SPD Walldorf

03.03.2025 in Gemeinderatsfraktion

Planungen Neubau Pflegeheim werden ohne Qualitätsverlust weiterentwickelt

Uns war klar, dass der Neubau der erforderlichen 100 Pflegeplätze einschließlich der Demenzabteilung und einer Tagespflege mit 15 Plätzen sowie der 19 Wohnungen und der Tiefgarage mit 39 Plätzen ein riesiges Projekt ist und eine unserer teuersten Investitionen werden wird.

Trotzdem waren alle im Gemeinderat über die Gesamtkosten überrascht, als uns diese im September zusammen mit der Weiterentwicklung der Planung des Neubaus des Pflegeheims am Astoria-Kreisel vorgestellt wurde: 50,12 Mio. Euro!   

Diese hohe Summe hat natürlich zu Diskussionen bei Verwaltung und Gemeinderat geführt – auch im Zusammenhang der jährlichen Folgekosten. Es stellten sich eine Reihe von Fragen, wie z. B.: Will bzw. kann man da an dem Gesamtkonzept weiter festhalten oder soll man auf die Wohnungen oder die Tiefgarage verzichten. Vielleicht sogar auf beides?

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25.02.2025 in Ortsverein von SPD St. Leon-Rot

SPD St. Leon-Rot sammelt Impulse zur Erneuerung

Stefan Gretzinger, der Vorsitzende der SPD St. Leon-Rot, erklärt zum Ausgang der Bundestagswahl: „Wir bedanken uns herzlich bei unseren Wählern und allen Menschen, die uns im Wahlkampf unterstützt haben. Nur dank ihrer Hilfe kann sich Lars Castellucci auch weiterhin im Bundestag für unsere Region stark machen. Vielen Dank! Wir gratulieren auch Friedrich Merz und seiner CDU zum Wahlsieg.“

Mit dem Wahlergebnis zeigt sich Gretzinger unzufrieden: „Die sozialdemokratische Idee ist größer als 16 Prozent. Damit wir die Bürger wieder davon überzeugen können, müssen wir als Partei stärker im Leben der Menschen präsent sein: Wie sieht für die Leute konkret ‚soziale Gerechtigkeit‘ aus? Die SPD St. Leon-Rot ist bereit für diesen Dialog!“

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24.02.2025 in Gemeinderatsfraktion

Fassadenbegrünungen werden gefördert  

Bereits in seiner Sitzung am 2. Juli 2024 hatte der Gemeinderat einstimmig beschlossen, die Förderung von Fassadenbegrünungen in die städtischen Umweltförderprogramme aufzunehmen. Dazu sagte ich in meiner damaligen Stellungnahme: 

„Die Vorteile von Fassadenbegrünungen sind vielfältig, unter anderem 

• verbessern sie die städtische Luftqualität, 

• reduzieren den Umgebungslärm, 

• fördern die urbane Artenvielfalt und  

• verringern die solare Einstrahlung auf die Fassaden. 

Allerdings kann eine Fassadenbegrünung eine Dämmung der Außenwand, mit der die Stadt Walldorf eines ihrer Klimaleitziele bis 2040 erreichen will, ergänzen, aber nicht ersetzen. Was ja auch in der Vorlage herausgestellt wird.  

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24.02.2025 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar: „Auch nach einer Horrornacht gibt es einen neuen Morgen“

Wahlniederlage: Born und Schröder-Ritzrau sprechen von politischer Zäsur

Die Vorsitzenden der Rhein-Neckar-SPD, Daniel Born und Andrea Schröder-Ritzrau, haben die Wahlniederlage ihrer Partei als politische Zäsur bezeichnet. „Die Menschen hatten die Ampel und ihren ganzen Streit satt und uns dafür die Quittung ausgestellt. Dieses Wahlergebnis erschüttert und schockiert – aber es darf uns nicht entmutigen. Auch nach einer Horrornacht gibt es einen neuen Morgen.“ so die beiden SPD-Politiker in einer ersten Stellungnahme.

Landtagsvizepräsident Daniel Born aus Schwetzingen sieht alle Parteien der demokratischen Mitte nun in einer besonderen Pflicht. „Die demokratische Mitte muss neues Zutrauen gewinnen. Auf die SPD mit ihrem Aufstiegs- und Sicherheitsversprechen kommt dabei eine herausragende Verantwortung zu. Und wir müssen diese Verantwortung mit glühendem Herzen annehmen.“ Gemeinsam mit Schröder-Ritzrau gratulierte er den drei CDU-Direktkandidaten zu ihrem Stimmensieg in den Wahlkreisen Bruchsal-Schwetzingen, Heidelberg und Rhein-Neckar.

