SPD Walldorf

12.02.2025 in Ortsverein von SPD Dielheim

Ehrungsabend der SPD Dielheim am 14.2.2025

Am Freitag, 14. Februar, ehrt der SPD-Ortsverein Dielheim langjährige Mitglieder und will langjährig kommunalpolitisch Aktiven ihre Anerkennung aussprechen. Der ehemalige Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, der aktuell noch Bundesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus ist, wird die Laudatio halten. Beginn ist am Freitag, 14.02. um 18.30 Uhr im Bürgersaal in Dielheim (Rathausstraße 3, 69234 Dielheim).
 

10.02.2025 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion für Flexibilität bei Energiestandards

In der jüngsten Gemeinderatssitzung nahm Stadtrat Christian Schick, selbst seit über einem Jahr-zehnt Bewohner eines Passivhauses, zur Zulassung von Alternativen zum bisher verpflichtenden Passivhausstandard Stellung.

„Unbestritten ist, dass ein zertifiziertes Passivhaus den geringsten Energiebedarf beim Heizen hat", räumte Schick ein. „Doch der Teufel steckt im Detail, wenn wir verschiedene Baustandards vergleichen."

Schick stellte in seiner Stellungnahme das Passivhaus als bisherigem Standard dem Effizienzhaus 40 mit Qualitätssiegel ‚Nachhaltiges Gebäude (QNG)‘ gegenüber. Während das Passivhaus primär auf Energieminimierung setzt und so weitestgehend auf den Energiebedarf für Heizwärme abzielt, berücksichtigt das Effizienzhaus 40 (QNG) auch Treibhausgasemissionen und 17 weitere Nachhaltigkeitskriterien.

weiterlesen

05.02.2025 in Fraktion von SPD Sandhausen

Haushaltsrede für das Jahr 2024

Gemeinderratssitzung, 27.01.2025

Für die SPD Fraktion: Thorsten Krämer, Fraktionssprecher

Haushaltsrede für das Jahr 2024:

Sehr geehrter Herr Bügermeister, sehr geehrte Gemeinderäte, liebe Gäste,

Wir beschließen dieses Jahr eine Haushaltssatzung mit viel Inhalt. Die Zeiten sind schwierig und wir haben viel vor 14, 6 Millionen Euro werden für Investitionen bereitgestellt. Es soll eine neue Festhalle geben, eine Ganztagsgrundschule für einen Klassenzug, Die Sanierung unserer Grundschule, die Neugestaltung am Freigelände beim Schulzentrum, wir erneuern unsere Schwimmbadtechnik und es werden dringend anstehende Kanalerneuerungen in der Hauptstraße angegangen.

Für 2026 und 2027 sind 10 Millionen Darlehen vorgesehen. Diese Zahlen mögen erschrecken, aber es sind Investitionen für unsere Bürgerinnen und Bürger und für unsere Zukunft.

Wir profitieren von höhere Schlüsselzuweisung und zahlen weniger Kreisumlage, als befürchtet durch niedrigere Einnahmen in 2023. Einerseits ist das gut für den Haushalt der Gemeinde andererseits kann der Kreis weniger wichtige Projekte halten und starten. Viele wichtige Aufgaben hat der Kreis, die Kreiskrankenhäuser und Straßen, die Jugendämter, die Schulsozialarbeit, um nur einige zu nennen. Die Gemeinde profitiert von einem gut funktionierenden Kreis, weil er viele Aufgaben übernimmt, die eine Gemeinde nicht leisten kann.

Die Kinderbetreuung und die Personalkosten sind unsere größten Posten. Sie sind allerdings auch wichtige Bausteine einer gut funktionierenden Gemeinde.

Wir freuen uns das wir 2026 mit dem ersten Zug unserer Ganztagsgrundschule anfangen können. Für viele Eltern wird sie eine Erleichterung sein. Viele Kindergartenkinder sind nachmittags schon betreut. Es war für die Eltern immer ein Bruch in der Betreuung von Kindergarten zur Schule. Diese Lücke kann nun geschlossen werden. Es muss kein Angebot gesucht werden und die Kosten verringern sich oder entfallen, auch für die Gemeinde.

