SPD Walldorf

29.11.2025 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion zum Energiebericht 2024 der städtischen Gebäude. Wir sind auf einem guten Weg.

Die SPD-Fraktionssprecherin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm Stellung zum Energiebericht 2024 über die städtischen Gebäude, der seit über 10 Jahren jährlich vom Fachbereich Bauen vorgestellt wird:

Wir nehmen den Energiebericht der Schulen, Kitas, Sporthallen und sämtlicher anderer kommunaler Gebäude für 2024 zur Kenntnis. Herr Rothweiler und Herr Tisch, Ihnen danken wir an dieser Stelle für die strukturierte und akribische Arbeit am Thema sowie die regelmäßige und gute Berichterstattung.  Herr Rothweiler, Sie beglückwünschen wir ebenfalls zur Zertifizierung Ihrer Guten Arbeit, von der wir gerade erfahren haben.

weiterlesen

24.11.2025 in Gemeinderatsfraktion

Astor-Stift Verlustausgleich

Die SPD-Fraktion hat in der letzten Gemeinderatssitzung der Deckung des Finanzierungsfehlbetrages des Pflegezentrum Astor-Stift aus dem Jahr 2024 über eine Einlage bei der Astor-Stiftung zugestimmt. Die Fraktionsvorsitzende und Astor-Stiftungsrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau betonte in ihrer Stellungnahme, dass die benötigten Mittel in Höhe von 233.400 € aus dem städtischen Haushalt hierfür genommen werden können. Dass die Stiftung den Verlustausgleich diesmal nicht selbst stemmen sollte, was sie sonst zumeist tut, liegt in erster Linie an der Höhe des Verlustes, der durch die Reduzierung der Bettenzahl, die dem Pflegezentrum Astor-Stift durch die Landesheimbauverordnung auferlegt wurde, entsteht.

weiterlesen

16.11.2025 in Ortsverein von SPD St. Leon-Rot

Digitale Sprechstunde der SPD St. Leon-Rot mit Landtagskandidatin Xenia Rösch

Am Dienstag, 2. Dezember, von 18 Uhr bis 19.30 Uhr lädt die SPD St. Leon-Rot die SPD-Landtagskandidatin Xenia Rösch zur digitalen Sprechstunde ein. Die 29-jährige Projektmanagerin beantwortet gerne Fragen und Anliegen zur Landespolitik. Zu ihrer Teilnahme an der digitalen Sprechstunde erklärt sie: „Ich will mich für die Menschen in unserer schönen Region einsetzen. Durch meine Erfahrung als Sandhausener Gemeinderätin weiß ich, wie wichtig dafür der direkte Kontakt ist. Deshalb freue ich mich über jede Nachricht, die mich erreicht.“

weiterlesen

12.11.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stellungnahme zum Thema Förderung des laufenden Betriebs Stadtbahnlinien 5 und 5a

Stellungnahme der SPD Fraktion durch Thomas Zachler zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr im Rhein-Neckar-Kreis; Förderung des laufenden Betriebs Stadtbahnlinien 5 und 5a (RNV):

Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger,

werte Kolleginnen und Kollegen,

als Einwohner und Mandatsträger der an der RNV Linie 5 liegenden Gemeinde Edingen-Neckarhausen mit nur drei Haltestellen in den drei Orts- und Gebietsteilen, dafür aber mit einer hohen Anzahl von Nutzzugkilometern und dem damit jährlich eingehenden hohen Betrag an finanziellen Ausgleichsleistungen habe ich auch dieses Mal die um um diese Zeit immer wiederkehrende Vorlage mit großem Interesse studiert.

Während ich dazu im letzten Jahr mit einigem Grollen die Widerborstigkeit des Finanzministeriums moniert hatte, welches es nicht fertiggebracht hat oder nicht fertigbringen wollte, die Signale bei der Linie 5 von Rot auf Grün zu stellen, waren wir doch hoffnungsfroh und davon zu 100% überzeugt, dass die Argumentation und das Verhandlungsgeschick von Ihnen, Herr Landrat, final in der Landeshauptstadt Erfolg haben wird.

