SPD Walldorf

24.11.2024 in Ortsverein

Der Vorstand stellt sich vor - Beisitzer Hans Posawatz

SPD Walldorf – der Vorstand stellt sich vor
Heute folgt unser Mitgliederbeauftragter Hans Posawatz. Die Auflösung von 2 Wahrheiten
eine Lüge aus der Vorwoche wollen wir Ihnen nicht vorenthalten: Unser Beisitzer Andi Müller
ist kein Fan von Schokolade zum Frühstück.
Mitgliederbeauftragter Hans Posawatz
Ich bin verheiratet, habe eine Tochter, einen Sohn sowie eine Enkelin. Geboren wurde ich
1952 im schönen Salzburg. Meine Eltern sind sogenannte Donauschwaben aus dem Banat,
Heimat-Vertriebene durch den zweiten Weltkrieg. Die ursprünglichen Vorfahren kamen aus
der Pfalz und aus dem Schwarzwald. 1984 kam ich mit meiner Familie aus Frankfurt a.M.
nach Walldorf. Seither wohnen wir hier in der Schwetzinger Straße.

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20.11.2024 in Ortsverein von SPD St. Leon-Rot

VERSCHOBEN: Bildungsdiskussion mit GEW-Expertin Ute Sendner am 5. Dezember

Als besonderen Gast für ihre nächste Mitgliederversammlung begrüßen die Sozialdemokraten Ute Sendner, die Vorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW im Rhein-Neckar-Kreis. Gemeinsam mit ihr diskutieren sie darüber, wie sich Bildung sozial gerecht gestalten lässt. Dazu erklärt der SPD-Vorsitzende Stefan Gretzinger: „Schüler, Eltern, Lehrer und Schulleitungen leisten jeden Tag Großartiges in St. Leon-Rot und verdienen die volle Unterstützung der Gemeinde als Schulträger. Wie diese Unterstützung konkret aussehen kann, wollen wir im Dialog mit der Gewerkschaft ausloten.“

Ute Sendner, Kreisvorsitzender der GEW, ergänzt: „Als größte Bildungsgewerkschaft vertreten wir die Interessen unserer Beschäftigten auf vielen Ebenen. Deshalb stehen wir auch gerne zum Austausch mit demokratischen Parteien und andere Organisationen bereit.“

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20.11.2024 in Ortsverein von SPD St. Leon-Rot

SPD lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung ein

Die SPD St. Leon-Rot lädt herzlich zu ihrer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Sie findet am Freitag, 22. November, im Gasthaus „Zum Löwen“ (Marktstr. 44) statt. Ab 19 Uhr besprechen die Gemeinderäte Dr. Wolfgang Werner und Dominik Frankmann die kommende Gemeinderatssitzung, welche am 26. November stattfinden wird. „Uns ist es wichtig, dass den Anliegen der Menschen in St. Leon-Rot auch Gehör verschafft wird. Dafür sind wir schließlich gewählt“, erklären die beiden Gemeinderäte Dr. Wolfgang Werner und Dominik Frankmann. (sg)

18.11.2024 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion will Verantwortung für Kontrolle der Nußlocher / J.-J.-Astor / Bahnhofstraße

Wir brauchen eine eindeutige, möglichst gemeindehoheitliche Lösung für die Geschwindigkeitskontrolle und die Geschwindigkeitsreduktion auf der Kreisstraße Nußlocher /J.-J.-Astor- / Bahnhofsstraße im innerstädtischen Bereich Walldorfs, weil der Rhein-Neckar-Kreis zu wenig Kontrollen vornimmt und wir es als Stadt auf Kreisstraßen nicht dürfen.