Wir freuen uns auch über eine neue Festhalle. Wir brauchen eine neue Festhalle und das Konzept wurde so von allen Gemeinderäten getragen. Es wird ein schöner Ort für unsere Bürgerinnen und Bürger werden. Die Vereine können sich gut präsentieren und wir haben dann endlich eine gut funktionierende Akustik. Der einzige Wermutstropfen sind die hohen Kosten.

Alle Leistungen der Gemeinde sind teurer geworden, sei es durch Energie-oder Unterhaltungskosten, Tariferhöhungen usw. Alles hat seine Berechtigung, leider macht es das Unterhalten schwieriger. So mussten wir auch schweren Herzens manche Gebühren erhöhen. Die Wassergebühren fanden wir besonders schwierig. Einerseits sind dringend neu Maßnahmen nötig andererseits wissen wir das alle Kosten gestiegen sind, da stimmt man einer notwendigen Erhöhung ungerne zu.

Die Grundsteuer war ein weiteres leidiges Thema, die Vorgaben vom Land waren derart eng, dass unserer Gemeinde wenig Spielraum zur Umsetzung blieb. Es wird hier sicher einige Härten geben. Kurz gesagt wer ein großes Haus und wenig Garten hat wir profitieren. Wir haben einen Hebesatz von 120 beschlossen, dieser wird nach Planung der Gemeinde Aufkommensneutral sein.

Zusammengefasst möchte ich sagen, dass wir hohe Ausgaben haben. Wir würden uns wünschen, dass wir uns intensiver mit den Einnahmen befassen. Damit meinen wir keine höheren Gebühren für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger, sondern Maßnahmen, die unserer Gemeinde langfristig Kosten einsparen oder Gewinn bringen. Wir denken hier an die Schaffung von eigenem Wohnraum, ein intensives Beschäftigen mit unserem Gewerbegebiet und Ausbaumöglichkeiten und natürlich regenerative Energiegewinnung.

Wir bedanken uns sehr bei der Verwaltung für den Haushaltsplan. Die Umstände waren schwierig.

Danke fürs Zuhören.

03.02.2025 in Gemeinderatsfraktion

Ökologische und klimagerechte Umgestaltung des Rathausvorplatzes

Sicherheit geht vor! Die SPD-Fraktion erkennt die Notwendigkeit, diesen zentralen und repräsentativen Platz unserer Stadt durch Maßnahmen wie Entsiegelung und Begrünung an die klimatischen Herausforderungen anzupassen. Dies ist von Bedeutung, um sommerliche Hitze zu reduzieren und die Aufenthaltsqualität nachhaltig zu verbessern.

Gleichzeitig legt die Fraktion großen Wert darauf, dass bei der Planung und Umsetzung der im von der Verwaltung erstellten Arbeitspapier „Vorschläge zur Umgestaltung von Teilbereichen“ die Verkehrssicherheit oberste Priorität haben muss. Es muss sichergestellt werden, dass Zuwege und Gehwegbreiten, besonders in der Wilhelmstraße und Ringstraße nicht eingeschränkt werden und die Wegeverbindungen weiterhin gut nutzbar bleiben. Gehwege müssen breit genug bleiben, um barrierefreies Durchkommen für Kinderwagen, für ältere Menschen mit Rollatoren und Rollstühle zu gewährleisten.

weiterlesen

31.01.2025 in Ortsverein von SPD St. Leon-Rot

SPD St. Leon-Rot diskutiert Gebühren der Kindertagespflege

Am Donnerstag, 6. Februar, diskutiert die SPD St. Leon-Rot um 18 Uhr im Da Marisa (Hauptstr. 180) die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagespflege. Der Rhein-Neckar-Kreis hatte den Anteil, den die Eltern zu bezahlen haben, deutlich erhöht. Auf Einladung der SPD St. Leon-Rot wird die Kreisrätin Renate Schmidt (SPD) zu Gasteinkommensabhängigen Elternbeitrags geworben hatte. Zusätzlich wird auch Xenia Rösch als Expertin für die Landespolitik vor Ort sein. Die Einladung richtet sich an Berufstätige in der Kindertagespflege, aber auch an alle Eltern und Interessierte. (sg)