Und wir sahen hier auch die Schwierigkeiten und hatten die Problematik vor Augen, was es heißt, sich für eine Meterspur Eisenbahnlinie stark zu machen und einzusetzen, deren Schienen durch zwei Stadtkreise, zwei Landkreise und zwei Bundesländer führen.

Nun bekamen wir in der Sommersitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft schon einen deutlichen wie positiven Fingerzeig zum Verhandlungsstand zu sehen und heute haben wir es schriftlich.

Chapeau, Herr Landrat und herzlichen Dank für Ihre Beharrlichkeit, Zähigkeit und den erfolgreichen Abschluss.

Bei den Vorbesprechungen mit den vor der Linie 5 bedienten Kreiskommunen im September und Oktober dürfte sicher der gängige Werbespruch: „Ja ist denn schon Weihnachten?“ öfters zu hören gewesen sein.

Es war aber auch höchste Zeit, dass das Land hier seiner Verpflichtung endlich nachgekommen ist. Die RNV Linie 5 ist die Nachfolgestrecke der OEG, der ehemaligen Oberrheinischen Eisenbahn Gesellschaft. Und deswegen ist die Linie 5 eine Eisenbahn und keine Straßenbahn und ist auch als solche zu bezuschussen.

Nämlich ganz und gar nicht positiv anzusehen war hier die bisherige Haltung beim Land Baden-Württemberg, hier beim Finanzministerium.

Letztes Jahr sagte ich an dieser Stelle: Aufgabenträger zu sein ist nicht nur ein schöner Titel auf dem Briefkopf, sondern Aufgabenträger bedeutet auch das Tragen von Verantwortung und Übernahme von Aufgaben. Dem ist man nun endlich nachgekommen.

Die künftige Reduzierung um 2,0 und später 2,6 Mio Euro für die Kreiskommunen an der Linie 5 sind ein Wort und auch die Ersparnis für die Kreisfinanzen sind uns eine Erwähnung wert und freut die hier Verantwortlichen.

Eine Frage hat sich uns in der Fraktion dann doch noch gestellt: und zwar steht in der Vorlage zu lesen, dass sich die jeweiligen Verträge noch in der Ausarbeitungsphase befinden.

Ist das einzig noch abhängig von den Entscheidungen und den Unterschriftsleistungen in den noch zu hörenden Kommunen, sind hier andere Faktoren anhängig oder ist in Stuttgart noch mit einem Rückzieher zu rechnen?

Die uns vorgelegten Kalkulationen zu den künftigen Ausgleichsleistungen und den veränderten Ausgleichssatz haben wir vernommen und stimmen dem uns vorgelegten Beschlußvorschlag zu.

weiterlesen

12.11.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreisstraßen K 4283; Amphibienleiteinrichtung bei Sinsheim-Adersbach - Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen

Stellungnahme durch Guntram Zimmermann bei der 5. Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 11.11.2025 im Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises:

"Zwar muss man im Lauf eines politischen Lebens manche Kröte schlucken, aber man darf nicht selbst zur Kröte werden" stammt von der deutschen Politikerin Hildegard Hamm-Brücher.

Die K 4283 ist eine meiner Lieblingsstrecken mit meinem Rennrad, egal ob bergab oder bergauf. Und so manches mal habe ich dort auch den geschätzten Kollegen Jörg Albrecht dort beim Radeln getroffen. Ich kann Ihnen bestätigen - zu Zeiten der Krötenwanderung war dieser Teil der Strecke -trotz der ehrenamtlichen Krötensammler- immer übersät mit überfahrenen Kadavern von Kröten. Das habe ich nirgendwo sonst im Rhein Neckar Kreis gesehen.

Wir stellen also die Notwendigkeit dieser Baumaßnahme nicht in Frage stellen. Wir diskutieren heute über 210.000 € Mehrkosten. Jeder hier im Raum weiß, dass seit Corona die Baukosten regelrecht explodiert sind …und wenn es für jemanden hier neu sein sollte, sanieren Sie doch mal Ihr Badezimmer. Die Kosten dafür haben sich seit 2019 mindestens verdoppelt.