Wir sprechen über eine unendliche Geschichte. Die SPD-Fraktion hat z. B. wiederholt versucht die Nußlocher Straße durchgängig oder teilweise auf Tempo 30 zu reduzieren – im Sinne der Anwohner und ihres Schutzes vor Lärm. Die Ultima Ratio aus Walldorfer Sicht, nämlich die Straßenbaulastübernahme vom Kreis, wird seit einigen Jahren immer mal wieder angesprochen und liegt uns nun heute als Anfrage der Stadtverwaltung an den Kreis vor, der die SPD-Fraktion heute mehrheitlich zustimmen wird.

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18.11.2024 in Ortsverein

Geschlossenheit auf dem Landesparteitag der Südwest SPD

Die SPD Baden-Württemberg steht mit den wichtigen Themen fürs Land auf dem Platz und geht geschlossen in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Dieses Signal ging vom Landesparteitag in Offenburg aus an dem auch Andrea Schröder-Ritzrau und Annette Strehle als Delegierte aus Walldorf teilnahmen. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wurde mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.

Mit dem Leitantrag „Zukunft.Gemeinsam.Machen“ wollen wir wirtschaftliche Entwicklung und soziale Gerechtigkeit in Baden-Württemberg verbinden. Bei der Einbringung des Leitantrags hat unser Landesvorsitzender Andreas Stoch deutlich gemacht, dass wir kein Schuldenproblem, sondern ein Investitionsproblem haben. Das sieht man im Vergleich zu anderen Ländern und das hört man aus der Wirtschaft ganz deutlich. Natürlich richtete Stoch den Blick auch auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf: „Es wird um eine Richtungsentscheidung gehen. Diese Wahl entscheidet zwischen Politik für Morgen und einer Retro-Politik aus den 1980ern. Es geht um Wirtschaftspolitik für Reiche oder eine Politik für alle Leistungsträger der Gesellschaft mit der SPD.“

Die Bundesvorsitzende Saskia Esken kritisierte in ihrer Rede die FDP, die sich laut Medienberichten seit Ende September auf ein Ende der Ampelkoalition vorbereitet haben soll: „Der Schaden, der der Vertrauenswürdigkeit von der Politik zugefügt wurde, ist nicht zu ermessen.“

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16.11.2024 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

SPD nominiert Lars Castellucci mit großer Mehrheit

„Ich freue mich, dass ich wieder für meine Heimat antreten darf!“

Mit großer Mehrheit nominierten die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar Lars Castellucci als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Rhein-Neckar für die Bundestagswahl 2025. Prominenter Gast auf Nominierungskonferenz in Mühlhausen war der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich.

Lars Castellucci, der den Wahlkreis seit 2013 im Bundestag vertritt, schwor mit seiner Rede die SPD-Mitglieder auf den kommenden Wahlkampf ein: „Ich bin überzeugt, dass es in den nächsten Monaten um Sinn und Zugehörigkeit geht. Dass die Menschen wieder mehr Orientierung, dass sie eine Idee davon bekommen, wo die Reise hingeht. Die anderen sind klar mit ihrer Reise: Sie geht rückwärts. Wir hingegen wollen ein Land sein, in dem jede und jeder Chancen hat, in dem Menschen Zukunftsperspektiven haben und gute Arbeitsplätze. Dass wir ein Land sind mit einem starken Zusammenhalt. Eingebunden in internationale Bündnisse, die uns Freiheit und Sicherheit bewahren.“

In seiner Rede betonte Lars Castellucci außerdem, wie wichtig es sei, den Menschen zu zeigen, sie werden von der Politik gesehen und ernstgenommen: „Deswegen bin ich auch in den kleinsten Ortsteilen und den Rändern meines Wahlkreises unterwegs, weil an den Peripherien die Menschen noch weniger glauben, dass jemand nach ihnen schaut. Vielleicht treffe ich da weniger Menschen, aber sie sind mir genauso viel wert.“

Sowohl in der Begrüßungsrede des Landtagsabgeordneten und Vizepräsidenten des Landtags, Daniel Born, als auch in den weiteren Redebeiträgen des Abends gab es viele lobende Worte für Lars Castellucci. Die Rednerinnen und Redner betonten, dass Castellucci es verstehe, alle in den Blick zu nehmen. Für dieses Vertrauen und die Unterstützung bedankte sich der Abgeordnete herzlich.