27.01.2025 in Gemeinderatsfraktion von SPD Dielheim

Haushaltsrede 2025 SPD-Gemeinderatsfraktion Dielheim

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, sehr geehrter Herr Lerche als Vertreter der lokalen Presse, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

zunächst auch noch von unserer Seite ein herzliche Dankeschön an Sie Herr Becker und ihr Team, für die entsprechende Ausarbeitung des vorliegenden Haushaltsplanentwurfs.
Das Jahr 2025 ist der Startschuss, der unsere Kommune bei der mittelfristigen Finanzplanung, vor finanzielle Herausforderungen stellt.
Aufgrund eines seit Jahren aufgebauten Investitions- und Unterhaltsstaus wurden in den letzten Jahren sukzessive mehr Mittel für die Unterhaltung und für Investitionen in das kommunale Vermögen bereitgestellt.
Trotz vorgenommener Personalmehrungen in den Bereich Bauamt konnte der Planansatz 2024 für die Bau- und Grundstücksunterhaltung, wie auch in den Vorjahren dennoch nicht erreicht werden. Die höheren Ansätze in 2025 und den folgenden Jahren sind deshalb tatsächlich hauptsächlich den hohen Inflationsraten geschuldet.
Wie im Vorbericht zum Haushaltsplan zu erkennen ist, hat die schlechte gesamtwirtschaftliche Lage, globale Vorkommnisse aber auch die steigenden Personalkosten großen Einfluss auf unseren Haushalt.
Bemerkens- und erwähnenswert ist aus unserer Sicht, dass die Erhöhung der Kreisumlage um knapp einer ½ Million Euro, nahezu deckungsgleich mit dem negativen Ergebnis des Ergebnishaushaltes ist.
Als Beitrag für Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Finanzhaushalt geht man aktuell noch mit einer geringen fünfstelligen aber positiven Nettoinvestitionsrate raus. Zu denken gibt jedoch, die in der mittelfristigen Finanzplanung aufgezeigte Entwicklung. Wir bewegen uns nach aktueller Lage sukzessive hin zu einer negativen Investitionsrate und sogar zu einem negativen Cashflow. Einher geht damit die Erhöhung der Pro-Kopf-Verschuldung und die Belastung für die Folgejahre. Zu hoffen bleibt daher, dass sich die konjunkturelle Entwicklung deutlich verbessert und die Kommunen daran teilhaben dürfen.
Positiven Zuspruch gibt es aus der SPD-Fraktion, dass für das kommende Haushaltsjahr auch Verpflichtungsermächtigungen eingestellt wurden. Denn diese Verpflichtungsermächtigungen erlauben es Mittel für Aufträge für das kommende Jahr zu vergeben, die im aktuellen Haushalt kassenwirksam nicht abgebildet sind. Es ist somit nicht der Wunsch eines Einzelnen, diese Verpflichtungserklärungen in den Haushalt einzubringen sondern rechtliche Grundlage aus der Gemeindeordnung, um über entsprechende Ermächtigungen zu verfügen.
Ungeachtet all der gerade genannten Vorbehalte tun wir auch 2025 wieder immens viel für unsere Bürgerinnen und Bürger, um den gewachsenen Herausforderungen an die Klimaziele und den Umweltschutz gerecht zu werden aber auch um unsere Gemeinde attraktiv zu erhalten.