Wir werden uns auch in diesem Gremium zukünftig über wesentlich größere Summen unterhalten müssen, wenn ich an die Plastiksünden, an die vielen alten / teilweise illegalen Mülldeponien oder die Belastung mit PFAS denke. Über die Entsorgungsproblematik und damit verbundener Kosten von Atommüll will ich gar nicht reden.

Tatsächlich spüren wir schon heute an unseren Geldbeuteln was unsere Vorväter, Mitmenschen aus der Wirtschaft und Industrie verbaut oder entsorgt haben und Politiker auf vielen Ebenen als normal angesehen und geduldet haben. Teer und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe an der Bautelle sind nur ein Beispiel.

Diese Baustelle wird nur die sprichwörtliche Spitze des Eisbergs sein. …und da gibt es tatsächlich Menschen die die Klimakrise mit den vielfältigen Ursachen als grüne Spinnerei abtun. Jeder Kommentar dazu erübrigt sich. Kurz und gut - wir schlucken die Kröte und wer nicht mitmachen will, kann ja den Frosch küssen und seinen Heiligenschein einschalten.

weiterlesen

03.11.2025 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion beantragt Information über den Dachständerrückbau in Walldorf

Die Entscheidung zum Dachständerrückbau ist mehr als 5 Jahre her. Sie war notwendig, da wir damit das Stromnetz in Walldorf stabil und zukunftsfähig aufstellen. Wer in Walldorf noch über Dachständer versorgt wird, wird also sukzessive angeschrieben und informiert, wann seine/ihre Straße umgebaut/umgestellt wird und wie es abläuft. Der Neuaufbau des Stromnetzes erfolgt mit ergänzenden Leistungsreserven, was wichtige Daseinsvorsorge für die Menschen in unsere Stadt ist. Die SPD-Fraktion ist froh, dass unsere Stadtwerke gemeinsam mit der DHV e-net dieses Mammut-Projekt, das uns ein Jahrzehnt begleiten wird, umsetzen. Und ich möchte für meine Fraktion heute ausdrücklich danken, aber auch ganz bewusst darauf hinweisen, dass SWW und somit natürlich auch die Stadt bei diesem Mammut-Projekt auf die Mithilfe der Walldorfer HausbesitzerInnen angewiesen sind.

weiterlesen

28.10.2025 in Ortsverein von SPD St. Leon-Rot

SPD St. Leon-Rot lädt zur Jahreshauptversammlung ein

Die SPD St. Leon-Rot trifft sich am Montag, 10. November, um 18 Uhr im FC Clubhaus (Sepp-Herberger-Straße 4) zu ihrer Jahreshauptversammlung. Seit circa einem Jahr ist der neue Ortsvereins-Vorstand im Amt. Vorsitzender ist Stefan Gretzinger. Der Gemeinderat Dominik Frankmann ist stellvertretender Vorsitzender. Das Amt des Schriftführers übt Martin Purucker aus. Beisitzer sind der Gemeinderat Dr. Wolfgang Werner, Klaus Grün, Nina Knab, Jana Meier und Daria Gretzinger. Das Amt der Kassiererin ist aktuell unbesetzt und muss nachgewählt werden.

weiterlesen

27.10.2025 in Gemeinderatsfraktion

Nach 10 Jahren: Befragung im Industriegebiet erneut erforderlich!

Ein gut funktionierendes Industriegebiet, das eigentlich intakt ist, aber eventuell sein Potential nicht voll ausschöpft … Das war schon 2014 die Begründung, warum sich die Stadt, d. h. die Wirtschaftsförderung gemeinsam mit dem Stadtbauamt für das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg beworben hatte.

Zusammen mit der LBBW Kommunalentwicklung GmbH (KE), die mit der Ausarbeitung der Untersuchung und zugehöriger Handlungsempfehlung beauftragt wurde, kam man mit einer großen Befragung mit den Gewerbetreibenden und Grundstücksbesitzern im Industriegebiet im Süden der L723 ins Gespräch.

