SPD Walldorf

15.07.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Sommerbrief Sigmar Gabriel: Was zu tun ist in Deutschland

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

die parlamentarische Sommerpause hat begonnen, und trotzdem wird es in der Bundespolitik unruhig bleiben: Ob Euro-Krise, Schuldenmisere, Steuerdebatte, Panzer-Deal, Bildungsprobleme, Altersarmut, Pflegenotstand oder manch andere Themen – diese Bundesregierung lässt alles ungelöst. Stattdessen wird die Bundesregierung von CDU/CSU und FDP auch in der Sommerzeit unentwegt und ohne Ergebnis streiten. Die wahre Ursache für diese Unfähigkeit zu regieren, ist die völlige Ziel- und Richtungslosigkeit von Kanzlerin Merkel. Was gestern noch galt, wird heute über Bord geworfen, und was morgen kommen wird, ist völlig unklar.

weiterlesen

13.07.2011 in Ankündigungen von SPD Dielheim

Fairness auf dem Arbeitsmarkt - vor welchen Herausforderungen stehen wir?

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic wird am Dienstag, 26. Juli 2011, um 19 Uhr im Mühlengasthof „Zum Weißen Rössel“, Pestalozzistr. 7, in Dielheim zum Thema „Fairness auf dem Arbeitsmarkt - vor welchen Herausforderungen stehen wir?“ sprechen.

weiterlesen

11.07.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Parteireform: Einladung zur Regionalkonferenz nach Mannheim

„Die SPD soll ‚Mitmach-Partei‘ sein. Die traditionsreichste und zugleich modernste Partei in Deutschland. Mit lebendigen Debatten, Angeboten zur Projektarbeit und mehr Möglichkeiten sowohl in Sach- als auch Personalfragen mitzuentscheiden“, erklärt Dr. Lars Castellucci, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg und Mitglied in der Kommission zur Parteireform der Bundes-SPD.

weiterlesen

02.07.2011 in Veranstaltungen

Japan nach Fukushima – der deutsche Botschafter berichtet

Die Medien hatten ausführlich berichtet vom Erdbeben, vom davon ausgelösten Tsunami mit seinen gewaltigen Zerstörungen und der unvorstellbaren Opferzahl und der Katastrophe in den Atomkraftwerken von Fukushima. Fukushima, oder wohl eher die Reaktion weiter Teile der Bevölkerung der Bundesrepublik, hat zum Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie durch die schwarz-gelbe Regierung geführt. Die Konsequenzen für Deutschland werden heiß debattiert.<(p>

weiterlesen

30.06.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Atomausstieg bis 2022 perfekt

Historische Stunde im Bundestag: Als erste führende Industrienation steigt Deutschland bis zum Jahr 2022 endgültig aus der Atomenergie aus. Das Parlament entschied am Donnerstag in Berlin mit breiter parteiübergreifender Mehrheit von 513 Ja-Stimmen bei 79 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. SPD und Grüne unterstützten dabei den Kurs von Union und FDP. Die Linke sagte Nein.

weiterlesen

29.06.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Modell Kirchhof: Eine erste Bewertung von Lothar Binding

Unsere komplizierte Gesellschaft mit einem einfachen Steuersystem auszustatten ist vielleicht ein Wunsch, wird aber nicht gelingen, ohne, dass dabei die Gerechtigkeit auf der Strecke bleibt. „Einfach und gerecht“ kann es nur in einer Balance geben. Wir können Prof. Kirchhofs Konzept zur Kenntnis nehmen, als Vorlage für eine Gesetzesinitiative taugt sie nicht.

weiterlesen

24.06.2011 in Veranstaltungen

Der deutsche Überfall auf die Sowjetunion: „Unternehmen Barbarossa", 70 Jahre danach

Auf einer Veranstaltung des Willy-Brandt-Freundeskreises Rhein-Neckar und der SPD Sandhausen sprach Prof. Dr. Wolfram Wette, Professor der Neuesten Geschichte an der Universität Freiburg, anlässlich des 70. Jahrestages des Überfalls Nazideutschlands auf die Sowjetunion zum Thema „Folgen des 22. Juni 1941“. Wolfram Wette ist zusammen mit Gerd Ueberschär Herausgeber des Buches „Der deutsche Überfall auf die Sowjetunion“. „Unternehmen Barbarossa“ war der Codename für den Angriffskrieg gegen das Nachbarland (der eigentliche Nachbar Polen war bereits von der Landkarte gelöscht), mit dem Deutschland einen Nichtangriffpakt geschlossen hatte und den es am 22. Juni 1941 brach.

weiterlesen

24.06.2011 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Parteireform: Die Mitglieder haben das Wort

Die SPD erneuert sich – durch eine Reform soll sie die modernste Parteienstruktur in Deutschland bekommen und so Bürgerinnen und Bürger für politisches Engagement neu begeistern. Der Diskussionsentwurf beinhaltet zahlreiche Vorschläge für eine stärkere Beteiligung von Parteimitgliedern und Sympathisanten. Noch das ganze Jahr über soll das „Organisationspolitische Grundsatzprogramm“ diskutiert und weiterentwickelt werden.

Seit über einem Jahr sammelt die Parteiführung Vorschläge für eine Parteireform, die sich die SPD auf ihrem Parteitag im Herbst 2009 vorgenommen hatte: Alle Ortsvereine und Unterbezirke wurden befragt, es wurde diskutiert auf zwei Konferenzen mit Vorsitzenden der Unterbezirke und Kreisverbände, einzelne Teilbereiche wurden in Werkstattgesprächen mit externen Fachleuten und Vertretern aller Parteiebenen bearbeitet.

weiterlesen

18.06.2011 in Veranstaltungen

Ist dauerhafter Frieden im Nahen Osten möglich?

Zu einer Diskussion dieser – angesichts der Umwälzungen in Nahost und der Bildung einer Hamas-Fatah-Regierung – hochaktuellen Frage hatte der Koordinierungsrat gegen Antisemitismus (DRK) und der Willy-Brandt-Freundeskreis Rhein-Neckar nach Mannheim eingeladen.

Der DKR und seine Gesellschaften setzen sich ein für die Verständigung zwischen Christen und Juden, den Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsradikalismus sowie für ein friedliches Zusammenleben der Völker und Religionen.

weiterlesen

14.06.2011 in Ortsverein

Unerwartete Einsicht

Der Ausstieg aus der Atomenergie ist beschlossen. Diese „Einsicht" der Regierungskoalition, den Ausstieg aus dem Ausstieg wieder ungeschehen zu machen kam sehr spät und auch nur auf Grund von lautstark geäußertem Bürgerwillen. Die Anti-Atomkraft-Demos waren das eine - aber auch jede noch so kleine Mahnwache bei uns vor der Sparkasse, an der sich die SPD regelmäßig beteiligt hat, hat klar gezeigt: Wir Bürger wollen diese Energie nicht mehr. Die Risiken im Betrieb und die Endlagerfragen sind weiterhin ungelöste Probleme.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.