Auch ein besonderer Gast war anlässlich der Nominierung nach Mühlhausen gekommen. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich betonte in seiner Rede, wie wichtig eine starke Sozialdemokratie sei, ohne die es bspw. die Ausbildungsplatzgarantie oder die Erhöhung des Kindergeldes nicht gegeben hätte. 

Beide Abgeordnete zeigten sich dementsprechend kämpferisch mit Blick in die Zukunft: „Wir müssen dafür sorgen, dass wir bei der nächsten Wahl vorne liegen. Und dann werden wir den anderen sagen: Mit uns gibt es nur eine Regierung, wenn die höchsten Vermögen, die sich Jahr für Jahr leistungslos erhöhen, für die dringenden Aufgaben, die in diesem Landangepackt werden müssen, herangezogen werden. In unserem Grundgesetz steht: Eigentum verpflichtet. Daran können wir mal wieder erinnern“, so Castellucci. 

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16.11.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Thomas Zachler nimmt für die SPD Fraktion Stellung zur Straßenbahnlinie 5

„… und täglich grüßt das Murmeltier“ heißt ein Filmklassiker und an eine solche Zeitschleife analog diesem Spielfilm  fühlt man sich beim Studium der Unterlagen erinnert.

Am 7.12.2023, also vor etwas mehr als einem Jahr, erfolgte hier an gleicher Stelle der Vorschlag und Zustimmung auf Vertragsverlängerung und heute finden wir im Beschlussvorschlag den gleichen Wortlaut. Das hat verschiedene Ursachen und ist getrennt zu werten.

Positiv zu sehen ist, dass der Ausgleichssatz für 2025 stabil auf dem Ausgleichssatz von 2024 bleibt. Aber ganz und gar nicht positiv anzusehen ist ist die Haltung beim Land Baden-Württemberg, hier beim Finanzministerium. Aufgabenträger zu sein ist nicht nur ein schöner Titel auf dem Briefkopf, sondern Aufgabenträger bedeutet auch das Tragen von Verantwortung und Übernahme von Aufgaben.

Dass die Verhandlungen auf Landesebene zum Einstieg des Landes bei den kommunalen Nebenbahnen immer noch bildlich gesehen auf dem Abstellgleis stehen, sehen wir auf gar keinen Fall ursächlich bei der Verhandlungsführung der Kreisverwaltung, sondern bei den Verhandlungsführern in der Landeshauptstadt, die es scheinbar nicht fertig bringen oder nicht schaffen wollen, das Signal an den Gleisen von rot auf grün zu stellen. Und das wiederum gereicht zum Nachteil der Städte und Gemeinden, die von der Linie 5 abhängig ist und deren Einwohnerinnen und Einwohner täglich den gewünschten Umstieg vom Pkw auf die Bahn vornehmen.

Vor einem Jahr gab es bei diesem TOP Freude und Hoffnung auf einen Einstieg des Landes. Nun ist wieder Ernüchterung eingekehrt. Wir wollen es nicht versäumen, Ihnen, Herr Landrat, zu danken, dass Sie die Initiative ergriffen haben und wünschen Ihnen einen guten Erfolg bei den künftigen Verhandlungen

Wir stimmen der Vorlage zu und bleiben zuversichtlich, dass sich künftig der aktuelle Zuschussbedarf doch noch verringert, und die Finanzen im Kreis, in den Städten und Gemeinden eine Entlastung erfahren.

16.11.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung Region Rhein-Neckar

Am vergangenen Freitag, den 8. November 2024, fand die 47. Sitzung der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar im Kammersaal des Pfalzbaus in Ludwigshafen statt.