Dringend notwendige Veränderungsprozesse finden auch in Dielheim im Klima- sowie um Schutz unserer Umwelt statt. Bereits im vergangenen Jahr haben wir uns im Gemeinderat intensiv mit den neuen Energieträgern Freiflächenphotovoltaik und Windkraft befasst und werden dies auch im laufenden Jahr fortsetzen. Nicht zuletzt auch die die gesetzlich geforderte Wärmeplanung.
Die Sanierung und Erweiterung unserer Leimbachtalschule ist nun abgeschlossen, und das Hauptaugenmerk ist nun auf die Planung der Ganztagesgrundschule gerichtet. Ein Architektenwettbewerb unter Einbeziehung der Kulturhalle sowie des sanierungsbedürftigen Lehrschwimmbeckens soll eine tragfähige bauliche Lösung aufzeigen. In den Plan 2025 sind hierfür 150.000 € eingestellt bei einem geschätzten Gesamtvolumen von über 14 Mio. €.
Investitionen rund um unsere Kindertagesstätten sind im Plan mit rund 1.170.000 € enthalten, mit 950.000 € im Wesentlichen für den Außenbereich des Kindergartens in Horrenberg.
Für Infrastrukturprojekte wie Kanalsanierungen in Dielheim, Horrenberg und Balzfeld verbunden mit Straßenbaumaßnahmen aber auch Brückeninstandsetzungen etc. werden im Kernhaushalt knapp über 4 Mio. € zur Verfügung gestellt.
Nach Abzug aller Zuwendungen und Gebühren, stellt das Produkt Kinderbetreuung einen der größten Kostenfaktoren dar. Mit einem Zuschussbedarf von mehr als 12.000 € je KiTa-Platz (beim Lummerland wäre es etwas günstiger gewesen), muss die Gemeinde Dielheim entsprechend beisteuern. Etwas stutzig haben uns die einleitenden Worte im Punkt 4.3.1.1. zur Entwicklung der Entgelte für öffentliche Leistungen gemacht. Ich darf zitieren: „Durch den stetigen Ausbau und die Nachfrage nach Betreuungsplätzen steigen die Erträge aus KiTa-Gebühren sukzessive. Weiterhin muss der wachsende Bedarf an Betreuungsplätzen vor dem Hintergrund des hohen Zuschussbedarfs aufgrund steigender Kinderzahlen sowie einer Änderung des Schuleintrittsalters mit Sorge betrachtet werden.“ Erfreulich aus unserer Sicht, ist die erneute Bereitstellung von Mitteln zur Förderung von Balkon-PV-Anlagen, die auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurückgeht.
Wichtige Posten im Gesamthaushalt unserer Gemeinde sind letztlich auch die Zuwendungen an unsere Vereine und Organisationen sowie die Aufwendungen für die Kulturpflege. Ohne deren unermüdliches und größtenteils ehrenamtliches Engagement wäre unsere Gemeinde um ein Vielfaches ärmer und auch weniger attraktiv. Allerdings könnte man sich über Kosten, die einem kommerziellen Zweck von Unternehmen dienen, nochmals für den künftigen Haushalt Gedanken machen.
Zum Abschluss meiner Worte zum Haushalt 2025 wünschen wir uns eine quartalsweise oder halbjährliche Übersicht des Mittelabflusses und eine für die Vorberatung zeitnahe Bereitstellung der Unterlagen für die Vorberatungen der künftigen Haushalte.

