Geld und muss bezahlt werden. Die beschlossene Anpassung ist ehrlich. Denn die Niederschlagswassergebühr wird erhöht, während die Schmutzwassergebühr gesenkt wird. Das macht vor dem Hintergrund der Verursachergerechtigkeit Sinn. Denn wer viel Fläche versiegelt, wie z.B. ein Supermarkt mit vielen Parkplätzen, wird künftig stärker zur Kasse gebeten. Umgekehrt werden Haushalte
mit geringer versiegelter Fläche und niedrigem Wasserverbrauch entlastet.

09.04.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Frohe Ostern

Die Kreistagsfraktion der SPD im Rhein-Neckar-Kreis wünscht allen Besuchern unserer Seiten ein Frohes Osterfest und in den Zeiten von Corona ganz besonders Gesundheit für alle!

08.04.2020 in Ortsverein

Dr. Gerhard Jähne ist verstorben

Dr. Gerhard Jähne ist am 2. April 2020 in Frankfurt im Alter von nur 67 Jahren an Krebs verstorben. Unser Beileid gilt seiner Familie. Obwohl er schon seit einigen Jahrzehnten nicht mehr in Walldorf wohnte, hat er unserem Ortsverein die Treue gehalten. Auf dem Bild sehen wir ihn im September 1974 während des großen IUSY Camps (International Union of Socialist Youth, dem Zusammenschluss von sozialistischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen aus mehr als 100 Staaten der Welt) in Weißenbach am Attersee. Aus Walldorf waren mit ihm Karl-Heinz Lindner und Jutta Feurer (heute Ronellenfitsch) im Camp.

Gerhard war am 1. April 2020 genau 48 Jahre Mitglied der SPD in unserem Ortsverein. Auch für unser Jubiläumsarchiv hatte er viel beigetragen. Geschichte und Archivierung war Gerhard wichtig – er hat viele Jahre für den Verein für Geschichte und Altertumskunde Frankfurt a.M.-Höchst e.V. (https://geschichtsvereinhoechst.de/) das Archiv mitbetreut. 

weiterlesen

07.04.2020 in Gemeinderatsfraktion

Ein großer Gewinn für alle Bus-Fahrgäste in Walldorf

In der Sitzung des Gemeinderats am 17. März nahm Stadträtin Petra Wahl für die SPD- Fraktion Stellung zum Tagesordnungspunkt: „Einführung Digitales Fahrgastinformationssystem an Bushaltestellen”.

Die Einführung des Digitalen Fahrgastinformationssystems (DFI) an unseren Bushaltestellen ist längst überfällig. In vielen Städten gehören diese Anzeigetafeln, die es in einer Vollversion und einer Light-Version gibt, zum festen Stadtbild. Wir bedanken und ausdrücklich beim Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN), denn jetzt muss sich der Gemeinderat heute damit befassen. Und das ist gut so!

weiterlesen

01.04.2020 in Gemeinderatsfraktion

Entlastung der „Monsterkreuzung“ ist dringend

Fast alle Fahrzeuge, die die Autobahn A5 in Walldorf verlassen, um in unsere und die benachbarten Industrie- und Gewerbegebiete zu kommen, müssen über die Kreuzung  der B 291 und der L 723 mit der L 598, der „Monsterkreuzung“ um ihr Ziel zu erreichen. Die extrem hohe Verkehrsbelastung dieser Kreuzung hat unter anderem zur Folge, dass die Verkehrsabwicklung an der Anschlussstelle in den Spitzenstunden an die Grenze stößt. Der Rückstau vor der Ausfahrt – vor allem aus Richtung Heidelberg – stellt aufgrund des starken Verkehrsaufkommens auch eine große Unfallgefahr dar, der dringend abgeholfen werden muss. Da ein Grund für den „zähen“ Abfluss von der Autobahn die Überlastung der Monsterkreuzung ist, steht auch die Stadt Walldorf in der Pflicht.

In den Spitzenstunden stößt das Verkehrssystem an seine Grenzen.– Mit der Zunahme der Arbeitsplätze durch geplante und im Bau befindliche Projekte ist mit noch mehr Verkehr zu rechnen. Deshalb hat die Verwaltung das Verkehrsgutachten „Erreichbarkeit des Gewerbegebiets Walldorf-Süd“ beauftragt, bei dem es hauptsächlich um die Entlastung der Anschlussstelle zur A5 und des „Monsterknotens“ geht.

Der Verkehrsgutachter kam nach der Analyse zum Schluss: „Wir haben 2019 die Werte gezählt, die die Prognosewerte für 2030 waren“. Das macht uns sehr deutlich, dass dringend nach einer Lösung gesucht werden muss.“

Um die Kreuzung zu entlasten, war es anfangs Wunsch bzw. Forderung der Mehrheit des Gemeinderats einen 2. Autobahnanschluss auf Höhe des Bründelwegs zu erhalten, der aber nach Ansicht des Regierungspräsidiums und des Bundesverkehrsministeriums aus mancherlei Gründen nicht umsetzbar ist.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.