20.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen
Die Gemeinderatswahlen sind bekanntlich vorbei. Im Vorfeld dieser Wahlen hat sich die SPD in Sandhausen ein Arbeitsprogramm gegeben, das sie versucht im Rahmen ihrer Möglichkeiten umzusetzen. Es ist eine Art Leitfaden für Entscheidungen aber auch für neue Initiativen im Gemeinderat. Der aufmerksame Leser wird sich an folgende Schwerpunktthemen erinnern:
• Bezahlbarer Wohnraum
• Umweltschutz
• Verkehr und Öffentlicher Personennahverkehr
• Bildung
• Soziale Gebühren
• Kinder- und Schülerbetreuung
• Senioren
Das klingt abstrakt. Wie die SPD bei den oben genannten Themen umgeht, soll in diesem und weiteren Artikeln erläutert werden. Denn klar sollte auch sein, dass nicht alles auf einmal bearbeitet werden kann.
Im Moment steht für die SPD-Gemeinderatsfraktion das Thema Kinder- und Schülerbetreuung auf der Agenda. „Denn bereits vor der Gemeinderatswahl haben uns mehrere Eltern auf eine Problematik aufmerksam gemacht, die uns so nicht bewusst war. Gemeinderäte wissen eben auch nicht alles“, so Fraktionssprecher Thomas Schulze. Unsere Kinderbetreuung in Kindergärten ist gut bis sehr gut und wird mit dem neuen Kindergarten weiter ausgebaut. Nach dem Kindergarten in dem die Kinder noch ganztägig untergebracht werden können, werden die Kinder in eine klassische Halbtagsschule eingeschult. Für in Vollzeit beschäftige Eltern ist das ein Problem, denn ihre Grundschulkinder sind in diesen Fall nachmittags ohne Aufsicht. Der Gemeinderat hat zu diesem Zweck mehrere Betreuungsmöglichkeiten im Angebot. Nur reichen diese Angebote nicht aus. Die SPD vor Ort möchte diesen Eltern helfen. Zu diesem Zweck hat sie eine schriftliche Anfrage an die Gemeindeverwaltung gestellt, um sich ein besseres Bild von der Situation zu verschaffen. Die Antwort wird für die nächsten Tage erwartet. Basierend auf dieser Antwort wird dann zusammen mit den Eltern die weitere Vorgehensweise beraten werden.
Für die SPD, Thomas Schulze
20.06.2019 in Gemeinderatsfraktion
Auf Initiative unserer jüngsten SPD Stadträtin Elisabeth Krämer hat die SPD-Fraktion beantragt, dass die Stadt Walldorf sich zum „Sicheren Hafen“ erklärt indem sie sich den 8 Punkten der „Forderungen-Sicherer-Hafen“ der Aktion SEEBRÜCKE anschließt und umsetzt.
„Wir wollen damit ein Zeichen der Solidarität setzen und in Walldorf auch einen Beitrag leisten, um mehr Menschen ein sicheres Ankommen zu ermöglichen,“ so Elisabeth Krämer zu der Initiative.
Die SEEBRÜCKE ist eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft. Die Bewegung solidarisiert sich mit allen Menschen auf der Flucht und erwartet von der deutschen und europäischen Politik sofort sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme der Menschen, die fliehen mussten oder noch auf der Flucht sind – kurz: Weg von Abschiebung und Abschottung und hin zu Bewegungsfreiheit für alle Menschen.
In Baden-Württemberg sind die Städte Heidelberg, Karlsruhe, Konstanz, Freiburg, Rottenburg, Tübingen, Reutlingen bereits dem Bündnis „Sicherer Hafen“ beigetreten.
11.06.2019 in Ortsverein
Ein Tag nach unserer Wahlnachlese in Walldorf waren die Delegierten zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar eingeladen. Gastredner Sascha Binder, MdL und Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg warb für einen besonnenen und solidarischen Umgang miteinander, insbesondere mit Blick nach Berlin.
Binder spannte den Blick nach vorne. „In Baden-Württemberg ist soziale und nachhaltige Umwelt- und Klimapolitik seit Jahrzehnten ein Markenkern der SPD und muss gemeinsam mit Industriepolitik gedacht werden“, so Binder und forderte, „besser werden müssen wir vor allem in der Kommunikation unserer politischen Ziele. Für die Zukunft heißt dies auch flexibler und schneller auf Entwicklungen zu reagieren.“
10.06.2019 in Ortsverein
Die SPD Walldorf hatte zur Wahlnachlese eingeladen. Es gab großen Dank an alle Kandidat*innen für ihren Einsatz, ohne den es nicht möglich gewesen wäre, 6 Sitze im Stadtrat zu halten. Glückwunsch erging an die wieder gewählte „alte“ Fraktion mit Manfred Zuber, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Lorenz Kachler, Petra Wahl, Christian Schick und Elisabeth Krämer, die nahtlos an ihre bisherige Arbeit im Stadtrat anknüpfen können. Intensiv wurde über die Ergebnisse insgesamt diskutiert.