Die Kreisvorsitzenden bedankten sich gleichwohl bei ihren Bundestagskandidaten Lars Castellucci, Tim Tugendhat und Neza Yildirim sowie den Teams und den Ortsvereinen: „Das war ein megastarker Einsatz, gerade wenn man bedenkt dass alles spontaner organisiert werden musste,  es draußen eiskalt war und die Stimmungslage gegen uns war.“

Kreisrätin Schröder-Ritzrau nahm dabei auch Bezug auf das verteidigte Mandat von Castellucci im Wahlkreis Rhein-Neckar: „Ich bin froh, dass Lars Castellucci wieder im Bundestag vertreten sein wird. Wir brauchen engagierte und kompetente Sozialdemokraten mehr denn je in Berlin. Danke an die Ortsvereine, die für die SPD vor Ort gekämpft haben. Wir machen weiter!“

24.02.2025 in Ortsverein

Lars Castellucci vertritt Rhein-Neckar weiter im Bundestag

„Vielen Dank für das Vertrauen, das Sie in mich gesetzt haben.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci vertritt Rhein-Neckar auch weiterhin im Bundestag. „Vielen Dank an meine Wählerinnen und Wähler für das Vertrauen, das Sie in mich gesetzt haben. Vielen Dank an meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Und – last but not least – vielen Dank an meine Partei und die vielen ehrenamtlich Engagierten, ohne die alles nicht möglich wäre. Ich freue mich, Rhein-Neckar weiter im Bundestag vertreten zu dürfen“, so Castellucci. Zum allgemeinen Ergebnis ergänzte er: „Der Wahlabend hat unser Land verändert. Es fällt schwer, optimistisch zu bleiben. Und doch: Optimismus ist nichts für Zeiten, in denen er leichtfällt. Es ist die Haltung, aus der heraus wir die Zeiten wieder verändern können, indem wir, möglichst viele, tun, was in unseren Möglichkeiten liegt. Also immer: jetzt erst recht.“ Lars Castellucci erreichte 20,4% der Erststimmen und liegt damit deutlich über dem Ergebnis der SPD bundesweit. In den Bundestag zieht Castellucci über die Landesliste der SPD Baden-Württemberg ein.

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17.02.2025 in Gemeinderatsfraktion

Ein Walldorfer Kleinod mit beeindruckender Artenvielfalt wird unter Schutz gestellt 

20 Jahre hat es gedauert, bis sich die Storchenwiese so entwickelt hat, wie sie heute von den  Walldorfern und Walldorferinnen geschätzt wird. Das Rezept, um das zu erreichen? Einfach in Ruhe lassen! Die Storchenwiese ist durch konsequente Pflege und Mähmanagement in den letzten Jahren zu einem bedeutenden Brut- und Rastgebiet für über 80 Vogelarten geworden – danke an dieser Stelle für die heutigen Beratungsunterlagen. Die Würdigung des Gebietes ist wirklich sehr schön zu lesen.  

Die Artenvielfalt mit über 200 Blütenpflanzen, 180 Insekten, darunter knapp 90 Schmetterlingsarten ist beeindruckend und die 59 Arten, die von der Roten Liste bzw. der Vorwarnliste bei uns vertreten sind und sich bei uns auf der Storchenwiese richtig wohlfühlen, brauchen natürlich unseren Schutz. 

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12.02.2025 in Ortsverein von SPD Dielheim

Ehrungsabend der SPD Dielheim am 14.2.2025

Am Freitag, 14. Februar, ehrt der SPD-Ortsverein Dielheim langjährige Mitglieder und will langjährig kommunalpolitisch Aktiven ihre Anerkennung aussprechen. Der ehemalige Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, der aktuell noch Bundesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus ist, wird die Laudatio halten. Beginn ist am Freitag, 14.02. um 18.30 Uhr im Bürgersaal in Dielheim (Rathausstraße 3, 69234 Dielheim).
 

10.02.2025 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion für Flexibilität bei Energiestandards

In der jüngsten Gemeinderatssitzung nahm Stadtrat Christian Schick, selbst seit über einem Jahr-zehnt Bewohner eines Passivhauses, zur Zulassung von Alternativen zum bisher verpflichtenden Passivhausstandard Stellung.

„Unbestritten ist, dass ein zertifiziertes Passivhaus den geringsten Energiebedarf beim Heizen hat", räumte Schick ein. „Doch der Teufel steckt im Detail, wenn wir verschiedene Baustandards vergleichen."

Schick stellte in seiner Stellungnahme das Passivhaus als bisherigem Standard dem Effizienzhaus 40 mit Qualitätssiegel ‚Nachhaltiges Gebäude (QNG)‘ gegenüber. Während das Passivhaus primär auf Energieminimierung setzt und so weitestgehend auf den Energiebedarf für Heizwärme abzielt, berücksichtigt das Effizienzhaus 40 (QNG) auch Treibhausgasemissionen und 17 weitere Nachhaltigkeitskriterien.

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05.02.2025 in Fraktion von SPD Sandhausen

Haushaltsrede für das Jahr 2024

Gemeinderratssitzung, 27.01.2025

Für die SPD Fraktion: Thorsten Krämer, Fraktionssprecher

Haushaltsrede für das Jahr 2024:

Sehr geehrter Herr Bügermeister, sehr geehrte Gemeinderäte, liebe Gäste,

Wir beschließen dieses Jahr eine Haushaltssatzung mit viel Inhalt. Die Zeiten sind schwierig und wir haben viel vor 14, 6 Millionen Euro werden für Investitionen bereitgestellt. Es soll eine neue Festhalle geben, eine Ganztagsgrundschule für einen Klassenzug, Die Sanierung unserer Grundschule, die Neugestaltung am Freigelände beim Schulzentrum, wir erneuern unsere Schwimmbadtechnik und es werden dringend anstehende Kanalerneuerungen in der Hauptstraße angegangen.