Nach den diesjährigen Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg konstituierte sich die Verbandsversammlung neu. Die neue Sitzverteilung in der Verbandsversammlung sieht demnach wie folgt aus: CDU-Fraktion: 41 Sitze, SPD-Fraktion: 21 Sitze, Freie Wähler Fraktion: 17 Sitze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 12 Sitze, AfD-Fraktion: 9 Sitze und Sonstige: 1 Sitz

Vor Beginn der Sitzung stellte sich Dr. Uwe Liebelt, der neue Vorstandsvorsitzende des Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar e.V. (ZMRN e.V.), den Mitgliedern der Verbandsversammlung vor. In seinem Redebeitrag betonte er die Bedeutung der regionalen Zusammenarbeit für die Zukunft der Metropolregion.

Nach der Verabschiedung der 35 ausgeschiedenen Mitglieder, wurden die 39 neu gewählten Gremiumsmitglieder verpflichtet. Danach folgten die Neubesetzung der Ausschüsse und weitere Wahlen.

Darunter auch die Wahl von Brühls Bürgermeister und SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreisrat Rhein-Neckar, Dr. Ralf Göck, zum Vorsitzenden des Planungsausschusses, von Reilingens Kreisrat Charly Weibel in den Ausschuss ARR und die vom Edingen-Neckarhausener Kreisrat Thomas Zachler in den Verwaltungsrat der Verbandsversammlung.

Ebenfalls wurden Vertreter für die Gremien des Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) EURODISTRICT PAMINA sowie Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses des Verbandes Region Rhein-Neckar und des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein (VRRN/RVMO) gewählt.

Verbandsvorsitzender Stefan Dallinger zeigte sich zufrieden mit dem Verlauf der Sitzung: "Die neue Zusammensetzung unserer Gremien bildet eine starke Grundlage, um die Metropolregion Rhein-Neckar zukunftsfähig weiterzuentwickeln. Ich bin überzeugt, dass die neu gewählten Mitglieder mit ihren Ideen und ihrem Engagement maßgeblich zur Gestaltung unserer Region beitragen werden."

13.11.2024 in Ortsverein

Erfolgreiche Unterschriftensammlung in Walldorf für den Erhalt der Notfallpraxis in Schwetzingen

Wir kämpfen weiter – machen Sie mit
Die SPD Walldorf organisierte letzte Woche auf dem Walldorfer Wochenmarkt einen Infostand sowie samstags einen Infostand in der Hauptstraße. Man konnte sich informieren und es wurde zur Unterschriftensammlung für den Erhalt der Notfallpraxis in Schwetzingen aufgerufen. Über 400 Unterschriften sind in wenigen Stunden zusammengekommen. „Wir machen weiter!“ so die einhellige Meinung im Team. Es haben uns weitere Personen gebeten in ihren Geschäften die Unterschriftenlisten auslegen zu dürfen.

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12.11.2024 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Neza Yildirim zur Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis 278 gewählt

Schwetzingen, 13. Oktober 2024 – Neza Yildirim wurde mit breiter Unterstützung zur Kandidatin der SPD für die Bundestagswahl 2025 im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen
(278) nominiert. Mit ihrer klaren Vision und ihrem festen Standpunkt in Fragen der sozialen Gerechtigkeit, der Wirtschafts- und Bildungspolitik sowie der Migration geht Neza Yildirim motiviert in den Wahlkampf. Die SPD im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hat in der Rolf-Heidemann-Halle Neulußheim ihrer Kandidatin volle Unterstützung zugesagt.

Daniel Born, Landtagsabgeordneter und Vizepräsident des Landtags, eröffnete die Veranstaltung mit einem leidenschaftlichen Grußwort. Er betonte die Bedeutung freier und geheimer Wahlen als Grundpfeiler der Demokratie und lobte die SPD als deren "Bollwerk". Yildirim sei eine engagierte und verlässliche Kandidatin, die bereit sei, Verantwortung zu übernehmen und den Wahlkreis in Berlin kraftvoll zu vertreten.

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