Die Vorlage ist da auch sehr deutlich im Argument und selbstkritisch; ich zitiere: „Natürlich ist im Grundsatz das Vorliegen von Daten und Analysen immer gut, um eine Situation auch hinsichtlich der Gewerbeflächen beurteilen zu können. Daher wäre es sicherlich nicht nur damit getan, die Befragung zu wiederholen. Es müsste dabei auch eine grundlegende Analyse mit der gesamträumlichen Betrachtung durchgeführt werden, um ein Gesamtkonzept zu erhalten.“

weiterlesen

25.10.2025 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Pascal Wasow zum Co-Kreisvorsitzenden gewählt / Kreisverband setzt Zeichen des Aufbruchs

Die SPD Rhein-Neckar hat auf ihrem Kreisparteitag am 25. Oktober 2025 in Wiesenbach ein klares Signal des Aufbruchs gesetzt. Die Delegierten wählten den Bürgermeister von Epfenbach und ehemaligen Juso-Kreisvorsitzenden Pascal Wasow mit über 95 % zum neuen Co-Kreisvorsitzenden an der Seite von Xenia Rösch.

„Die vergangenen Monate waren eine emotionale Belastungsprobe für unseren Kreisverband. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt gemeinsam Verantwortung übernehmen und mit neuer Energie nach vorne gehen“, betonte Kreisvorsitzende Xenia Rösch. Der Parteitag habe gezeigt, dass Geschlossenheit, Dialogbereitschaft und Zukunftsorientierung die sozialdemokratische Arbeit im Rhein-Neckar-Kreis prägen.

Der neu gewählte Co-Kreisvorsitzende Pascal Wasow bedankte sich für das Vertrauen und stellte sich gemeinsam mit Rösch an die Spitze eines erneuerten Gestaltungswillens:

„Die SPD Rhein-Neckar hat in den letzten Wochen gezeigt, dass sie Krisen nicht verdrängt, sondern aus ihnen wächst. Jetzt ist der Moment, die Ärmel hochzukrempeln, zuzuhören und verlässliche Politik zu machen, die den Menschen vor Ort dient. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Euch eine starke, geschlossene, soziale und zukunftsgerichtete SPD in unserem Rhein-Neckar Kreis zu gestalten.“

weiterlesen

21.10.2025 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Mitgliederkreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 25.10.2025 in Wiesenbach

Hinter uns liegen bewegte Monate - in der Welt, aber auch in unserer Partei. Neben Kriegen und Krisen, die uns alle beschäftigen, mussten wir in der SPD Rhein-Neckar einen schmerzlichen Einschnitt erleben. Unser ehemaliger Co-Kreisvorsitzender Daniel Born hat einen nach eigener Aussage "schweren Fehler" begangen und die Verantwortung dafür übernommen. Mit seinem Rückzug aus der Landtagsfraktion, von seinem Listenplatz und schließlich auch als Kreisvorsitzender hat er konsequent gehandelt. Diese Entscheidungen waren richtig - und dennoch haben sie uns als Gemeinschaft tief berührt und gefordert. Viele von uns haben in den vergangenen Wochen intensiv darüber gesprochen, wie es gelingen kann, dass unser aller Blick dennoch optimistisch nach vorne gerichtet bleiben kann.

Die vergangenen Wochen haben uns als Kreis gefordert. In vielen Gesprächen wurde klar, dass wir den Willen teilen, Verantwortung zu übernehmen und gemeinsam voranzukommen. Darauf wollen wir nun unser aller Augenmerk legen.

Unsere Aufgaben sind klar: Die politischen Herausforderungen in der Region, im Land und darüber hinaus sind groß. Das alles schaffen wir am besten mit Geschlossenheit, neuen Ideen und dem Mut, die Zukunft aktiv zu gestalten.

Mit dem Ende der parlamentarischen Sommerpause richten wir unseren Blick also bewusst auf die anstehenden Aufgaben und laden herzlich ein zum nächsten Kreisparteitag. Er findet statt am

Samstag, den 25. Oktober 2025

von 12 - 15 Uhr

in der Biddersbachhalle, Am Sportzentrum 2, 69257 Wiesenbach.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.