In Walldorf wird die SPD weiter auf die direkten Gespräche vor Ort setzen, um mit Ihnen und euch über Anliegen im Dialog zu bleiben. Unsere stellvertretende Vorsitzende Elisabeth Krämer, Annette Strehle, Petra Wahl, Armin Zamani und David Hass sind das neue Team für „SPD Walldorf vor Ort“ und freuen sich auf Gespräche, Impulse und Anregungen.
10.06.2019 in Gemeinderatsfraktion
Sozialbericht – SPD für mehr Hilfe beim Beantragen von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabegesetz und für städtischen bezahlbaren Wohnungsbau in Walldorf
Was ist ein Sozialbericht? Die soziale Lage in Walldorf wird mit dem jährlichen Sozialbericht anhand der Pflichtaufgaben der Gemeinde und der Freiwilligkeitsleistungen, wie z.B. Familienpass dokumentiert. Insbesondere werden die vielen ehrenamtlichen, sozialen Aktivitäten von Vereinen und Organisationen ebenfalls aufgeführt. Dies geht auf einen SPD-Antrag vor über 15 Jahren zurück. Lesen können Sie die Sozialberichte von 2010 bis heute auf der Homepage der Stadt Walldorf – Sie finden sie im Bereich ‘Leben in Walldorf‘ unter ‘Soziales‘.
Warum brauchen wir einen Sozialbericht? Die finanziellen Mittel, über die die Stadt verfügt, sollen auch in freiwillige Leistungen der Stadt und nachhaltig für Soziales eingesetzt werden. Die Stadt zeigt mit dem Sozialbericht seit Jahren, dass sozialer Zusammenhalt und Unterstützung in Walldorf großgeschrieben werden. Durch den Bericht erfährt der Gemeinderat wie es steht, um reagieren zu können.
10.06.2019 in Gemeinderatsfraktion
In der Sitzung des Gemeinderats am 14. Mai wurde über die Kostenfortschreibung beim Neubau Mensa/ Ganztagesbetreuung und Sporthalle Schulzentrum mit der Erhöhung des Projektbudgets um 1,78 Mio.€ auf insgesamt 27,5 Mio.€ entschieden.
Wie Petra Wahl in ihrer Stellungnahme für die SPD-Fraktion aufzeigte, sind die dargelegten Gründe für die Kostensteigerung „plausibel und nachvollziehbar“. „Wir akzeptieren die Kostensteigerung, obwohl uns die Mehrkosten schmerzen. Diesen Betrag hätten wir uns für Investitionen in weitere Projekte vorstellen können“, führte sie aus.
Die Kostensteigerungen resultieren z.B. aus Projektänderungen und Ergänzung für Photovoltaik-Anlagen aber auch Mehrkostenanforderungen und Kostensteigerungen bedingt vor allem durch die derzeitige Marktlage für Bauleistungen. „Es darf nun nicht am falschen Ende gespart werden, Einsparungen sind hier nicht zielführend“, so Petra Wahl. Die SPD-Fraktion hatte sich von Anfang an dafür ausgesprochen, sich auf keine Deckelung der Kosten festzulegen.
Mensa und Sporthalle sowie das Außengelände sollen in guter Qualität zu Ende gebaut werden, denn das Gesamtvorhaben ist sowohl für unsere Schülerinnen und Schüler, aber auch für die vielen sporttreibenden Vereine eine Investition in die Zukunft.
10.06.2019 in Gemeinderatsfraktion
Der fraktionsübergreifende Antrag auf Kunst am Bau für das Schulzentrum der Stadträte Gerhard Baldes (CDU) und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau (SPD) fand Zustimmung aller Fraktionen.
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau verweist auf den Künstler Ernst Barlach, für den zu jeder Kunst zwei gehören: einer, der sie macht, und einer, der sie braucht: „Wir brauchen für das Schulzentrum ein Kunstwerk, das zu einer Auseinandersetzung mit den Themen Bildung und Entwicklung junger Menschen anregen kann.“
Dank gilt dem Stadtbaumeister Herr Tisch für die detaillierte und zielführende Vorbereitung. Das zweistufige Verfahren befürwortet die SPD-Fraktion. Es ist gut geeignet, eine breite Auswahl unterschiedlicher Entwürfe für die finale Auswahl zu erhalten. Wichtig ist uns, dass eine Beziehung zur Architektur gesetzt wird und das Kunstobjekt gut wahrnehmbar zwischen und für beide Schulen positioniert ist. Die Auslobung soll zum 1. Juli erfolgen und wird dann auf der Internetseite der Stadt Walldorf zu lesen sein.