Zum Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung
Auch im Bereich der Wasserversorgung müssen wir einem Instandhaltungs- und Investitionsstau hinterherrennen. Investitionen in die Wasser-/Abwasserversorgung der Talstraße und den Wiesengrund sind zwingend notwendig. Alleine diese Investitionen betragen rund 650.000 €. Der Vorlage der Verwaltung ist zu entnehmen, dass mehr Ausgaben den Einnahmen gegenüberstehen. Aufgrund weiterer Investitionen in den folgenden Jahren, müssen die Mittel über Kredite abgedeckt werden. Dies führt zwangsläufig zu einer Erhöhung der entsprechenden Gebühren. Auch wenn wir die finanzielle Entwicklung unserer Gemeinde mit großer Sorge sehen, stimmen wir dem vorgelegten Haushaltsplan, der mittelfristigen Finanzplanung sowie dem Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasser zu.

Marc Blum, Fraktionssprecher

weiterlesen

05.01.2025 in Ortsverein von SPD St. Leon-Rot

Digitale Sprechstunde für Fragen zum SPD-Regierungsprogramm

Am Montag, 13. Januar, bietet die SPD St. Leon-Rot von 17 bis 19 Uhr eine digitale Sprechstunde an. Stefan Gretzinger, Vorsitzender der SPD St. Leon-Rot, wird in dieser Zeit alle Fragen zum SPD-Regierungsprogramm beantworten. Unter der Handynummer 0175 5534807 können die Bürger St. Leon-Rots per WhatsApp, Telegram oder Signal ihre Anliegen schildern. Auf Threema ist die SPD unter der ID 8BZTU4B erreichbar. Auch Nachrichten per E-Mail an info@spd-stleon-rot.de sind möglich. (sg)

weiterlesen

01.01.2025 in Gemeinderatsfraktion

Tempo 30 auf der Kreisstraße Nußlocher / Bahnhofstraße muss endlich kommen!

Stadtrat Manfred Zuber sagte in der Sitzung des Gemeinderats Anfang November zur Übernahme der Kreisstraße: „Ich bin von dieser Vorgehensweise nicht überzeugt. Die Übernahme, d. h. der Kauf der Kreisstraße ist für mich die letzte Option.“ Damals hatte er auch eine entsprechende, zur Fraktion abweichenden, Stellungnahme abgegeben. 

„Dem heute vorliegenden Antrag an den Kreis, die letzte „Rennstrecke“ in Walldorf auf  Tempo 30 zu begrenzen, können wir von der SPD-Fraktion nun alle zustimmen. Das wäre für mich der erste Schritt gewesen, da ja eine Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) bevorstand in der die Möglichkeit der Reduzierung auf 30 km/h angekündigt war“ so Zuber weiter. („step by step“)   

Eine durchgängige Begrenzung auf Tempo 30 innerorts ist auf dieser Kreisstraße schon lange überfällig. Glücklicherweise konnten wir den Rhein-Neckar-Kreis aufgrund der Ergebnisse des Lärmaktionsplans 30 in einem Teilbereich der Kreisstraße schon für Tempo 30 überzeugen, das muss uns auch noch für die restliche Innerortstrecke gelingen.  

Denn es geht nicht nur um Lärm und Emissionen – uns geht es vor allem um die Verkehrssicherheit. Wir denken hier z. B. an die Schulweg-Querung in der Nußlocher Straße am Ortsausgang und in der Bahnhofstraße an das Hopp-Stift II. 

weiterlesen

01.01.2025 in Ortsverein

Die SPD Walldorf wünscht Alles Gute für das Jahr 2025

weiterlesen

30.12.2024 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion stimmt Fußgänger Konzept mehrheitlich zu

Wir sind überzeugt, dass dieses Konzept einen wichtigen Beitrag zur Förderung des Fußverkehrs und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Walldorf leisten wird.

Besonders hervorzuheben ist die umfassende Bestandsanalyse und die Einbindung der Anwohner, der Gewerbetreibenden und der breiten Öffentlichkeit in den Planungsprozess. Die verschiedenen Formate zur Öffentlichkeitsbeteiligung, wie der Online-Dialog und die Workshops, haben gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Gestaltung ihrer Stadt eingebunden werden können. Dies stärkt das Vertrauen in die kommunale Planung und sorgt für eine breite Akzeptanz der vorgeschlagenen Maßnahmen.

Die temporäre Umgestaltung der östlichen Hauptstraße in Walldorf, wie in der Vorlage beschrieben, ist ein bedeutender Schritt zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Verkehrssicherheit in der Innenstadt. Diese Maßnahme, die von Anfang Juni bis  Ende September 2025 durchgeführt werden soll, ist Teil des umfassenden  Fußverkehrskonzepts und zielt darauf ab, die östliche Hauptstraße durch verschiedene  verkehrspolitische Maßnahmen und städtebauliche Verbesserungen aufzuwerten. 

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.