Für 2026 und 2027 sind 10 Millionen Darlehen vorgesehen. Diese Zahlen mögen erschrecken, aber es sind Investitionen für unsere Bürgerinnen und Bürger und für unsere Zukunft.

Wir profitieren von höhere Schlüsselzuweisung und zahlen weniger Kreisumlage, als befürchtet durch niedrigere Einnahmen in 2023. Einerseits ist das gut für den Haushalt der Gemeinde andererseits kann der Kreis weniger wichtige Projekte halten und starten. Viele wichtige Aufgaben hat der Kreis, die Kreiskrankenhäuser und Straßen, die Jugendämter, die Schulsozialarbeit, um nur einige zu nennen. Die Gemeinde profitiert von einem gut funktionierenden Kreis, weil er viele Aufgaben übernimmt, die eine Gemeinde nicht leisten kann.

Die Kinderbetreuung und die Personalkosten sind unsere größten Posten. Sie sind allerdings auch wichtige Bausteine einer gut funktionierenden Gemeinde.

Wir freuen uns das wir 2026 mit dem ersten Zug unserer Ganztagsgrundschule anfangen können. Für viele Eltern wird sie eine Erleichterung sein. Viele Kindergartenkinder sind nachmittags schon betreut. Es war für die Eltern immer ein Bruch in der Betreuung von Kindergarten zur Schule. Diese Lücke kann nun geschlossen werden. Es muss kein Angebot gesucht werden und die Kosten verringern sich oder entfallen, auch für die Gemeinde.

Wir freuen uns auch über eine neue Festhalle. Wir brauchen eine neue Festhalle und das Konzept wurde so von allen Gemeinderäten getragen. Es wird ein schöner Ort für unsere Bürgerinnen und Bürger werden. Die Vereine können sich gut präsentieren und wir haben dann endlich eine gut funktionierende Akustik. Der einzige Wermutstropfen sind die hohen Kosten.

Alle Leistungen der Gemeinde sind teurer geworden, sei es durch Energie-oder Unterhaltungskosten, Tariferhöhungen usw. Alles hat seine Berechtigung, leider macht es das Unterhalten schwieriger. So mussten wir auch schweren Herzens manche Gebühren erhöhen. Die Wassergebühren fanden wir besonders schwierig. Einerseits sind dringend neu Maßnahmen nötig andererseits wissen wir das alle Kosten gestiegen sind, da stimmt man einer notwendigen Erhöhung ungerne zu.

Die Grundsteuer war ein weiteres leidiges Thema, die Vorgaben vom Land waren derart eng, dass unserer Gemeinde wenig Spielraum zur Umsetzung blieb. Es wird hier sicher einige Härten geben. Kurz gesagt wer ein großes Haus und wenig Garten hat wir profitieren. Wir haben einen Hebesatz von 120 beschlossen, dieser wird nach Planung der Gemeinde Aufkommensneutral sein.

Zusammengefasst möchte ich sagen, dass wir hohe Ausgaben haben. Wir würden uns wünschen, dass wir uns intensiver mit den Einnahmen befassen. Damit meinen wir keine höheren Gebühren für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger, sondern Maßnahmen, die unserer Gemeinde langfristig Kosten einsparen oder Gewinn bringen. Wir denken hier an die Schaffung von eigenem Wohnraum, ein intensives Beschäftigen mit unserem Gewerbegebiet und Ausbaumöglichkeiten und natürlich regenerative Energiegewinnung.

Wir bedanken uns sehr bei der Verwaltung für den Haushaltsplan. Die Umstände waren schwierig.

Danke fürs Zuhören.

03.02.2025 in Gemeinderatsfraktion

Ökologische und klimagerechte Umgestaltung des Rathausvorplatzes

Sicherheit geht vor! Die SPD-Fraktion erkennt die Notwendigkeit, diesen zentralen und repräsentativen Platz unserer Stadt durch Maßnahmen wie Entsiegelung und Begrünung an die klimatischen Herausforderungen anzupassen. Dies ist von Bedeutung, um sommerliche Hitze zu reduzieren und die Aufenthaltsqualität nachhaltig zu verbessern.

Gleichzeitig legt die Fraktion großen Wert darauf, dass bei der Planung und Umsetzung der im von der Verwaltung erstellten Arbeitspapier „Vorschläge zur Umgestaltung von Teilbereichen“ die Verkehrssicherheit oberste Priorität haben muss. Es muss sichergestellt werden, dass Zuwege und Gehwegbreiten, besonders in der Wilhelmstraße und Ringstraße nicht eingeschränkt werden und die Wegeverbindungen weiterhin gut nutzbar bleiben. Gehwege müssen breit genug bleiben, um barrierefreies Durchkommen für Kinderwagen, für ältere Menschen mit Rollatoren und Rollstühle zu gewährleisten.

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