07.06.2019 in Fraktion von SPD Sandhausen
Liebe Sandhäuser Bürgerinnen und Bürger,
die SPD Fraktion für Sandhausen steht! Neben Thomas Schulze, Jürgen Rüttinger, Inge Maaßberg und Jonas Scheid konnten wir zwei neue Gemeinderäte Thorsten Krämer und Xenia Rösch in unserer Mitte begrüßen. Mit Ihrer Wahl gehört nun auch Thomas Schulze der neuen Kreistagsfraktion der SPD an.
Deshalb wollen wir uns bei unseren Wählerinnen und Wählern für Ihre tatkräftige Unterstützung und für das entgegengebrachte Vertrauen recht herzlich bedanken. Wir sagen D A N K E !
Gemeinsam werden wir gute Arbeit leisten und uns konstruktiv in das politische Geschehen einmischen. Natürlich werden wir unsere Ziele, die wir im Wahlkampf beworben haben, nicht aus den Augen verlieren. Transparenz und Bürgernähe wollen wir für Sandhausen weiter voranbringen. Dafür brauchen wir auch Sie. Sprechen Sie uns gerne an oder kontaktieren Sie uns über E-Mail. Wir freuen uns auf die nächsten Jahre. Glück auf und vielen Dank!
Ihre SPD Fraktion Sandhausen
01.06.2019 in Kommunalpolitik
Liebe Wählerinnen und Wähler,
Sie haben entschieden. Die SPD Fraktion wird im Walldorfer Gemeinderat weiterhin mit sechs Stadträt*innen vertreten sein. Mit insgesamt 35.227 Stimmen, die Sie allen 22 engagierten Kandidat*innen gegeben haben habe Sie die amtierenden Stadträt*innen bestätigt. Danke dafür!
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Manfred Zuber, Lorenz Kachler, Petra Wahl, Christian Schick und Elisabeth Krämer freuen sich darauf, weitere 5 Jahre ihr Wissen und ihr Engagement für die Menschen in Walldorf einzusetzen.
Ein großer Dank gilt an dieser Stelle allen 22 Kandidat*innen. Ohne ihre Arbeit und ihren Einsatz wäre dies Ergebnis nicht möglich gewesen. Die SPD Fraktion wird weiter auf das Engagement der "SPD Walldorf Liste" bauen. Und Sie liebe Walldorferinnen und Walldorfer, kommen Sie auf uns zu.
Gute Kommunalpolitik geht nur gemeinsam.

29.05.2019 in Wahlen von SPD Dielheim
Wir bedanken uns bei unseren Wählerinnen und Wählern für Ihre Stimmen.
Bei der Europawahl hat die SPD in Dielheim mit 13,23 % ein enttäuschendes Ergebnis geholt und landete hinter den Grünen und leider sogar der AfD auf Platz 4.
Umso erfreulicher war am Wahlabend der Ausgang der Gemeinderatswahl: Uns ist bewusst, dass wir von der Abschaffung der unechten Teilortswahl und dem Nichtantreten der Grünen in Dielheim profitiert haben. Aber dass nicht nur unsere verdienten Gemeinderäte Josef Blum, Markus Wodopia und Michael Schneider wiedergewählt wurden, sondern mit Lars Janson und Jaric Krumpholz zwei weitere Personen die künftige SPD-Fraktion verstärken werden und wir wieder (wenn auch knapp) zweitstärkste Kraft sind, ist sicherlich auch der guten Liste, dem umfassenden Wahlprogramm und dem engagierten Wahlkampf zu verdanken. Ein herzliches Dankeschön, an alle, die das erkannt und honoriert haben.
Ebenso hat uns das Wahlergebnis für die Ortschaftsratswahl erfreut. Auch hier konnten wir zwei Sitze zulegen. Dort vertreten uns künftig Josef Blum, Gudrun Zwirner-Frei, Lars Janson und Leonard Grünberg.
Nun gilt es in der Gremienarbeit unsere Ziele, für die wir einstehen, umzusetzen.
Frank Rieger, Vorsitzender
11.07.2026, 16:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD Walldorf - Jahreshauptversammlung
JHV der SPD Walldorf mit Neuwahlen des Vorstands
Anschließend Grillen und gemütliches Beisammensein mit M …
